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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage im rechten Ersatzfließgewässer der Isar im Bereich Niederpöring durch Herrn Hermann Huber, 94562 Oberpöring
11.02.2025

Errichtung einer Wasserkraftanlage im Bereich des Ausleitungsbauwerks des planfestgestellten Ersatzfließgewässers (EFG) der Isar bei Isar-km 16,0. Das EFG wird mit einem konstanten Gesamtabfluss von 3 m³/s beaufschlagt. Über die Fischaufstiegsanlage werden 0,55 m³/s abgeleitet. Künftig sollen 2,45 m³/s über die Kaplan-Turbine mit einer elektrischen Leistung von 64 kW und 0.05 m³/s über den Fischabstieg abgeführt werden. Das planfestgestellte Stauziel von 326,50 müNN und die Unterwasserhöhe von 323,39 müNN werden nicht verändert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung von Anlagen zur Herstellung und Verteilung von künstlichem Schnee in Verbindung mit der Reaktivierung des Höllwiesliftes, einschließlich wasserbaulichen Maßnahme am Ziegelbach
10.02.2025

Die Oberstdorfer Bergbahn AG beantragt zur Erweiterung des Angebots im Skigebiet am Söllereck im Rahmen der Reaktivierung des Höllwiesliftes die Genehmigung für die Errichtung von Beschneiungsanlagen gem. Art. 35 Bayer. Wassergesetz (BayWG). Die Anlagen sollen der Beschneiung der Höllwiesabfahrten Nr. 5 und 6 sowie der Schleppspur des Höllwiesliftes dienen. Es soll insgesamt eine Fläche von 6,07 ha beschneit werden, welche sich auf die Höllwiesabfahrt Nr. 5 mit 2,26 ha, die Höllwiesabfahrt Nr. 6 mit 3,30 ha und die Schleppspur mit 0,51 ha aufteilt. Für die Beschneiung reicht das bereits vorhandene Wasserdargebots auf dem Reservoir des Speicherteiches Söllereck aus. Die ehemalige Trasse der Höllwiesbahn wird verkürzt. Im Zuge dieser Maßnahmen stehen in Umfeld der neuen Talstation wasserbauliche Maßnahmen am Ziegelbach gem. § 67 Abs. 1 Satz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) an, die der Genehmigung nach § 68 WHG bedürfen. Die Maßnahmen umfassen die Errichtung einer Furt (Pistenverbindung zur Talstation) und einer Bachverrohrung (Weg) und Konsolidierung des Ziegelbaches mit Wasserbausteinen im Bereich der Talstation. Der Ziegelbach ist als nicht ausgebauter Wildbach klassifiziert. Die Zufahrt zur Talstation soll über eine Verbindung mit einem vorhandenen Forstweg angeschlossen werden (Anlage gem. § 36 Abs. 1 WHG / Art. 20 BayWG, im 60 m-Bereich eines Gewässers). Anlagen unterliegen der Konzentrationsnorm der Beschneiungs- und wasserbaulichen Genehmigung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Lagerung von explosiven Stoffen von mehr als 200 Tonnen
10.02.2025

Die Firma MEN Metallwerk Elisenhütte GmbH, Elisenhütte 10, 56377 Nassau, beantragt gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) in der derzeit gültigen Fassung die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Lagerung von explosiven Stoffen von mehr als 200 Tonnen nach Nr. 9.3.2 des Anhangs 1 i. V. m. Nr. 30 der Anlage 2 der 4. BImSchV

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG der Fa. Thor GmbH, Landwehrstr. 1, 67346 Speyer durch ein verändertes Lagerkonzept im Gebäude 40
10.02.2025

Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG der Fa. Thor GmbH, Landwehrstr. 1, 67346 Speyer durch ein verändertes Lagerkonzept im Gebäude 40. In diesem Zusammenhang war ein UVP-Vorprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Stadtverwaltung Speyer

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Wesentlichen Änderung der bestehenden Biogasanlage durch Errichtung und Betrieb eines neuen Betriebsgebäudes, ein neues BHKW mit einer Feuerungswärmeleistung 3608 kW, (elektr. Leistung 1.561 kWel), einem neuen Betonringbehälter mit Gasspeicher, einer neuen automatischen Gasfackel, einem neuen Doppelmembrangasspeicher gegen Austausch des bestehenden Tragluftdaches auf dem best. Gärrestelager, einer neuen Trafostation, einer zusätzlichen Gasaufbereitung (Entschwefelungsanlage) und durch Errichtung und Betrieb eines neuen Wärmepufferspeichers in 89312 Günzburg-Reisensburg
10.02.2025

