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rp
Negative Vorprüfungen

Umbau der Kläranlage Treis in der Gemarkung Treis
22.07.2025

Die Verbandsgemeinde Cochem beabsichtigt die Umstellung der bisherigen Verfahrensführung der Kläranlage Treis auf eine anaerobe Schlammstabilisierung (Schlammfaulung). Dies erfolgt einerseits vor dem Hintergrund einer grundsätzlichen energetischen Optimierung der Abwasserbehandlungsanlage im Zuge der Ergebnisse einer durchgeführten Potentialstudie sowie anderseits im Hinblick auf die im Jahr zeitweise auftretenden Spitzenbelastungen auf der Kläranlage durch den im Einzugsgebiet vorhandenen Weinbau sowie Tourismus.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Wesentliche Änderung des Keratophyrsteinbruchs „Steinkopf“ durch Tieferlegung der Sohle des bestehenden Steinbruchs in der Gemarkung KatzenelnbogenWesentliche Änderung des Keratophyrsteinbruchs „Steinkopf“ durch Tieferlegung der Sohle des bestehenden Steinbruchs in der Gemarkung Katzenelnbogen zur wesentlichen Änderung des Keratophyrsteinbruchs "Steinkopf" durch Tieferlegung der Sohle in der Gemarkung Katzenelnbogen
22.07.2025

Fa. Schuhmacher & Heuser GmbH, Linzhausenstraße 20, 53545 Linz beantragt, innerhalb der Verbandsge¬meinde Aar-Einrich an dem Standort in der Gemarkung Katzenelnbogen eine wesentliche Änderung des bestehenden Steinbruchs durch Tieferlegung der Sohle um zwei weitere Sohlen auf bis zu 290 m NN. Die geplante Tieferlegung erfolgt innerhalb des bestehenden Abbaus und umfasst dort eine Fläche von 7 ha. Die betreffenden Flurstücke befindet sich im Eigentum der Stadt Katzenelnbogen und sind an den Antragsteller zum Zwecke der Gewinnung von Mineralien verpachtet. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Antrag auf Änderung einer Anlage nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG). Die Genehmigungspflicht ergibt sich aus Ziffer 2.1.2 der Anlage zur 4. Bundesimmissionsschutzverordnung. Als Verfahrensart ist dort das vereinfachte Verfahren vorgesehen. Für das Vorhaben ist nach Ziff. 2.1.3 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) eine standortbezogene Vorprü¬fung des Einzelfalls durchzu¬führen. Das immissionsschutzrechtliche Verfah¬ren wird bei der Kreis¬verwal¬tung des Rhein-Lahn-Kreises, Untere Wasserbehörde, unter dem Akten¬zei¬chen 6/61-1-614/24 durchgeführt. Im anhängigen Genehmigungsverfahren ist gem. § 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG durch die Genehmigungsbe¬hörde im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles entsprechend der Anlage 3 zum UVPG zu überprüfen, ob für die beantragte Maßnahme eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch¬zuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Lahn-Kreis

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Klärschlammtrocknungsanlage um eine Regenerative-Thermische- Oxidationsanlage (RTO) inkl. LNG-Tank
21.07.2025

Die RWE Power AG hat gemäß § 4 und § 16 i. V. m. § 19 BImSchG die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Regenerativen Thermische Oxidation (RTO) inkl. LNG-Tank auf dem Gelände des Veredlungsstandorts Knapsacker Hügel (Gemarkung Hürth, Flure 7 und 9, Flurstücke 140 und 4409) beantragt. Die RTO-Anlage dient der thermischen Nachverbrennung der Abluft einer bestehenden Klärschlammtrocknungsanlage und wird mit Erdgas (Versorgung über LNG-Tank) betrieben.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 61 - Sachgebiet Immissionsschutz im Bergbau

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtwerke Lippstadt GmbH
21.07.2025

Antrag auf Erteilung einer befristeten Erlaubnis gemäß §§ 8 und 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Fortführung der Entnahme von Grundwasser zur Trink- und Brauchwasserversorgung

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Windenergie Marienmünster/Bredenborn GbR, Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG für eine WEA in 37696 Marienmünster
18.07.2025

