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bb
Negative Vorprüfungen

G06225 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 16835 Ahrensfelde
27.06.2025

Die Firma Phase 5 UG (haftungsbeschränkt) & Co. Lindenberg 3 KG, Vielitzer Weg 12 in 16835 Lindow (Mark), beantrag die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16835 Ahrensfelde in der Gemarkung Lindenberg, Flur 2, Flurstück 276 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G06225). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,8351 ha im Landkreis Spree-Neiße, Gemarkung Klein Döbbern, Flur 1, Flurstücke 312, 314, 317 und 330
25.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Spree-Neiße, Gemarkung Klein Döbbern, Flur 1, Flurstücke 312, 314, 317 und 330 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldge-setzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,8351 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,805 ha im Landkreis Uckermark, Gemarkung Neukünkendorf, Flur 1, Flurstücke 256
24.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Uckermark, Gemarkung Neukünkendorf, Flur 1, Flurstücke 256 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,805 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Suimax Greiz-Gommla Mastläuferproduktions- und Handelsgesellschaft mbH & Co. Verwaltungs KG
24.06.2025

Das geplante Vorhaben besteht aus der Erhöhung der Tierplatzzahl-Kapazität von 3.572 Tierplätzen auf 4.416 Tierplätze und umfasst im Wesentlichen folgende Maßnahmen: - Abriss der Ställe 1R/1L, 2R/2L, 3R/3L, 4R/4L, 5R, 6R, 7R/7L sowie Abriss von 2 Bergehallen und einer ehemaligen Tischlerei, - Stilllegung und Abriss des Güllezwischenlagers mit 1.400 m³, - Neuerrichtung als Ställe 1L/1R, 4L/4R, 6R und 7 jeweils mit zweistufiger Abluftreinigungsanlage (ARA) vom Typ IUS/PURO, - Änderung des maximal möglichen Stauvolumens im Stall 6L von 2.369 m³ auf 3.101,12 m³, - Modernisierung der Futterzentrale einschließlich Erweiterung um 9 Innenfuttermittelsilos und Errichtung von 20 Außensilos, - Errichtung eines dritten abgedeckten Güllerundbehälters mit 4.246,50 m³, baugleich zu den zwei bereits vorhandenen Güllebehältern, - Errichtung eines Regenrückhaltebeckens und eines Regenwasserklärbeckens, - Errichtung einer abflusslosen Grube für Sanitär- /Schmutzwasser, zweier Güllepumpgruben und eines 2. Sammelschachtes am Gülleabtankplatz, - Neuerrichtung von 2 Bergehallen, - Erweiterung des Anlagengeländes durch Flächenzukauf, - Rückbau der zwei vorhandenen Flüssiggasbehälter, - Errichtung von zwei Öl-Heizkessel im Hausanschlussraum. Es handelt sich um ein Vorhaben, für welches nach Anlage 1 Nr. 7.8.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

th
Negative Vorprüfungen

Flächenerweiterung Kiessandtagebau Schkölen-Süd/Launewitz
23.06.2025

Die Fa. K+B Kies und Beton GmbH, Schwerborner Straße 25 in 99087 Erfurt hat beim Thü-ringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) mit dem zur Zulassung beantragten Hauptbetriebsplan (HBP) 2024-2028 für den Kiessandtagebau Schkölen-Süd/Launewitz zugleich eine Unterlage zur allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß UVPG eingereicht. Im Rahmen dieses Hauptbetriebsplanes, welcher die beiden Tagebaubereiche Schkölen-Süd und Launewitz gemeinsam umfasst, wird eine (über die bisherige Zulassung hinausgehende) Flächenerweiterung beantragt. Aufgrund der Größe der vom Abbau beanspruchten Fläche (> 10 ha bis < 25 ha) ist gemäß § 1 Abs. 1b) dd) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vor-haben (UVP-V Bergbau) eine Entscheidung zur Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeits-prüfung auf der Grundlage einer „allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls“ nach den Vorschrif-ten des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zu treffen.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „HU Forschungsneubau Optobiologie“ auf dem Grundstück Philippstraße 13 in 10115 Berlin
23.06.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Baugrube im Größenumfang von 2.275 m². Insgesamt werden innerhalb von 301 Tagen 240.018 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Es besteht ein zeitweises Zusammenwirken mit anderen bestehenden, zugelassenen oder beantragten Vorhaben. Auch bei Betrachtung der Kumulation ist die Erheblichkeitsschwelle nicht erreicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
II D:Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G08224 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
20.06.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 152 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Firma BRUGG Germain Pipe GmbH - Verzicht auf UVP
19.06.2025

Die BRUGG German Pipe GmbH stellte am Standort Nordhausen einen Antrag nach § 16 BImSchG für die Änderung bzw. Erweiterung ihrer Fertigung und Verarbeitung von Stahlrohren und PE-Rohren und der Ausschäumung von Rohren mit PUR (Polyurethen). Für die Ausschäumung werden u.a. Lager an Diphenylmethandiisocyanat (MDI) benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Nordhausen
Fachbereich Bau und Umwelt, FG Immissionsschutz und Chemikalienrecht

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Geothermie Bernau bei Berlin: Rahmenbetriebsplan „Herrichtung Bohrplatz und Durchführung der Bohrarbeiten am Standort Bernau (Schönfelder-Weg)“
19.06.2025

Der Energieversorger Stadtwerke Bernau GmbH (SWB) plant am Standort Bernau bei Berlin (Schönfelder-Weg) die Errichtung und Betrieb einer Tiefengeothermieanlage, die ein bestehendes Fernwärmenetz in Bernau mit Wärme versorgen soll. Bei dem Standort handelt es sich um ein Grundstück der SWB in einem gewerblich genutzten Areal. Es ist die Abteufung von zwei Tiefbohrungen inklusive eines optionalen Side-Tracks, einer Dublette, geplant. Hierbei soll der Schaumkalk in einer Vertikalteufe (TVD) von ca. 1.390 m erschlossen werden. Für den Fall, dass der Schaumkalk nicht fündig ist, werden die Sandsteine des Hettang, in 625 mTVD, oder die Sandsteine des Pliensbach, in 440 mTVD, erschlossen. Die Bohrungen sollen abschließend einem Produktionstest unterzogen werden. Wenn eine wirtschaftliche Ressource nachgewiesen wird, sollen die Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme genutzt werden, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Hierfür werden die Tiefbohrungen zu einer Dublette zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch betriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole wird über leckageüberwachte Leitungen zu einem oberirdisch in einem Gebäude installierten Wärmetauscher geleitet. Im Anschluss zur Wärmeenergie-Gewinnung wird die Thermalsole, ebenfalls durch überwachte Leitungen, über die zweite Bohrung in den ursprünglichen Entnahmehorizont re-injiziert. Die Thermalsole wird somit in einem geschlossenen Kreislauf geführt und unterliegt ausschließlich einer Temperaturveränderung; chemisch-physikalische Eigenschaften bleiben unverändert. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

th
Negative Vorprüfungen

Änderung von 7 Windenergieanlagen
18.06.2025

Änderung von 7 Windenergieanlagen im Windvorranggebiet Greußen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz/Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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