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rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Herstellung eines künstlichen Gewässers zur Ableitung von Außengebietswasser in der Ortsgemeinde Rittersdorf
29.07.2025

Die Ortsgemeinde Rittersdorf plant im Rahmen der Erschließung eines Neubaugebietes "Beim Königskreuz" die Außengebietsentwässerung neu zu regeln. Zum Schutz des NBG ist oberhalb der Bebauung ein DN 800 geplant, welches das Außengebietswasser in ein namenloses Gewässer III. Ordnung ableitet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung für die Schaffung von Retentionsraum und die Renaturierung des Langebachs (Gewässer III. Ordnung), 1. Bauabschnitt
29.07.2025

Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren für die Schaffung von Retentionsraum und die Renaturierung des Langebachs (Gewässer III. Ordnung)

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung einer Biomasse-Feuerungsanlage durch die Firma AP BioEnergie GmbH am Standort Wallscheid
29.07.2025

Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Biomasse-Feuerungsanlage (bestehend aus 3 Einzelfeuerungen) zur Erzeugung von Warmwasser mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 1,923 MW einschließlich eines Hackschnitzellagers

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag zum Errichten und zum Betrieb drei Windenergieanlagen in der Gemarkung Dedenbach, Kreis Ahrweiler
28.07.2025

Antrag vom 03.01.2025 der Firma Eab Windpark Brohltal GmbH & Co.KG, Am Steinberg 7, 09603 Großschirma, auf Erteilung einer Genehmigung gem. 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb drei Windenergieanlagen Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit 119,8 Meter Nabenhöhe, Nennleistung 5560 kW

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Wasserrechtliche Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Westerburg zur Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließenden Pumpversuch und finalem Ausbau als Brunnen oder als Grundwassermessstelle
28.07.2025

Die Verbandsgemeinde Westerburg, Verbandsgemeindewerke, Neumarkt 1, 56457 Westerburg, hat mit Schreibem vom 15.05.2025 die wasserrechtliche Erlaubnis beantragt, zum Zwecke der Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung im Versorgungsbereich Stockum-Püschen eine Versuchsbohrung niederzubringen, Pumpversuche durchzuführen und diese Versuchsbohrung bei ausreichender Ergiebigkeit entweder zu einem Brunnen zur dauerhaften Grundwasserentnahme oder bei nicht ausreichender Ergiebigkeit zu einer Grundwassermessstelle auszubauen. Die geplante Versuchsbohrung „Br. Stockum-Püschen“ dient der Standorterkundung zur Sicherstellung der öffentlichen Trinkwasserversorgung im Versorgungsbereich Stockum-Püschen und soll den in seiner Ergiebigkeit zurückgegangenen Brunnen „Püschen/Im Aschstruth ersetzen. Die beantragte Maßnahme stellt eine Gewässerbenutzung im Sinne der §§ 8, 9, 10 und 12 WHG dar, für die gemäß § 8 Abs. 1 WHG eine Erlaubnis oder Bewilligung erforderlich ist. Die Zuständigkeit der SGD Nord für die Durchführung des Zulassungsverfahrens ergibt sich analog zu § 19 LWG, wonach Bohrungen durch die Obere Wasserbehörde erlaubt werden, sofern diese Bohrungen der Wassererschließung zum Zweck der öffentlichen Trinkwasserversorgung dienen und für den nachfolgenden Versorgungsbetrieb eine Folgezulassung durch die Obere Wasserbehörde zu erteilen wäre. Die entsprechende wasserrechtliche Erlaubnis hierfür wurde mit Bescheid vom 11.07.2025 erteilt. Für die Benutzungen ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.4 UVPG, bei Tiefbohrungen zum Zweck der Wasserversorgung eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nach-teiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits bei der angrenzenden bereits in Betrieb befindliche Gewinnungsanlage „Br. Püschen/Im Aschstuth“ wurden bislang keine nachteiligen Auswirkungen festgestellt, so dass keine Verschlechterungen zu erwarten sind. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Westerburg in der Ausgabe Nr. 28 vom 10.07.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Rehburg / Raiffeisen Agil eG Leese
28.07.2025

Die Raiffeisen Agil eG Leese plant die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Rehburg / Raiffeisen Agil eG Leese
28.07.2025

Die Raiffeisen Agil eG Leese plant die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsantrag für eine wasserrechtliche Genehmigung gemäß der §§ 65 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 des UVPG für die Erneuerung der Wassertransportleitung Söse-Nord I, Abschnitt Sehlem - Segeste
28.07.2025

Planfeststellungsantrag für eine wasserrechtliche Genehmigung gemäß der §§ 65 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG für die Erneuerung der Wassertransportleitung Söse-Nord I, Abschnitt Sehlem - Segeste, inklusive der festgestellten UVP Pflicht

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Hildesheim, Niedersachsen
208 - Umweltamt
Landkreis Hildesheim, Umweltamt - Untere Wasserbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Fünfzehnte Agrarenergie GmbH & Co. KG Biogasaufbereitung
28.07.2025

Änderungsgenehmigung einer bestehenden Biogasanlage mit Errichtung und Betrieb einer Bigasaufbereitungsanlage und CO2 Verflüssigung sowie Erhöhung der Durchsatzkapazität der Einsatzstoffe auf 199 t/d

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, hier Grabenverrohrung in der Gemerkung Dornum
28.07.2025

Die Windpark Georgshof GmbH & Co. KG, Joachimsfeld 1, 26553 Dornum, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsi-sches Wassergesetz (NWG) für den Gewässerausbau: Grabenverrohrung (12 m DN 600 WEA 03) im Gewässer III. Ordnung, Repoweringvorhaben für eine WEA 03 vom Typ E-138EP3/E3 / Rückbau von 3 WEA vom Typ E-40, in der Gemeinde Dornum, Gemarkung Dornum, Flur 7 und 5, Flurstücke 36/1 und 76, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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