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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch SG Hamburg Neues Korallusviertel 1-8 UG
12.11.2024

Die SG Hamburg Neues Korallusviertel 1-8 UG hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Korallusstraße / Thielenstraße - Neubau von einem Mehrfamilienhaus mit einem Untergeschoss in Hamburg – Wilhelmsburg beantragt. Zur Trockenhaltung der flächigen Baugrube soll das Grundwasser mittels offener Wasserhaltung, lokal im Bereich von diversen Tiefteilen mit Vakuumkleinfilterbrunnen abgesenkt werden. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 11 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 136.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch SterniPark GmbH
12.11.2024

Die SterniPark GmbH hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Neubau Kita am Baakenhafen – Baufeld 94c in Hamburg – Hafen-City beantragt. Zur Trockenhaltung der Baugrube soll das Grundwasser vorübergehend mittels Schwerkraftbrunnen abgesenkt werden. Ergänzend wird eine offene Wasserhaltung zum Fassen von Niederschlagswasser betrieben. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 5 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 108.300 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch TS Starship (Parking S.C.S)
12.11.2024

Die TS Starship (Parking S.C.S) hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Stubbenhuk 10 - Neubau von einem Mehrfamilien mit Gewerbenutzung in Hamburg - Neustadt beantragt. Zur Trockenhaltung der Baugrube soll das sich auf der hydraulischen Deckschicht aufgestaute Grundwasser vorübergehend über eine offene Wasserhaltung mittels Bauhilfsdrainage abgesenkt und zur Vermeidung eines hydraulischen Grundbruches der Baugrubensohle wird die Grundwasserdruckhöhe über Schwerkraftbrunnen reduziert. Die Grundwasserabsenkung erfolgt sukzessive in zwei Bauabschnitten erfolgen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 14 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 203.500 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

LüneRecycling GmbH & Co. KG („Werk 2“), Feststellung nach § 5 UVPG
11.11.2024

Antrag der LüneRecycling GmbH & Co. KG, Am Alten Werk 12, 21406 Melbeck, auf Genehmigung der Errichtung und des Betriebs einer Anlage zur Aufbereitung von NE-Metallen in 21406 Melbeck, Am Alten Werk 58 (Nr. 8.9.1.2 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

BGA Agrarpower
08.11.2024

Die Agrarpower Backmeister Bergmann GmbH & Co. KG, Ganner Winkel 7, 29378 Wittingen, hat am 22.11.2022, zuletzt ergänzt mit Schreiben vom 16.06.2023 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung gemäß §§ 16 Abs. 1 und 19 BImSchG für die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage um eine Gärresttrocknungsanlage beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

BGA Almke, Änderung und Erweiterung
08.11.2024

Die Firma Almke GmbH & Co. KG, Volkmarsdorfer Str. 101, 38446 Wolfsburg, hat mit Antrag vom 22.12.2023, zuletzt ergänzt am 05.11.2024 , eine Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 10 BImSchG für die Änderung und Erweiterung der Biogasanlage bei Almke bean-tragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Unternehmensflurbereinigung A 20 Lehe, Landkreis Ammerland
08.11.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf zum Plan nach § 41 FlurbG für das Unternehmensflurbereinigungsverfahren A 20 Lehe, Landkreis Ammerland, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. U.a. sind folgende Maßnahmen vorgesehen: - Wegebau sowie Erstellung von Grabenüberfahrten zur Erschießung landwirtschaftlich genutzter Flächen - Grabenverfüllungen und Anlage von Ersatzgräben - Gehölzbeseitigungen, Flachumbruch von Grünland mit Neuansaat, Flächenplanierung - Rekultivierung eines Wegs zu Ackerland - Extensivierung landwirtschaftlicher Nutzung, Gehölzanpflanzungen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Stadt Bremervörde, Grabenverrohrung Seelandstraße
08.11.2024

Die Stadt Bremervörde hat am 06.06.2024 beim Landkreis Rotenburg (Wümme) eine Plangenehmigung für die Grabenverrohrung an der Seelandstraße und Harsefelder Straße beantragt. Der Standort der Gräben befindet sich in der Gemarkung Bremervörde, Flur 40 Flurstück 102/3.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Amt für Wasserwirtschaft und Straßenbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 2. Planänderung nach Beschluss
07.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die 2. Planänderung vor Fertigstellung umfasst die folgenden Plangegenstände: • Änderung der Fundamentmaße Mast Nr. 69 und Mast Nr. 72 • Anpassung der Baustelleneinrichtungsfläche zu Mast Nr. 70 Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Planet Production GmbH
07.11.2024

Mit Antrag vom 04.10.2021 beantragte die Firma Planet Production GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund, die Erteilung einer Genehmigung gem. § 4 i. V. m. § 10 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung und Abfüllung von Desinfektionsmittel am Standort Brokeloher Straße 22 in 31628 Landesbergen, Gemarkung Landesbergen, Flur 12, Flurstücke 80/11 und 80/16.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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