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rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Änderungs-Genehmigungsverfahren gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 3 Windenergieanlagen in der Gemarkung Siesbach, Flure 12 und 10, Flurstücke 2, 3 und 2/1 und 2/3 im LK Birkenfeld
18.06.2025

Die Firma Geres Power GmbH beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) der 3 Windenergieanlagen in der Gemarkung Siesbach, Flur 12, Flurstücke 2 und 3, Flur 10, Flurstück 2/1 und Flur 10, Flurstück 2/3.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 3 Windenergieanlagen auf der Gemarkung Pfeffelbach
17.06.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie Allee 1, 55286 Wörrstadt, beantragt für die Errichtung die Erteilung eines Vorbescheides über nachfolgendee Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) mit der Fragestellung: „Stehen dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall -lmmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr.3 BauGB entgegen?“

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der ersten Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss vom 21.11.2022 (Az.: 21a-7.110-009-2018)
17.06.2025

Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses vom 22.11.2022 war der Neubau und Betrieb einer 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen dem Punkt (Pkt.) Metternich und dem Pkt. Erbach (Bauleitnummern [BI.] 1380, BI. 1457 und BI. 1458) nebst Anpassungen bestehender Freileitungen (BI. 0823, BI. 0289, BI. 0963, BI. 0101 und BI. 1201). Während der Umsetzung des Ersatzneubaus der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Pkt. Metternich – Pkt. Erbach (Bl. 1380) wurde in der nördlichen Hälfte der 110-kV-Hochspannungsfreileitung aufgrund der parallel verlaufenden 110-kV-Bahnstromfernleitung Bingen – Koblenz (BL 444) der DB Energie GmbH ein Anpassungsbedarf für sechs Masten (Nr. 21, 22, 23, 43, 44 und 50) festgestellt. Die Maststandorte der genannten Masten sind identisch und die Mastgrundflächen gleich oder kleiner als in der bisherigen Planung; die geplanten Leitungsschutzstreifen bleiben unverändert. Die Planänderung betrifft lediglich die Anpassung der Masthöhen, Masttypen sowie der Tieflage der Fundamente.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Verlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard, Gemeinde Berod
17.06.2025

Die Aloys Jos. Müller GmbH & Co. KG plant zur Sicherung einer Böschung die temporäre Teilverlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

bw
Negative Vorprüfungen

Ökologische Aufwertung des Ibachs
17.06.2025

Die Stadt Baden-Baden/Fachgebiet Forst und Natur, Geroldsauer Straße 42, 76534 Baden-Baden beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz für Maßnahmen zur ökologische Aufwertung des Ibachs. Im Einzelnen ist vorgesehen, die Durchgängigkeit und Aufwertung des Ibachs durch folgende Maßnahmen herzustellen:  An zwei Kastendurchlässen mit noch durchgängiger Sohle wird an den Schwellen im Auslaufbereich eine raue Rampe eingebaut.  das Betonrohr am Abzweig Hardweg wird durch einen Kastendurchlass mit natur-naher Sohle ersetzt.  Oberhalb dieser Abzweigung wird der Forstweg aufgegeben und ein Durchlass geöffnet.  Unterhalb des Quellbereichs befindet sich eine weitere Verrohrung für einen Schleifweg, die ersatzlos beseitigt wird. Als weitere Aufwertungsmaßnahmen sind vorgesehen:  Aufgabe des durchweg gewässerbegleitenden unteren Abschnitts des Ibachwegs als Fahrweg, keine weitere Unterhaltung von Fahrbahndecke, Bankette und Wasserableitung und Rückstufung zu einem Fußpfad  Rückstufung des durchweg gewässerbegleitenden oberen Abschnitts des Ibachwegs zu einem Maschinenweg.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Stadt Baden-Baden Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz Briegelackerstraße 8 76532 Baden-Baden

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Sanierung Hochwasserrückhaltebecken HRB 2 Steinbach - Varnhalt
17.06.2025

Sanierung des HRB mikt folgenden Maßnahmen:  Erhöhung und Verbreiterung Dammkronenweg inkl. Einbau einer ausreichen-den Tragschicht und Mauerscheiben.  Neubau Zufahrt Dammkronenweg ausgehend vom Beckenstauraum.  Sanierung Hochwasserentlastungsanlage (Erhöhung seitliche Böschung).  Herstellung Strom- und Telekomanschluss (Leitungen und Schaltschrank).  Neubau Schieber mit Elektroantrieb.  Installation Kamera und Beleuchtung.  Installation Setzungspegel.  Betoninstandsetzung Grundablassbauwerk und zwei Sand- und Geröllfänge.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Stadt Baden-Baden Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz Briegelackerstraße 8 76532 Baden-Baden

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück
16.06.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für die Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück durchgeführt. Die Planung sieht vor, die anhaltende Kriechbewegung der Böschung und die damit verbundenen Schäden an der Fahrbahn der L 17 auf einer Länge von ca. 25 m mittels HZ-Verfahrens (Hydrozementationsverfahren) zu beseitigen. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Prüm, Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen - negative UVP-Vorprüfung
13.06.2025

Das Tiefbauamt Eigenbetrieb Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt für den Standort Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser im Rahmen von Revisionsarbeiten an den Belebungs- und Nachklärbecken.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Moosalbe, Steinalben
12.06.2025

Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben plant, auf ca. 1,8 km Fließstrecke eine Gewässerrevitalisierung an der Moosalbe zwischen Steinalben und der Abfahrt Waldfischbach-Burgalben-Nord der B 2270. Die Maßnahme dient der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an der Moosalbe und ihrer Aue.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Südwestpfalz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Neubau Süddeutsche Erdgasleitung SEL Teilabschnitt Grenze Regierungsbezirk Darmstadt (Hessen)/Karlsruhe - Grenze Regierungsbezirk Karlsruhe/Stuttgart - Änderungsanzeige Anpassung von Rohrlagerflächen
12.06.2025

Die Vorhabenträgerin terranets bw GmbH hat folgende Plananpassungen angezeigt: Der Rohrlagerplatz „Heidelberg 2“ wird ersatzlos gestrichen. Das Grundstück mit der Flurstücksnummer 4375 auf Gemarkung Gauangelloch wird anstelle der Grundstücke mit den Flurstücksnummern 4377 und 4377/1 als „Rohrlagerplatz Leimen“ genutzt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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