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Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfungsergebnis "Errichtung eines Parkplatzes westlich des Ausstellungsgebäudes (XVH) „Parkplatz West“ auf dem Betriebsgelände der European XFEL GmbH"
18.03.2025

Auf dem Betriebsgelände der European XFEL GmbH in Schenefeld wird gegenüber dem geltenden und planfestgestellten Planungskonzept eine Anpassung für die geplante Errichtung eines Parkplatzes westlich des Ausstellungsgebäudes (XHV) erforderlich. Für diese geplante Änderung eine UVP-Vorprüfung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im untenstehenden Prüfvermerk (Download) eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Windenergie Steggerhook Werk 1 GmbH & Co.KG
18.03.2025

Antrag auf Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen in Gescher

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Verlegung eines Gewässers untergeordneter Bedeu-tung, oberhalb des Gewässers a10 des Gewässer-pflegeverbandes Ohlau
18.03.2025

Es besteht eine Biogasanlage auf dem Flurstück Gemeinde Schmalfeld, Gemarkung Schmalfeld, Flur 10, Flurstück 51. An der Südgrenze der vorhandenen Einwallung verläuft ein 160 m langer offener privater Graben, der ein Einzugsgebiet von 27 ha östlich der Anlage entwässert. Im Zuge des B-Plans 21 der Gemeinde Schmalfeld soll die Biogasanlage in südlicher Richtung erweitert werden. Da im Bereich der Biogasanlage bzw. einer möglichen Havariefläche ein offenes Gewässer nicht zulässig ist, und eine Verrohrung ausgeschlossen wird, ist der neue Grabenverlauf auf Flächen außerhalb der neuen Betriebsfläche, südlich entlang des geplanten Havariewalls auf einer Länge von rund 290 m zu verlegen. Der neue Graben schließt wieder an das Verbandsgewässer a10 an.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung – Planänderung vor Fertigstellung - Bauzeitliche Entwässerung II
18.03.2025

Die Vorhabenträger beantragen bauzeitliche Entwässerungslösungen bis zur Fertigstellung der landseitigen Arbeiten der Festen Fehmarnbeltquerung. Die planfestgestellten Behandlungsanlagen können bauablauftechnisch noch nicht hergestellt werden, daher werden bauzeitliche Entwässerungslösungen benötigt. Diese umfassen eine erhöhte Einleitung in den Küstengewässer-Wasserkörper Fehmarn Belt W an einer bereits genehmigten Einleitstelle, die Anlage und Nutzung eines neuen bauzeitlichen Regenrückhaltebeckens sowie die Genehmigung zweier neuer Einleitstellen inkl. Anlagen zur vorherigen Sammlung und Behandlung des Niederschlagswassers.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung des Deponieabschnittes DA 1.4 auf der Deponie „Am Wiemergsgrund“ in Köln-Poll inkl. sichelförmig umlaufendem Randwall zur Vorbereitung der endgültigen Oberflächenabdichtung in den DA 2 und 1.3 sowie Zusammenfassung weiterer bereits angezeigter und bewilligter nicht wesentlicher Änderungen und temporäre Umnutzung einer Deponieteilfläche für die Errichtung und den temporären Betrieb einer Freiflächen-PV-Anlage für den Eigenstrombedarf
18.03.2025

Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeits-prüfung - UVPG vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94 / FNA 2129-20) zum Genehmigungsantrag der Deponiegesellschaft Wiemersgrund GmbH & Co. KG, Bonner Straße 3, 51379 Leverkusen für die Deponie „Am Wiemersgrund“ in Köln-Poll zur Errichtung des Deponieabschnittes DA 1.4 inkl. sichelförmig umlaufendem Rand-wall zur Vorbereitung der endgültigen Oberflächenabdichtung in den DA 2 und 1.3 sowie Zusammenfassung weiterer bereits angezeigter und bewilligter nicht wesentlicher Änderungen sowie die temporäre Umnutzung einer Deponieteilfläche für die Errichtung und den temporären Betrieb einer Freiflächen-PV-Anlage für den Eigenstrombedarf.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Deponien

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Leitungsverbindung zwischen den Gasversorgungsleitungen LNr. 21 & 25 in Ascheberg
18.03.2025

Die Open Grid Europe GmbH (Vorhabenträgerin), Bamlerstraße 1b, 45141 Essen, beabsichtigt die Errichtung einer Leitungsverbindung in Form einer Kreuzschaltung zwischen den nebeneinanderliegenden Gasversorgungsleitungen LNr. 021/000/000 und LNr. 025/000/000 auf dem Gebiet der Gemeinde Ascheberg (Gemarkung Ascheberg, Flur 71, Flurstück 2) gemäß § 43f Abs. 1 EnWG. Für die Leitungsverbindung wird eine ca. 342 m² große Stationsfläche benötigt, auf der die Kreuzschaltung der beiden Bestandsleitungen mittels zwei Dichtarmaturen realisiert wird. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung zur Zwischenentspannung sowie ein Korrosionsschutzsystem installiert. Ergänzt wird die Station durch eine dauerhafte Zufahrt von 184 m². Die Baugrubenherstellung macht einen Aushub bis etwa 3,0 m unterhalb des erkundeten Grundwasserspiegels erforderlich. Die Grundwasserabsenkung wird sich während der Bauzeit von ca. 180 Tagen auf ca. 262 m auswirken und das Grundwasser um bis zu 4,30 m absenken. Die entnommene Grundwassermenge beträgt insgesamt ca. 96.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren zur vorübergehenden Entnahme von Grundwasser im Zuge der Sanierung des Belebungsbeckens B2 auf dem Gelände der Kläranlage Warburg
18.03.2025

Das Kommunal Unternehmen der Stadt Warburg AöR, Landfurt 1 – 3, 34414 Warburg, plant die Sanierung des Belebungsbeckens B2 auf dem Gelände der Kläranlage Warburg, Gemarkung Warburg, Flur 4, Flurstücke 427, 365 und 593. Für die Baumaßnahme ist eine Grundwasserabsenkung erforderlich. Insgesamt werden maximal 30.000 m³ über einen Zeitraum von ca. zwei Monaten entnommen. Das entnommen Wasser wird über die vorhandene Einleitungsstelle der Kläranlage in die Diemel eingeleitet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Vossenbülten GmbH & Co.KG
18.03.2025

Antrag auf Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen in Velen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Zulassungsverfahren

3129 - Flurbereinigung Dornstadt-Temmenhausen (DB/A8), Aufstellung des Wege- und Gewässerplans
17.03.2025

Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Alb-Donau-Kreis
Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Umbau des Fischaufstiegs in ein Beckenraugerinne und Wiederzulassung des Höherstaus um 15 cm an der WKA T40 in Schelklingen-Hütten
17.03.2025

Umbau des Fischaufstiegs in ein Beckenraugerinne und Wiederzulassung des Höherstaus um 15 cm an der WKA T40 in Schelklingen-Hütten

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Alb-Donau-Kreis
Amt 32 - Umwelt- und Arbeitsschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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