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bw
Negative Vorprüfungen

3235 Rheinfelden-Minseln/Karsau (A 98) Änderung Wege- und Gewässerplan
05.02.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Lörrach
Untere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

L 90 - Neubau eines Radweges zwischen Wissingen und Westerhausen
05.02.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um den Neubau eines Radweges an der L 90 zwischen der Gemeinde Bissendorf, Ortsteil Wissingen und der Stadt Melle, Ortsteil Westerhausen im Landkreis Osnabrück. Der Radwegneubau beginnt am vorhandenen Radweg bei Abschnitt 60, Station 1072 und endet bei Abschnitt 90, Station 27.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Straßen

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - KTB (Knoop, Tölner & Bühmann) GbR
05.02.2025

Errichtung und Betrieb von zwei oberirdischen Flüssiggaslagerbehältern zur Lagerung von Propan mit einer Gesamtlagerkapzität von 5,9 t nebst Verdampferanlage zum Betrieb einer Getreidetrocknungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Celle

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Neubau der 380-kV-Leitung Wahle – Mecklar, Abschnitt B: UW Lamspringe – UW Hardegsen und Anbindungsleitung Pumpspeicherwerk Erzhausen; 11. Planänderung
05.02.2025

Gegenüber dem planfestgestellten Sachstand aus der 8. Planänderung ergibt sich Änderungs- bzw. Definitionsbedarf, welcher mit der 11. Planänderung nach Planfeststellungsbeschluss durch die TenneT TSO GmbH beantragt wird. Dadurch, dass die KÜ Erzhausen in einer sog. Stich-Verbindung elektrotechnisch betrachtet eingebaut ist, ergibt sich aus elektrotechnischer Sicht die Notwendigkeit, diese Stichverbindung vom Rest des Netzes abtrennen zu können, um für den Fall von z.B. Reparatur- bzw. Wartungsarbeiten an der KÜA selbst bzw. an den Erdkabeln die Arbeitssicherheit zu gewährleisten. Dies kann ausschließlich innerhalb der KÜA nur durch einen Trenn- und Erdungsschalter inkl. sämtlicher zugehöriger Technik realisiert werden. Diese zusätzlichen Geräte bedeuten zusätzliche Fundamente und somit den Bedarf einer größeren Stellfläche, auf dem bereits erworbenen Grundstück. Der Betriebsweg auf dem KÜA-Gelände wird dementsprechend länger. Gleichwohl hat die Vergrößerung der Stellfläche für die Kabelübergangsanlage zur Folge, dass das KÜA Portal als definierter Endpunkt der Freileitungsanbindung zwischen dem Abzweigmast B027N und der KÜA in seinem Standort verschoben werden muss. Auf den durch das Anlagenlayout definierten Anlagenachsen wird das KÜA-Portal um ca. 6m in südöstliche Richtung verschoben. Der Mast 001 ist bereits errichtet und ändert sich nicht. Aufgrund dieser Standortänderung des KÜA-Portals verschwenkt sich die Leitungsachse und das Spannfeld zwischen Mast 001 und KÜA-Portal verkürzt sich. Die geänderte Leitungsgeometrie erfordert eine geänderte Befestigungsgeometrie der Leiterseile am Portalriegel des KÜA-Portals. Dadurch, dass die Trennschalter elektrisch betrieben und gesteuert sind, wird ein Betriebsgebäude zur Unterbringung der Automatisierungstechnik zwingend erforderlich, was aus dem planfestgestellten KÜ eine aktive KÜA macht. Aus den insgesamt größeren Flächen der KÜA resultieren geringfügig höhere zu versickernde bzw. abzuleitende Niederschlagsmengen. Um die planfestgestellte Trommelfläche, östlich der KÜA in direkter Nähe der Landesstraße