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Zulassungsverfahren

Neugenehmigung nach §§ 4, 6 BImSchG einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage)
04.03.2025

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 6 BImSchG für eine Neugenehmigung einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage) der RWE Generation SE, RWE Platz 3, 45141 Essen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 2404 und 2408 Gemarkung Gundremmingen, Dr.-August-Weckesser-Straße 4 in 89355 Gundremmingen

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Änderung der Beschneiungsanlage - Errichtung eines Speicherteichs
27.02.2025

Die Gemeinde Bischofswiesen hat mit Schreiben vom 13.11.2019 die Ertüchtigung und die Erweiterung der Beschneiungsanlage am Götschen und mit Schreiben vom 13.01.2020 den vorzeitigen Beginn der Rodungsmaßnahmen beantragt. Im Amtsblatt Nr. 4 vom 21.01.2020 wurde das Vorhaben öffentlich bekannt gemacht. Die Unterlagen waren in der Zeit vom 24.01. – 24.02.2020 einsehbar. Einwendungen konnten in der Zeit vom 24.01. – 09.03.2020 erhoben werden. Der Antrag auf vorzeitigen Beginn der Rodungsmaßnahmen wurde von der Gemeinde Bischofswiesen nicht mehr weiterverfolgt. Mit Schreiben vom 24.04.2020 wurde von der Gemeinde Bischofswiesen der vorzeitige Beginn für die Beschneiungsanlage beantragt. Mit Bescheid vom 17.06.2020 in der Fassung der Änderungsbescheide vom 02.10.2020 (Änderungsantrag vom 25.09.2020) und vom 09.07.2021 (Änderungsantrag vom 21.06.2021) wurden diverse Maßnahmen vorzeitig zugelassen. Die Gemeinde Bischofswiesen hat 2022 ihren Antrag vom 13.11.2019 hinsichtlich der beantragten Maßnahmen modifiziert und insoweit verringert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Bestehende Betriebskläranlage der Fa. Martin Bauer GmbH & Co. KG: Änderungsvorhaben
19.02.2025

Für die bestehende Betriebskläranlage der Fa. Martin Bauer GmbH & Co. KG wurde die Änderung der Einleitungsstelle von Sechselbach in Kleine Weisach und die Änderung der Einleitungsmenge von 350 m3/d auf 420 m3/d sowie die Anhebung des CSB Anforderungswertes von 75 mg/l auf 200 mg/l und Streichung des Anforderungswertes für abfiltrierbare Stoffe beantragt. Laut Fachbehörden sind erhebliche Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen. Deshalb ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu machen. Wichtiger Hinweis: Aktualisierter Änderungsantrag vom 06.02.2024 Nach Vorliegen der Studie hat die Firma Martin Bauer GmbH & Co. KG die bisherigen zwei Änderungsanträge aktualisiert. Statt in die Kleine Weisach soll die Einleitstelle im Sechselbach verlegt werden; die Anhebung des Anforderungswertes für CSB wurde reduziert. Der aktualisierte Änderungsantrag (Änderung der wasserrechtlichen beschränkten Erlaubnis) beinhaltet die Verlegung der Einleitstelle um 23 Meter bachabwärts im Sechselbach, eine Erhöhung der Einleitung der Tagesabwassermenge von 350 m3/d auf 420 m3/d und der Jahresschmutzwassermenge von 116.000 m3/a auf 138.000 m3/a sowie eine Anhebung des Anforderungswertes für den Parameter CSB (Chemischer Sauerstoffbedarf) von 75 mg/l auf 110 mg/l.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erlangen-Höchstadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Bundesautobahn A 7: Ertüchtigungslos AS Kitzingen BW 671a – BW 672a im Abschnitt AK Biebelried – AS Marktbreit
11.02.2025

