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sn
Negative Vorprüfungen

"Errichtung und Betrieb von zwei Gasanschlussleitungen zum Gas- und Dampfturbinenkraftwerk Schwarze Pumpe"
12.08.2025

Die LEAG Clean Power GmbH beabsichtigt am Standort des Industrieparks Schwarze Pumpe die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks. Um das Kraftwerk mit Brennstoff zu versorgen sollen zwei – im Wesentlichen parallel verlaufende- Gasanschlussleitungen gebaut werden. Die beiden Leitungen sollen vom Netzknoten Schwarze Pumpe über eine Länge von etwa 1,1 km bis zur neu geplanten Gasdruckregel- und Messanlage des Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes verlaufen. Beide Leitungen verlaufen überwiegend auf einer stillgelegten Ferngasleitungstrasse.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für eine geplante Erweiterung der Kiesgrube in Erftstadt-Erp, Erweiterung NordOst V2
12.08.2025

Die Fa. Rhiem & Sohn Kies und Sand GmbH & Co. KG reichte beim Landrat des Rhein-Erft-Kreis den Antrag auf die auf Erteilung eines Vorbescheides gem. § 5 AbgrG für eine geplante Erweiterung der Kiesgrube in Erftstadt–Erp (Erweiterung NordOst, V2), in der Gemarkung Erp, Flur 6, Flurstücke 1, 8, 9, 13, 74, 99, 100, ein. Beantragt wird die Erweiterung der betriebenen Abgrabung und Mineralstoffdeponie am Standort Erftstadt-Erp. Die aktiven Betriebsflächen der Firma Rhiem & Sohn liegen nördlich der Ortschaft Erftstadt-Erp. Dort befinden sich der Betriebshof mit Bürogebäuden, das Betriebsgelände der bestehenden Abgrabung und eine Mineralstoffdeponie (im Folgenden "Deponie" genannt). Die in Betrieb befindliche Abgrabung "Erweiterung 1" liegt nordöstlich der Deponie und umfasst eine Fläche von etwa 18,5 ha. Derzeit erfolgt die Rohstoffgewinnung im zentralen Teil der Abgrabung. Auf den bereits abgebauten Flächen im südöstlichen Teil erfolgt derzeit eine Verfüllung in Teiltieflage sowie die Errichtung von neuen Betriebsanlagen. Nach dem Abschluss der Rohstoffgewinnung auf der Fläche der Erweiterung 1 soll der Abbau auf den unmittelbar nordöstlich angrenzenden Flächen fortgesetzt werden. Das geplante Vorhaben wird im Folgenden als Erweiterung Nordost oder als Vorhabensgebiet bezeichnet. Die Erweiterung Nordost umfasst die Flächen, welche bisher als Erweiterung 2 und Erweiterung 3 bezeichnet wurden. Im Rahmen der Erweiterung Nordost können die im Übergang zu der Erweiterung 1 gelegenen Randflächen hereingewonnen werden. Die Böschung und der Randstreifen der Erweiterung 1 sind deshalb Bestandteil des Vorhabensgebiets. Das Vorhabensgebiet wird derzeit konventionell ackerbaulich bewirtschaftet. Der südwestliche Teil des Vorhabensgebiets wird derzeit im Zusammenhang mit der Erweiterung 1 als Randstreifen genutzt. Für die Flurstücke 1, 8 und 100 (alt 2 bis 7) liegt bereits ein Abgrabungsvorbescheid des Rhein-Erft-Kreises vom 06.04.2017 vor. Der Vollgenehmigungsantrag für diese Grundstücke wurde bereits beim Rhein-Erft-Kreis eingereicht. Mit der Vorlage der Detailplanung zur Erweiterung Nordost soll auch der Betriebsablauf der Erweiterung 2 angepasst werden. Anpassungen, welche die Erweiterung 2 betreffen, sind nicht Bestandteil dieser Voranfrage. Der Abbau auf der Fläche der Erweiterung Nordost soll als Trockenabbau erfolgen. Nach überschlägiger Massenermittlung umfasst der Materialvorrat an Kies und Sand eine Menge von etwa 8,7 Mio. m³. Bei einer durchschnittlichen Fördermenge von etwa 300.000 m³ pro Jahr würde die Abbautätigkeit einen Zeitraum von etwa 29 Jahren beanspruchen. Dem Abbau sukzessive folgend soll die Abgrabung, in Anlehnung an die bereits genehmigte Abgrabung Erweiterung 1, in Teiltieflage verfüllt und rekultiviert werden. Hierfür werden voraussichtlich weitere 1 bis 2 Jahre benötigt. Die externe Erschließung erfolgt weiterhin über das Betriebsgelände der bestehenden Abgrabung und Deponie. Die zentrale Zufahrt ist derzeit über die Luxemburger Straße an die B 256 angebunden. Im Zusammenhang mit dem gesamten Betriebskonzept der Firma Rhiem & Sohn soll zukünftig eine neue Anbindung der Abgrabung Erweiterung 1 über den Flurweg Flst. 57 an die B 265 gebaut werden. Über die neue Einmündung soll der gesamte Verkehr geführt werden, welcher im Zusammenhang mit den Abgrabungserweiterungen und den geplanten Betriebsanlagen auf der Fläche der Erweiterung 1 entsteht. Die interne Erschließung des Vorhabensgebiets erfolgt ausgehend von der Erweiterung 1 in nordöstliche Richtung. Die Aufbereitung der gewonnenen Rohstoffe soll am Standort der zu diesem Zeitpunkt genehmigten Betriebsanlagen erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Erweiterung Kläranlage Rodewitz, Bauabschnitt: Rückbau Schlammentwässerung sowie Errichtung Faulbehälter und Faulschlammpuffer
12.08.2025

