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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Strahlursprung SU_06 in Höhe des Kottrup Sees Abschnitt Ems Stat. 290.400 bis Stat. 290.860
15.11.2024

Das Vorhaben dient der ökologischen Verbesserung der Ems und ihrer Aue zwischen den Stationen 290.400 und 290.860 im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und des Ems-Auen-Schutzkonzeptes. Die Planung sieht auch den Ersatzneubau der Brücke „Dahlmann“ vor. Es handelt sich um ein Vorhaben zum Gewässerausbau nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Die Zuständigkeit für die Durchführung des Verfahrens liegt bei der Oberen Wasserbehörde.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Änderung der Rohrfernleitungsanlage LNR 1/8/14 DN 250 zum Befördern von Kokereigas zwischen der Kokerei Prosper in Bottrop und dem Standort Essen der Verallia Deutschland AG
15.11.2024

Die Open Grid Europe GmbH (OGE), mit Sitz in Essen, plant im Auftrag der Kokereigasnetz Ruhr GmbH den Neuanschluss für den Glashersteller Verallia Deutschland AG an die Kokereigas transportierende Rohrfernleitungsanlage LNR 1+7 DN 80-800 in Bottrop/Essen. Hierfür wurde mit Datum vom 22.11.2022 (zuletzt geändert mit Schreiben vom 29.09.2023) der Antrag auf Plangenehmigung gem. § 65 Abs. 2 UVPG für die Errichtung und den Betrieb der Rohrfernleitungsanlage LNR 1/8/14 DN 250 eingereicht. Der entsprechende Plangenehmigungsbescheid erging mit Datum vom 13.10.2023 durch die Bezirksregierung Münster. Nachfolgend wurden drei Planänderungen während der laufenden Errichtung der Anlage beantragt. Mit Bescheiden vom 15.12.2023, 03.07.2024 und 14.08.2024 wurde die Plangenehmigung vom 13.10.2023 entsprechend geändert. Insbesondere wurde mit Bescheid vom 03.07.2024 unter anderem die Errichtung und der Betrieb einer Gasdruckregel- und Messanlage (GDRM-Anlage) als Übergabestation auf dem Werksgelände der Verallia Deutschland AG genehmigt. Im Zuge der Abstimmungen mit der Verallia Deutschland AG bzgl. der Inbetriebnahme und der entsprechenden Druckeinstellwerte der GDRM-Anlage ist festgestellt worden, dass der zum Zeitpunkt der Antragstellung am 03.06.2024 in den Erläuterungsbericht aufgenommene Ausgangsdruck der GDRM-Anlage, d. h. der Betriebsdruck des werksseitigen Netzes, von 1,5 – 3 bar (Normalbetrieb bei 3 bar), nicht den werksseitigen Anforderungen entspricht. Stattdessen ist ein Betriebsdruck von 3,0 – 3,8 bar (Normalbetrieb bei 3,6 bar) anzusetzen, welcher mit dem ebenfalls im Erläuterungsbericht des Antrags vom 03.06.2024 angegebenen maximalen Ausgangsdruck der GDRM-Anlage sowie dem maximal zulässigen Betriebsdruck (MOP) des nachgelagerten Werksnetzes von 3 bar nicht realisierbar ist. Zur Realisierung des Betriebsdrucks des Werksnetzes, wird eine Erhöhung sowohl des maximalen Ausgangsdrucks auf 4,5 bar erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

th
Negative Vorprüfungen

Neues Verfahren Umverlegung und Ausbau der Gewässer Pfarrgraben, Siechensgraben und Graben Zum Kuhried, i.R. der Komplexmaßnahme Straßenbau Ermstedt, im Anschlussbereich Zimmernsupraer Straße / Nottlebener Straße /Alter Bahnhofsweg, Gemarkung Ermstedt
15.11.2024

