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ni
Negative Vorprüfungen

Kernkraftwerk Grohnde: Antrag nach § 7 Abs. 3 AtG zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2
23.07.2025

Feststellung gemäß § 5 UVPG Die PreussenElektra GmbH (PEL) hat beim Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz als zuständiger Genehmigungsbehörde für das Kernkraftwerk Grohnde den Antrag zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2 (2. AG) gestellt. Dieser beinhaltet den Abbau des Reaktordruckbehälter sowie des Biologischen Schildes. Für dieses Änderungsvorhaben war gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Vorprüfung beinhaltet gem. § 7 UVPG eine überschlägige Prüfung, ob das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien erheblich nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht durchzuführen ist. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Begründung nach § 5 Abs. 2 UVPG kann auf dieser Internetseite eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Abteilung 4 - Atomaufsicht, Strahlenschutz

Kernenergie

ni
Negative Vorprüfungen

Umlegung eines Gewässers für eine Pflanzenkläranlage
23.07.2025

Der Bereich des Vorteiches soll künftig als Standort für eine Pflanzenkläranlage dienen. Das Umgehungsgerinne soll verrohrt werden und der Ableitung gereinigten häuslichen Abwassers um den großen Teich herum in den Appenröder Bach dienen. Dabei werden die bisher frei in das Gerinne ablaufenden gereinigten Abwässer der Nachbargrundstücke ebenfalls an die Verrohrung angeschlossen. Das dem System zulaufende Oberflächenwasser wird dann, statt in den Vorteich, direkt in den großen Teich geleitet. Dieser soll umfassend saniert werden und als Lebensraum für Amphibien u.a. erhalten bleiben.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Göttingen, Niedersachsen
Fachdienst Wasser
Team Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

039.00.00/22 Errichtung und Betrieb von acht Windenergieanlagen in 16909 Wittstock/Dosse
23.07.2025

Die Firma Leipziger Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, Eutritzscher Str. 14b in 04105 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Schweinrich, Flur 4, Flurstück 150 und Flur 3, Flurstücke 27 und 8 sowie Gemarkung Zootzen, Flur 3, Flurstück 17/1 und Flur 4, Flurstücke 32/5 und 32/2 acht Windenergieanlagen vom Typ Nordex N163 – 7.0 zu errichten und zu betreiben. Die Windenergieanlagen haben eine Gesamthöhe von 245,5 m, eine Nabenhöhe von 164 m, einen Rotordurchmesser von 163 m sowie eine Leistung von 7 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorhabenseitig vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Schutzgebiete sind von dem Vorhaben nicht direkt betroffen und liegen mindestens 400 m vom Vorhabenstandort entfernt. Im Ergebnis der überschlägigen Vorprüfung ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

010.00.00/23 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 14641 Wustermark
23.07.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Str. 6 in 03044 Cottbus, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 14641 Wustermark in der Gemarkung Buchow-Karpzow, Flur 3, Flurstücke 3 und 35 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170. Hierbei handelt es sich um eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 6.600 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m sowie eine Gesamthöhe von 250 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

035.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb von zwei Windenergienanlagen in 16866 Groß Welle
23.07.2025

Die Firma SCE Wind Schrepkow GmbH & Co. KG, Fritschestraße 27/28 in 10585 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16866 Groß Welle in der Gemarkung Groß Welle, Flur 3 und 5, Flurstücke 82 und 26 zwei Windenergieanlagen (WEA) zu errichten und zu betreiben. Das Repowering-Vorhaben umfasst den Rückbau von 2 WEA des Typs Vestas V90 mit einer Leistung von 2,0 MW und die Errichtung und den Betrieb von 2 WEA des Typs Vestas V150 mit einer Leistung von 6,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Beeinträchtigungen der Schutzgüter Flora, Boden und Wasser sind durch Vermeidungsmaßnahmen als nicht erheblich einzustufen. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Abschaltzeiten sowie Bauzeitenregelungen vermieden. Die zusätzliche Beeinträchtigung des Schutzgutes Landschaftsbild ist aufgrund der Lage in einem bestehenden Windpark gering. Eine zusätzliche belästigende Wirkung durch Schallimmissionen wurde ausgeschlossen, durch Abschaltkonzepte sind keine Gefährdungen, erhebliche Benachteiligungen oder erhebliche Belästigungen durch Schattenwurf zu erwarten und ein Eiserkennungssystem verhindert Gefährdungen durch Eiswurf.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

