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rp
Negative Vorprüfungen

Planänderung Mainz Straßenbahn Binger Straße Oberleitungsmaste Alicenplatz
14.07.2025

Das Vorhaben hat die Änderung der bereits durch Entscheidung vom 30.04.2024 planfestgestellten Oberleitungsinfrastruktur für die Erschließung der Binger Straße in Mainz mit einem Straßenbahnzug zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen die Verschiebung mehrerer Oberleitungsmaste am Alicenplatz. Ein Mast soll auf Grundstücken der DB AG um fünf Meter und zwei andere Maste sollen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Mainz ebenfalls um wenige Meter verschoben werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Änderung einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk
14.07.2025

Gegenstand des Genehmigungsvorhabens ist die wesentliche Änderung einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk durch die Errichtung eines • Errichtung eines Gärrestbehälters mit einer Größe von 4.294 m3 und einem Gasspeicherdach mit einer Größe von 3.360 m3

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse
14.07.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionskapazität von 75 Tonnen oder mehr je Tag, durch Erneuerung der Produktionseinrichtungen sowie Anpassung der Fertigungsleistung nach Nr. 2.10.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Ransbach-Baumbach, Flur 39, Flurstücke 1639/1, 1643/2, 1660/1, 1661, 1662, 1663 sowie 1664

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

sh
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in der Gemeinde 24891 Schnarup-Thumby (Kreis Schleswig-Flensburg) - G40/2025/113-115
11.07.2025

Die Firmen • Windpark Schnarup-Thumby II GmbH & Co. KG, Cecilienkoog 16, 25821 Reußenköge, • Windkraft Oggelberg GmbH & Co. KG, Compagnie 2, 24405 Mohrkirch und • Windpark Schnarup-Thumby GmbH & Co. KG, Cecilienkoog 16, 25821 Reußenköge beantragen die wesentliche Änderung von drei bereits genehmigten Windkraftanlagen (WKA) vom Typ Vestas V150-6.0 MW STE & RVG mit einer Nabenhöhe von 105 Metern, einem Rotordurchmesser von 150 Metern, einer Gesamthöhe GH von 180 Metern und einer Nennleistung von 6,0 Megawatt an folgenden Standorten der Gemeinde Schnarup-Thumby: • WKA 3 (G40/2025/113): Gemarkung Schnarup, Flur 2, Flurstück 2 • WKA 1 (G40/2025/114): Gemarkung Schnarup, Flur 2, Flurstück 6 • WKA 2 (G40/2025/115): Gemarkung Schnarup, Flur 2, Flurstück 26 Gegenstand des Genehmigungsverfahrens sind folgende Maßnahmen: • Leistungserhöhung der WKA 1 und WKA 2 (G40/2022/180-182) von Mode SO0 (5.600 kW, 9,9 U/min) auf Mode PO6000 (6.000 kW, 10,1 U/min) • Änderung des genehmigten Schallleistungspegels (SLP) sowie des Oktavspektrums von SLP=106,1 dB(A) auf SLP=105,4 dB(A) gemäß Verzichtserklärung vom 26. Juni 2025 für die WKA 3

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses (Reg. - Nr.: OWB/067/24/PF) für das Vorhaben „Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 - OWB/019/25/PG
11.07.2025

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 10. August 2021 wurde das Vorhaben „Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 (Oder-km 584,14) bis Ziegelstraße (Oder-km 584,70)" zugelassen. Für das Vorhaben wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Nunmehr hat der Vorhabenträger, das Landesamt für Umwelt, Referat W21 (Hochwasserschutz, Investiver Wasserbau) eine fünfte Änderung der festgestellten Planung vorgesehen. Der Änderungsantrag vom 12.Juni.2025 (eingereicht am 13.Juni.2025) sieht für die Verschalung der Uferwand eine Vorsatzschale aus Ortbeton mit Bewehrung anstelle einer Fertigteilvorsatzschale zwischen Stat. 0+000 m und 0+374 m (Oder-km 584,33 – 584,69) vor. Damit wird die Vorsatzschale statisch wirksam.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Flockungsfiltrationsanlage auf der Abwasserbehandlungsanlage Wansdorf in der Gemeinde Schönwalde-Glien OWB/065/24/WG
10.07.2025

Die Klärwerk Wansdorf GmbH (KWG) beantragt für die Errichtung und den Betrieb einer Flockungsfiltrationsanlage auf der Abwasserbehandlungsanlage (ABA) Wansdorf am Standort Wansdorf, Klärwerksweg 1, 14621 Schönwalde-Glien die wasserrechtliche Genehmigung nach Paragraf 71 Absatz 2 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG). Mit der Errichtung und dem Betrieb einer Flockungsfiltrationsanlage und folglich der Erweiterung der ABA Wansdorf um eine zusätzliche Reinigungsstufe, kommt die KWG der Forderung einer weitergehenden Phosphor-Eliminierung für ABA der Größenklasse 5 gemäß dem Nährstoffreduzierungskonzept der Länder Berlin und Brandenburg nach.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Genehmigungsverfahren der Stadt Bad Bramstedt, Der Bürgermeister, für die Revision und Inbetriebnahme des zweiten Fermenters auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Bad Bramstedt
08.07.2025

Die Stadt Bad Bramstedt als Betreiberin beabsichtigt die Revision und Inbetriebnahme des zweiten Fermenters auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Bad Bramstedt. Die Antragsfläche liegt im Stadtgebiet Bad Bramstedt, Gemarkung Bad Bramstedt, Flur 30, Flurstück 407.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Kreisverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zum Wiederaufbau der Stützmauer Heimersheim
08.07.2025

Die Kreisverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler plant den Wiederaufbau der Stützmauer Heimersheim, die durch die Ahrflut 2021 zerstört wurde.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sh
Negative Vorprüfungen

Radweglückenschließung Klein Barkau - Kirchbarkau
07.07.2025

Der Kreis Plön plant derzeit einen Radweglückenschluss zwischen Klein Barkau und Kirchbarkau in einer Länge von ca. 450 m. Das Projektgebiet befindet sich im Kreis Plön, westlich der geplanten A21 zwischen Klein Barkau und Kirchbarkau. Im Rahmen des Ausbaus der B 404 zur A 21 zwischen Nettelsee und Klein Barkau soll im Zuge der Planstraße C auch das Radwegenetz geschlossen werden. Östlich grenzt die B 404 und der Ausbau der A 21 an den Standort des Vorhabens. Auf dem Bahndamm verläuft der Radweg entlang des bestehenden unbefestigten Feldwegs bis er die Planstraße C quert und anschließend parallel zur Straße durch die Ruderflur an den bestehenden Radweg entlang der B 404 anschließt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) hier zur Herstung von Prepolymeren sowie einer Anlage zur Lagerung von Toellluylendiisocyanat (TDI) und Isophorondiisocyanat (IPDI)
07.07.2025

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) hier zur Herstellung von Prepolymeren nach Nr. 4.1.8 des Anhangs 1 der 4. BImSchV sowie einer Anlage zur Lagerung von Toluylendiisocyanat (TDI) und Isophorondiisocyanat (IPDI) nach Nr. 9.3.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Oberroßbach, Flur 7, Flurstücke 109/9 sowie 75/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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