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mv
Negative Vorprüfungen

Sanierung der Rohrfernleitung APR 2024, Maßnahme M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26
25.10.2024

Die PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, hat für Sanie-rungsarbeiten an der Trasse der Rohrfernleitung APR die Plangenehmigung nach § 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei der unteren Wasserbehörde beantragt. An der Rohrfernleitung APR werden an 17 Einzelmaßnahmen (M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26) vorhandene Rohrleitungsabschnitte durch gleichwertige ersetzt, Armarturen getauscht und Verifizierungen durchgeführt. Die Arbeiten finden auf Flächen in den Gemarkungen Gatschow, Rosemarsow, Grapzow, Kessin, Grischow und Mühlenhagen des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte statt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in 03172 Schenkendöbern OT Sembten; Reg.-Nr.: 40.018.00/22/1.6.2V/T12
25.10.2024

Die Firma PROKON Windpark Sembten III GmbH & Co. KG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück der Gemarkung Sembten, Flur 2, Flurstücke 498 und 500 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine UVP durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde 25917 Stadum (Kreis Nordfriesland) G40/2024/001
23.10.2024

Der Vorhabenträger plant die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage in 25917 Stadum vom Typ Vestas V117, mit einer Gesamthöhe von 150 Metern und einer Nennleistung von 3,45 Megawatt

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Kossau in Rantzau
23.10.2024

Neubau einer Fischaufstiegsanlage im Bereich der ehemaligen Wassermühle in Rantzau zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Gewässers „Kossau“ Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles gem. § 7 UVPG Im Rahmen der Genehmigungsplanung zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Kossau in Rantzau ist eine „Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls“ gem. § 7 UVPG des Landes Schleswig-Holstein bzw. des Bundes erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Plön

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis der Wasserversorgungsgenossenschaft Leezen-Budörp eG
22.10.2024

Die Wasserversorgungsgenossenschaft Leezen-Budörp eG, Lüttkoppel 15 in 23816 Leezen hat die Änderung der bestehenden wasserrechtlichen Erlaubnis für die Erhöhung der Grundwasserentnahmemenge auf 320.000 m³ pro Jahr aus drei Förderbrunnen beantragt. Die Wasserversorgungsgenossenschaft Leezen-Budörp eG versorgt die Ortsteile Leezen, Krems I und Neversdorf sowie einen gewerblichen Großabnehmer mit Trinkwasser. Alle drei Wasserwerksbrunnen befinden sich im südlichen Teil von Leezen (Gemarkung Leezen, Flur 6, Flurstücke 66/18 und 67/6) und sind im zweiten Grundwasserleiter verfiltert.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Zulassungsverfahren

Warnowbrücke Rostock
21.10.2024

Die neu zu errichtende Brücke verbindet den Stadtteil Stadtmitte mit dem nördlich gelegenen Die Verbindung soll sich vom Stadthafen, Höhe Schnickmannstraße (Stadtteil Stadtmitte), über die Warnow in Richtung des nördlich gelegenen Stadtteils Gehlsdorf, Höhe Fährberg, erstrecken. Der Stadthafen und das Gehlsdorfer Ufer werden aktuell räumlich durch die bis zu 560 m breite Warnow getrennt. Eine Führung der Fußgänger und Radfahrer entlang der bestehenden Wege um das aufgeweitete östliche Warnowgebiet herum ist sehr lang. Um beide Bereiche besser zu verknüpfen, sollen diese dauerhaft mit einer Brücke verbunden werden. Die Warnow ist in diesem Abschnitt eine Bundeswasserstraße mit Einstufung als Gewässer I. Ordnung und wird wasserverkehrlich vielfältig genutzt. Eine besondere Planungsanforderung bestand darin, dass sich die neue Querung harmonisch in die Stadtsilhouette und in die vorhandenen Straßen- und Radwegebeziehungen einordnet. Die Linienführung soll sich an den Straßen Schnickmannstraße im Süden und der Straße Fährberg im Norden orientieren. Auf der Stadthafenseite bindet der Fuß- und Radweg unmittelbar an den Weg „Stadthafen“ an. Dieser stellt eine wichtige Verbindung für den Radverkehr in Ost-West-Richtung dar. Auf der Gehlsdorfer Seite bestehen an der Warnow Wege, die von Fußgängern, Radfahrern und Anliegern (z. B. den Segel- und Rudersportvereinen) genutzt werden. Westlich der Brückenankunft befindet sich die „Uferpromenade“ und östlich der „Wellenweg“. Beide sind nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG – MV) als Sonstige Straße gewidmet. Die Brücke bindet in die Straße „Fährberg“ ein. Hierbei handelt es sich um eine Gemeindestraße nach StrWG – MV. Im Zuge des Fährbergs ist ein einseitiger unterdimensionierter Gehweg und kein Radweg vorhanden. Radfahrer müssen im Mischverkehr auf der Fahrbahn fahren. Die Fahrbahn ist mit Granitpflaster befestigt und in einem schlechten Zustand. Radfahrer benutzen momentan deshalb häufig den schmalen Gehweg. Erst ab der Gehlsheimer Straße besteht ein gemeinsamer Geh- und Radweg, der gut bis zum Dierkower Kreuz ausgebaut ist. Deshalb ist es notwendig, den Fährberg bis zur Gehlsheimer Straße neu zu gestalten und damit den Radverkehr lückenlos an das vorhandene Netz anzuschließen. Der Knoten Fährberg/Gehlsheimer Str./Fährstr. wird dazu zum Kreisverkehr umgebaut. Die Anbindung der Grundstücke über den derzeitigen Wellenweg, soll zukünftig über die neue Planstraße A weiter nördlich realisiert werden. Der Wellenweg verliert dann seine Funktion und wird entwidmet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern (LSV)

Verkehrsvorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Kowahl
21.10.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Kowahl, Flur 1, Flurstück 128 mit einer Größe von insgesamt ca. 6,110 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/035 Änderung einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen in 21502 Geesthacht
21.10.2024

Die Firma Evonik Operations GmbH, Rellinghauser Straße 1-11, 45128 Essen plant die Änderung einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen in 21502 Geesthacht, Charlottenburger Straße 9, Gemarkung Besenhorst, Flur 5, Flurstücke 1/836, 1/943, 53, 54, 29. Für die Änderung wurde eine Genehmigung nach §16 (4) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung - Planänderung vor Fertigstellung - Regenwasserbehandlungsanlage im Entwässerungsabschnitt 1
18.10.2024

Anlass der Planänderung ist eine Umplanung des Entwässerungsabschnittes 1, welches den südlichen Planungsbereich der Fehmarnbeltquerung umfasst. Die Planänderung sieht konkret vor, statt des planfestgestellten Regenrückhaltebeckens mit vorgeschaltetem Absetzbecken ein dräniertes Versickerungsbecken anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G08523 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 17291 Schenkenberg
17.10.2024

Die Firma MLK Projektentwicklungs GmbH & Co. KG, Seesener Straße 10-13, in 10709 Berlin beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17291 Schenkenberg in der Gemarkung Baumgarten, Flur 1, Flurstück 87, sowie in der Gemarkung Prenzlau, Flur 4, Flurstück 61 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08523). Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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