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Negative Vorprüfungen

OBR B-Süd, 3. Planänderung
10.03.2025

3. Planänderung nach Planfeststellungsbeschluss vom 23.05.2024 zur Planung des Ersatzneubaus der 380/110-kV-Höchstspannungsfrei-leitung Redwitz – Schwandorf mitsamt Rückbau der Bestandsleitungen, Abschnitt Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz – Umspannwerk Etzenricht (Ltg. B160); Änderung der temporären Zuwegung zu Mast 203

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz
Stabsstelle Energiewirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

OBR B-Süd, 2. Planänderung
10.03.2025

2. Planänderung nach Planfeststellungsbeschluss vom 23.05.2024 bzgl. der Planung des Ersatzneubaus der 380/110-kV-Höchstspannungsfreileitung Redwitz – Schwandorf mitsamt Rückbau der Bestandsleitungen, Abschnitt Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz – Umspannwerk Etzenricht (Ltg. B160)

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz
Stabsstelle Energiewirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsantrag von 2 Windenergieanlagen (GID Nr. 6798, 6820), Änderung der Schallbetriebsmodi in der Gemarkung Reuth, Flur 5, Flurstück 19
10.03.2025

Die Firma Juwi GmbH beantragt eine Änderungsgenehmigung aufgrund einer Änderung der Schallbetriebsmodi der beiden bereits genehmigten Windenergieanlagen des Windparks Reuth. Hierbei handelt es sich um die Errichtung und den Betrieb von zwei WEA des Typs Enercon E 160 EP5 E3 R1 mit 166,6 m Nabenhöhe in der Gemeinde Reuth, Verbandsgemeinde Gerolstein, Landkreis Vulkaneifel.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Infrastrukturgesellschaft Straßlach-Dingharting
10.03.2025

Die Infrastrukturgesellschaft Straßlach-Dingharting hat beim Landratsamt München gemäß § 4 Abs. 1 BImSchG die Errichtung und den Betrieb eines Heizwerks sowie die Zulassung des vorzeitigen Beginns nach §8a BImSchG am Standort Mitterstraßweg in 82064 Straßlach-Dingharting beantragt. Gegenstand des Antrags ist das nach § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchV, Nr. 1.2.1 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Heizwerk. Eine generelle Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe oder Leistung des Vorhabens nach § 6 i.V.m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a UVPG i.V.m. Nr. 1.2.1 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) zum UVPG besteht nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 10 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP 5, Windpark A3-Maischeid, in den Gemarkungen Kleinmaischeid, Großmaischeid und Giershofen
10.03.2025

Die Vattenfall wiwi consult Erneuerbare Energie Südwest GmbH beantragt mit dem vorliegenden Genehmigungsantrag gemäß § 4 in Verbindung mit § 10 Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Errichtung und den Betrieb von zehn Windenergieanlagen (WEA) des Typs Enercon E-175 EP5 mit einer Nabenhöhe von 162 m und einem Rotordurchmesser von 175 m in den Gemarkungen Kleinmaischeid, Großmaischeid und Giershofen. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung gemäß § 4 BImSchG und § 1 Abs. 1 4. Bundesimmissionsschutzverordnung (4. BImSchV) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Gem. § 2 Abs. 1 der 4. BImSchV in Verbindung mit §§ 15 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der Antragsteller beantragt ein förmliches Verfahren inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 BImSchG) mit integrierter UVP (§ 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Reuth Erweiterung, Änderungsantrag einer Windenergieanlage (GID Nr. 7106) in der Gemarkung Reuth, Flur 5, Flurstück 12
10.03.2025

Die Firma Juwi GmbH beantragt die Änderung der Schallbetriebsmodi der bereits genehmigten Windenergieanlage (WEA 01, GID Nr. 7106) des Windparks Reuth Erweiterung. Hierbei handelt es sich um die Errichtung und den Betrieb einer Anlage des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit 166,6 m Nabenhöhen in der Gemarkung Reuth, Verbandsgemeinde Gerolstein, Landkreis Vulkaneifel).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