Die Landeshauptstadt Erfurt plant in Erfurt / OT Ermstedt eine Komplexmaßnahme Straßenbau im Bereich der Zimmernsupraer Straße, Nottlebener Straße und Alter Bahnhofsweg. Das beabsichtigte Vorhaben beinhaltet neben den Straßen- und Wegebaumaßnahmen die Umverlegung und Vereinigung der Gewässer Pfarrgraben, Siechensgraben und Graben Zum Kuhried in einem gemeinsamen Gewässerlauf mit der Bezeichnung Siechensgraben. Das Gewässer wird zu diesem Zweck um- und ausgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Stadtverwaltung Landeshauptstadt Erfurt
Umwelt- und Naturschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigungsverfahren (§ 16 BImSchG) der Fa. QSIL Ceramics GmbH (Standort Auma-Weidatal)
14.11.2024

Die QSIL Ceramics GmbH, Triptiser Straße 22, 07955 Auma-Weidatal, hat mit Datum vom 05.09.2024, eingegangen im Landratsamt Greiz am 06.09.2024, einen Antrag nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung ihrer nach Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse nach der Nummer 2.10.2 (V) des Anhang 1 der 4. BImSchV gestellt. Antragsgegenstand ist die Änderung der bestehenden Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse durch die Errichtung von drei neuen elektrisch betriebenen Öfen bei gleichzeitiger Stilllegung und Demontage des erdgasbetriebenen Tunnelofens.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Duisburger Hafen AG, Duisburg Gateway Terminal enerPort II, Wasserstoff-BHKW, Schlickstraße 19, 47138 Duisburg
14.11.2024

Die Duisburger Hafen AG, Alte Ruhrorter Str. 42-52, 47119 Duisburg hat für den Standort Schlickstraße 19 in 47138 Duisburg (Gemarkung Ruhrort, Flur 33, Flurstück 49 teilweise, 51 teilweise) bei der Stadt Duisburg als zuständige Genehmigungsbehörde einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage durch den Einsatz von Wasserstoffgas mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 1 Megawatt (MW) gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Duisburg
Amt für Baurecht und betrieblichen Umweltschutz
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung (§ 16 BImSchG) der Fa. Agrargenossenschaft Kauern eG (Standort Kauern)
14.11.2024

Die Firma Agrargenossenschaft Kauern eG, Kaimberger Straße 2, 07554 Kauern hat mit Datum vom 18.07.2024 beim Landratsamt Greiz einen Antrag auf Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. den Nummern 7.1.1.2V (Hauptanlage), 8.6.3.2V (Nebenanlage), 9.1.1.2V (Nebenanlage und Änderungsgegenstand), 1.2.2.2V (Nebenanlage) und 9.36V (Nebenanlage) der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) gestellt. Antragsgegenstand ist die Ausstattung des bestehenden Gärrestlagers mit einer emissionsmindernden, gasdichten Abdeckung. Die bisherige Biogaslagermenge erhöht sich durch die beantragte Änderung von 3 Tonnen auf 6,6 Tonnen (6.643,7 kg) Fassungsvermögen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung zur Errichtung und Betrieb von 3 WEA in Bergheim
13.11.2024

Die Firma RWE Renewables Europe & Australia GmbH aus 30163 Hannover hat das folgende Vorhaben nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt: Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Stadtgebiet der Stadt Bergheim; Gemarkung: Quadrath-Ichendorf, Flur 27, Flurstück 4988 und Flur 16, Flurstück 442.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Werra - Errichtung einer Querrechenanlage mit Fischabstieg an der Wasserkraftanlage der TEAG in Falken an der Werra und Bau einer Restwasserkraftanlage und einer Fischaufstiegsanlage am Wehr der Wasserkraftanlage Falken in der Werra
12.11.2024

