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Zulassungsverfahren

Vereinigte Mulde, rechts, Neubau östlicher Ringschlussdeich Gruna (O1.11)
26.03.2025

Gz.: C46_L-0522/405/30 Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens ist der Neubau eines Deiches. Dieser verläuft östlich der Ortslage Gruna und bindet sowohl nördlich als auch südlich der Ortschaft an den bereits bestehenden Hochwasserschutzdeich Laußig-Mörtitz an. Damit soll Gruna nunmehr auch landseitig vor Hochwasserereignissen mit einer statistischen Wiederkehrwahrscheinlichkeit von 100 Jahren bei Flutung des Hinterlandes im Falle eines Deichversagens zwischen Gruna und Mörtitz geschützt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in 04923 Röderland OT Saathain; Reg.-Nr.: 40.025.Ä0/25/1.6.2V/T12
26.03.2025

Die Firma BFA Windkraft eGbR, Ziegeleistraße 32 in 88697 Bermatingen, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Saathain, Flur 2, Flurstück 211 eine Windenergieanlage zu errichten und zu betreiben. Es soll die Windenergieanlage Enercon vom Typ E-53 800 mit einer Nabenhöhe von 73,3 m durch Repowering wesentlich geändert werden. Sie wird durch eine Windenergieanlage mit der Bezeichnung WEA Vestas des Typs V126-3.6 MW HTq mit einer Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 126 m und eine Gesamthöhe von 229 m ersetzt. Antragsgegenstand sind weiterhin die Kranstell- und Montagefläche, das Fundament und die Zufahrt zur Windenergieanlage. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung und Herstellung der Durchgängigkeit der Essel zwischen Mündung und Parkweg in Eslohe
25.03.2025

Die Maßnahme umfasst im Wesentlichen die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Essel kombiniert mit Renaturierungsmaßnahmen sowie Verbesserung des Hochwasserschutzes durch Gewässeraufweitungen, Anlegen einer Hochflutrinne und Erhöhung des Retensionsraums.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 2 UVPG für ein Vorhaben der SL Windenergie GmbH in Voerde
25.03.2025

Antrag gem. § 9 Abs. 1a BImSchG auf Vorbescheidung hinsichtlich Planungsrecht, Vereinbarkeit mit dem am Anlagenstandort festgesetzten Landschaftsschutzgebiet, Turbulenzen sowie dem Schutz vor Schall- und Schattenimmissionen zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon EP 3 mit 160 m NH und 4,26 MW Leistung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der thyssenkrupp Steel Europe AG in Duisburg zur Entnahme von Grundwasser zur Bauwasserhaltung
25.03.2025

Die thyssenkrupp Steel Europe AG, Kaiser-Wilhelm-Str. 100 in 47166 Duisburg beabsichtigt, auf dem Grundstück Gemarkung Walsum, Flur 36, Flurstück 116 Grundwasser mittels Schwerkraftbrunnen innerhalb der Baugrube bis zu einem jährlichen Volumen an Wasser von insgesamt 14.000 m³ zu entnehmen. Die beabsichtigte Grundwasserentnahme dient der Trockenhaltung der Baugrube für die Errichtung des des Tiefbunkers „AUB 10“ .

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung des Antrags auf Vorbescheid zur Erweiterung des Kieswerkes in Erftstadt-Erp
25.03.2025

Beantragt ist ein Vorbescheid zum Vorhaben der dritten Abgrabungserweiterung der Abgrabung der Rhiem & Sohn Kies und Sand GmbH & Co. KG in 50374 Erftstadt, Gemarkung Erp, Flur 6, Flurstücke 8 tlw., 9, 13, 74 und 99 beantragt. Die Antragsfläche erstreckt sich insgesamt über ca. 17,25 ha; das geschätzte Abbauvolumen beträgt 4,5 Mio m³ an Kies und Sand, die über einen geschätzten Zeitraum von 16 Jahren gewonnen werden sollen, wobei sich dem Gewinnungszeitraum eine Rekultivierungszeit von ca. 3-5 Jahren anschließen soll. Der Antrag auf Vorbescheid erfolgt hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Trockenabgrabung zur Gewinnung von Kies und Sand und darüber hinaus zu Einzelfragen der Abgrabung und Herrichtung zur Feststellung der Vereinbarkeit des Vorhabens einschl. der Tiefe der geplanten Abgrabungssohle, der geplanten Teilverfüllung bis über den zukünftig höchsten Grundwasserstand und einer Herrichtung in Teiltieflage mit der Nachnutzung als überwiegend landwirtschaftlich genutztes artenreiches Grünland mit den Zielen der Raumordnung, den Darstellungen des Flächennutzungsplans und den Darstellungen eines Landschaftsplans oder sonstigen Plans, insbesondere des Wasser-, Abfall- oder Immissionsschutzrechts sowie den Belangen der Wasserwirtschaft.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Westwind Projektierungs GmbH & Co. KG (WEA LG-106 und LG-107)
25.03.2025

