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Negative Vorprüfungen

Vier Windenergieanlagen in Pattensen/Schulenburg
13.01.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH (Stuttgart) beabsichtigt die Neuerrichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlage im Windpark Schulenburg-Nord. Ge-plant sind Anlagen vom Typ Enercon E-175 EP5 E1. Die Gesamthöhe über Grund beträgt 249,5 Meter, die Nabenhöhe 162,0 Meter, der Rotordurchmesser 175,0 Meter und die Leistung jeweils 6,0 Megawatt.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Fachbereich Umwelt, UVP-Leitstelle

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebes
13.01.2025

Herr Marc Furken hat einen Antrag nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Erteilung einer Genehmigung für die Erweiterung einer Tierhaltungsanlage durch den Neubau eines Jungviehstalles, der Erweiterung einer Gerätehalle, der Nutzungsänderung des Boxenlauf- und Kälberstalls sowie der Erhöhung des Viehbestandes gestellt. (Verfahren nach § 16 in Verbindung mit § 19 BImSchG)

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osterholz, Niedersachsen
Bauordnungsamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sh
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung hinsichtlich der Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung – Antrag auf Grundwasserentnahme zwecks Grundwasserabsenkung, Baumaßnahme: "Lübeck, Falkenstraße 44, Haus des Sports"
10.01.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung der Baugruben im Rahmen der Baumaßnahme „Lübeck, Falkenstraße 44, hier: Neubau Haus des Sports“ mit einem jährlichen Volumen von 5.000 m³ bis < 100.000 m³. Die Trockenhaltung der Baugruben erfolgt durch eine offene und geschlossene Wasserhaltung. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserhaltung eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Teilverrohrung eines Gewässers 3. Ordnung
10.01.2025

Die Firma Elbe Baubetreuungs- und Betriebsgesellschaft mbH hat die Plangenehmigung für die Durchführung einer Teilverrohrung eines Gewässers 3. Ordnung in der Gemarkung Wümmingen, Flur 3, Flurstück 63/29 beantragt. Für das beantragte Vorhaben war gem. § 7 Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.18.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der zurzeit gültigen Fassung, im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu ermitteln, ob die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Wasserrecht, FD 70

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Zulassungsverfahren

Kiesentnahme im Unterwasserabbau in den Gemeinden Nützen und Lentföhrden, Planungsgemeinschaft Kiesabbau Nützen, Verlängerung der Abbaufrist
10.01.2025

Die Planungsgemeinschaft Kiesabbau Nützen betreibt Kiesabbau in den Gemeinden Nützen und Lentföhrden. Der bestehende Planfeststellungsbeschluss für eine Nassauskiesung läuft zum 31.12.2020 aus. Die Planungsgemeinschaft Nützen beabsichtigt, die Abbaufrist des bestehenden Planfeststellungsbeschlusses um 20 Jahre zu verlängern. Über den Antrag wird gemäß § 68 Abs. 1 WHG in einem Planfeststellungsverfahren entschieden. Zuständige Planfeststellungsbehörde ist die untere Wasserbehörde des Kreises Segeberg. Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) stellt die zuständige Behörde auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen unverzüglich fest, ob nach den §§ 6 bis 14 UVPG für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) besteht. Für den Ausbau eines Gewässers ist nach Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgesehen. Die Vorprüfung wurde anhand der in der Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien durchgeführt. Nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG ist für solche Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG zu berücksichtigen wären. Die Prüfung hat ergeben, dass für das Gewässerausbauvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien ausgeschlossen sind. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 UVPG bekanntgegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Regenklärbeckens der Stadt Eckernförde an der Preußer Kaserne, Windebyer Noor
09.01.2025

Die Stadt Eckernförde baut den alten Sandfang zurück und Errichtet ein Lamellenklärbecken. Es handelt sich um das Einzugsgebiet R44 mit rund 27 ha abflusswirksamen Gebiet.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Rendsburg Eckernförde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der biologischen Reinigungsstufe der Kläranlage Eckernförde
09.01.2025

Die Vorhabenträgerin Stadt Eckernförde plant die Sanierung/ Erneuerung der biologischen Reinigungsstufe. Es soll ein Ersatz bzw. Neubau der Belebungsbecken 1 und 2 folgen, wobei aus den Belebungsbecken 1 und 2 ein rechteckiges Belebungsbecken 1 wird. Das Verteilerbauwerk und die Denitrifikationsbecken werden abgerissen. Auf Grund der Größe der Maßnahme wurde durch die Genehmigungsbehörde (Untere Wasserbehörde) eine Vorprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Rendsburg Eckernförde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag der St.Bonifatius-Hospitalgesellschaft Lingen e.V. auf bauzeitliche Grundwasserhaltung für die Errichtung des "Antonius-Domizils" auf dem Grundstück "Julius-Landzettel-Str. 7" in Lingen (Ems)
09.01.2025

Die St. Bonifatius-Hospitalgesellschaft Lingen e.V., Wilhelmstr. 13, 49808 Lingen (Ems), plant die Errichtung einer unterkellerten Tagespflege mit Café und betreubaren Wohnungen (Antonius-Domizil) auf dem Grundstück „Julius-Landzettel-Str. 7“ in Lingen (Ems). Zu diesem Zweck wird eine bauzeitliche Grundwasserhaltung beantragt. Antragsgegenstand ist die Förderung von rechnerisch bis zu bis zu 650.000 m³ Grundwasser in einem Zeitraum von ca. 35 Wochen. Aufgrund der beantragten Fördermenge ist eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt worden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lingen (Ems), Niedersachsen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Großenwiehe
09.01.2025

Der Wasser- und Bodenverband Linnau, vertreten durch den Verbandsvorsteher Herrn Johann P. Petersen, Fördepromenade 22, 24944 Flensburg, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Vorhaben „Vergrößerung des verrohrten Gewässers 110“ in der Gemeinde Großenwiehe gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die wesentliche Änderung einer Biogasanlage durch Erhöhung der Gasproduktion auf 3.565.000 Nm³/a sowie die Änderung der Inputstoffe in Wettrup
09.01.2025

Die Bioenergie Wilken-Keeve GmbH & Co. KG, Vorstraße 3, 49838 Wettrup, beantragt die wesentliche Änderung einer Biogasanlage durch Erhöhung der Gasproduktion auf 3.565.000 Nm³/a sowie die Änderung der Inputstoffe. Die Gesamtkapazität soll nach Vorhabenumsetzung 780 kW elektrische Leistung, 2.055 kW Feuerungswärmeleistung und max. 3.565.000 Nm³/a Rohbiogas betragen. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Wettrup, Flur 5, Flurstücke 26/1 und 26/2. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1, Nr. 1.2.2.2 u. Nr. 9.1.1.3 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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