L487, herstellen zu können und eine schädliche Verdichtung von Oberboden in diesem Bereich zu verhindern, ist der Abtrag von Oberboden zwingend notwendig. Die Lagerung der Oberbodenmieten ist in direkter örtlicher Nähe zur Trommelfläche, außerhalb von Überschwemmungsflächen, vorgesehen, um weite Transportwege zu vermeiden. Auf Grund der starken Steigung der dauerhaften Zuwegung zur KÜA, welche auch als Baustraße genutzt werden muss, ist es baustellenlogistisch zwingend erforderlich, Baumaterialien, die in großen Transporteinheiten nach Erzhausen geliefert werden, abzuladen, kurzfristig zwischenzulagern und auf kleinere Baustellenfahrzeuge umzuladen. Für diese Vorgänge ist die planfestgestellte Trommelfläche östlich der KÜA in direkter Nähe zur Landesstraße L487 vorgesehen. Dementsprechend wird eine Nutzungserweiterung der Trommelfläche als Umladefläche für Bau- und Bodenmaterialien beantragt. Um, ohne auf die L487 einzubiegen, direkt von der Baustraße-/Zuwegung KÜA auf die Trommel-/Umladefläche zu gelangen, wird eine zusätzliche Zufahrt zu dieser Fläche beantragt. Da sich zwischen Landesstraße und der Trommel-/Umladefläche ein Grünstreifen und ein Graben befindet, dessen temporäre Überbauung mit insgesamt zwei asphaltierten Zufahrten und der erforderlichen Verrohrung des vorhandenen Straßenbegleitgrabens im Bereich dieser Zufahrten der in der 8. Planänderung nicht berücksichtigt wurde, diese aber zwingend als Zu- und Abfahrt von Transport- und Trommelfahrzeugen benötigt werden, wird dies mit der vorliegenden Planänderung nach Planfeststellung nachträglich beantragt. Zusammenfassend ergibt sich somit folgender Änderungs- bzw. Definitionsbedarf: Änderung des passiven Kabelübergangs (KÜ) zur aktiven Kabelübergangsanlage (KÜA) auf Grund der zwingend erforderlichen Hinzunahme einer Trenn- und Erdungsschalterebene; zwei zusätzlich erforderliche Blitzableiter sowie eine zwingend erforderliche Umhausung für Steuerzellen (Betriebsgebäude). Dadurch bedingt ist die Veränderung des Portalstandortes, was wiederum eine Veränderung des Schutzbereichs der durch die Leiterseile überspannten Fläche zur Folge hat. Anpassung des rechnerischen Nachweises der schadfreien Entwässerung des KÜA-Geländes, Feinplanung der Zuwegungsfläche vor der Toranlage der KÜA, Zusätzliche, temporär genutzte Flächen zur Lagerung von Oberbodenmieten im Bereich östlich KÜA in Nähe der L487, Erweiterung der Nutzung der temporären Arbeitsfläche (Trommelfläche) im Bereich L487/Einfahrt Zuwegung KÜA als Umlade-/Baustelleinrichtungsfläche, Temporäre Grabenverrohrungen für die Schaffung einer Zufahrt von der L487 auf die temporär hergestellte und genutzte Arbeits-/Umlade-/Trommelfläche und dementsprechend Nutzung des Straßenseitenraums der L487.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Conneforde – Landkreis Cloppenburg–Merzen/Neuenkirchen, Planfeststellungsabschnitt 5: Landkreisgrenze Cloppenburg/Osnabrück bis Merzen/Neuenkirchen; 2. Planänderung
05.02.2025

Die vorliegende Planänderung umfasst die Ergänzung der Maßnahmenblätter 4.3 ACEF und 4.6 ACEF durch flurstücksgenaue Verortung der Kompensationsflächen und Präzisierung des Maßnahmenkonzepts und die Redaktionelle Ergänzung der planfestzustellenden Unterlagen mit Blick auf die Bauanträge für die Kabelübergabestationen Quakenbrück, Bohlenbach, Sitter und Krähenberg (keine inhaltliche Anpassung der Unterlagen).