Die Westwind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstraße 25, 27245 Kirchdorf beantragt gemäß §§ 4, 6, 10 BImSchG die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Außenbereich der Stadt Lügde. Die Windenergieanlagen sollen auf nachfolgend aufgeführten Betriebsgrundstücken errichtet werden: • LG-106: Lügde, Gemarkung Sabbenhausen, Flur 8, Flurstücke 28 und 29 • LG-107: Lügde, Gemarkung Sabbenhausen, Flur 8, Flurstücke 82 und 152. Bei den Anlagen handelt es sich um WEA von der ENERCON GmbH, des Typs E-160 EP5 E3 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotorblattdurchmesser von 160 m, einer Gesamthöhe von 240 m und einer Leistung von jeweils 5.560 kWel. Die Anlagen sollen laut Antrag 2025 in Betrieb genommen werden. Die beantragten Anlagen sind im Anhang zu § 1 der Vierten Verordnung über geneh-migungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) unter der Nr. 1.6.2 V als Anlagen genannt, für die nach der Verfahrensart der 4. BImSchV ein Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen wäre. Für das Vorhaben wurde jedoch von der Antragstellerin gem. § 7 Abs. 3 des Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt und ein UVP-Bericht gem. § 4e der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) i. V. m. § 16 UVPG eingereicht. Der Entfall der UVP-Vorprüfung wird von der Genehmigungsbehörde als zweckmäßig erachtet. Das Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung wird aufgrund dessen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 c) der 4. BImSchV im förmlichen Verfahren nach § 10 BImSchG mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Zuständige Genehmigungsbehörde ist der Landrat des Kreises Lippe. Einzelheiten ergeben sich aus dem ausgelegten Antrag, den beigefügten Plänen, Zeichnungen und Beschreibungen zu Art und Umfang des Vorhabens. Die Antragsunterlagen umfassen insbesondere folgende entscheidungserhebliche Unterlagen des Vorhabens: Antragsformulare; Übersichtskarten und Pläne; Herstellerunterlagen; Brandschutzkonzept; allgemeine Informationen über Umwelteinflüsse; Angaben zu Abfällen; Angaben zu wassergefährdenden Stoffen; Sicherheitsdatenblätter; Angaben zum Arbeitsschutz; Gutachten zur Standorteignung; Schallimmissionsprognose; Schattenwurfprognose; Angaben zum Arbeitsschutz; hydrogeologisches Gutachten inkl. Baugrunduntersuchung; UVP-Bericht; landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP); artenschutzrechtlicher Fachbeitrag; avifaunistische Untersuchung; Bauantrag mit Bauvorlagen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung gemäß § 16b BImSchG zur Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (En067) in der Gemeinde Ense bei Sieveringen und Rückbau einer Bestandsanlage (En042)
24.03.2025