Die Firma Bioenergie Friedrichsfeld GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Günzburg am 30.04.2024 einen Antrag vom 30.04.2024 auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG zur wesentlichen Änderung der bestehenden Biogasanlage in 89312 Günzburg-Reisensburg, Fl.-Nrn. 442, 442/1, 442/2, 442/3, Gmk. Reisensburg und Fl-Nrn. 444, 444/1, 444/2 Gmk. Rettenbach eingereicht. Die Änderung beinhaltet die Errichtung und den Betrieb eines neuen Betriebsgebäudes in Stahlbeton-Fertigteilbauweise mit einem zweiten BHKW (Feuerungswärmeleistung 3608 kW, elektrische Leistung 1.561 kWel). Das bestehende BHKW wird nach der Genehmigung des neu geplanten BHKW-Aggregats „technisch verriegelt“. Es soll nur für Revisionsarbeiten und als Notfall-BHKW (max. 300 Std./Jahr) ein-gesetzt werden. Zudem wird das bestehende Tragluftdach auf dem bestehenden Gärrestelager gegen ein Doppelmemb-rangasspeicher (DMGS ½-Kugel) ausgetauscht. Ferner soll ein separates Gasspeicherlager mit einem Biogasspeichervolumen von 3020 m³ bestehend aus einem Betonringbehälter (22 m Durchmesser und 2 m Höhe, 760 m³) und einer Doppelmembrangas-haube (DMGS ½-Kugel, 2260 m³ variabel) errichtet werden. Die neue Gasaufbereitungsanlage dient, neben der bestehenden Lufteindüsung in Fermenter und Nach-gärer, der zusätzlichen chemischen Entschwefelung des Biogases und besteht aus einer Gaskühlanlage (Wärmetauscher und Kühlaggregat) und einem Aktivkohlefilter. Der neue Wärmepufferspeicher für Warmwasser hat ein Volumen von ca. 100 m³ und dient der Vorhal-tung an Warmwasser für das Wärmenetz. Des Weiteren soll eine neue automatische Gasfackel errichtet werden (die alte Gasfackel wird zurückge-baut bzw. stillgelegt). Die neue Trafostation ist aufgrund des neuen BHKW notwendig und ersetzt die bisherige Station.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens HWR-B3 am Baldershausener Graben (Maßnahme D) auf den Grundstücken Fl.Nrn. 82/1, 110/1, 111/0, 112/0, 113/0, 114/0, Gemarkung Oberlauterbach, Markt Pfeffenhausen
10.02.2025

Der Markt Pfeffenhausen beantragt die Erteilung einer Plangenehmigung für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens HWR-B3 am Baldershausener Graben (Maßnahme D) auf den Grundstücken Fl.Nrn. 82/1, 110/1, 111/0, 112/0, 113/0, 114/0, Gemarkung Oberlau-terbach, Markt Pfeffenhausen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der bestehenden Anlage zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten sowie von sonstigen nicht gefährlichen Abfällen (Störstoffe) in 89312 Günzburg, Rudolf-Diesel-Straße 20, Fl.-Nr. 3782 Gmk. Günzburg
10.02.2025

Auf Antrag der Firma Grundstücksverwaltung Gröger GmbH & Co. KG, Siemensstraße 1-3, 89312 Günzburg führt das Landratsamt Günzburg das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die wesentliche Änderung der bestehenden Anlage zum zeitweiligen Lagern von Eisen- und Nichteisenschrotten sowie sonstigen nicht gefährlichen Abfällen und zur sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen in 89312 Günzburg, Fl.-Nr. 3782 Gmk. Günzburg durch. Die wesentliche Änderung der Anlage besteht in: • dem Neubau einer Pultdachhalle für vorgeladene Container, • der Nutzung der Lagerhalle im südöstlichen Anlagenbereich zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Eisen- und Nichteisenschrotten sowie sonstigen, nicht gefährlichen Abfällen, • der Nutzungsänderung einer Halle, die bisher als Werkstattgebäude genutzt wurde und jetzt für zeitweilige Lagerung von Störstoffen, • der Nutzungsänderung der Freifläche als Wartebereich für LKW-Parkplätze, • der Nutzungsänderung der genehmigten Containerstellplätze an der südlichen Grundstücksgrenze der Anlage als PKW-Stellplätze inkl. 3 Ladestationen für Elektrofahrzeuge, • der Errichtung einer zweiten LKW-Waage, parallel zur bestehenden LKW-Waage, • der Nutzung der Freifläche nördlich der Verwaltung als PKW-Stellplätze und • der Erweiterung der bestehenden Abstellfläche auf insgesamt 56 leere oder mit nicht gefährlichen Eisen- und Nichteisenschrotten sowie sonstigen, nicht gefährlichen Abfällen gefüllten Container an der nördlichen Grundstücksgrenze der Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der UVP nach § 5 Abs. 2 UVPG-Förderung von Trinkwasser aus den TB 1 und 2, WSG Allershausen
10.02.2025

