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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.000.000 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe in Geeste
25.11.2024

Die Gödde Biogasanlage GmbH & Co. KG, Am Bahndamm 1, 49744 Geeste, plant auf dem Grundstück Gemarkung Groß Hesepe, Flur 20, Flurstück 3/75, die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.000.000 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe gemäß § 246d BauGB. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 u. Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1, Nr. 9.1.1.3 und Nr. 1.2.2.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung negativ TB I und II Delligsen
25.11.2024

Der Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine, hat die Bewilligung gem. §§ 8 und 10 des Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Sicherstellung der öffentlichen Trinkwasserversorgung gem. § 9 WHG für das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser aus den Trinkwasserbrunnen TB Delligsen 1 und 2 auf dem Grundstück in der Gemarkung Weenzen, Flur 1, Flurstück 3/13 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umbau eines Gehweges zwischen der OD Berkhof und Sprockhof zu einem Geh-/Radweg im Zuge der L 190 (Gemeinde Wedemark)
25.11.2024

Die L190 erhält auf der Fläche des gemeindlichen Gehweges zwischen Berkhof und Sprockhof im westlichen Seitenraum der Landesstraße ab dem Baubeginn in Bau-Km 10+000 einen gemeinsamen Geh-/Radweg mit einer Breite von 2,50 m. Ab Bau-Km 10+280 bis zum Bauende erhält der Geh-/Radweg hochbordgeführt eine Breite von 3,00 m. Der vorhandene Radweg aus Langenhagen auf der Ostseite der L190 endet im Bereich der Bedarfssignalisierung am Bauanfang des geplanten Geh-/Radwegs, so dass hier ein gesicherter Fahrbahnseitenwechsel für die nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer möglich ist. Für den richtungsbezogenen Radverkehr zur bzw. von der Wieckenberger Straße (K108) wird der vorhandene Gehweg zu einer radfahrtauglichen Nebenanlage mit einer Breite von 3,00 m hergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 63.01 Baurecht und Fachaufsicht

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 3. Planänderung nach Beschluss
21.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die vorliegende Planänderung umfasst: • Änderung der Geländeregulierung • Änderungen an technischen Bauteilen • Änderung der Drosselstände • Verschiebung der Löschwasser-Saugstelle • Anpassung der temporären Arbeitsflächen • Anpassung der Sichtschutzbepflanzung • Anpassung der Zuwegung für den Drosseltransport Diese Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme II, Stat.Nr.01232 - KÜS Steingraben. Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Umbau der Einmündung i. Zuge der K 60 ("Lange Str." / "Batteriestr.")
21.11.2024

Umbau der Einmündung im Zuge der Kreisstraße 60 "Lange Straße" / "Batteriestraße" und neu herzurichtende Gemeindestraße in Richtung B-Plan-Gebiet Nr. 116

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cuxhaven, Niedersachsen
Amt Wasser- und Abfallwirtschaft (66)
Kreisstraßen und Infrastruktur, FG 66.1

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

LNG-Terminal in der Jade vor Wilhelmshaven (UVG-Brücke): Planergänzung zur nachträglichen Kompensationsfestsetzung gemäß § 6 Nr. 1 LNGG
20.11.2024

Gegenstand des Vorhabens ist die mit Planfeststellungsbeschluss des NLWKN vom 04.10.2022 zugelassene Ertüchtigung der Umschlaganlage Voslapper Groden (UVG-Brücke) nebst Vertiefung des Zufahrtsbereiches und der Liegewanne zum Betrieb eines schwimmenden LGN-Terminals. Zur Ausräumung des im Planfeststellungsbeschluss unter A.III.2 eingeräumten Vorbehalts wurde dem NLWKN eine seeseitige Maßnahmenplanung als Ergänzung zum Landschaftspflegerischen Begleitplan vorgelegt. Hiernach planen die Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG und die Deutsche Energy Terminal GmbH vertreten durch die LNG Terminalgesellschaft Wilhelmshaven GmbH gemäß der Nebenbestimmung A.IV.5.6 des Planfeststellungsbeschlusses die Wiederherstellung der KMFFk+(bzw. KMFFk*)-Biotope als Realkompensationsmaßnahme im Sinne der Eingriffsregelung nach § 15 Abs. 2 BNatSchG und als Ausgleich nach § 30 Abs. 3 BNatSchG.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Windpark Gremsheim (Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen)
20.11.2024

