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Zulassungsverfahren

Stadtbahnausbau Braunschweig - Neubau einer Stadtbahnstrecke nach Volkmarode Nord
07.11.2024

Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH hat für das o. g. Verfahren die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 28 ff. des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Dezernat 41 - Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt. Mit Einreichung der Planunterlagen hat die Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beantragt. Eine Verpflichtung zur Durchführung der UVP ergibt sich aus § 7 Abs. 1, 3 UVPG i.V.m. Ziff. 14.11 der Anlage 1 UVPG. Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemarkung Volkmarode, Riddagshausen, Watenbüttel, Dibbesdorf, Bevenrode und Querum (Stadt Braunschweig) beansprucht. Die Planung umfasst die Verlängerung der Stadtbahntrasse von der Haltestelle Moorhüttenweg bis zum Wohngebiet Volkmarode Nord. Die Länge der Neubaustrecke beträgt etwa 1,3 km. Die geplante Stadtbahntrasse beginnt in der Berliner Straße in Höhe des Knotens Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg vor der Abzweigung in die bestehende Wendeschleife „Grenzweg“, die zurückgebaut werden soll. Die Stadtbahntrasse wird im weiteren Verlauf südlich, parallel der Berliner Heerstraße, zum Teil auf einem besonderen Bahnkörper geführt. Östlich des Remenhofes zwischen den Straßen „Unterdorf“ und „Am Sportplatz“ verschwenkt die Trasse nach Nordosten in die auf die im Bebauungsplan ausgewiesene Vorhaltetrasse, sogenannte „Freihaltetrasse“ (entsprechend B-Plan VO 40), auf einem besonderen Bahnkörper Richtung Wohngebiet Volkmarode Nord und endet nördlich von der Straße „Ziegelkamp“ in einer Wendeschleife mit Überholgleis für die Stadtbahn. Ferner wird für Busse ein Aufstellbereich sowie ein Überholstreifen in der Wendeschleife eingerichtet. Für die Verlängerung der gesamten Stadtbahntrasse ist neben der Anpassung von Querungsmöglichkeiten der Gleise und Wegebeziehungen zu den Haltestellen, auch die Neuordnung des Straßenraums mit der Anpassung von Geh- und Radwegen sowie von Einmündungsbereichen erforderlich. Für die geplante Stadtbahntrasse sind drei Haltestellen vorgesehen, die östlich des Knotenpunktes Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg, im Knotenpunkt Berliner Heerstraße/ Unterdorf sowie im Bereich der „Ziegelwiese“ geplant sind und zum Teil als kombinierte Stadtbahn- und Bushaltestellen errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls für den Betrieb und die Erweiterung einer Biogasanlage durch Austausch eines vorh. Zündstrahlmotors gegen einen Gas-Otto-Motor, die Leistungserhöhung eines bestehenden Gas-Otto-BHKW u. die Nutzungsänderung eines Gärrestlagers zum Schmutzwasserlagerbehälter in Kluse
06.11.2024

Die Schwenke GmbH & Co. KG, Ahlener Straße 2, 26892 Kluse, beantragt den Betrieb und die Erweiterung einer Biogasanlage durch Austausch eines vorhandenen Zündstrahlmotors (219 kW elektrische Leistung, 477 kW Feuerungswärmeleistung) gegen einen Gas-Otto-Motor (265 kW elektrische Leistung, 602 kW Feuerungswärmeleistung), die Leistungserhöhung eines bestehenden Gas-Otto-BHKW (215 kW elektrische Leistung, 522 kW Feuerungswärmeleistung) auf 265 kW elektrische Leistung und 616 kW Feuerungswärmeleistung sowie die Nutzungsänderung eines Gärrestlagers mit 450 m³ zum Schmutzwasserlagerbehälter. Die Gesamtanlage soll nach Vorhabenumsetzung eine Kapazität von 530 kW elektrische Leistung, 1.218 kW Feuerungswärmeleistung und 1.010.000 Nm³/a Rohbiogas haben. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Steinbild, Flur 2, Flurstück 113/26. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 u. Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 1.2.2.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von 5 Windenergieanlagen am Standort Brägel (Stadt Lohne) nach § 9 Abs. 1 BImSchG
06.11.2024