Das Ertüchtigungslos befindet sich auf der Bundesautobahn A 7 im Abschnitt zwischen dem AK Biebelried und der AS Marktbreit. Dabei werden die Bauwerke BW 671a über einen öffentlichen Feld- und Waldweg, BW 671c über die B 8 im Bereich der AS Kitzingen und BW 672a über einen öffentlichen Feld- und Waldweg erneuert, um die vorhandenen Defizite im Bereich der Verkehrssicherheit und der Tragfähigkeit zu beheben. Die aktuelle Anzahl an Fahrstreifen auf der Bundesautobahn A 7 und damit die Verkehrsfunktion bzw. die verkehrliche Leistungsfähigkeit werden nicht verändert. Die Baumaßnahme umfasst die Erneuerung der drei Bauwerke an nahezu bestehender Stelle einschließlich der damit verbundenen streckenbaulichen Anpassungsmaßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Unterfranken

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

23.2-3623.4-4-19 Tram Münchner Norden zwischen Schwabing Nord und Kieferngarten
06.02.2025

Der Planfeststellungsabschnitt 1 der Neubaustrecke der Tram Münchner Norden beginnt an der bestehenden Wendeschleife Schwabing Nord der heutigen Tramlinie 23, quert höhen-gleich den Frankfurter Ring, führt über ein neues Brückenbauwerk über die Gleisanlagen des DB-Nordring (Bahnstrecke 5560 Olching – München Daglfing bei Bahn-km 23,200 bzw. Bahnstrecke 5567 Milbertshofen – Freimann bei Bahn-km 2,650 im Stadtgebiet München) und erreicht über den Helene-Wessel-Bogen das städtebauliche Entwicklungsgebiet der ehemaligen Bayernkaserne (nachfolgend vereinfachend „Bayernkaserne“ genannt). Die Strecke mündet auf Höhe des Werner-Egk-Bogen in die Heidemannstraße, verläuft entlang der Heidemannstraße bis zur Kreuzung Heidemann-/ Kieferngartenstraße / Lilienthalallee und geht dann über in die Kieferngartenstraße bis zur vorhandenen U-Bahnstation mit Busbahnhof Kieferngarten. Darüber hinaus sind außer dem linienhaften Eingriff in die betroffenen Straßenzüge zur Errichtung des überwiegend eigenen Bahnkörpers der Tram Anpassungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum als notwendige Folgemaßnahmen erforderlich. Die Streckenlänge des Planfeststellungsabschnitts 1 beträgt ca. 3,5 km. An der bestehenden Wendeschleife Schwabing-Nord sind Gleisverbindungen mit dem Bestandsnetz der Tram vorgesehen. An der geplanten, künftigen Endhaltestelle Kieferngarten ist eine Wendeschleife mit einem Haupt- und einem Nebengleis vorgesehen. Entlang der geplanten Strecke sollen einschließlich der geplanten Umbauten an der Wendeschleife Schwabing Nord sieben neue Tram-Haltestellen eingerichtet werden. Antragsgegenstand ist ebenfalls die in den Bauwerksplänen dargestellte Errichtung von Bauwerken der Fahrstromversorgung, nämlich zwei Tram-Gleichrichterwerken in neuen Gebäuden, jeweils einschließlich der jeweiligen Außenanlagen. Antragsgegenstand ist darüber hinaus der Neubau einer Brücke zwischen dem Frankfurter Ring und der Maria-Probst-Straße zur Überquerung der Bahnstrecke 5560 Olching – München Daglfing bei Bahn-km 23,200 bzw. Bahnstrecke 5567 Milbertshofen – Freimann bei Bahn-km 2,650 im Stadtgebiet München, auch als DB-Nordring bezeichnet. Weiterer Gegenstand dieses Antrags sind die durch den Brückenneubau erforderlichen Anpassungen der bestehenden DB-Oberleitungsanlagen der Bahnstrecken 5560 und 5567. Gegenstand des Verfahrens ist auch die wasserrechtliche Gestattung der geplanten Entwässerung der Gleisanlagen und der dazugehörigen Anlagen innerhalb des Planfeststellungsumgriffs. Der Antrag beinhaltet folgende Entwässerungseinrichtungen: Flächige Versickerung von anfallendem Niederschlagswasser über das Rasengleis, Anschlussleitungen der Gleisentwässerung an Versickerungsanlagen, Entwässerung der Straßenverkehrsflächen über Versickerungsanlagen und Entwässerung der Dachflächen der Tramgleichrichterwerke, Anschluss der Straßen- und Verkehrsflächen an die Stadtentwässerung und Bemessung der Versickerungsanlagen - Versickerungsschächte und -mulden.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern 23.2 Personenbeförderung, Schienenverkehr

