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Negative Vorprüfungen

DK 0-Deponie Ipsheim-Kaubenheim Neu - Änderung Rekultivierung BA 1
05.08.2025

Der Markt Ipsheim betreibt auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1954 und 1956 (Teilfläche), Gemarkung Ipsheim, eine Inertabfalldeponie DK 0, bezeichnet als DK 0 Deponie Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Errichtung und Betrieb der DK 0 Deponie in drei Bauabschnitten, verbunden mit einem vorherigen Keuperabbau, wurde mit Bescheiden des Landratsamtes Neu-stadt a.d.Aisch-Bad Windsheim vom 26.07.2012 i.d.F. 24.10.2014 i.d.F. 28.07.2016 geneh-migt. Mit Schreiben vom 20.01.2025 erstattete der Markt Ipsheim mit Unterlagen der AU Consult GmbH, die Stilllegungsanzeige für den Bauabschnitt 1 und beantragte die abfallrechtliche Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die geänderte Rekultivierung des Bauabschnittes 1 der Deponie DK 0 Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Bauabschnitte 2 und 3 werden nicht mehr verwirklicht und der Keuperabbau findet nicht statt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr 179/9., Gemarkung Unterschleiß-heim Stadt Unterschleißheim zum Betrieb einer Kühlanlage sowie zur Speisung eines Zier-brunnens beim Rat- und Bürgerhaus Unterschleißheim, Rathausplatz 1 Unterschleißheim
05.08.2025

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer Kühlanlage und zur Speisung eines Zierbrunnens beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Abgrabungsgenehmigung für Kies- und Sandabbau, Osterried Unternehmensgruppe GmbH
04.08.2025

Die Osterried Unternehmensgruppe GmbH, vertreten durch Herrn Johannes Osterried, hat mit Antrag vom 10.06.2024 die Erteilung einer Abgrabungsgenehmigung für den Kies- und Sandabbau am Standort Flur-Nr. 337 der Gemarkung Freienried beantragt. Das beantragte Vorhaben umfasst den Abbau von Kies und Sand auf einer Nettoabbaufläche von 4,2 ha sowie die Rodung von Wald auf einer Fläche von 4,2 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aichach-Friedberg
Sachgebiet 41 - Bauordnung, Bauleitplanung, Denkmalschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der DK I-Deponie „Am Pilgerweg“ der Fa. Freudlsperger (Landkreis Altötting, Stadt Neuötting) durch Überhöhung
04.08.2025

Gegenstand des Antrags der Freudlsperger Beton- und Kieswerke GmbH zur wesentlichen Änderung der Deponie vom 19.06.2024 ist die Erweiterung des Ablagerungsvolumens der DK I-Deponie durch Erhöhung der Abfallschüttung. Durch die geplante Erhöhung der Abfallschüttung um ca. 11 Meter in den Grenzen des vorhandenen Ausbaus der Deponiebasisabdichtung wird ein zusätzliches Ablagerungsvolumen von ca. 60.000 m³ erschlossen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Brücke bei Inkofen, Haag a.d. Amper
04.08.2025

Antrag der UNIPER Kraftwerke GmbH auf Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 WHG; wasserrechtlicher Antrag zur Erneuerung der Brücke bei Inkofen (KKM 8+500) sowie bauzeitliche Wasserhaltung/ Grundwasserabsenkung, die Errichtung einer Behelfsüberfahrt (Benutzungstatbestände nach § 9 Abs. 1 Nrn. 4 und 5 bzw. Nrn. 2 und 4 WHG) sowie Ersetzung von Erlaubnissen nach § 5 der Landschaftsschutzgebietsverordnungen „Ampertal im Landkreis Freising“

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freising
SG 41 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung nach dem BImSchG zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Nordex N175/6.X in der Gemarkung Mörlen
04.08.2025

Antrag der Firma KS Energiesysteme GmbH, Unterbergenweg 21, 78655 Dunnigen-Seedorf vom 26.01.2024 auf Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 4, 19 Abs. 3, 10 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Nordex N175/6.X in der Gemarkung Mörlen im Landkreis Westerwald. Das Vorhaben wird als freiwillig förmliches Verfahren geführt und eine freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung wurde durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Abwasseranschluss Vorderweidenthal und Oberschlettenbach an die Kläranlage "Unteres Wieslautertal" in Niederschlettenbach
01.08.2025

