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Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Rahmendurchlasses im Wischlburger Bach, Gemeinde Stephansposching, durch den Landkreis Deggendorf
07.04.2025

Das Brückenbauwerk über den Wischlburger Bach im Bereich der Kreisstraße DEG 4 soll auf Grund des schlechten Allgemeinzustandes durch einen Rahmendurchlass ersetzt werden

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 19 BImSchG für die Erweiterung der Energiezentrale der Kommunalunternehmen Markt Schwaben AöR
07.04.2025

Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Be-trieb einer innovativen Kraftwärmekopplungsanlage (iKWK) der Kommunal-unternehmen Markt Schwaben AöR, Am Erlberg 6, 85570 Markt Schwaben am Grundstück Fl.Nrn. 973/33, 973/35, 973/9 der Gemarkung Markt Schwa-ben mit einer Gesamt-Feuerungswärmeleistung (FWL) von 12,385 MW

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung der bestehenden Biogasanlage Greimel Gerhard Dorfen (2019)
07.04.2025

Umnutzung der im bestehenden BHKW-Gebäude befindlichen Lagerhalle als Aufstellraum für den Eindampfer mit seinen Behältnissen und Nebeneinrichtungen, Installation des Eindampfers mit seinen Behältnissen, Errichtung und Betrieb eines Lagertanks für Schwefelsäure inkl. Befüllstation, Errichtung und Betrieb eines Lagerbehälters für den eingedampften Gärrest und Geländeneumodellierung um den Behälter, Errichtung eines Separators mit Einhausung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Landebahnbefeuerung der Nordbahn 09L / 27R des Flughafen Hannover-Langenhagen – Errichtung von zwei Vorfeldstationen
07.04.2025

Die Flughafengesellschaft beabsichtigt die Landebahnbefeuerung an der nördlichen Start- und Landebahn 09L / 27R des Flughafens Hannover- Langenhagen zu erneuern. Hierzu ist geplant zwei Vorfeldstationen zu errichten, in denen die für die Steuerung und Kontrolle der Befeuerung erforderlichen technischen Einrichtungen, wie u.a. Transformatoren, Schaltanlagen, Gebäudeleit-technik und Notstromaggregate, untergebracht werden. Eine Vorfeldstation soll ab Juni 2025 im östlichen Bereich der Nordbahn 09L / 27R errichtet werden. Die andere Vorfeldstation soll im Jahr 2026 im westlichen Bereich errichtet werden. Zudem sind zusätzlich neue Zufahrtswege herzustellen bzw. bestehende Wege zu modernisieren.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

EWE Netz GmbH: Flüssiggastanklager mit Biogaseinspeiseanlage in 49393 Lohne
07.04.2025

EWE Netz GmbH: Flüssiggastanklager mit einem Fassungsvermögen von 29,9 Tonnen mit Biogaseinspeiseanlage in 49393 Lohne

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Ausländische Vorhaben

Grenzüberschreitendes Vorverfahren (Scoping) für den Neubau eines Kernkraftwerks am Standort Varberg in Schweden
04.04.2025

Am Standort Varberg an der schwedischen Westküste, ca. 50km südlich von Götheborg, plant die schwedische Regierung den Neubau eines Kernkraftwerks. Der Standort befindet sich rund 312 km Luftlinie von der schleswig-holsteinischen Grenze entfernt. Am 04.03.2025 informierte die schwedische Regierung das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) unter Bezug auf die Espoo-Konvention über die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für dieses Vorhaben. Diese ermöglicht benachbarten Vertragspartnerstaaten eine Beteiligung an dem UVP-Verfahren. Bei der Espoo- Konvention handelt es sich um ein 1991 getroffenes internationales "Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen". Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragspartner. Schweden bat um eine Mitteilung bzgl. Deutschlands Beteiligung an einem dem UVP-Verfahren vorgeschalteten Scoping-Verfahren sowie ggf. Stellungnahmen der zuständigen Behörde, der Öffentlichkeit und weiterer Behörden. Nach § 58 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist diejenige Behörde für die Beteiligung an einem grenzüberschreitenden UVP-Verfahren zuständig, die für ein gleichartiges Verfahren in Deutschland zuständig wäre. Für atomrechtliche Genehmigungsverfahren in Bezug auf Kernkraftwerke sind in Deutschland die Reaktorsicherheitsbehörden der Länder zuständig. Falls mehrere Behörden in Frage kommen, verständigt man sich auf eine federführende Behörde. Die Bundesländer Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich dafür entschieden, an dem grenzüberschreitenden Verfahren teilzunehmen. Das schleswig-holsteinische Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN) übernahm für die Bundesrepublik Deutschland die Federführung in dem Verfahren. Der Öffentlichkeit in dem Vertragspartnerstaat wird die Gelegenheit gegeben, gegenüber der zuständigen schwedischen Behörde für Umwelt- und Naturschutz (Naturvårdsverket) zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
MEKUN Abt. V 3 (Technischer Umweltschutz, Reaktorsicherheit und Strahlenschutz)

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung negativ Stiebel Eltron
04.04.2025

Die Firma Stiebel beantragt am 06.02.2025 zum Trockenhalten einer Baugrube für den Einbau eines unterirdischen Lagertanks auf dem betriebseigenen Grundstück eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserabsenkung und Ableitung in die örtliche Vorflut. Die Grundwasserhaltung soll auf dem betriebseigenen Gelände in der Gemarkung Holzminden, Flur 32, Flurstück 78/5 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - OtRa Energie GmbH & Co. KG
03.04.2025

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage. Gegenstand der wesentlichen Änderung sind: - Austausch der vorhandenen Tragluftfolienabdeckung auf den Gärproduktlagern 2 + 3 Erhöhung der Gaslagerkapazität auf 13,86 t - Austausch bestehender Zündstrahlmotoren bei BHKW 1 + 2 gegen Gas-Otto-Motoren Erhöhung der FWL auf 3,03 MW Errichtung eines Wärmespeichers mit einem Volumen von 30 m3

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Celle

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Kiesabbau Kochheim
03.04.2025

Es ist vorgesehen, auf Flurstücken 305 (TF), 306, 307, 308, 309, 310, 311, 312, 313, 314, 324, 325, 326, 327, 328, 329, 330, 331, 332, 333, 334, 335 der Gemarkung Zell hochwertige Kiese und Sande zu gewinnen. Nach Beendigung der Abbaumaßnahmen wird der dabei neu entstandene Baggersee durch entsprechende Renaturierungsmaßnahmen abschnittsweise wieder in die Landschaft eingebunden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus den Brunnen 2, 3 und 4 für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Petershausen
03.04.2025

Die Gemeinde Petershausen betreibt derzeit zur öffentlichen Trinkwasserversorgung den Brunnen 2 Kreutholz. Der Brunnen ist die einzige Trinkwassergewinnungsstelle der Gemeinde. Aufgrund fehlender Redundanz hat die Gemeinde Petershausen 2023 im weiteren Umfeld des Bestandsbrunnens die beiden neuen Brunnen 3 und 4 errichtet. Sie sollen den Brunnen 2 auf mittlere Sicht ersetzen und die Wasserversorgung der Gemeinde für die Zukunft sichern, wenn der Brunnen 2 aus technischen Gründen aufgegeben werden muss. Mit Schreiben vom 20.02.2025 beantragte die Gemeinde eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15 BayWG zum Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen 2 sowie den neuen Brunnen 3 und 4 auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1716/1 und 1720, Gemarkung Kollbach, Gemeinde Petershausen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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