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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4777 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106
15.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4777 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Tiefengeothermie Potsdam-Gartenstraße: Hauptbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole am Standort Gartenstraße“
15.07.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) plant im Stadtteil Potsdam-Babelsberg, Gartenstraße 63, im Bereich des B-Plan Nr. 70 „Gewerbegebiet am Beetzweg", Gemarkung Potsdam, Flur 10, Flurstück 848, die Errichtung und den Betrieb einer Tiefengeothermieanlage. Die Vorhabenfläche liegt im Fernwärmegebiet der Landeshauptstadt Potsdam und wird entsprechend an das Fernwärmenetz der EWP angeschlossen. Der Standort „Potsdam-Gartenstraße 63" soll mit Blockheizkraftwerken (BHKW), Power-to-Heat-Elektrodenkessel und Tiefengeothermie zu einem modernen Heizwerk ausgebaut werden. Dabei ist der Bau einer geothermischen Anlage mit einer hydrothermalen Dublette und einer dazugehörigen Energiezentrale vorgesehen, um eine thermische Leistung von etwa 4 MW zu erreichen. Die Wärme aus der Tiefengeothermieanlage soll in einer Energiezentrale über Wärmepumpen in das Fernwärmenetz eingespeist werden. Vorgesehen ist, dass eine Dublette (2 Tiefbohrungen) in einer erwarteten Vertikaltteufe von ca. 950 m (Bohrlochlänge ca. 1.600 m) abgeteuft wird. Die Tiefbohrungen werden so abgelenkt, dass keine hydraulisch-thermische Beeinflussung erfolgt und die Anlage somit nachhaltig betrieben werden kann. Insofern die Eignung für die wirtschaftliche Erdwärmegewinnung nachgewiesen wurde, werden die beiden Bohrungen der Dublette für die hydrothermale Produktion weitergenutzt. In der Betriebsphase wird das heiße Thermalwasser mit einer elektrisch angetriebenen Tiefpumpe aus der Förderbohrung an die Oberfläche gebracht und dort über Rohre und einen Wärmetauscher die thermische Energie an einen Fernwärmekreislauf übertragen. Das ausgekühlte Thermalwasser wird wieder in die Injektionsbohrung zurückgeführt, so dass über den Untergrund ein sogenannter hydrothermaler Kreislauf entsteht. Der Wärmetauscher sowie die weiteren Anlagenteile, wie z. B. Filter, Druckhaltung, Armaturen etc. sind in einer unmittelbar benachbarten Energiezentrale untergebracht, während die Bohrlochköpfe direkt auf den Bohrungen in einem in Teilen unterirdischen Keller installiert sind.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen (WKA) am Standort Grieben (WKA Grieben Ost Ia)
14.07.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmeck-lenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 14.07.2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Waldumwandlung in der Gemarkung Röbel
14.07.2025

Waldumwandlung in der Gemarkung Röbel, Flur 22, Flurstücke 22/267, 22/271-279 und 22/304 mit einer Größe von insgesamt ca. 1,0900 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses (Reg. - Nr.: OWB/067/24/PF) für das Vorhaben „Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 - OWB/019/25/PG
11.07.2025

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 10. August 2021 wurde das Vorhaben „Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 (Oder-km 584,14) bis Ziegelstraße (Oder-km 584,70)" zugelassen. Für das Vorhaben wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Nunmehr hat der Vorhabenträger, das Landesamt für Umwelt, Referat W21 (Hochwasserschutz, Investiver Wasserbau) eine fünfte Änderung der festgestellten Planung vorgesehen. Der Änderungsantrag vom 12.Juni.2025 (eingereicht am 13.Juni.2025) sieht für die Verschalung der Uferwand eine Vorsatzschale aus Ortbeton mit Bewehrung anstelle einer Fertigteilvorsatzschale zwischen Stat. 0+000 m und 0+374 m (Oder-km 584,33 – 584,69) vor. Damit wird die Vorsatzschale statisch wirksam.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von sieben Windenergieanlagen innerhalb der Potenzialfläche für Windenergieanlagen Nr. 23 Altentreptow-Ost - Bekanntgabe einer negativen UVP Vorprüfung
10.07.2025

Errichtung und Betrieb von 7 Windenergieanlagen östlich von Altentreptow

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Flockungsfiltrationsanlage auf der Abwasserbehandlungsanlage Wansdorf in der Gemeinde Schönwalde-Glien OWB/065/24/WG
10.07.2025

Die Klärwerk Wansdorf GmbH (KWG) beantragt für die Errichtung und den Betrieb einer Flockungsfiltrationsanlage auf der Abwasserbehandlungsanlage (ABA) Wansdorf am Standort Wansdorf, Klärwerksweg 1, 14621 Schönwalde-Glien die wasserrechtliche Genehmigung nach Paragraf 71 Absatz 2 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG). Mit der Errichtung und dem Betrieb einer Flockungsfiltrationsanlage und folglich der Erweiterung der ABA Wansdorf um eine zusätzliche Reinigungsstufe, kommt die KWG der Forderung einer weitergehenden Phosphor-Eliminierung für ABA der Größenklasse 5 gemäß dem Nährstoffreduzierungskonzept der Länder Berlin und Brandenburg nach.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

