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Negative Vorprüfungen

Planänderung gemäß § 76 VwVfG des Planfeststellungsbeschlusses zum Neubau eines Großschiffsliegeplatzes in Emden (Az.: 62025-817-006)
17.01.2025

Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG - Niederlassung Emden – beabsichtigt, den mit Beschluss vom 30.08.2018 unter Berücksichtigung der Ergänzung vom 29.06.2020 festgestellten Plan für den Neubau eines Großschiffsliegeplatzes in Emden zwischen den bereits bestehenden Liegeplätzen Emskai und Emspier geringfügig zu ändern. Unter Berücksichtigung parallel laufender Planungen zur Tidesteuerung der Ems sowie eines möglichen zukünftigen Neubaus des Emskais seien im Zuge der Ausführungsplanung geringfügige Anpassungen der Kailinie, der Terminaloberfläche und der Liegewanne erforderlich geworden. Die Terminalfläche solle nunmehr an ihrem östlichen Ende, an der Grenze zum Emskai in Richtung Ems vorgezogen werden. Dadurch werde sich diese Fläche um ca. 640 m² vergrößern. Aus diesem Grund müsse sich die Ausrichtung der Liegewanne nunmehr an der neuen Kailinie orientieren, weshalb eine geringfügige Verschwenkung dieser notwendig werde. Zudem sei aufgrund der zu erwartenden Absenkungen des Tideniedrigwassers bei Realisierung der Tidesteuerung eine Vertiefung der Liegewanne erforderlich, die bereits im Rahmen des Neubaus zu berücksichtigen und entsprechend umzusetzen sei.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Amphibienschutzanlage und Fahrbahnsanierung im Zuge der B 215 zwischen Haßbergen und Gandesbergen
17.01.2025

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Nienburg, Bismarckstr. 39, 31582 Nienburg, hat für das Vorhaben „Amphibienschutzanlage und Fahrbahnsanierung im Zuge der B 215 zwischen Haßbergen und Gandesbergen“ die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i.V.m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
FB 15 Recht

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Repowering nach § 16b BImSchG - Errichtung und Betrieb von vier WEA i.V.m. dem Rückbau von vier WEA
17.01.2025

Die Landwind Planung GmbH & Co. KG hat bei der Stadt Braunschweig die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von vier neuen Windenergieanlagen (WEA) beantragt. Gleichzeitig sollen vier bereits bestehende WEA zurückgebaut werden. Das Vorhaben soll am Standort Geitelder Berg, westlich sowie nördlich der Ortschaft Geitelde und südlich der Ortschaft Stiddien realisiert werden. Zwei neue WEA sollen außerhalb, eine auf der Grenze des Vorranggebietes Windenergienutzung mit der Bezeichnung „Geitelde BS 1“ und eine neue WEA innerhalb des Vorranggebietes errichtet werden. Die Standorte der neuen WEA befinden sich in den Gemarkungen Geitelde, Stiddien und Broitzem. Die genauen Standorte der neuen WEA sowie die der zurückzubauenden WEA sind der als Anlage beigefügten topografischen Karte zu entnehmen. Die fünfte Bestandsanlage bleibt unverändert bestehen. Die neuen WEA des Typs Nordex N175/6.x haben eine Nabenhöhe von 179 m und eine Ge-samthöhe von 267 m.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Braunschweig, Niedersachsen
Stelle 68.12 - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Errichtung einer Tierhaltungsanlage (Hähnchenmast) in Langwedel-Etelsen
17.01.2025

Herr Sebastian Hermann Ernst hat die Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau eines Hähnchenmaststalles mit 29.900 Tierplätzen beantragt (§ 70 NBauO). Standort der Anlage ist das Grundstück Hustedter Straße, Gemarkung Etelsen, Flur 7, Flurstück 12/1 im Außenbereich von Langwedel-Etelsen. Für das baugenehmigungspflichtige Vorhaben ist eine Kumulierung mit einer bestehenden Anlage derselben Art zu berücksichtigen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Baurecht, FD 63

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Karl-Marx-Straße" einschließlich Gleislageänderungen und notwendiger Folgemaßnahmen im Zuge der Karl-Marx-Straße und Venise-Gosnat-Straße in Brandenburg an der Havel
16.01.2025