Die WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, vertr. d. Westwind Energie Beteiligungs GmbH, vertr. d. Herrn Gerard Meindertsma, Brinkstraße 25, 27245 Kirchdorf beantragt den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windenergieanlagen innerhalb des Gebietes der Stadt Lohne. Der Standort dieses Vorhabens befindet sich im Außenbereich der Stadt Lohne außerhalb eines ausgewiesenen Sondergebietes für Windenergie. Die Windenergieanlagen mit einer Nabenhöhe von 167 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 254,5 m und einer Nennleistung je WEA von 6 MW sollen an folgenden Standorten errichtet werden: Stadt Lohne, Gemarkung Lohne, Flur 20, Flurstücke 82, 72, 73, 122/2, 127/5, 18/3.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Vechta, Niedersachsen
Amt für Bauordnung, Planung und Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erw. Kläranlage OFK
05.11.2024

Baumaßnahme/n Erweiterung einer Kläranlage- hier: Neubau eines Multifunktionsbeckens Oldenburger Fleischmehlfabrik, Friesoythe - Kampe

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen
Umweltamt (UVP-Vorprüfung in allen Organisationseinheiten inkl. Immissionsschutz, Baurecht)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Aus- und Umbau der Bundesstraße 51 (B 51) auf den Querschnitt 2 + 1 im Streckenabschnitt FS 7 Bassum - Fahrenhorst von Station 1995 im Abschnitt 580 bis Station 2623 im Abschnitt 620, Stadt Bassum, Landkreis Diepholz
04.11.2024

Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Nienburg, Bismarckstraße 39, 31582 Nienburg/Weser, hat für das o. a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß §§ 17 ff des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beim Landkreis Diepholz, Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz, beantragt. Die vorliegende Planung umfasst den Um- und Ausbau der Bundesstraße 51 (B 51) mit einem dreistreifigen „2 + 1“ Querschnitt im Streckenabschnitt FS 7 Bassum - Fahrenhorst, Stadt Bassum, von Bau-Km 510 + 000 bis Bau-Km 515 + 470. Es sind jeweils zwei wechselnde Überholstreifen je Fahrtrichtung geplant. Ferner ergeben sich Auswirkungen auf die Landesstraße 340 (L 340) sowie das nachgeordnete Straßen- und Wegenetz. Für das Vorhaben ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) durchzuführen. Der Plan lag in der Zeit vom 22.04.2021 bis 21.05.2021 bei der Stadt Bassum zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Nach den Erkenntnissen der Anhörung sowie aufgrund neuer umweltfachlicher Betrachtungen wurden die Planunterlagen überarbeitet und ergänzt. Es wurden zum einen geänderte Unterlagen zu den landschaftspflegerischen Maßnahmen sowie ein überarbeiteter landschaftspflegerischer Begleitplan und Artenschutzbeitrag und zum anderen ein Fachbeitrag zu den wasserrechtlichen Anforderungen der Planung vorgelegt. Die geänderten Unterlagen lagen in der Zeit vom 14.08.2023 bis 13.09.2023 bei der Stadt Bassum zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan sind mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern (§ 73 Abs. 6 VwVfG). Nähere Informationen sind der Bekanntmachung des Erörterungstermins zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Förderbohrung Vorhop 65 / Vermilion Energy Germany GmbH & Co. KG
04.11.2024