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Verrohrung eines Grabens in der Germarkung Woquard Krummhörn
05.02.2025

Die Gemeinde Krummhörn, Rathausstr. 2, 26736 Krummhörn, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) für die Verrohrung zur Erschließung des Baugebiets, B-Plan 1227 „Escherweg“, Einmündung der Planstraße L2 in der Gemarkung Woquard, Flur 1, Flurstücke 40, zwischen 40 u. 34/98 und 45/2 beantragt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Bioenergie Vetter | Bekanntgabe der Feststellung gem. § 5 Abs. 2 UVPG bei Unterbleiben einer UVP
04.02.2025

• Errichtung und Betrieb zweier Hochlastfermenter • Umnutzung des Nachgärers zu einem Gärrestelager mit Stilllegung der Heizung • Errichtung und Betrieb eines BHKWs • Errichtung und Betrieb eines BHKWs zur Eigenstromerzeugung • Änderung der Einsatzstoffe • Errichtung und Betrieb eines externen Gasspeichers • Errichtung und Betrieb einer Trafostation und Rückbau der bestehenden Trafostation

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren B 293, Ortsumgehung Berghausen
04.02.2025

Neubau der Bundesstraße B 293, Ortsumfahrung Berghausen, auf der Gemarkung Berghausen (Gemeinde Pfinztal) und Neubau der B 10 zwischen der Gemarkungsgrenze und der Ortslage von Pfinztal-Berghausen einschließlich Ersatz eines vorhandenen Entwässerungskanals zur Pfinz auf Gemarkung Durlach (Stadt Karlsruhe, Ortsteil Grötzingen), sowie Durchführung von naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gemarkungen Berghausen und Söllingen (Gemeinde Pfinztal) Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen folgende Maßnahmen: Neubau der Bundesstraße B 10 von der Gemarkungsgrenze bis zur Ortslage Berghausens auf einer Länge von ca. 0,5 km, einschließlich teilplanfreiem Knotenpunkt B 10/B 293 neu mit zwei Bypässen und einer Brücke im Zuge der Weiherstraße über den Bypass Nord, inklusive Entwässerungsleitungen Ersatzneubau eines Entlastungskanals im Rodbergweg vom Grenzweg zur Pfinz auf den Gemarkungen Durlach und Berghausen Neubau der Bundesstraße B 293 auf einer Länge von ca. 1,74 km, einschließlich plangleichen Knotenpunkten B 293 neu/Weiherstraße/“Rheinstraße“ und B 293 neu/B 293 alt, inklusive Entwässerungsleitungen Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Grenzweg und Rappenbergstraße parallel zur „Karlsruher Straße“ (B 10 alt) Neubau des Anschlusses „Grenzweg“ Neubau von 7 Lärmschutzwänden und 2 Lärmschutzwällen an B 10 bzw. B 293 Abbruch und Neubau einer Bedarfshaltestelle für den Schienenersatzverkehr Abbruch des Trafohäuschens beim (Wasser-)Pumpwerk am Grenzweg Abbruch und Neubau der Zufahrt zum (Wasser-)Pumpwek Verbreiterung der vorhandenen Brückenbauwerke im Zuge der Weiherstraße über die Deutsche Bahn bzw. über die Pfinz Neubau einer Gemeindestraße vom Wohngebiet „Untere Au“ zum Knotenpunkt B 293 neu/Weiherstraße/“Rheinstraße“ Neubau einer Brücke über die Pfinz im Zuge der neuen Gemeindestraße Anpassung der Zufahrt zur Kläranlage an die neue Gemeindestraße Abbruch und Neubau des Parkplatzes bei der Minigolfanlage beim Vogelpark Abbruch des Doppelhauses Weiherstraße 32 Neubau einer Brücke im Zuge der „Hummelsbergstraße“ bzw. der Josef-von-Fraunhofer-Straße (ITC-Zufahrt) Neubau eines Wirtschaftsweges (ca. km 1+450 bis 1+988) einschließlich Kreuzungsbauwerk über die B 293 neu bei ca. Bau-km 1+605 Anpassung des vorhandenen Wirtschaftswegenetzes Neubau von 8 Stützwänden Verlängerung des vorhandenen Durchlasses bei ca. km 0+697 Abbruch des vorhandenen Entwässerungsstollens bei ca. km 1+048 und Neubau Anschluss an die Kanalisation Neubau einer Regenwasserbehandlungsanlage mit Regenrückhaltebecken im Bereich des vorhandenen (Wasser-)Pumpwerks mit Anschluss an den neu zu bauenden Entlastungskanal Neubau eines Regenklärbeckens (Retentionsbodenfilteranlage) bei km 0+450 mit Auslauf in die Pfinz Notüberlauf mit Einleitung in die Pfinz beim Umspannwerk Verlegung des Allmendgrabens im Bereich des Knotenpunktes B 293 neu/alt Neubau einer Regenwasserbehandlungsanlage mit Rückhaltefunktion bei ca. Bau-km 1+480 mit Einleitung in den Allmendgraben Sicherung bzw. Verlegung von Leitungen Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet „Pfinzgau“ Eingriffe in Biotope Anlage von natur- und artenschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gemarkungen Berghausen und Söllingen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Umbau und Kapazitätserweiterung Käfertal Bahnhof und Betriebshof
04.02.2025