Der Plan umfasst den Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Karl-Marx-Straße“ in der Stadt Brandenburg a. d. H. zu einer barrierefreien, kombinierten Bus- und Straßenbahnhalte-stelle einschließlich der Herstellung barrierefreier Zuwegungen. In diesem Zusammenhang werden Anpassungen und Anschlüsse im gesamten Straßenraum zwischen den Knotenpunkten Karl-Marx-Straße/Fouquéstraße/Harlungerstraße/Venise-Gosnat-Straße und Karl-Marx-Straße/August-Bebel-Straße notwendig. Folgende Teilmaßnahmen sind u. a. geplant: 1) Umfangreiche Maßnahmen im Gleisober- und unterbau auf einer Länge von 277 m mit Verschiebung der Gleisanlagen (tlw. um bis zu 2 m) in östliche Richtung und Aufweitung des Gleisachsabstands im Bereich der neuen Haltestelle von 2,60 m auf 4,10 m infolge der gemeinsamen Nutzung durch Tram und Bus, 2) Umsetzung und Erneuerung bestehender Fahrleitungsmasten, 3) Ausstattung der neuen Haltestellen mit Fahrgastunterstand, Fahrgast-Informationsanzeiger und Beleuchtung, 4) Herstellung barrierefreier Zuwegungen, 5) Herstellung einer Gleisquerung für zu Fuß Gehende, 6) Verlegung und Zusammenführung der bisher getrennten Fahrbahnen stadtauswärts und stadteinwärts für den motorisierten Individualverkehr westlich der Haltestelle, 7) Herstellung eines Zweirichtungsradweges im östlichen Seitenbereich sowie 8) Wiederherstellung und Anpassung der östlich und westlich gelegenen Seitenbereiche der Karl-Marx-Straße, u. a. mit Herstellung von Längsstellflächen für den ruhenden Verkehr und Pflanzinseln auf westlicher Seite.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Drei Windenergieanlagen in Ronnenberg/Linderte-Vörie
16.01.2025

Die Firma UKA – Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG hat einen Antrag gemäß § 16b BImSchG auf Repowering von drei Windenergieanlagen (WEA) durch Errichtung und den Betrieb von drei leistungsstärkeren Neuanlagen in unmittelbarer Nähe sowie auf Durchführung einer Vorprüfung im Einzelfall nach UVPG § 7 Abs. 1 gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Fachbereich Umwelt, UVP-Leitstelle

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Radweges im Zuge der Kreisstraße 101 (K 101) zwischen der Bundesstraße 51 (B 51) in Drentwede und Heiligenloh, Samtgemeinde Barnstorf und Stadt Twistringen, Landkreis Diepholz
15.01.2025

Die Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Nienburg, Bismarckstraße 39, 31582 Nienburg/Weser, plant im Auftrag des Landkreises Diepholz, Fachdienst Umwelt und Straße, Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz, den Neubau eines Radweges im Zuge der Kreisstraße 101 (K 101) zwischen Drentwede in der Samtgemeinde Barnstorf und Heiligenloh in der Stadt Twistringen im Landkreis Diepholz. Die Baustrecke hat eine Länge von ca. 2.483 Metern. Sie beginnt am Knoten der K 101 mit der B 51 in Drentwede und endet am Ortseingang von Heiligenloh im Bereich der Einmündung „Vor Harms Holt. Für den Radweg ist eine Regelbreite 2,50 Metern vorgesehen. Er wird auf der Westseite der K 101, außerorts abgesetzt durch einen 1,75 Meter breiten Trennstreifen bzw. Rasenmulden, parallel zur Fahrbahn geführt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Zwecke der Grundwasserförderung für die Trink- und Brauchwasserversorgung
15.01.2025

Die BMI Deutschland Group GmbH plant die Bohrung eines Ersatzbrunnens für den auf dem Betriebsgelände liegenden Grundwasserbrunnen 7156. Der alte Brunnen ist versandet und daher nicht mehr nutzbar. Der Ersatzbrunnen soll weiterhin zu Trink- und Brauchwasserzwecken des Betriebs dienen. Auf dem Betriebsgelände befindet sich noch ein weiterer Grundwasserbrunnen, welcher weiterhin zu Brauchwasserzwecken genutzt werden soll. Die Grundwasserförderung ist derzeit in einer gemeinsamen Erlaubnis für eine gesamt Entnahmemenge beider Brunnen von 50.000 m³/a geregelt. Die wasserrechtliche Erlaubnis wurde am 13.09.2017 erteilt und ist noch bis zum 31.12.2032 gültig. Die BMI Deutschland Group GmbH beantragt die Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis bzgl. des Ersatzbrunnens nach § 8 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 WHG.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

§4 Biogasaufbereitung BMT Lunestedt
15.01.2025

Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage, 5,132 MioNm³/a Verarbeitungskapazität

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung Kombiverkehrsterminal Ludwigshafen (Modul 50)
15.01.2025

Das Vorhaben hat die Änderung des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen zum Gegenstand. Vorhabenträgerin ist die BASF SE. Die geplanten Änderungen umfassen insbesondere die Zusammenlegung der vorhandenen Umschlagsmodule M10 und M20 zu einem künftig als Modul M50 bezeichneten Umschlagsmodul. Im Rahmen dieser Zusammenlegung werden u.a. diverse Änderungen sowie Neuordnungen von Fahr- und Ladespuren, Abstell- und Umschlagsgleisen sowie weiteren Eisenbahnnebenanlagen vorgenommen. Zudem werden Portalkräne zurückgebaut und vier neue Portalkräne mit größerer Spannweite und Höhe errichtet. Darüber hinaus umfasst das Vorhaben auch Optimierungen des Ein- und Ausfahrtsbereichs des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen sowie den Ersatz von Büro- und Sozialcontainern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

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