Antrag der Gemeinde Allershausen auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis nach §§ 10 Abs. 1, 15 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 18 Abs. 1 WHG zur Förderung von Grundwasser aus den Tiefbrunnen I und II auf Flur 277 und 400 der Gemeinde und Gemarkung Allershausen (Gewinnungsgebiet Allershausen)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freising
SG 41 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erneuerung Uferbefestigung Bahnweiher Schifferstadt
07.02.2025

Plangenehmigung -Ausbau/ Erneuerung der Uferbefestigung am Bahnweiher-, Gemarkung Schifferstadt

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Lahnstein: Befristete Waldumwandlung für die Errichtung einer Flächenphotovoltaikanlage auf der Gemarkung Winden
07.02.2025

Für die Grundstücke Nr. 1439/5, 1442/1, 2982/12, 1459/1 (tlw.), 2981 (tlw.) in Flur 12 und 3109 in Flur 27, alle in der Gemarkung Winden, wurde ein Antrag auf befristete Umwandlung von Wald (befristet auf max. 30 Jahre) für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen beim Forstamt Lahnstein gestellt. Das Grundstück hat eine Größe von ca. 4,6 ha, liegt an der Grenze zur Ortslage Winden und ist durch Klimawandelfolgen stark geschädigt. Die Ortsgemeinde Winden hat einen Bebauungsplan aufgestellt, der derzeit in der Offenlage ist. Umweltbericht, artenschutzrechtliche Prüfung und Fachbeitrag Naturschutz liegen vor. Die Fläche ist mit Wald bestockt. Es handelt sich vor allem um Sukzessionsflora nach Räumung des Altbestandes durch Schäden infolge des Klimawandels. Die PV-Anlage stellt nur eine Zwischennutzung dar. Danach steht die Fläche der forstwirtschaftlichen Nutzung uneingeschränkt zur Verfügung. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene UVP-Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die standortbezogene Vorprüfung gemäß den Kriterien der Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG ergibt in der Stufe 1, dass für das Rodungsvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen. Das Vorhaben liegt im Naturpark Nassau. Es erfolgt die weitere Prüfung unter Anwendung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien. Die Flächen innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs eines bestehenden oder künftig zu erlassenden Bebauungsplanes mit baulicher Nutzung und innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile im Sinne des § 34 des Bundesbaugesetzes sind nicht Bestandteile des Naturparks. Die bisher festgesetzte Waldfläche „Waldwissen für Kinder“ entspricht nicht den örtlichen Gegebenheiten (Kalamitätsfläche, Beschädigungen infolge des Klimawandels und des Borkenkäferbefalls), sodass die vorgesehene Nutzung für pädagogische Zwecke für die kommenden Jahrzehnte aufgrund des nicht vorhandenen Waldes nicht möglich erscheint. Mit Inkrafttreten des Bebauungsplans „Photovoltaikflächenanlage Am Kindergarten“ wird der Bebauungsplan „Kindertagesstätte am Lohberg“ im Überlagerungsbereich der beiden Bebauungspläne ersetzt. Die Genehmigung wurde seitens der zuständigen Naturschutzbehörden unter Maßgabe artenschutzrechtlicher und naturschutzfachlicher Kompensationsmaßnahmen erteilt. Das Vorhabengebiet tangiert keine älteren Waldbestände und keine ökologisch wertvollen Biotoptypen. Nach Aufhebung des Bebauungsplans „Photovoltaikflächenanlage Am Kindergarten“ nach spätestens 30 Jahren soll der gesamte Bereich wieder der Forstwirtschaft zugeführt werden. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Lahnstein

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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