Freitextsuche nach Informationen | UVP - Umweltverträglichkeitsprüfungen

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Negative Vorprüfungen

26.08.2024

Nordöstlich des bestehenden Buhnensystems Ahrenshoop-Darß im Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft zwischen KKM F183.250 und KKM F183.500 treten nach Aufspülungen immer wieder sehr schnell lokal begrenzte Abrasionserscheinungen im Strand – und Dünenbereich auf. Dadurch ist im Ereignisfall ein Abtrag der Düne sowie eine erhöhte Beanspruchung des Seedeichs zu besorgen. Zur Reduzierung der Leewirkung der vorhandenen Buhnen ist der Neubau von vier Buhnen sowie die Erneuerung der Landteile der östlichen zwei bestehenden Buhnen (B66/67) und Verlängerung dieser bis zum Dünenfuß im Bereich von KKM F183.100 bis F183.650 vorgesehen. Das Vorhaben dient als Küstenschutzmaßnahme gemäß § 83 Abs. 1 LWaG M-V dem Schutz von im Zusammenhang bebauten Gebieten vor dem Küstenrückgang, um im Ereignisfall eine zusätzliche Belastung des Seedeichs und ggf. einen Durchbruch in den Bodden und damit verbundene Überflutungen der Gemeinden zu verhindern. Die anlagebedingten Umweltauswirkungen des Vorhabens sind sowohl im marinen als auch im terrestrischen Bereich ausschließlich kleinräumig durch Versiegelung und Überprägung von Biotopen durch die Buhnenpfähle und die Akkumulation von Sediment im Buhnenfeld gegeben. Eingriffe in Biotope wurden in der Eingriffs-, Ausgleichsbilanzierung bewertet und können kompensiert werden. Potenzielle Umweltauswirkungen auf die Arten bzw. Artengruppen Meeressäuger, Fischotter und Rastvögel erfolgen ausschließlich bauzeitlich v.a. durch visuelle Unruhe und Lärm. Das Eintreten erheblicher Beeinträchtigungen ist ausgeschlossen.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

22.08.2024

Das Sickerwasser, das den Deponiekörper durchdringt, fließt durch einen bestehenden Dichtwandtopf nicht mit der natürlichen Grundwasserströmung aus dem Deponiebereich ab. Das Grund- und Sickerwasser wird innerhalb dieses Dichtwandtopfs über mehrere Brunnen abgepumpt. Alle belasteten Wässer werden der Grundwasserbehandlungsanlage (GWBA) zugeführt und dort gereinigt. Die Änderungen der Deponie belaufen sich hauptsächlich auf die Sanierung der technischen Anlagen und Anpassung der Anlagentechnik der Grundwasserbehandlungsanlage auf den aktuellen Stand der Technik, auf Renovierungsmaßnahmen an der Bestandshalle, auf den Neubau einer ergänzenden Halle nördlich der Bestandshalle, um die Sanierungsmaßnahmen ohne längere Unterbrechungen der Grundwasserbehandlung durchführen zu können sowie auf die Änderung der Lagerung der Behandlungschemikalien für die Wasserbehandlung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

22.08.2024

Die BG Grundbesitzgesellschaft mbH & Co. KG (im weiteren BG genannt) plant die Entwicklung des Altstandortes „Ehem. Betriebsgelände Fa. Dyckerhoff Mainzer Landstraße“ sowie der unmittelbar umgebenden Flächen zu einer Wohnnutzung mit Nutzgärten und Kindergarten sowie zu einer Bodenbehandlungsanlage. Der Bebauungsplan „Dyckerhoff-Gelände“ wurde am 16.08.2023 öffentlich bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig. Um das Bodenmanagementkonzept umsetzen zu können, ist die Rodung von Wald erforderlich. Die BG Grundbesitzgesellschaft mbH & Co. KG beabsichtigt daher, die eigene derzeit ungenutzte Waldfläche auf der Gemarkung Bodenheim, Flur 8, Grundstücks-Nr. 224/11 mit einer Größe von 1,3 ha durch eine Rodung in eine andere Bodennutzungsart zum Zwecke der Errichtung von Wohnungsbauten umzuwandeln. Die Zuständigkeit der Unteren Forstbehörde ergibt sich aus § 14 LWaldG, da es sich bei der Waldumwandlung um einen Genehmigungstatbestand nach LWaldG handelt. Gemäß Ziffer 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben - Rodung von Wald zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die Prüfung hat in der ersten Stufe ergeben, dass keine Schutzgebiete entsprechend der Anlage 3 Ziffern 2.31 bis 2.3.11 des UVPG betroffen sind. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren somit keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Rheinhessen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