Bekanntmachung Genehmigungsverfahren nach den §§ 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) – Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprü-fung (Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 5 des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung) Die Windenergie Marienmünster/Bredenborn GbR, Vattmannstraße 3, 33100 Paderborn, be-antragt gemäß § 16 BImSchG eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von einer Wind-energieanlage des Typs N175/6.X (179 m Nabenhöhe, 266,5 m Gesamthöhe) in 37696 Mari-enmünster, Gemarkung Bredenborn, Flur 2, Flurstück 19. Die o. g. Windenergieanlage ist unter Nr. 1.6.2 des UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteiligere Umweltauswirkungen zu er-warten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der eingereichten Antragsunterla-gen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Verfahren nach § 16 BImSchG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben im Vergleich zur bestehenden Situation keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Maßgeblich für diese Entscheidung war, dass durch das Vorhaben keine erhebliche Ver-schlechterung für die betroffenen Schutzgüter zu erwarten ist. Die immissionsschutzrechtli-chen Richtwerte in Bezug auf das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit werden ein-gehalten, erhebliche nachteiligere Auswirkungen im Hinblick auf die Schutzgüter Tiere, Pflan-zen, biologische Vielfalt; Fläche, Boden; Wasser; Klima, Luft; Landschaft und kulturelles Erbe sowie sonstige Sachgüter können im Vergleich zur Ausgangssituation ferner nicht festgestellt werden. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung entfällt somit. Diese Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Madita Wiedemeier zur Verfügung. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 17.07.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Dr. Kathrin Weiß Az: 43.0011/25/1.6.2 Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Scheddebrock GbR - Repowering nach 16b BImSchG
17.07.2025

Die Firma Bürgerwind Scheddebrock GbR, Scheddebrock 23, 48356 Nordwalde beantragt beim Kreis Steinfurt ein Repowering der Bestandsanlagen gemäß § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Das Vorhaben befindet sich im Außenbereich der Gemeinde Nordwalde. Die geplanten Anlagen sollen auf den Grundstücken, Gemarkung Nordwalde, Flur 1, Flurstücke 138/ 136 und Flur 36, Flurstück 135 erfolgen. Die beiden Bestandsanlagen von Typ TW 1.5 sL mit einer Nabenhöhe von 77 m, einem Rotordurchmesser von 100 m und einer Leistung von jeweils 1,5 MW sollen durch zwei WEA des Typs Vestas V162 – 7,2 MW mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Leistung von jeweils 7,2 MW ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß §5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), BETREM GmbH
17.07.2025

Die BETREM GmbH, Sturmshof 20, 46238 Bottrop hat einen Antrag zur Erteilung eines Vorbescheides für eine Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E 175 EP 5 E 2, Nabenhöhe 175 m, Rotordurchmesser 175 m, Gesamthöhe 262,5 m mit einer Leistung von 7.000 kW in 45721 Haltern am See, Gemarkung Haltern-Kirchspiel, Flur: 47, Flurstück: 58 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist die Erteilung von einem Vorbescheid nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) über die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen des Standortes für eine WEA und die Zulässigkeit innerhalb des Landschaftsschutzgebietes Nr. 5 „Silberseen und Schmaloer Heide“ im Landschaftsplan Haltern. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchgeführt. Hierbei wurden die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Es wurde festgestellt, dass es keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Hachenburg zur Entnahme von Grundwasser aus insgesamt 20 vorhandenen Gewinnungsanlagen im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“, WSG-Nr.: 403 020 717
16.07.2025

Die Verbandsgemeinde Hachenburg, Verbandsgemeindewerke, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, hat mit Schreiben vom 02.12.2024 die Neuerteilung der Erlaubnis für alle im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“ betriebenen Gewinnungsanlagen beantragt. Diese Erlaubnis wurde mit Bescheid vom 16.07.2025 erteilt. Für die Benutzung der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ jedoch ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab jeweils 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass die Benutzungen der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben und somit in der Folge jeweils die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Aufgrund der Tiefe der Grundwasseroberfläche sind betriebstechnisch bedingte Veränderungen der Grundwasserstände und damit verbundene erhebliche Auswirkungen auf den pflanzenverfügbaren Bodenwasserhaushalt bzw. grundwasserabhängige Ökosysteme im aktuellen Erlaubnisverfahren nicht zu erwarten und waren bisher auch nicht gegeben. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hachenburg in der Ausgabe Nr. 27 - Jahrgang 52 vom 04.07.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für die Planänderung während der Bauphase als Sammelantrag
16.07.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten • die Verschiebung des Schachtbauwerks bei Station 1+729 im Zuge der LINEG Druckrohrleitung DA 900 PE • die Anpassung der Trasse für die Versorgungsleitungen bei Station 2+225 und • die Änderung der Ausführung des Deichverteidigungswegs in Asphaltbauweise bei Station 1+500 bis 4+600.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Borchen GmbH & Co. KG; Az.: 40256-25-600; Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung sowie der Vereinbarkeit mit dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen
16.07.2025

Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung (Turbulenz) und für 2 Windenergieanlagen hinsichtlich der Vereinbarkeit mti dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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