Der Abwasserzweckverband „Obere Spree“ plant die Erweiterung der bestehenden Abwasserbehandlung in der Kläranlage Rodewitz. Gegenstand dieser UVP-Vorprüfung ist der Rückbau der Schlammentwässerung in Halle 2 sowie die Errichtung von zwei Faulbehältern und eines Faulschlammpuffers

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der mechanisch biologischen Behandlungsanlage durch Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle und deren Umschlag durch Umbau und Umnutzung einer bestehenden Transportbereitstellungshalle
11.08.2025

Die Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3 beantragte mit Datum vom 17. Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der mechanisch biologischen Behandlungsanlage (MBA) in 04463 Großpösna, Am Westufer 3, Gemarkung Dechwitz, Flurstück 138. Das Änderungsvorhaben beinhaltet die Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Lagerkapazität von bis zu maximal 1.000 Mg und deren Umschlag durch Umbau und Umnutzung einer bestehenden Transportbereitstellungshalle am Standort der mechanisch biologischen Behandlungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Nevermined GmbH in Essen
11.08.2025

Antrag der Nevermined GmbH auf Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer CVD-Anlage zur Synthese von Diamanten

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sn
Zulassungsverfahren

Striegistalradweg Schlegel – Niederstriegis, 2.2 – 6. Bauabschnitt (Gz.: 32-0522/732)
11.08.2025

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Geh-/Radweges, der weitestgehend auf der ehema-ligen Bahntrasse Hainichen – Roßwein, in den Tälern der Flüsse „Kleine Striegis“ und „Große Striegis“ verläuft. Die durchgehende Strecke weist eine Gesamtlänge von 11,136 km auf. Das Vorhaben befindet sich in weiten Teilen im FFH-Gebiet „Striegistäler und Aschbachtal“ und im SPA „Täler in Mittelsachsen“ Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 2 c) des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG)).