Die Firma Gerlingerwind GbR, Schlotweg 9, 59469 Ense hat mit Antrag vom 18.11.2024, eine Genehmigung gem. § 16b BImSchG für insgesamt eine Windenergieanlage und den Rückbau einer Bestandsanlage (Repowering) auf dem nachstehend genannten Grundstück auf dem Gebiet der Gemeinde Ense beantragt: Aktenzeichen / Anlagen-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück(e) 20240896 / En067 / Sieveringen / 2 / 41 Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einem Rotordurchmesser von 138,25 m, einer Nennleistung von 4.260 kW, einer Nabenhöhe von 110,24 m und einer Gesamthöhe von 179,24 m. Das Antragsverfahren erstreckt sich auf den Ersatz / Rückbau folgender bestehenden Windenergieanlage des Typs Enercon E-70 E4 mit Rotordurchmesser 71 m, Nabenhöhe 99 m, Gesamthöhe 134,9 m und Nennleistung 2000 kW: Aktenzeichen / Anlagen-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück(e) 04004696 / En042 / Sieveringen / 2 / 41 Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragten Anlagen fallen aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit insgesamt 3 Windenergieanlagen im beantragten Windpark unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Es handelt sich um eine Anlage, für die eine standortbezogene Vorprüfung -(„S“)- des Einzelfalls gem. § 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG erfolgen muss. Die Prüfung wurde aufgrund des Vorliegens besonderer Standortfaktoren (nahegelegenes FFH-Gebiet) im Umfang einer allgemeinen Vorprüfung durch-geführt. Nach Durchführung der Vorprüfung wurde die Pflicht zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung (UVP) festgestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung gemäß § 16b BImSchG zur Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (En066) in der Gemeinde Ense bei Sieveringen und Rückbau einer Bestandsanlage (En043)
24.03.2025

Die Firma Menze Wind GbR, Starenweg 48, 59469 Ense hat mit Antrag vom 18.11.2024, eine Genehmigung gem. § 16b BImSchG für insgesamt eine Windenergieanlage und den Rückbau einer Bestandsanlage (Repowering) auf dem nachstehend genannten Grundstück auf dem Ge-biet der Gemeinde Ense beantragt: Aktenzeichen / Anlagen-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück(e) 20240895 / En066 / Sieveringen / 1 / 149, 150, 151, 152, 153 Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einem Rotordurchmesser von 138,25 m, einer Nennleistung von 4.260 kW, einer Nabenhöhe von 110,24 m und einer Gesamthöhe von 179,24 m. Das Antragsverfahren erstreckt sich auf den Ersatz / Rückbau folgender bestehenden Windenergieanlage des Typs Enercon E-70 E4 mit Rotordurchmesser 71 m, Nabenhöhe 99 m, Gesamthöhe 134,9 m und Nennleistung 2000 kW: Aktenzeichen / Anlagen-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück(e) 04004695 / En043 / Sieveringen / 1 / 150 Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragten Anlagen fallen aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit insgesamt 3 Windenergieanlagen im beantragten Windpark unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Es handelt sich um eine Anlage, für die eine standortbezogene Vorprüfung -(„S“)- des Einzelfalls gem. § 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG erfolgen muss. Die Prüfung wurde aufgrund des Vorliegens besonderer Standortfaktoren (nahegelegenes FFH-Gebiet) im Umfang einer allgemeinen Vorprüfung durchgeführt. Nach Durchführung der Vorprüfung wurde die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) festgestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen (Ru073, Ru074) in der Gemeinde Rüthen bei Meiste (Germarkung Meiste, Flur 4, Flurstücke 11, 39)
24.03.2025

Die Firma MK Windkraft Matthias Kynast Beteiligungsprojekte, Am Wördehoff 2, 59597 Erwitte hat mit Antrag vom 17.10.2024, eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für insgesamt zwei Windenergieanlagen (WEA 1 – WEA 2) auf den nachstehend genannten Grundstücken auf dem Gebiet der Stadt Rüthen beantragt: Aktenzeichen / Anlagen-Nr. / Gemarkung / Flur / Flurstück(e) 20240827 / 1 / Meiste / 4 / 39 20240827 / 2 / Meiste / 4 / 11 Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von zwei Windenergieanlage (WEA 1 und 2) des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nennleistung von 5.560 kW, einer Nabenhöhe von 166,6 m und einer Gesamthöhe von 246,6 m. Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragten Anlagen fallen aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit insgesamt 3 Windenergieanlagen im beantragten Windpark unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Es handelt sich um eine Anlage, für die eine standortbezogene Vorprüfung -(„S“)- des Einzelfalls gem. § 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG erfolgen muss. Die Prüfung wurde aufgrund des Vorliegens besonderer Standortfaktoren (nahegelegenes FFH-Gebiet) im Umfang einer allgemeinen Vorprüfung durchgeführt. Nach Durchführung der Vorprüfung wurde die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) festgestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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