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rp
Negative Vorprüfungen

: Antrag der Ortsgemeine Grafschaft auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zum Neubau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Leimersdorf-Birresdorf
13.11.2024

Die Gemeinde Grafschaft plant den Bau eines Hochwasserrückhaltedammes mit integrierter Straßenführung um zukünftigen Schäden durch Starkregen vorzubeugen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma JUWI GmbH auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA 01-03) nach § 16b BImSchG, Windpark Gundersweiler 2
13.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis einen Antrag auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA) nach § 16b Abs. 7 BImSchG gestellt. Vorgesehen ist die Änderung der Anlagen vom Typ Vestas V 150-5,6 MW auf den Typ Vestas V162 mit jeweils einer Nennleistung von 6,2 MW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m, sowie einem Rotordurchmesser von 162 m im Rahmen des Windparks Gundersweiler 2 in den Gemarkungen Gehrweiler und Gundersweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma JUWI GmbH auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung einer Windenergieanlage (WEA 04) nach § 16b BImSchG, Windpark Gundersweiler 2
13.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis einen Antrag auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung einer Windenergieanlage (WEA 04) nach § 16b Abs. 7 BImSchG gestellt. Vorgesehen ist die Änderung der Anlage vom Typ Vestas V 150-5,6 MW auf den Typ Vestas V162 mit einer Nennleistung von 6,2 MW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m, sowie einem Rotordurchmesser von 162 m im Rahmen des Windparks Gundersweiler 2 in der Gemarkung Gundersweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

022.Ä0.00/23 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16909 Wittstock/Dosse (Repowering)
13.11.2024

Die Firma EE Papenbruch ApS & Co. KG, Dieselstraße 4 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Wittstock/Dosse, Flur 15, Flurstück 153/2 und 154/2 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Im Zuge eines Repowerings erfolgt der Rückbau von zwei Windenergieanlagen vom Typ Vestas V52 mit einer Nabenhöhe von jeweils 74 m und einer Nennleistung von 850kW. Es folgt die Errichtung einer leistungsstärkeren Windenergieanlage des Typs Nordex N163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m und einer Nennleistung von 7,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht, da keine erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter zu erwarten sind. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Durch festgelegte Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen sowie dem festgelegten Rückbau zweier Alt-WEA werden Beeinträchtigungen vermieden bzw. ausgeglichen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 03205 Calau Gemarkung Gliechow; Reg.-Nr.: 40.016.00/24/1.6.2V/T12
13.11.2024

Die Firma PNE AG, Peter-Henlein-Straße 2-4 in 27472 Cuxhaven, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 03205 Calau, im Außenbereich in der Gemarkung Gliechow, Flur 3, Flurstücke 239 und 249 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein hinzutretendes kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Wasserstoff Leitung (H2) - Südpipeline der Stadtwerke Leipzig
12.11.2024

Vom HW Kulkwitz kommend führt die H2-Leitung in der Dimensionierung DN 400 zunächst auf kurzer Strecke zur Bundesstraße B 186 und folgend auf rund 960 m in südöstliche Richtung in der Bundesstraße. Am Ortsausgang von Kulkwitz biegt die Leitung nach Osten ab und verläuft nun auf ca. 4.050 m über Ackerflächen. Dabei werden eine Kreisstraßen (K 6561 Lausener Straße), eine Ortsverbindungsstraße (Rehbacher Straße) sowie die Staatsstraße S 46 gequert. Weiter verläuft die Leitung in nordöstliche Richtung zur geplanten Wasserstofftankstelle der Stadtreinigung Leipzig im Wasserturmweg. Vor dem Leitungsende wird auf Höhe des Umspannwerkes der Netz Leipzig eine Abzweigarmaturengruppe errichtet, von der die Eingangsleitung zu einer geplanten Ortsnetzregelanlage auf dem Gelände des Umspannwerkes führt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Zulassungsverfahren

Wasserkraftanlage Bodemer Wehr in Zschopau an der Zschopau (Fluss-km 74,118) – Neubau eines Flusskraftwerks mit Wehrsanierung
12.11.2024