B 50 Anbau von Standstreifen zwischen AS L 169 bei Riesweiler und K 49 bei Argenthal
10.03.2025

Die vorliegende Planung behandelt den Anbau von Standstreifen an die beiden Richtungsfahrbahnen der B 50 zwischen dem Anschluss der L 162 bei Riesweiler und der K 49 bei Argenthal. Einhergehend mit dem Anbau der Standstreifen ist eine Deckensanierung der B 50 im betroffenen Planungsabschnitt, sowie die Verlegung von Entwässerungsleitungen und landespflegerische Maßnahmen. Die Planung beschreibt den Anbau von Standstreifen an einen bestehenden Straßenzug. Änderungen in der Linienführung der B 50 und den Knotenpunktsystemen mit dem nachgeordneten Netz sind nicht vorgesehen. Vorhabenträger ist die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung). Betroffen sind die Gemarkungen Argenthal und Schnorbach. Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „/Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG; Änderung und Erweiterung der Anlage zur Erzeugung von Biogas
07.03.2025

Die Firma Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH, Schlachthofstr. 11, 95126 Schwarzenbach a. d. Saale hat die wesentliche Änderung ihrer Anlage nach § 16 BImSchG i. V. m. Nr. 1.15 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV beantragt. Das Vorhaben umfasst die Erhöhung der Biogasproduktion auf 2,4 Mio. Normkubikmeter Biogas pro Jahr sowie den Neubau einer Abluftreinigungsanlage und soll auf Fl. Nr. 1111/2 der Gemarkung Schwarzenbach a. d. Saale innerhalb des bestehenden Betriebsgeländes realisiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Hof
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit und ökologischen Aufwertung der Iller durch Umbau der Mooshauser Schwelle bei Fluss-km 50,650 und Gewässerausbau (Strukturmaßnahmen) bei Fluss-km 50,650 bis 49,400
07.03.2025

Die Iller wurde im 19. Jahrhundert im Rahmen der Iller-Korrektion begradigt und kanalartig ausgebaut. Die Böschungen wurden durch Steinschüttungen gesichert. Der Flusslauf grub sich daraufhin stark ein und das Grundwasser sank ab, so dass die Flussauen den Grundwasseranschluss verloren. Um den Wasserspiegel zu stützen, wurden seit der Jahrhundertwende immer wieder Querbauwerke in die Iller eingebaut. Zu diesen zählt auch die Illerschwelle bei Fluss-km 50,650. Zum Erreichen des guten ökologischen Potentials gem. der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie sind an der Iller Maßnahmen erforderlich, die die hydromorphologischen Defizite verbessern. Das Wasserwirtschaftsamt Kempten und das Regierungspräsidium Tübingen reichten mit Schreiben vom 19.11.2021 eine Planung vom Oktober 2021 für die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit und ökologischen Aufwertung der Iller durch Umbau der Mooshauser Schwelle bei Fluss-km 50,650 und Gewässerausbau (Strukturmaßnahmen) bei Fluss-km 50,650 bis 49,400 ein. Durch den Umbau der Sohlschwelle und die naturnahe Umgestaltung des Gewässerprofils soll die biologische und hydromorphologische Durchgängigkeit hergestellt, sowie die Eigenentwicklung der Iller gefördert und im aktuell staugeregelten Abschnitt der Iller eine möglichst lange Fließstrecke realisiert werden. Das Regierungspräsidium Tübingen und das Wasserwirtschaftsamt Kempten beantragten mit diesen Unterlagen die wasserrechtliche Gestattung für die Maßnahmen (Planfeststellung) nach § 68 Abs. 1 WHG

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Sanierung Eitelborn, OG Eitelborn
07.03.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG zum Ausbau eines Fließgewässers, hier Sanierung des Eitelborn (Gewässer III. Ordnung) mit Böschungssicherung in der Gemarkung Eitelborn

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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