Die Windstrom Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, Am Torfstich 11, 31234 Edemissen hat am 29.04.2022 einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 i. V. m. § 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von 4 Windenergieanlagen des Anlagentyps Vestas V162 mit einer Einzelnennleistung vom 6,2 MW, einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162,0 m und einer Gesamthöhe von 250,0 m gestellt. Die Standorte der geplanten Anlagen sind gelegen in der Gemarkung Gremsheim, Flur 2, Flurstück 638, Gemarkung Gremsheim, Flur 2, Flurstück 642, Gemarkung Gremsheim, Flur 4, Flurstück 767 und Gemarkung Gremsheim, Flur 4, Flurstück 753/2.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Northeim, Niedersachsen
Dezernat IV - Fachbereich 41

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung; Verlegung eines Gewässers II. Ordnung Nr. 90 „Wasserzug im Bardenflether Feld“
20.11.2024

Die Firma TenneT TSO GmbH, Bernecker Str. 70, 95448 Bayreuth, hat gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz einen Gewässerausbau in Elsfleth Vorwerkshof (Gemarkung Moorriem Flur 39, Flurstücke 24/2; 25; 26; 28/1; 28/4; 29; 30; 31/2) beantragt. Es soll eine wesentliche Umgestaltung eines Gewässers in Form einer Verfüllung und Neuherstellung sowie eine Herstellung von Überfahrten erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

§4 Satelliten BHKW J.F. Energie
18.11.2024

Errichtung und Betrieb eines Satelliten-BHKW (Biogas) mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,716 MW und von 2 Wärmepufferspeicher mit jew. 123 m³.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Neubau eines Hochwasserrückhaltebeckens östlich von Bornhausen
18.11.2024

