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Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfungsergebnis Wasserstoffleitung Moorburg-Leversen, Abschnitt Niedersachsen / Gasnetz Hamburg GmbH
17.10.2024

Die Gasnetz Hamburg GmbH plant die Errichtung einer ca. 13 km langen Wasserstoffleitung von Hamburg Moorburg nach Leversen im Landkreis Harburg in Niedersachsen. Durch das Vorhaben soll die Versorgung mit Wasserstoff im Süden von Hamburg sichergestellt werden. Die geplante Leitung wird ca. 4 km auf niedersächsischen Teil verlegt und ca. 2 km verlaufen im Bereich der Stadtscheide im Hamburger Staatsforst direkt an der Landesgrenze. Die niedersächsischen Nachbarflächen werden für den benötigten Arbeitsstreifen vorübergehend in Anspruch genommen. Der Durchmesser der Wasserstoffleitung ist DN 500. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Rosengarten im Landkreis Harburg. Gemäß Nr. 19.2.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Errichtung und Betrieb einer Gasversorgungsleitung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes mit einer Länge von 5 km bis 40 km und einem Durchmesser von mehr als 300 mm, eine allgemeine Vorprüfung gem. § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung zum Bau einer Rechenanlage in Bensersiel und Teilverlegung am Ringschloot
17.10.2024

Bau einer Rechenanlage und Teilverlegung am Ringschloot in Bensersiel

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wittmund, Niedersachsen
Bauamt
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Deinste, Landkreis Stade
16.10.2024

Das ArL Lüneburg hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Deinste, Landkreis Stade, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau auf vorhandener Trasse, Erhalt und Entwicklung des NSG Schwingwiesen mit Wiederherstellung flächiger Niedermoorbereiche, Wiederherstellung naturnaher durchgängiger Gewässerabschnitte von Deinster Mühlenbach und Steinbeck

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg
15.10.2024

Das ArL Leine-Weser hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau vorwiegend auf vorhandener Trasse mit Aufweitungen an Kreisstraßen, Anlage von Gewässerrandstreifen und Windschutzhecken sowie Erstellung von Biotopverbünden (Wald und Fließgewässer)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG, Biogasanlage
15.10.2024

Die Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG,hat mit Schreiben vom 24.06.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage beantragt. Standort der Anlage ist das Grundstück in 48455 Bad Bentheim. Wesentlicher Antragsgegenstand ist der Austausch der vorhandenen Tragluftdächer auf dem Fermenter und dem Gärrestlager. Dadurch erhöht sich die Gesamtspeicherkapazität für Biogas auf insgesamt 5,85 Tonnen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Öffnung Feststoffdosierer Merzen; 2158-23
15.10.2024

Am 20.04.2023 wurde die wesentliche Änderung der Biogasanlage gem. § 16 Abs. 1 i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Wesentlicher Änderungsgegenstand: Öffnung des Feststoffdosierers Standort der Anlage: Ort: Merzen Gemarkung: Plaggenschale Flur: 8 Flurstück: 19

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Biogas Mühlendamm I GmbH & Co.KG, Bakum
14.10.2024

Biogas Mühlendamm I GmbH & Co.KG, Bakum - wesentliche Änderung einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Settrup, Landkreis Osnabrück
10.10.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Settrup, Landkreis Osnabrück, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen / Verfahrensziele vorgesehen: Wegebau weitestgehend auf vorhandener Trasse, ökologische Maßnahmen am Reetbach, Umwandung von Ackerland in Extensivgrünland, Anlage einer Streuobstwiese sowie einer Feldhecke

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Dejanov-Gas GmbH - Erweiterung einer Biogasanlage
10.10.2024

Die Dejanov-Gas GmbH hat am 11.09.2024 die wesentliche Änderung nach § 16 Bundes-Im-missionsschutzgesetz (BImSchG) in der derzeit geltenden Fassung beantragt. Die wesentliche Änderung umfasst die Erweiterung einer Biogasanlage: • Änderung der Inputstoffe gem. Verwertungskonzept • Erhöhung der Durchsatzkapazität auf 99t/d • Erhöhung der Produktionskapazität auf 6 Mio m³/a Biogas • Umnutzung der Gärrestelagers 1 zum Nachgärbehälter • Neubau eines Warmwasser-Pufferspeichers • Neubau einer Lagerfläche • Neubau von zwei Vorgruben mit Betondecke • Neubau von zwei Fermentern mit Tragluftdach und Feststoffbeschickung • Neubau eines Gärrestelagers mit Tragluftdach und Abtankplatz • Neubau eines Technik- und Pumpenraumes • Aufstellung von zwei Gasfackeln • Erweiterung der Verwallung für Havariefall.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Heidekreis

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

UVP-VP Änderungen an der Heizzentrale 02ZTG / Bundesgesellschaft für Endlagerung
09.10.2024

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung plant Änderungen an der „Heizzentrale mit Schaltstation und Kamin 02ZTG“ auf der Schachtanlage Konrad 2. Abweichend von der genehmigten Planung der Verbrennungsanlagen auf den Tagesanlagen Schacht Konrad 2 (Planfeststellungsbeschluss vom 02.05.2002) soll die Verbrennungsanlage für den Einsatz von Kohle durch zwei Verbrennungsanlagen für den Einsatz von Holzpellets einschließlich einer angepassten Staubabscheidung sowie einem angepassten Brennstofflager ersetzt werden und zur Abdeckung der Sommerlast eine Verbrennungsanlage für den Einsatz von Heizöl EL errichtet werden. Die geplanten Maßnahmen werden auf dem bestehenden Betriebsgelände der Tagesanlagen Schachtanlage Konrad 2 durchgeführt. Für die Änderung ist gemäß § 9 Abs. 1 des UVPG eine allgemeine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Kernenergie

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