Die MV Mannheimer Verkehr GmbH hat die Planfeststelllung nach den §§ 18 ff. des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) i.V.m. den §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. Die Vorhabenträgerin plant, die Leistungsfähigkeit des („OEG“-) Bahnhofs Käfertal zu sichern und zu verbessern sowie das dort bestehende Gelände neu zu strukturieren. Im Wesentlichen geht es dabei um folgende Maßnahmen: Rückbau und Neubau der Gleisanlagen, Bahnsteige und Bussteige; Erweiterung um einen vierten Bahnsteig; Zweigleisiger Ausbau der bislang eingleisigen Strecke Bahnhof Käfertal in Richtung Heddesheim bis zur B38-Brücke; Rückbau der Bahnsteigüberdachung Umbau des Bahnübergangs Rebenstraße Anpassung des Straßenknotenpunktes Rebenstraße / Lindenstraße / Birkenauer Straße / Am Rebstock und der angrenzenden Birkenauer Straße Rückbau und Neubau der technischen Infrastruktur – Oberleitungsanlage, Leit- und Signaltechnik, Energieversorgung, Entwässerungsanlagen etc. Rückbau der Hallenerweiterung an der historischen Fahrzeughalle Neubau einer Abstellhalle für Schienenfahrzeuge Umbau der bestehenden historischen Fahrzeughalle zur Integration in die Abstellung Neubau einer Betriebswerkstatt für Schienenfahrzeuge Rückbau der Gleisanlagen und Beläge im bestehenden Betriebshof und Umgestaltung der Außenanlagen für die schienengebundene Erschließung, betriebliche Belange, Parkplätze und Begrünungsmaßnahmen Neubau von technischen Funktionsgebäuden (Schalthäuser, Trafos, Unterwerke) Rückbau von zwei Gebäuden und Anbauten an die historische Fahrzeughalle Neuerrichtung der Einfriedung mit entsprechenden Toranlagen Errichtung einer begrünten Schallschutzwand

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Fa. Riedel, Ilsede, Lagerung Eisen- und Metallschrott
03.02.2025

Die Firma Ulrich Riedel, Bierstraße 92, 31246 Ilsede, hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 4 und 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Neuerrichtung eines Schrottplatzes/ Metalllager beantragt. Neben dem Schrottplatz wird künftig auch ein Abfalllager für nicht gefährliche Abfälle sowie Abfallbehandlungsanlagen betrieben. Standort der Anlage ist das Gelände An der Zuckerfabrik 5, 31246 Ilsede, Groß Lafferde.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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