Gz.: C46-0522/1108/26 Am 2. Juni 2020 wurde die Planfeststellung für die Errichtung eines neuen Flusskraftwerkes "Bodemer Wehr" in Zschopau an der Zschopau, Fluss-km: 74+118, beantragt. Es ist geplant, die vorhandene Wasserkraftanlage (WKA) Bodemer Wehr stillzulegen, die derzeit als Ausleitungskraftwerk in Zschopau an der Zschopau am Fluss-km: 74,118 betrieben wird. Anstelle des Ausleitungskraftwerkes soll ein neues Flusskraftwerk errich-tet werden. Hierbei ist vorgesehen, das 6,80 m hohe Wehr weiterhin zu nutzen und unmittelbar an diesem Wehr rechtsseitig das neue Flusskraftwerk zu bauen. Der feste Wehrkörper soll umfassend instandgesetzt werden, um auch weiterhin die notwendige Standsicherheit zu gewährleisten. Der vorhandene dreiteilige Schlauchwehraufsatz des Wehres wird entfernt und stattdessen wird eine neue zweiteilige bewegliche Wehrklappe als beweglicher Aufsatz installiert. Dies geht mit einem Rückbau der beiden Trennpfeiler einher. Die Oberkante der beiden neuen Stauklappen wird auf einer Höhe von 327,29 m ü. NHN16 liegen und damit dem derzeitigen Betriebsstauziel des Ausleitungskraftwerkes entsprechen. Im Zuge der Errichtung des neuen Flusskraftwerkes sollen im unmittelbaren Wehrbereich eine Fischaufstiegsanlage und eine Fischabstiegsanlage zur Sicherstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit sowie ein neuer Horizontalrechen als Fischschutzmaßnahme entstehen. Benennung der vorgesehenen Maßnahmen: - Instandsetzung der bestehenden Wehranlage einschließlich des Umbaus des Wehraufsatzes von einem dreifeldrigen Schlauchwehr in ein zweifeldriges Klappenwehr unter Beibehaltung des Betriebsstauzieles von 327,29 m ü. NHN16 und eines Maximalstauzieles von 327,39 m ü. NHN16, - Errichtung eines neuen rechtsseitigen Flusskraftwerkes in einem neuen Turbinenhaus (zwei vertikale Kaplan-Turbinen) unter Beibehaltung der Ableitmenge von 15 m³/s unmittelbar am Wehr, - Neubau einer rechtsseitigen Fischaufstiegsanlage in Form eines Schlitzpasses mit einer Dotationsmenge mit Q30 = 880 l/s und Q330 = 950 l/s, - Neubau einer rechtsseitigen Fischabstiegsanlage mit einer Beaufschlagung von insgesamt 448 l/s, - Einbau einer neuen Horizontalrechenanlage mit 15 mm lichter Stabweite, - Ausbau der vorhandenen Anlagentechnik im Turbinenhaus des – derzeit noch – bestehenden Ausleitungskraftwerkes (Stahlwasserbau mit Feinrechen und Schützen, Maschinentechnik mit Turbinen und Hydraulikanlagen, Elektrotechnik mit Generatoren, Schaltschränken und Transformator), Rückbau des Turbinenhauses über Geländeoberkante und Verfüllung seines Tiefgeschosses, - flussseitige Zumauerung des Freifluterkanals am alten Turbinenhaus, Verplombung der beiden Turbinenauslässe mit Beton, - Verfüllung des Obergrabens des bestehenden Ausleitungskraftwerkes, - Verlegung des Tischauer Baches im Mündungsbereich zur Zschopau auf einer Länge von ca. 15 m in einen rechten Seitenarm der Zschopau, - Umfassende Instandhaltung des Bodemer-Wehres: o Verfüllung lokaler Unterspülungen zwischen Fels und Gründungssohle Wehr mit Beton, o Vertikale Bauwerksinjektion mit hydraulischen Bindemitteln zur Abdichtung des Wehrkörpers, o Mauerfugensanierung und Ersatz fehlender Steine, o Dauerhafter Verschluss der beiden Grundablässe im Wehr mit Beton, o Vertikale Verankerung des Wehrkörpers mittels Zugpfählen gegen den Felsuntergrund.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

1. Planänderung Nebenbestimmung 2.3.6 - S 177 OU Wünschendorf/Eschdorf
11.11.2024

Die 1. Planänderung umfasst inhaltlich ein Abgehen von der unter Nebenbestimmung 2.3.6 des Planfeststellungsbeschlusses vom 22. Januar 2018 beauflagten Herstellung von Schnellen/Stillen in Abständen von 25 m. Stattdessen ist eine variable Anwendung des Gestaltungsmittels der Schnellen/Stillen im Rahmen der Renaturierung des Gickelsbergbachs und des Rossendorfer Wassers vorgesehen, da die in Nebenbestimmung 2.3.6 vorgesehene Renaturierung nicht dem aktuellen Gewässertypen entspricht. Zudem sollen die Schnellen nicht mehr mit dem Ausmaß an Hartsubstrat, wie im Planfeststellungsbeschluss festgesetzt, ausgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für den Bau und Betrieb eines Hafens für Sportboote bei Mosel-km 89,85 in der Gemarkung Briedel
08.11.2024

Die Marina Weingarten Zell Projekt GmbH hat die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Bau eines Hafenbeckens mit einer Fläche von 9034 m² und einem Volumen von 80.000 m³ und dem Bau und Betrieb eines Sportboothafens mit 130 Liegeplätzen für Sportboote bei Mosel-km 89,85 in der Gemarkung Briedel beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 1,9841 ha plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Neuhof, Flur 6, Flurstück 78
07.11.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Neuhof, Flur 6, Flurstück 78 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 1,9841 ha kumulierend mit angrenzenden Erstaufforstungsflächen (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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