051.00.00/22 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 14641 Wustermark
23.07.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Str. 6 in 03044 Cottbus, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 14641 Wustermark in der Gemarkung Buchow-Karpzow, Flur 4, Flurstück 4 sowie in der Gemarkung Hoppenrade, Flur 3, Flurstück 124 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170. Hierbei handelt es sich um eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 6.600 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m sowie eine Gesamthöhe von 250 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Neubau Gleisschleife Grätzwalde Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH
22.07.2025

Die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) plant die Erweiterung der bestehenden Gleisanlage mit einer zusätzlichen Gleisschleife im Bereich zwischen Kalkberger Straße und Wolterdorfer Straße in Schöneiche bei Berlin östlich der Haltestelle Grätzwalde auf einer bestehenden Grünfläche.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4630 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48
22.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4630 ha (Anlage mit standortheimischen Baumarten und Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung Egger Bevern
22.07.2025

Die Antragstellerin stellt in dem Produktionsbetrieb in Bevern, Flüttenweg 10, mitteldichte Holzfaserplatten (MDF) her. Zur Deckung des Prozesswasserbedarfs, sowie für den Betrieb von Luftreinhaltungsanlagen betreibt das Unternehmen einen Brunnen auf dem Betriebsgelände in Bevern (Gemarkung Bevern, Flur 5, Flurstück 289). Die Gewässerbenutzung erfolgt gegenwärtig auf Grundlage des Bewilligungsbescheides des Landkreises Holzminden v. 11.09.2017, der Bescheid ist befristet bis zum 31.10.2047 und befugt den Wasserrechtsinhaber zu einer jährlichen Gesamtentnahmemenge in Höhe von bis zu 99.000 m³ Grundwasser. Vor dem Hintergrund gestiegener Auflagen der Luftreinigung sowie durch die steigende Nutzung von Rundhölzern, Hackschnitzeln und Spänen besteht ein erhöhter Bedarf an Brauchwasser, weil die gegenwärtig bewilligte Wassermenge den tatsächlichen Bedarf bereits zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr abdeckt. Der fehlende Wasserbedarf muss durch Entnahme aus dem öffentlichen Trinkwassernetz gedeckt werden. Zur langfristigen Deckung des Wasserbedarfes beantragt das Unternehmen daher die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung, welche eine jährliche Entnahmemenge von bis zu 150.000 m³ Grundwasser zum Inhalt hat. Der Antrag sieht dementsprechend eine Erhöhung der Gesamtentnahmemenge gegenüber dem bisher wasserrechtlich erteilten Umfang der Gewässerbenutzung i. H. v. 51.000 m³/a vor.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Tiefengeothermie Hannover-Lahe / Eavor GmbH
21.07.2025

Die Eavor GmbH plant die Errichtung und Betrieb einer geothermischen Anlage mit der Eavor- Loop-Technologie in Hannover-Lahe. Die Eavor-Loop-Technologie ist ein neues Geothermie Verfahren, bei dem ein Medium durch versiegelte, miteinander verbundene Bohrstränge zirkuliert wird. Hierfür wird ein Bohrplatz für den Bau von zwei parallelgeschalteten Eavor- Loops und einem optionalen dritten Eavor-Loop auf einer Fläche von ca. 41.500 m² errichtet. Von dem Bohrplatz werden je Eavor-Loop zwei vertikale Bohrungen auf ca. 3.100 m abgeteuft und anschließend über multilaterale Horizontalbohrungen zu einem unterirdischen Wärmetauscher verbunden. Die geplante Einspeisung der gewonnenen Tiefenwärme erfolgt in das lokale Versorgungsnetz der Stadt Hannover. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Stadt Hannover im Stadtteil Lahe. Gemäß § 1 Nr. 10. Buchst. a) UVP-V Bergbau ist für eine Bohrung zur Gewinnung von Bodenschätzen ab 1.000 m Teufe eine allgemeine Vorprüfung nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im untenstehenden Prüfvermerk (Download-Dokument) eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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