Die Vermilion Energy Germany GmbH & Co. KG plant das Abteufen der Produktionsbohrung Vorhop 65 innerhalb des Erdölfeldes Vorhop. Die geplante Bohrung wird von dem bestehenden Bohrplatz der Vorhop 14 und Vorhop 63 abgeteuft. Die vertikale Endteufe der Bohrung soll bei ca. 1500 – 1550 m liegen. Es ist eine Fördermenge von ca. 15 bis 25 Tonnen Erdöl pro Tag zu erwarten. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Wahrenholz im Landkreis Gifhorn. Gemäß § 1 Nr. 2. Buchst. b) UVP-V Bergbau ist für die Gewinnung von Erdöl und Erdgas zu gewerblichen Zwecken, unterhalb von Fördervolumen von täglich mehr als 500 Tonnen Erdöl oder von täglich mehr als 500.000 Kubikmetern Erdgas, eine allgemeine Vorprüfung nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 4. Planänderung nach Beschluss
04.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die 4. Planänderung vor Fertigstellung umfasst die folgenden Plangegenstände: • Geringfügige Änderung der Zuwegung zu den Masten 63 und 64 der Bl. 4210 sowie der Rückbaumasten 76 bis 78 der Bl. 2310 Bei der gegenständlichen Änderung handelt es sich aus Sicht der Vorhabenträgerin um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens von unwesentlicher Bedeutung gem. § 76 Abs. 2 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit. Die Voraussetzungen des § 76 Abs. 2 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da Belange anderer nicht berührt werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau der Talbrücke Oesede im Zuge der B 51 in Georgsmarienhütte
04.11.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um den Ersatzneubau der Talbrücke Oesede im Zuge der B 51 in Georgsmarienhütte.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Straßen

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Absenkung von Grundwasser zwecks Erweiterung/Neubau einer Logistikhalle in der Gemarkung Seckenhausen, Flur 6, Flurstück 41/22
04.11.2024

Die Firma BMS Industriebau GmbH, Alte Heeresstraße 25, 59929 Brilon, hat eine Erlaubnis nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Entnahme von Grundwasser zur Durchführung des Bauvorhabens „Erweiterung/Neubau einer Logistikhalle – Halle 6-“ auf dem Grundstück in der Gemarkung Seckenhausen, Flur 6, Flurstück 41/22 in einer Gesamtmenge von bis zu 124 600 m³ in einem Zeitraum von sieben Wochen beantragt. Die beantragte maximale stündliche Entnahmemenge beträgt 105,94 m³. Das geförderte Wasser soll anschließend größtenteils versickert und, soweit eine Versickerung nicht möglich ist, in den Hombach, Gewässer II. Ordnung, eingeleitet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Netzersatzanlage auf dem Grundstück Am Juliusturm 13 in 13599 Berlin
04.11.2024

Die Firma AG Datacastle Spandau B.V., Vijzelstraat 72 Floor 7b, 1017 HL Amsterdam beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Netzersatzanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 106,02 MW auf dem Grundstück Am Juliusturm 13 in 13599 Berlin-Spandau. Auf dem genannten Grundstück ist die Errichtung eines Rechenzentrums geplant. Die Netzersatzanlage soll im Bedarfsfall die Stromversorgung dieses Rechenzentrums gewährleisten. Vorgesehen ist die Installation und der Betrieb von 16, zuzüglich zwei redundanten, Verbrennungsmotoranlagen á 5,89 MW Feuerungswärmeleistung zur Erzeugung von Strom. Jedes Einzelaggregat soll aus einem Verbrennungsmotor für den Einsatz von Dieselkraftstoff, einem Tagestank mit einem Inhalt von 2.500 Litern, einem Partikelfilter und einem auf dem Gebäudedach befindlichen Tischkühler bestehen. Die entstehenden Abgase sollen über drei vierzügige und einen sechszügigen Sammelschornstein in einer Höhe von 47 m abgeleitet werden. Außerhalb des Gebäudes sollen sechs unterirdisch eingelagerte Lagertanks mit einem Inhalt von jeweils 100.000 Litern Dieselkraftstoff installiert werden. Die Anlage fällt unter die Nr. 1.1.2 der Anlage 1 UVPG. Das Vorhaben war damit einer allgemeinen Vorprüfung zu unterziehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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