Die Verbandsgemeinden Bad Bergzabern und Dahner Felsenland planen den Anschluss des Schmutzwassers der Ortsgemeinden Vorderweidenthal und Oberschlettenbach an die Gruppenkläranlage "Unteres Wieslautertal" in Niederschlettenbach. Dazu soll eine Abwasserleitung von der umzubauenden Kläranlage Vorderweidenthal über das Kanalisationsnetz der Ortsgemeinde Erlenbach bis zur Kläranlage in Niederschlettenbach (mit Pumpwerken) gebaut und der Zulaufbereich der Kläranlage umgebaut werden. Die bestehenden Wasserrechtsbescheide der beiden Kläranlagen sollen entsprechend angepasst werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Regenrückhaltebecken Kleinkarlbach
01.08.2025

Die Ortsgemeinde Kleinkarlbach plant südwestlich der Ortslage ein Regenrückhaltebecken mit einem Einstauvolumen von ca. 1.293 m³ zu errichten. Hierfür wurde am 13.05.2016 der „Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb eines Regenrückhaltebeckens an der L 517 in der Ortsgemeinde Kleinkarlbach übermittelt. Nachdem die Umsetzung der Planung nicht innerhalb der ursprünglichen Frist erfolgte, muss die Planung erneut das Planfeststellungsverfahren durchlaufen, bevor mit dem Bau begonnen werden kann.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Nachträgliche Plangenehmigung zur Herstellung eines Gewässers im Rahmen eines abgeschlossenen Kiesabbaus auf den Grundstücken Flur Nrn. 916 und 917, Gemarkung Kößnach, Gemeinde Kirchroth, durch die Firma Hans Wolf GmbH & Co.KG
31.07.2025

Die Firma Hans Wolf GmbH & Co. KG Kieswerk – Betonwerk, Ittlinger Straße 175, 94315 Straubing, beantragte mit den Unterlagen vom Mai 2025 nachträglich eine wasserrechtliche Plangenehmigung für die Herstellung eines Gewässers im Rahmen eines abgeschlossenen Kiesabbaus auf den Grundstücken Flur Nrn. 916 und 917, Gemarkung Kößnach, Gemeinde Kirchroth. Mit dem Bescheid des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 06.11.1991, Az.: 43-642/12, zuletzt geändert mit Bescheid des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 26.09.2017, Az.: 42-6421/10, wurde dem Antragssteller eine wasserrechtliche Anlagengenehmigung sowie eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Zutagefördern von Grundwasser durch die vorübergehende Freilegung (Kiesabbau) mit anschließender Wiederverfüllung erteilt. Als Folgenutzung war nach der Verfüllung wieder eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen. Die vorgesehene Verfüllung wurde jedoch nie vollständig, sondern nur randlich realisiert, wodurch folglich ein Teil des entstandenen Gewässers verblieb und sich im Uferbereich Röhricht- und Staudenfluren, Weidengebüsche und weitere Gehölzbestände auf den Rohbodenstandorten und in den Flachwasserbereichen entwickelten. Die Firma Hans Wolf GmbH & Co. KG beantragt daher die wasserrechtliche Erlaubnis zur Herstellung des bereits vorhandenen Gewässers mit einer Änderung des ursprünglichen Bescheides hinsichtlich der angedachten Folgenutzung und damit die Genehmigung des beschriebenen Ist-Zustandes mit offener Wasserfläche und randlicher Vegetation als Rekultivierungsziel. Gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.18.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist bei der Beseitigung eines Gewässers eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Bei der beabsichtigten Maßnahme handelt es sich um keine Ausbaumaßnahme im Sinne der Nr. 13.18.2 des UVPG. Die allgemeine Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Den Antragsunterlagen wurden Unterlagen entsprechend Anlage 2 des UVPG beigefügt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Straubing-Bogen
Frau Michaela Groß

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Extraktionsanlage in einem Gebäudeneubau als Ersatz für die bestehende Extraktionsanlage durch die Raps GmbH & Co. KG
31.07.2025

Die Raps GmbH & Co. KG hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Extraktionsanlage in einem Gebäudeneubau als Ersatz für die bestehende Extraktionsanlage beantragt. Das Vorhaben soll auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1328 der Gemarkung Kulmbach, Adalbert-Raps-Straße 1, 95326 Kulmbach, verwirklicht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach
SG 35 Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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