Der Ausbauverband Nette, Buchholzmarkt 1, 31167 Bockenem, hat die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Neubau eines Hochwasserrückhaltebeckens östlich von Bornhausen im Landkreis Goslar gemäß der §§ 52, 53, 107, 109 und 111 bis 114 des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG) i. V. m. den §§ 68 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) i. V. m. den §§ 16 bis 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. In diesem Zusammenhang wurde zudem beantragt die Errichtung von durchgängigen Pegelanlagen in der Schildau bei der Winkelsmühle auf dem Flurstück 68/ 1, Flur 11 in der Gemarkung Seesen und in Bornhausen auf dem Flurstück 17, Flur 19 in der Gemarkung Bornhausen sowie in der Schaller in Bornhausen unterhalb der B 243 auf dem Flurstück 26, Flur 12, Gemarkung Bornhausen, sowie die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Schildau durch Umwandlung eines Sohlabsturzes in eine Sohlgleite auf dem Flurstück 720/ 11, Flur 1, Gemarkung Bornhausen in Bornhausen hinter dem Grundstück „Flachsrotten 22“. Die Planung des Ausbauverbandes Nette umfasst den Neubau eines gesteuerten Hochwasserrückhaltebeckens östlich von Bornhausen im Landkreis Goslar, Stadt Seesen auf den Flurstücken 4, 6, 35, 63, 64, 65, 66, 67, 69, 292/3, Flur 18 und 23, 24, 25/ 1, 32, 41, 43, 44, Flur 19, jeweils in der Gemarkung Bornhausen. Zuständige Behörde für die Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens und die Entscheidung ist der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Direktion, Geschäftsbereich 6, Standort Braunschweig, Rudolf-Steiner-Str. 5, 38120 Braunschweig. Der Bau des Hochwasserrückhaltebeckens östlich von Bornhausen im Einzugsgebiet der Schildau ist erforderlich um Überflutungen durch Hochwasserereignisse in den Ortslagen Bornhausen und Rhüden vorzubeugen. Zudem sollen durch den Neubau dieser Anlage die Abflussverhältnisse bei Hochwasserereignissen sowie die Überflutungshäufigkeit in der Ortslage von Bornhausen und Rhüden verbessert bzw. minimiert werden. Zum Abfangen von Hochwasserspitzen wird die Steuerung des zu errichtenden Hochwasserrückhaltebeckens im Verbund mit dem bestehenden Hochwasserrückhaltebecken südlich von Rhüden erfolgen. Für das Bauvorhaben einschließlich der zur Eingriffskompensation vorgesehenen Maßnahmen werden Grundstücke in der Stadt Seesen, Gemarkungen Bornhausen und Seesen, beansprucht. Zum Ausgleich der durch die Maßnahme verursachten erheblichen Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sind Kompensationsmaßnahmen zu leisten. Die in den Planunterlagen (LBP, Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag) aufgeführten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind entsprechend der landschaftspflegerischen Maßnahmenblätter umzusetzen. Die Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie der Vermeidungs- und Gestaltungsmaßnahmen hat in enger Abstimmung mit der Umweltbaubegleitung und der Unteren Naturschutzbehörde zu erfolgen. Das Vorhaben mit den im Zusammenhang stehenden Maßnahmen wirkt sich im Bereich der Städte Seesen und Bockenem sowie der Gemeinde Holle aus. Nähere Einzelheiten zu dem beantragten Vorhaben sind den untenstehenden Planunterlagen zu entnehmen. (Bitte beachten Sie die Hinweise zum Herunterladen der Planunterlagen.) Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 1 und 3 des UVPG. Nachdem im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung die Antragsunterlagen bei der Stadt Seesen, Stadt Bockenem und der Gemeinde Holle ausgelegen haben sowie die Beteiligung der in ihrem Aufgabenbereich betroffenen Behörden und der anerkannten Naturschutzvereinigungen erfolgt ist, wurden die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen in Vorbereitung auf den normalerweise anzuberaumenden Erörterungstermin ausgewertet. Dieser Erörterungstermin wurde gemäß § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) durch eine Online-Konsultation ersetzt. Diese wurde im Zeitraum vom 15.11.2023 bis 28.11.2023 mit der Möglichkeit der Fristverlängerung bis zum 12.12.2023 nach ortsüblicher Bekanntmachung durchgeführt. Nach dem Abschluss der Online-Konsultation wurde nunmehr am 30.09.2024 der Planfeststellungsbeschluss erstellt, in dem die Erkenntnisse aus dem Anhörungs- und Beteiligungsverfahren sowie der Online-Konsultation eingeflossen sind. Jeweils eine Papierausfertigung des vollständigen Planfeststellungsbeschlusses einschließlich Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung sowie der planfestgestellten Unterlagen haben in der Zeit vom 09.10.2024 bis zum 22.10.2024.2024 (einschließlich) bei der Stadt Seesen, Stadt Bockenem und der Gemeinde Holle zur Einsichtnahme ausgelegen. Der Text dieser Bekanntmachung sowie der Antrag, der Planfeststellungsbeschluss mit Rechtsbehelfsbelehrung und die planfestgestellten Unterlagen konnten im o. g. Auslegungszeitraum zusätzlich im Internet über das zentrale UVP-Portal des Landes Niedersachsen unter https://uvp.niedersachsen.de/ (über die Suchfunktion unter Eingabe von „Bornhausen“) eingesehen werden. Außerdem wurde diese Bekanntmachung und der Planfeststellungsbeschluss zeitgleich auf der Internetseite des NLWKN unter https://www.nlwkn.niedersachsen.de und dort über den Pfad „Wasserwirtschaft > Zulassungsverfahren > Talsperren und andere Stauanlagen > Neubau eines Hochwasserrückhaltebeckens östlich von Bornhausen“ veröffentlicht. Von dort sind auch die festgestellten Planunterlagen über einen Link zum o. g. UVP-Portal einsehbar. Außerdem wurde der Text dieser Bekanntmachung zeitgleich auf den Internetseiten der Stadt Seesen („Bürger“  „Bauen und Wohnen“  Bauleitplanung  „Hochwasserschutz“) unter www.stadtverwaltung-seesen.de, der Stadt Bockenem unter www.bockenem.de und der Gemeinde Holle unter www.holle.de/Bekanntmachungen veröffentlicht. Die Auslegung erfolgte nach ortsüblicher Bekanntmachung durch die Auslegungsbehörden. Maßgeblich ist gem. § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich 6 - Standort Braunschweig

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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