Die TEAG Thüringer Energie AG plant an der Wasserkraftanlage in Falken an der Werra eine Rechenanlage mit einer Fischabstiegsanlage zu errichten. Des Weiteren plant sie in Falken am Wehr in der Werra im Rahmen der Umsetzung des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz zur Herstellung der Durchgängigkeit der Werra den Bau einer Fischaufstiegsanlage und die Errichtung einer Restwasserkraftanlage. Die TEAG wird dazu einen Antrag auf Erteilung einer Zulassung gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I. S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409), stellen. Bei den Teil-Vorhaben am Wehr handelt es sich um Gewässerausbauvorhaben, für welche nach Anlage 1 Nr. 13.18.1 und 13.14 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323), die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG wird bekannt gegeben: Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 UVPG wird eingeschätzt, dass das geplante Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassung zu berücksichtigen sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung der Kriterien der Anlage 3 zum UVPG ergibt sich dies im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Die Durchgängigkeit der Werra wird am Standort des Wehres Falken hergestellt. Das Projekt dient daher insgesamt dem Natur- und Artenschutz sowie den Erhaltungszielen des FFH-Gebietes. Mit der geplanten Errichtung der Fischaufstiegsanlage und der Restwasserkraftanlage geht ein Verlust der natürlichen Bodenfunktionen einher. Anstelle des gewachsenen Bodens, welcher einer Nutzung als Grünland unterliegt, sollen technische Anlagen treten. Es wird eingeschätzt, dass diese Anlagen keine erheblichen Nachteile oder erhebliche Beeinträchtigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeiführen. Die Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden durch die Inanspruchnahme von Flächen für Bauzufahrten und Lagerflächen erfolgt nur temporär. Die Inanspruchnahme von Boden für die Wasserkraftanlage und die Fischaufstiegsanlage erfolgt nur kleinräumig. Das Gewässer wird ökologisch aufgewertet und die Durchgängigkeit erreicht. Daher wird der Eingriff in den Boden als nachrangig betrachtet. Mit dem Gewässerausbau sind räumlich begrenzte Eingriffe in den Sohl- und Uferbereich der Werra verbunden. Die zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen der Fauna während der Bauausführung werden durch Bauzeiten-beschrän¬kungen sowie Vorsorge- und Schutzmaßnahmen vermieden. Die Auswirkungen auf die Werra und das FFH-Gebiet in diesem Bereich sind lediglich punktuell und bauzeitlich begrenzt. Negative Auswirkungen auf das Abflussverhalten, insbesondere im Hoch¬wasserfall, sind durch die Vorhaben nicht zu erwarten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. 513), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. 158), im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Referat 52, Harry-Graf-Kessler-Straße 1 in 99423 Weimar, zugänglich. Diese Bekanntmachung wird auch auf der Homepage des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch AEIOU 102. GmbH
12.11.2024

Die AEIOU 102. GmbH hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Amsinckstraße 45 - Neubau Gebäudekomplex mit einem Untergeschoss in Hamburg - Hammerbrook beantragt. Zur Trockenhaltung der flächigen Baugrube soll das Grundwasser vorübergehend über eine offene Wasserhaltung gefasst und abgeführt werden. Zur Vermeidung eines hydraulischen Grundbruches ist es notwendig das Grundwasser unterhalb der organischen Weichschichten mittels Schwerkraftbrunnen zu entspannen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 12 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 570.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch die DEGES
12.11.2024

Die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Erweiterung der Bundesautobahn A7 im Planungsabschnitt Hamburg - Altona beantragt. Zur Trockenhaltung der Baugruben für die Herstellung der Pfahlkopfbalken der Tunnelinnen- und -außenwände sowie für den Neubau der Entwässerungsleitungen soll das Grundwasser abgesenkt werden. Die Absenkung erfolgt mittels Vakuumkleinfilterbrunnen bzw. offenen Wasserhaltungen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 53 Monaten (voraussichtlich Juni 2027) eine Grundwassermenge von maximal etwa 182.000 m³ zu fördern sein wird. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 9 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 1.800.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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