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Negative Vorprüfungen

Ardagh Glass GmbH, Werk Obernkirchen
14.02.2025

Die Ardagh Glass GmbH, Werk Obernkirchen beantragte mit Schreiben vom 20.09.2024 die Genehmigung gemäß § 16 i.V.m. § 10 BImSchG zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung von Glas mit einer Schmelzleistung von 640 t/d. Beabsichtigt ist die Aufnahme der Herstellung von Behälterglas in Weiß- und Grüntönen in die Genehmigungslage der Schmelzwanne 3

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

L447 - Neubau eines Gehweges in 31683 Obernkirchen (Ziegeleiweg)
14.02.2025

Die Stadt Obernkirchen plant den Neubau eines Gehweges auf der Südseite der L447 im Bereich des Ziegeleiweges in Obernkirchen auf einer Länge von ca. 380 Metern. In diesem Abschnitt sind keine Gehweganlagen vorhanden und die Entwässerung erfolgt links und rechts über die bestehenden Straßenseitengräben. Im Zusammenhang mit dem Neubau des Gehweges ist eine Kanalsanierung zwischen ca. Bau-Kilometer 1+010 und ca. Bau-Kilometer 1+065 sowie zwischen ca. Bau-Kilometer 1+235 und Bau-Kilometer 1+260 auf der Nordseite der L447 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

K19 - Umgestaltung einer Bushaltestelle in 31693 Hespe (Stemmer Straße)
14.02.2025

Die Gemeinde Hespe beabsichtigt die barrierefreie Umgestaltung von insgesamt vier Bushaltestellen, wobei für die Standorte „Levese Kreuzung“ und „Oststraße“ wesentliche bauliche Maßnahmen vorgesehen sind. Schwerpunktmäßig sollen die Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie taktilen Leitelementen ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

K16 - Umgestaltung einer Bushaltestellen in 31693 Hespe (Leveser Allee)
14.02.2025

Die Gemeinde Hespe beabsichtigt die barrierefreie Umgestaltung von insgesamt vier Bushaltestellen, wobei für die Standorte „Levese Kreuzung“ und „Oststraße“ wesentliche bauliche Maßnahmen vorgesehen sind. Schwerpunktmäßig sollen die Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie taktilen Leitelementen ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung des SPNV auf der Strecke Neuenhaus - Coevorden
14.02.2025

Die vorliegende Planung umfasst die Reaktivierung des SPNV auf dem Streckenabschnitt Neuenhaus bis Coevorden, der derzeit ausschließlich dem Güterverkehr dient. Die Streckengeschwindigkeit beträgt 50 km/h mit einem Bremsweg von 400 m. Der Streckenabschnitt Bad Bentheim bis Neuenhaus wurde bereits für den SPNV reaktiviert und im Jahr 2019 freigegeben. Die bisher in Neuenhaus endenden Personenzüge sollen künftig bis Coevorden verkehren. Mit der Reaktivierung des Abschnitts von Neuenhaus bis Coevorden für den SPNV wird der Ausbau der Streckeninfrastruktur erforderlich. Um das Betriebskonzept umsetzen zu können, ist im bereits reaktivierten Streckenabschnitt Bad Bentheim bis Neuenhaus ein zusätzliches Kreuzungsgleis im Bereich Frenswegen erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Umweltverträglichkeitsprüfung für die Herstellung eines Gewässers III. Ordnung als Folge der Sandgewinnung in Surwold
14.02.2025

Die Emsländer Baustoffwerke GmbH & Co. KG, Rakener Straße 18, 49733 Haren (Ems), beantragt die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. S. 2585) i. V. m. §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) vom 23.01.2003 (BGBl. I S. 102), zur Herstellung eines Gewässers dritter Ordnung als Folge der Sandgewinnung in der Gemeinde Surwold. Das Vorhaben unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 2 Abs. 1 und 2 des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) i. V. m. Nr. 1 a der Anlage 1 zum NUVPG. Der dazu erforderliche Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht vom 05.07.2024) wurde vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Bekanntgabe nach § 9 UVPG; Änderungsantrag gem. § BImSchG: Neubau von 2 Hähnchenmastställen (2775-21)
14.02.2025

Bislang wird auf der Hofstelle Hähnchenmast betrieben (insgesamt 84.000 Hähnchenmastplätze). Es wird nun die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zum Neubau zwei weiterer Hähnchenmastställe mit jeweils 42.000 Plätzen (BE 5 und BE 6) einschließlich Abluftturm mit Einbau eines DLG-zertifizierten Abluftwäschers und zwei Schmutzwasser-Auffangbehältern mit je 10m³ Inhalt (BE 9) beantragt. Außerdem wird eine immissionsschutz-rechtliche Genehmigung für die Aufstellung von vier Futtermittelsilos (je 40m³) (BE 8) und die Vergrößerung des Abluftturms an den vorhandenen zwei Stalleinheiten mit Einbau eines DLG- zertifizierten Abluftwäschers einschließlich zwei Schmutzwasser-Auffangbehältern mit je 10m³ Inhalt (BE 9) beantragt. Das Vorhaben soll an folgenden Standorten errichtet werden: Gemeinde Bohmte, Gemarkung Bohmte, Flur 27, Flurstücke 58 und 59. Gemäß § 16 des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes (BlmSchG) in der Neufassung vom 17.05.2013 (BGBI. I S. 1275) in der z. Zt. geltenden Fassung und der lfd. Nr. 7.1.3.1 des Anhangs Nr. 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) in der Fassung vom 31.05.2017 bedarf die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage einer Genehmigung, wenn durch die Änderung nachteilige Auswirkungen hervorgerufen werden können und diese für die Prüfung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 erheblich sein können.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Vorbescheidsverfahren gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für eine Windenergieanlage in der Gemarkung Winringen, Flur 2, Flurstück 56
13.02.2025

Die Firma BOREAS Energie GmbH, Moritzburger Weg 67, 011089 Dresden, beantragt die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Absatz 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Feststellung des Vorliegens der Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 1 sowie § 13 Abs. 1 Satz 2 LBauO i. V. m. § 6 Abs. 2 Nr. 2 BImSchG hinsichtlich der vorhabenbedingten Schallimmissionen, Immissionen durch periodischen Schattenwurf sowie betreffend der Standsicherheitsnachweise hinsichtlich der Errichtung und des Betriebs einer Windenergieanlage in der Gemarkung Winringen, Flur 2, Flurstück 56.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Renaturierung eines Fließgewässers
13.02.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG: Renaturierung des Zeilberbaches (Gewässer III. Ordnung) mit Umgestaltung im Uferbereich im Rahmen des Projektes "Erneuerung südlicher Kurpark" in Bad Marienberg

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

KME Germany GmbH
13.02.2025

Errichtung der Ofenanlage („Raffinationsofen II“) einschließlich Pfannengrube und Entstaubungsanlage 27

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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