TRANSGAS Flüssiggas Transport und Logistik GmbH & Co. KG - negative UVP-Vorprüfung
09.07.2025

Die TRANSGAS Flüssiggas Transport und Logistik GmbH & Co. KG betreibt am Standort Brückenstraße / Am Bahnhof in Züttlingen, Gemarkung Möckmühl, Flurstück-Nr. 47 eine Eisenbahnkesselwagenumfüllstelle (EKW-Umfüllstelle) zur Befüllung von unternehmenseigenen Straßentankwagen (TKW) in Eisenbahnkesselwagen (EKW) mit Flüssiggas (Propan) innerhalb eines Tageszeitraums (EKW-Umfüllstelle). Bisher werden am Standort in Züttlingen lediglich unternehmenseigene Tankwagen aus dem Unternehmen der TRANSGAS Flüssiggas Transport und Logistik GmbH & Co. KG befüllt. Da die Umfüllvorgänge derzeit innerhalb eines Tageszeitraums stattfinden und be-triebsbedingt bis zu 50 t an Flüssiggas (Propan) bereitgestellt werden, handelt es sich bei der EKW-Umfüllstelle bislang um keine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG i. V. m. § 1 der 4. BImSchV und dem Anhang 1 zur 4. BIm-SchV. Das Unternehmen beabsichtigt nun auch unternehmensfremde Tankwagen zu befüllen und die dafür erforderlichen organisatorischen Abläufe zu verbessern. Außerdem soll die bestehende EKW-Umfüllstelle im Wesentlichen um eine zweite EKW-Umfüllstation erweitert werden. Es ist nicht mehr gewährleistet, dass die EKW innerhalb von 24 Std. bzw. bis zum darauffolgenden Werktag umgefüllt werden können. Mit der Erweiterung der EKW-Umfüllstelle um eine zweite EKW-Umfüllstation kann zukünftig davon ausgegangen werden, dass sich zeitgleich bis zu zwei Eisenbahnkesselwagen mit einer Lagermenge von jeweils 50 t Flüssiggas (Propan), insgesamt 100 t Flüssiggas (Propan), am Standort befinden. Eine gleichzeitige Entladung der EKW findet nicht statt. Für das Vorhaben wurde daher eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach §§ 4 und 10 BImSchG i. V. m. §§ 1, 2 der 4. BImSchV und der Nr. 9.1.1.1 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV beantragt. Für das Vorhaben der TRANSGAS Flüssiggas Transport und Logistik GmbH & Co. KG am Standort in Züttlingen war darüber hinaus eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Nr. 9.1.1.2 der Anlage 1 Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Spurenstoffelimination auf der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes "Unteres Sulmtal" in Neckarsulm
09.07.2025

Realisierung einer 4. Reinigungsstufe zur Spurenstoffelimination mit Pulveraktivkohle im Aufstaubetrieb mit erweiterter Phosphorelimination auf der Kläranlage des Abwasserzwecksverbandes "Unteres Sulmtal" in Neckarsulm. Der Abwasserzweckverband „Unteres Sulmtal“ betreibt die Kläranlage Neckarsulm mit einer Ausbaugröße von 200.000 EW. Die Abwasserreinigung umfasst eine mechanische, biologische und chemische Reinigung. Der Abwasserzweckverband plant den Bau und Betrieb einer 4. Reinigungsstufe zur Phosphor- und Spurenstoffelimination. Die weitergehende Behandlung mit Pulveraktivkohle und anschlie-ßender Tuchfiltration führt zu einer erheblichen Reduktion der organischen Spurenstoffe und be-wirkt gleichzeitig eine weitergehende Phosphorelimination im Klärprozess. Damit ist künftig eine deutliche Verbesserung der Qualität des Abwassers vor der Einleitung in die Sulm zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

3367 - Flurbereinigung Crailsheim-Goldbach, Änderung WuG Nr.4
07.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die Änderung Nr.4 umfasst im Wesentlichen die Herstellung eines Pflasterspurweges auf vorhandener Trasse, die Herstellung von Schotter- und Asphaltwegen auf vorhandenen Wegtrassen, Zufahrten und Weganschlüsse auf die K2654 sowie einzelne Auffüllungen / Angleichungen von Böschungen und Nassstellenentwässerungen. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG, die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG sowie die Natura 2000-Vorprüfung lassen keine erheblichen Beeinträchtigungen erwarten. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange, betroffene Rechtsinhaber und anerkannte Naturschutzvereine haben der Änderung zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

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