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens ("RH1") am Freybach in Neukirchen b. Hl. Blut
05.02.2025

Der Markt Neukirchen b. Hl. Blut beabsichtigt die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens am Freybach. Der geplante Standort liegt im Bereich des Zusammenflusses von Kaltenbach und Schicherbach südöstlich des Ortes Neukirchen b. Hl. Blut. Das Becken ist als ungesteuertes Trockenbecken vorgesehen, bei dem der Stauraum nur im Hochwasserfall gefüllt ist. Zur Herstellung des Beckens wird ein ca. 355 m langer Damm durch den Talraum errichtet, durch den bis zu 107.000 m3 Wasser zurückgehalten werden können. Im Bemessungsfall wird eine Abflussreduzierung von 21,9 m3/s auf 9,8 m3/s erreicht. Die oberhalb des Dammes gelegenen Wiesen werden dadurch im Hochwasserfall vorübergehend eingestaut. Der Damm wird mit einem Grundablass, einer Hochwasserentlastung (Überlaufschwelle) sowie Kronen- und Betriebswegen ausgestattet. In den Bereichen unmittelbar vor und nach dem Dammbauwerk werden die Bachläufe an die neuen Verhältnisse angepasst. Anpassungen erfolgen auch an bestehenden Entwässerungsanlagen (Gräben, Straßenentwässerung, Regenrückhaltebecken). Für den Bau des Grundablasses wird eine bauzeitliche Wasserhaltung (Absenkung von Grundwasser) erforderlich. Die beschriebenen Baumaßnahmen sind als Gewässerausbau planfeststellungspflichtig nach § 67 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Neuerrichtung D01 - Energieversorgungsanlage der Fa. InfraServ GmbH & Co. Gendorf KG
31.01.2025

Die InfraServ GmbH & Co.Gendorf KG beantragt hier das Vorhaben (geänderter Antrag)– Errichtung und Betrieb einer neuen Energieversorgungsanlage (D01 – Biomasse-Heizkraftwerk) zur Erzeugung von Wärme, Prozessdampf und Strom. Der Chemiepark Gendorf möchte damit durch Selbstversorgung das Ziel Klimaneutralität des Standorts Gendorf vorantreiben. Die neue Anlage soll am östlichen Rand des Chemieparks Gendorf errichtet werden. Als Einsatzstoffe sind Biobrennstoffe (Restholz, Altholz und Holzabfälle, überwiegend land- und forstwirtschaftlicher Ursprungs nach § 2 Abs. 4 Nr. 1 u. 2 der 13. BImSchV), diese werden per Lkw oder Zug angeliefert. Die Anlage ist für einen Brennstoffdurchsatz von ca. 24 t/h Biobrennstoff ausgelegt. Insgesamt soll die Anlage D01 eine max. Feuerungswärmeleistung von 57 MW aufweisen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 22 - Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb Wasserkraftanlage an der Trettach, Ortsteil Dietersberg, Markt Oberstdorf
30.01.2025

Zur Wasserkraftnutzung wird das Wasser an einem bestehenden Querbauwerk in der Trettach aufgestaut und über ein Fassungsbauwerk mit Kiesschleuse zum ca. 0,620km stromabwärts gelegenen Laufwasserkraftwerk abgeleitet. Die Rückleitung des Wassers in die Trettach erfolgt direkt unterhalb der Kraftwerkes. Zudem wird die ökologische Durchgängigkeit durch eine Fischaufstiegsanlage (Vertical-Slot-Pass) und eines Fischabstiegs sichergestellt. Antragsteller: Thomas Rietzler, Dietersberg 7, 87561 Oberstdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

A3 6-streifiger Ausbau zwischen dem AK Deggendorf und der AS Hengersberg
28.01.2025