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

S 178, Hang- und Felssicherung am Hirschberg bei Schlottwitz
11.08.2025

Es ist geplant, drei Steinschlagschutzzäune über eine Länge von ca. 180 m mit einem Abstand von 6 m zur S 178 aufzustellen. Für die Herstellung der Zäune werden die entsprechenden Zaunkorridore von Bewuchs freigeschnitten und von lockerem Gestein beräumt. (Weitere Ausführungen siehe Erläuterungsbericht)

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

"B 156 Bautzen - Weißwasser Ortsumgehung Malschwitz/Niedergurig" - 1. Tektur
11.08.2025

s. Erläuterungsbericht

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Leussow
11.08.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Leussow, Flur 1, Flurstücke 11 und 12 mit einer Größe von insgesamt ca. 4,3500 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

mv
Zulassungsverfahren

„Zweite wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 63 Offshore-Windenergieanlagen im Offshore-Windpark „Gennaker“ im marinen Vorranggebiet für Windenergieanlagen gemäß LEP M-V 2016 ca. 15 km nördlich der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst“
11.08.2025

Die OWP Gennaker GmbH mit Sitz in 20457 Hamburg, Ericusspitze 2 – 4 plant die Errichtung und den Betrieb des Offshore-Windparks (OWP) „Gennaker“. Das Vorhabengebiet liegt im Gebiet des Küstenmeeres der Deutschen Ostsee innerhalb der Grenzen des Landes Mecklenburg-Vorpommern ca. 15 km nördlich der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst (kürzeste Entfernung zum Darß ca. 10 km), ca. 24 km westlich der Insel Hiddensee und umschließt den bereits in Betrieb befindlichen Windpark „Baltic I“. Der OWP Gennaker GmbH wurde am 15.05.2019 vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU Vorpommern) gemäß § 4 Abs. 1 BImSchG die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von 103 Offshore-Windenergieanlagen (OWEA) vom Typ Siemens SWT-8.0-154 mit einer Nennleistung von 8,0 MW, im „Power-Boost-Modus“ zeitweise bis max. 8,4 MW, einem Rotordurchmesser von 154 m, einer Nabenhöhe abhängig von den konkreten Standortbedingungen von 96 m bis max. 98 m gemessen zum mittleren Meeresspiegel (Mean Sea Level, MSL) und einer Gesamthöhe von 173 m bis max. 175 m ü. MSL im OWP „Gennaker“ erteilt. Neben den OWEA erfasst die Genehmigung zwei baugleiche Offshore-Umspannplattformen mit Umspannwerken (USP) sowie die windparkinterne Kabelverlegung. Mit Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG vom 05.03.2024 wurde die Errichtung und der Betrieb von 103 OWEA des aus Verfügbarkeitsgründen erforderlich gewordenen neuen Turbinentyps SG 167-DD der Firma Siemens Gamesa Renewable Energy mit einer Nabenhöhe von 104,5 m, einem Rotordurchmesser von 167 m, einer Gesamthöhe von max. 190 m ü. MSL und einer Nennleistung von jeweils 8,6 MW, im „Power-Boost-Modus“ zeitweise bis max. 9,0 MW, zwei baugleichen USP sowie die elektrotechnische Erschließung im OWP „Gennaker“ genehmigt. Die Genehmigungsinhaberin beabsichtigt, das mit der am 05.03.2024 erteilten Änderungsgenehmigung zugelassene Vorhaben nochmals gemäß § 16 BImSchG i. V. m. § 16b Abs. 7 BImSchG wesentlich auf eine zum geplanten Installationszeitraum 2027 – 2028 verfügbare Offshore-Windenergieanlage der 15 MW-Leistungsklasse zu ändern. Hierfür hat die OWP Gennaker GmbH am 19.04.2024 die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 63 OWEA vom Typ SG DD-236++ der Firma Siemens Gamesa mit einer Nabenhöhe von max. 143 m, einem Rotordurchmesser von 236 m, einer Gesamthöhe von max. 261 m sowie einer Nennleistung von 14 MW, im „Power-Boost-Modus“ zeitweise bis max. 15,5 MW je OWEA als Monopilegründung und die die OWEA verbindende parkinterne Verkabelung bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem StALU Vorpommern (Badenstraße 18, 18439 Stralsund, E-Mailadresse: poststelle@staluvp.mv-regierung.de) beantragt. Die zwei baugleichen USP sind bereits genehmigt und nicht Antragsgegenstand; sie werden im Antrag informativ erwähnt, da sie die Schnittstelle zwischen OWP und Netzanbindung bilden. Die Inbetriebnahme der Anlagen soll im Jahr 2028 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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