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rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen, Gemarkung Westerburg/Kölbingen
13.03.2025

Errichtung und Betrieb von insgesamt zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V136 mit einer Nabenhöhe von 166 m, einem Rotordurchmesser von 136 m (Gesamthöhe von 234 m) und einer Nennleistung von 4,2 MW in der Gemarkung Westerburg, Flur 36, Flurstück 5/14 sowie der Gemarkung Kölbingen Flur 1, Flurstück 1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Thiersheim_II_20250313
13.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Thiersheim II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für den Zweckverband Wasserversorgung Kreis Altenkirchen zur Entnahme von Grundwasser aus dem Stollen Falkenberg, WFG-Nr. 303 000 235, i. V m. der Erneuerung der Entnahmeleitung des vorhandenen Stollens „Falkenberg“ zur Sicherstellung einer geordneten Ableitung
12.03.2025

Für den Zweckverband Wasserversorgung Kreis Altenkirchen, vertreten durch die Betriebsführerin Stadtwerke Wissen GmbH, Wiesenstraße 2, 57537 Wissen, wurde mit Datum vom 26.02.2025 die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Erschließungssanierung zur geplanten Nutzung des Stollenwassers zur öffentlichen Trinkwasserversorgung i. V. m. der Erneuerung der Entnahmeleitung und Sicherstellung einer geordneten Ableitung erteilt. Für die Benutzung ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Dies wird gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf in der Ausgabe der KW 9, am 28.02.2025, veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen „Arbert 1“, WFG-Nr.: 303 004 880, und „Arbert 2“, WFG-Nr.: 303 004 667, der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
12.03.2025

Die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Verbandsgemeindewerke, Koppelheck 26, 56377 Nassau, wurde mit Datum vom 12.03.2025 die wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus den Brunnen „Arbert 1 und 2“ erteilt. Diese dienen der Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung primär für die Orts-lagen Nassau, Bergnassau-Scheuern und Misselberg (über die Aufbereitung Arbert, WWK-Nr.: 323 220 620) sowie optional zur Ersatzwasserversorgung der Gruppe Süd-west, der Ortslagen Hömberg, Zimmerschied und Winden (Versorgungsbereich HB Nord) und der Ortslagen Singhofen, Pohl und Lollschied. Für die Benutzung ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anla-ge 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nach-teiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Um-weltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits im vorherigen Erlaubnisverfahren von 2020 konnten keine nachteiligen Auswir-kungen ermittelt werden, so dass im aktuellen Erlaubnisverfahren keine Verschlechte-rung zu erwarten ist. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau in Kalenderwoche 9 am 27.02.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der ehemaligen Hausmülldeponie Wolfertschwenden, 87787 Wolfertschwenden
12.03.2025

Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der ehemaligen Hausmülldeponie Wolfertschwenden, Landkreis Unterallgäu

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Heifra Recycling GmBh
12.03.2025

Antrag auf Neugenehmigung nach § $ BImSchG

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

by
Negative Vorprüfungen

Vorübergehende Umleitung der Weißen Laber durch die Stadt Dietfurt a.d. Altmühl
12.03.2025

vorübergehende Umleitung eines Teilabschnitts der Weißen Laber auf den Grundstücken Fl.Nrn. 445 und 444/2 der Gemarkung Muttenhofen für den Zeitraum der Sanierung der denkmalgeschützten Wehranlage (Fl.Nr. 440/2, Gemarkung Muttenhofen) durch die Stadt Dietfurt, Hauptstraße 26, 92345 Dietfurt a.d.Altmühl

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 40/2 der Gemarkung Geisel-bullach, Oberanger 15b in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 49/0 der Gemarkung Geiselbullach
12.03.2025

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 40/2 der Gemarkung Geisel-bullach, Oberanger 15b in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 49/0 der Gemarkung Geiselbullach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Planänderung in Form des Erhalts eines Betriebswegs bei Burgweinting betreffend das Vorhaben BAB A 3 „Nürnberg – Passau“ – 6-streifiger Ausbau zwischen dem Autobahnkreuz Regensburg und der Anschlussstelle Rosenhof – Betr.-km 491,640 (= Stat. A 3_1020_0,033) bis Betr.-km 506,300 (= Stat. A 3_1120_1,264)
11.03.2025

Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südbayern, Außenstelle Regensburg, beabsichtigt, einen während des 6-streifigen Ausbaus der BAB A 3 zur Durchführung der Baumaßnahme angelegten, zunächst als Provisorium geplanten geschotterten Weg dauerhaft zu erhalten. Hierbei handelt es sich um eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses der Regierung der Oberpfalz vom 27.04.2017, Az. ROP-31/32-4354.1.A3-25. Für diese Planänderung besteht die Pflicht zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gem. § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, S. 2 UVPG i.V.m. §§ 9 Abs. 4, 7 Abs. 1 UVPG, da für das zu ändernde Vorhaben seinerzeit eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist (vgl. Planfeststellungsbeschluss der Regierung der Oberpfalz vom 27.04.2017, Az. ROP-31/32-4354.1.A3-25, S. 72).

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Neubau und Betrieb der 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen Idar-Oberstein und Punkt Niederhausen (Bauleitnummer [Bl.] 1381), Abschnitt zwischen der Umspannanlage (UA) Idar-Oberstein und der UA Waldböckelheim
11.03.2025

Die Firma Westnetz GmbH, Florianstraße 15 – 21, 44139 Dortmund plant den Ersatzneubau der bestehenden 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102). Die zu ersetzende Freileitungsverbindung zwischen Idar-Oberstein und Pkt. Niederhausen ist ca. 44,4 km lang und erhält künftig die Bezeichnung „110-kV Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Niederhausen (BI. 1381)“. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen 110-kV-Hochspannungsfreileitung zwischen Idar-Oberstein und Punkt (Pkt.) Niederhausen (BI. 1381) im Abschnitt Umspannanlage (UA) Idar-Oberstein bis zur UA Waldböckelheim. Der Antrag auf Planfeststellung in Gestalt der 1. Planänderung umfasst im Einzelnen folgende Neubau-, Änderungs- und Rückbaumaßnahmen: a) Neubau und Betrieb der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Niederhausen (BI. 1381); Anfangspunkt ist Mast Nr. 1175 der BI. 0102 auf Flurstück Nr. 39/3, Flur 67, Gemarkung Idar-Oberstein; Endpunkt ist Mast Nr. 123 der BI. 0102 auf Flurstück Nr. 150/4, Flur 30, Gemarkung Waldböckelheim; Länge: 38 km; Neubau von 122 Masten, b) Rückbau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102) zwischen Mast Nr. 164 der BI. 0102 und Mast Nr. 174 der BI. 0102; Länge 3,5 km; Rückbau von 12 Masten (notwendige Folgemaßnahme gem. § 75 Abs. 1 VwVfG) und c) Rückbau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102) zwischen Mast Nr. 28 der BI. 0102 und Mast Nr. 162 der BI. 0102; Länge 34,5 km; Rückbau von 135 Masten (notwendige Folgemaßnahme gem. § 75 Abs. 1 VwVfG). Neben den zuvor genannten Leitungsneu- und Rückbauten sind alle mit dem Vorhaben in Zusammenhang stehenden Maßnahmen, die zur Errichtung, zum Betrieb und zur Unterhaltung der Leitungen dienen, Gegenstand des Antrags (z.B. Änderungen an-grenzender Leitungen zwecks Netzanbindung der neuen Freileitungen, Sicherung und Anlage von Zuwegungen, Anlage von Bau- und Lagerflächen). Der ca. 38 km lange Ersatzneubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Pkt. Niederhausen (BI. 1381), Abschnitt UA Idar-Oberstein bis zur UA Waldböckelheim, befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Idar-Oberstein sowie auf Bereichen der Verbandsgemeinden Herrstein-Rhaunen, Kirn-Land, Nahe-Glan und Rüdesheim-Nahe. Die Maßnahme umfasst den Neubau von insgesamt 122 Masten. Im Gegenzug werden insgesamt 147 Masten zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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