Die Autobahn GmbH des Bundes beabsichtigt, die bestehende 4-streifige Bundesautobahn A 3 Nürnberg – Passau im Streckenabschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Deggendorf und der Anschlussstelle Hengersberg von Betr.-km 563,000 bis Betr.-km 573,711auf einer Länge von ca. 10,7 km auf 6 Fahrstreifen auszubauen. Die Ausbaumaßnahme verläuft zu einem großen Teil unmittelbar an der Donau und erstreckt sich über die Große Kreisstadt Deggendorf, die Gemeinde Niederalteich und den Markt Hengersberg. Der Ausbau ist von Bau-km 0+000 bis etwa Bau-km 5+500 asymmetrisch d. h. die Verbreiterung der Bundesautobahn ist in Richtung Süden geplant. Ab Bau-km 5+500 bis zum Ausbauende ist eine symmetrische Verbreiterung vorgesehen. Die Bundesautobahn A 3 kreuzt im gesamten Verlauf des Bauvorhabens mit 13 Bauwerken das Donauvorland und die Donau, die Hengersberger Ohe, das Donaualtwasser, zwei Gräben zum Saubach, den Mühlbach sowie die Kreisstraßen DEG 46 und DEG 42, die Bundesstraße 533, die Gemeindeverbindungsstraße Donaustraße, die GVS Industriestraße, zwei öffentliche Feld- und Waldwege und Geh- und Radwege. 12 der 13 Bauwerke müssen an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Das prägendste Ingenieurbauwerk ist – neben der Brücke über die Hengersberger Ohe – die Donaubrücke samt Vorlandbrücke über 800 m Länge. Lärmschutzanlagen werden in Form von Lärmschutzwänden mit einer Gesamtlänge von 8.700 m und in Form von Lärmschutzwällen mit aufgesetzter Lärmschutzwand mit einer Gesamtlänge von etwa 1.700 m errichtet. Außerdem ist ein Lärmschutzwall mit einer Länge von 310 m geplant. Die Höhen der Lärmschutzanlagen liegen zwischen zwei und neun Metern über der Gradiente. Die Oberflächenentwässerung wird den neuen Verhältnissen angepasst. Dabei werden u. a. drei Regenklärbecken angelegt und für Niederschlagswasser, das nicht geregelt einer Vorflut übergeben werden kann, bestehende Versickergräben genutzt bzw. neue Versickergräben hergestellt. Der durch das Bauvorhaben für die Donau entstehende Retentionsraumverlust bei Hochwasser wird im Bereich des (künftig aufgelassenen) Parkplatzes Isarmündung mit einem Volumen von rund 8.000 m3 ausgeglichen. Mit den geplanten landschaftspflegerischen Vermeidungs-, Gestaltungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie Kohärenzmaßnahmen können die Beeinträchtigungen von Naturhaushalt und Landschaftsbild weitgehend ausgeglichen werden. Das Landschaftsbild wird wiederhergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Niederbayern

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Rahmenbetriebsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung der Quarzsandgrube Bocksrück, Gemarkung Unternschreez, gemeinde Haag, Landkreis Bayreuth
22.01.2025

Der Sandgewinnungsbetrieb Bocksrück der Bocksrück SandGrube GmbH & Co. KG plant eine Erweiterung seiner bereits vorhandenen Quarzsandgrube. Das bestehende Abbauareal liegt im Landkreis Bayreuth, auf der Flur „Im Bocksrücker Sand“ der Gemarkung Unternschreez, Gemeinde Haag. Aufgrund des aktuellen Abbaufortschritts sollen durch das Vorhaben zusätzliche Erweiterungsflächen auf dem Flurstück 32/5 der Gemarkung Forst Thiergarten (ebenfalls Gemeinde Haag) sowohl in östlicher (10,2 ha) wie auch in südlicher Richtung (10,1 ha) geschaffen werden. Die Süderweiterung ist bereits genehmigt und wird lediglich überplant um ein stimmiges Gesamtkonzept zu erhalten. Durch die Erschließung der Erweiterungsflächen will der Betreiber den zukünftigen Sandabbau am Standort sicherstellen. Dabei soll bei einer jährlichen Abbaumenge von etwa 50.000 m³ über die nächsten Jahrzehnte ein Rohstoffvorrat von rund 2,4 Mio m³ abgebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Bergamt Nordbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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