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rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrecht. Verfahren zur Änderung der Biogasanlage Platten
02.10.2024

Die Natürlich Energie EMH GmbH, Im Haag 2a, 54516 Wittlich hat die immissionsschutzrechtli￾che Genehmigung nach § 16 BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz) zur Biogasanlage Plat￾ten in der Gemarkung Platten, Flur 33, Flurstücke 130, 131/1, 131/2, 131/3 mit folgenden Än￾derungen beantragt: 1. Rückbau aller Silotrennwände inkl. Erneuerung Asphaltfläche 2. Vergrößerung der Zuckerrübenverarbeitungsfläche zur Lagerung von Silage und festem Gär￾rest 3. Rückbau eines Zuckerrübenmusbehälters 4. Umnutzung eines Zuckerrübenmusbehälters als Prozesswassertank > zum Auffangen und Zwischenlagern sämtlich anfallender Oberflächenwässer von der vergrößerten Zuckerrüben￾verarbeitungsfläche 5. Verschiebung Büro-/Sozialcontainer > Neuer Standort Material- und Leitwartecontainer

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Bernkastel-Wittlich

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 86 WHG zur Umgestaltung des Binnbachs in der Ortsgemeinde Neuhäusel
02.10.2024

Plangenehmigung nach § 68 WHG für die Umgestaltung des Binnbachs (Gewässer III. Ordnung) mit Wiederherstellung der Vorflut und Aufweitung des Gewässerbereiches in der Ortsgemeinde Neuhäusel

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes 5. BA Station 0+000 bis 1+500 Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Amtsfreie Stadt Vetschau/Spreewald - OWB/075/21/PG
02.10.2024

Der Wasser- und Bodenverband „„Oberland Calau“ plant die Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes von Station 0+000 bis 1+500 (5. Gewässerabschnitt). Hierzu ist vorgesehen im genannten Abschnitt des Vetschauer Mühlenfließes die organische Sedimentauflage (Schlamm) zu beräumen und Sohlsubstrat in Form heimischer Sande und Feinkiese einzubauen. Zur Reduzierung des Gewässerquerschnitts und Erhöhung der strukturellen und morphodynamischen Diversität werden wechselseitig langgestreckte Rohkiesbuhnen angelegt und Strukturelemente (Einzelstammbuhne, Dreiecksbuhne, Wurzelstockbuhnen) eingebracht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde
Frau Beatrix Ramoth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

METRANS Umschlagsgesellschaft mbH - Umschlagterminal Königs Wusterhausen
01.10.2024

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Dahme-Spreewald in der Stadt Königs Wusterhausen. Die METRANS Umschlagsgesellschaft mbH beabsichtigt die Errichtung eines Terminals für den Umschlag kranbarer Ladeeinheiten (Container, Wechselbehälter, Sattelauflieger usw.) auf dem Gelände des Hafens Königs Wusterhausen im Bereich des Südhafens. Der geplante Umschlag umfasst dabei ausschließlich schienen- und straßengebundene Verkehre. Die Ladeeinheiten werden mittels zwei zu errichtender Portalkräne und sowie mit Reach Stackern manipuliert. Die vier Verladegleise des Terminals sind über ein Zuführungsgleis direkt an das übergeordnete Schienennetz, betrieben von der DB InfraGO AG, angebunden. Drei weitere Stumpfgleise dienen der Abstellung von Waggons und Lokomotiven. Darüber hinaus werden die Bestandsgleisanlagen der LUTRA GmbH angebunden. Zur Realisierung des Vorhabens ist zunächst der Rückbau sämtlicher vorhandener Gleisanlagen einschließlich der Oberleitungsanlagen erforderlich. Im Rahmen der Baufeldfreimachung werden auch nicht mehr benötigte Gebäude abgerissen und die vorhandene Beleuchtungsanlage zurückgebaut. Neben dem Neubau der benannten Gleisanlagen, die mit einer Oberleitung ausgerüstet und den erforderlichen Anlagen der Signal- und Sicherungstechnik sowie Nebenanlagen ausgestattet werden, sind im Zuge der Baumaßnahme auch die erforderlichen Erschließungsstraßen und Parkplätze anzulegen. Darüber hinaus werden Umschlag- und Lagerflächen befestigt. Dazu gehört auch eine Gefahrgutwanne. Das Gelände wird mit Terminal-, Gleis- und Fahrbahnbeleuchtungsanlagen ausgestattet. Es werden die notwendigen Versorgungsleitungen und Entwässerungsanlagen errichtet. Ergänzend wird ein Bürogebäude in modularer Bauweise für den Betrieb und die Verwaltung des Terminals sowie zur Aufnahme der erforderlichen Sozialräume errichtet. Darüber hinaus wird im Einfahrtsbereich eine eingeschossige, aufgeständerte Einheit in Containerbauweise erstellt. Dieser Portiercontainer dient der LKW-Abfertigung zur An- und Abfahrt und ist zudem mit weiteren Sanitäranlagen ausgestattet. Eine Technikstation, die in Massivbauweise errichtet wird, nimmt die erforderlichen Anlagen für die Energieversorgung sowie eisenbahntechnische Komponenten auf.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

110-kV-Hochspannungsfreileitung Ragow-Lübbenau, Bl.6650 Umbau UW Lübbenau
01.10.2024

Die SPIE SAG GmbH (SPIE) plant im Auftrag der Vorhabenträgerin Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom (MITNETZ) die Anpassung des 110-kV-Stromnetzes, welche durch die Errichtung des neu geplanten Umspannwerkes (UW) in Lübbenau, Gemarkung Groß Klessow, erforderlich ist. Das Vorhaben umfasst einmal den Neubau eines Leitungszuges (100 m) von Mast 15R bis Mast 16Rn. Letzterer ist als Kreuztraversenmast geplant, um von dort die Anspannung zum Portal des neuen UW Lübbenau (100 m) zu führen. Weiter soll von Mast 16Rn über die neu zu errichtenden 4 Masten 17Rn – 20Rn auf ca. 825 m die Verbindung zur bestehenden 110-kV-Freileitung Bl.6850 Lübbenau-Vetschau hergestellt werden. Die Bestandsmasten 16R bis 18R und der zugehörige Freileitungsabschnitt zum bestehenden UW Lübbenau werden zurück gebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,00 ha im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77
01.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,00 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in der Gemarkung Kundert
30.09.2024

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlage des Typs Enercon E-160 EP 5 E3 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Nennleistung von 5,56 MW in der Gemarkung Kundert, Flur 20, Flurstück 1440/1 und Flur 14, Flurstück 993

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls
27.09.2024

Die wiwi consult GmbH & Co. KG hat einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen vom Typ Vestas V172 7,2 MW mit 175 m Nabenhöhe in der Gemeinde Höheinöd im Landkreis Südwestpfalz, nach Rückbau der dortigen drei Bestandsanlagen, gestellt. Beantragt wurde eine Änderungsgenehmigung nach § 16b i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) im vereinfachten Genehmigungsverfahren mit UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,8662 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Freiwalde, Flur 3, Flurstück 136
27.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Freiwalde, Flur 3, Flurstück 136 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,8662 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

034.00.00/23 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16945 Meyenburg OT Schmolde
26.09.2024

Die Firma Windplan Schmolde GmbH, Bahnstr. 7, 19348 Pirow, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Schmolde, Flur 107, Flurstück 68 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Geplant ist eine Windenergieanlage (WEA) des Typs VESTAS V162-6,2 MW, mit einer Nabenhöhe von 169 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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