22.08.2024

Die BGH Edelstahl Freital GmbH in 01705 Freital, Am Stahlwerk 1, beantragte mit Datum vom 5. März 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Produktionsbereiche Schmiede sowie Stahlwerk/Stranggussanlage in 01705 Freital, Am Stahlwerk 1. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 3.2.2.1, 3.6.1.1, 3.11.3 und 8.12.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist. Das Vorhaben umfasst das Aufstellen von 4 Schmiede-Kammeröfen im Produktionsbereich Schmiede in Halle 15b, die Errichtung eines gemeinsamen Schornsteins Q18 zur Ableitung der Abluft der 4 Wärmebehandlungsanlagen, die Errichtung Zuführrollgang von Hal-le 15 in Halle 15b, die Errichtung eines Manipulators in Halle 15b zur Materialentnahme vom Zuführrollgang und zur Be- und Entladung der Schmiede-Kammeröfen, Umsetzung von 3 Wärmebehandlungsanlagen des Produktionsbereich Schmiede in die Hallen 41/42, das Aufstellen eines neuen Haubenglühofens in Halle 40 und die Errichtung eines gemeinsamen Schornsteins Q7 für diese Wärmebehandlungsanlagen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

22.08.2024

Die Schmiedewerke Gröditz GmbH in 01609 Gröditz, Riesaer Straße 1, beantragte mit Datum vom 11. Oktober 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Stahlwerkes durch die Errichtung und den Betrieb des Schmiedeofens 27 mit einer Feuerungswärmeleistung von 9,9 MW in der Schmiede mit Vergüterei am Standort Riesaer Straße 1 in 01609 Gröditz. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 1.1 E, G des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

21.08.2024

Gegenstand des Vorhabens ist der Neubau und der Betrieb der Energietransportleitung ETL 185 vom Liegeplatz der FSRU im Elbehafen Brunsbüttel bis zum Anschluss an das bestehende Gasversorgungsnetz der SH Netz AG in Brunsbüttel. Die Plangenehmigung erfolgte mit Bescheid des AfPE vom 19. September 2022. Zur Ausräumung des unter A. III. 2. Nr. 2.15 der Plangenehmigung aufgeführten Vorbehaltes hat die Vorhabenträgerin das erforderliche Konzept zur Kompensation der unvermeidbaren Eingriffe in Natur und Landschaft vorgelegt. Außerdem kommt die Vorhabenträgerin mit der Unterlage der Verpflichtung der Vorlage der abschließenden Eingriffsbilanzierung nach, auf der die Ermittlung des o.g. Kompensationserfordernisses beruht.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

16.08.2024

Die 2. Planänderung umfasst den Austausch der mit Planfeststellungsbeschluss vom 22. Januar 2018 festgesetzten Ersatzmaßnahme E 1.3. Die dafür benötigte Fläche steht dem Vorhabenträger nicht mehr zu Verfügung. Die Maßnahme E 1.3 wird daher durch die Maßnahme E 1.3 (neu) ersetzt. Die drei Einzelmaßnahmen kompensieren den Wegfall der Maßnahme E 1.3 vollständig.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

15.08.2024

Errichtung eines Sat.-BHKWs

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

21.07.2022

Die Firma Tecnokarton GmbH & Co. KG beantrag eine Erhöhung der genehmigten Produktionskapazität von 1.300 t/d auf 1.400 t/d. Zur Erhöhung der Produktionsleistung sind keine technischen Änderungen der Produktionsanlage notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Mayen

Holz, Zellstoff

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