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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Strahlursprung SU_06 in Höhe des Kottrup Sees Abschnitt Ems Stat. 290.400 bis Stat. 290.860
15.11.2024

Das Vorhaben dient der ökologischen Verbesserung der Ems und ihrer Aue zwischen den Stationen 290.400 und 290.860 im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und des Ems-Auen-Schutzkonzeptes. Die Planung sieht auch den Ersatzneubau der Brücke „Dahlmann“ vor. Es handelt sich um ein Vorhaben zum Gewässerausbau nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Die Zuständigkeit für die Durchführung des Verfahrens liegt bei der Oberen Wasserbehörde.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Änderung der Rohrfernleitungsanlage LNR 1/8/14 DN 250 zum Befördern von Kokereigas zwischen der Kokerei Prosper in Bottrop und dem Standort Essen der Verallia Deutschland AG
15.11.2024

Die Open Grid Europe GmbH (OGE), mit Sitz in Essen, plant im Auftrag der Kokereigasnetz Ruhr GmbH den Neuanschluss für den Glashersteller Verallia Deutschland AG an die Kokereigas transportierende Rohrfernleitungsanlage LNR 1+7 DN 80-800 in Bottrop/Essen. Hierfür wurde mit Datum vom 22.11.2022 (zuletzt geändert mit Schreiben vom 29.09.2023) der Antrag auf Plangenehmigung gem. § 65 Abs. 2 UVPG für die Errichtung und den Betrieb der Rohrfernleitungsanlage LNR 1/8/14 DN 250 eingereicht. Der entsprechende Plangenehmigungsbescheid erging mit Datum vom 13.10.2023 durch die Bezirksregierung Münster. Nachfolgend wurden drei Planänderungen während der laufenden Errichtung der Anlage beantragt. Mit Bescheiden vom 15.12.2023, 03.07.2024 und 14.08.2024 wurde die Plangenehmigung vom 13.10.2023 entsprechend geändert. Insbesondere wurde mit Bescheid vom 03.07.2024 unter anderem die Errichtung und der Betrieb einer Gasdruckregel- und Messanlage (GDRM-Anlage) als Übergabestation auf dem Werksgelände der Verallia Deutschland AG genehmigt. Im Zuge der Abstimmungen mit der Verallia Deutschland AG bzgl. der Inbetriebnahme und der entsprechenden Druckeinstellwerte der GDRM-Anlage ist festgestellt worden, dass der zum Zeitpunkt der Antragstellung am 03.06.2024 in den Erläuterungsbericht aufgenommene Ausgangsdruck der GDRM-Anlage, d. h. der Betriebsdruck des werksseitigen Netzes, von 1,5 – 3 bar (Normalbetrieb bei 3 bar), nicht den werksseitigen Anforderungen entspricht. Stattdessen ist ein Betriebsdruck von 3,0 – 3,8 bar (Normalbetrieb bei 3,6 bar) anzusetzen, welcher mit dem ebenfalls im Erläuterungsbericht des Antrags vom 03.06.2024 angegebenen maximalen Ausgangsdruck der GDRM-Anlage sowie dem maximal zulässigen Betriebsdruck (MOP) des nachgelagerten Werksnetzes von 3 bar nicht realisierbar ist. Zur Realisierung des Betriebsdrucks des Werksnetzes, wird eine Erhöhung sowohl des maximalen Ausgangsdrucks auf 4,5 bar erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Duisburger Hafen AG, Duisburg Gateway Terminal enerPort II, Wasserstoff-BHKW, Schlickstraße 19, 47138 Duisburg
14.11.2024

Die Duisburger Hafen AG, Alte Ruhrorter Str. 42-52, 47119 Duisburg hat für den Standort Schlickstraße 19 in 47138 Duisburg (Gemarkung Ruhrort, Flur 33, Flurstück 49 teilweise, 51 teilweise) bei der Stadt Duisburg als zuständige Genehmigungsbehörde einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage durch den Einsatz von Wasserstoffgas mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 1 Megawatt (MW) gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Duisburg
Amt für Baurecht und betrieblichen Umweltschutz
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung zur Errichtung und Betrieb von 3 WEA in Bergheim
13.11.2024

Die Firma RWE Renewables Europe & Australia GmbH aus 30163 Hannover hat das folgende Vorhaben nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt: Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Stadtgebiet der Stadt Bergheim; Gemarkung: Quadrath-Ichendorf, Flur 27, Flurstück 4988 und Flur 16, Flurstück 442.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstr. 6, 40221 Düsseldorf
12.11.2024

Die Firma Uniper Hydrogen GmbH, Holzstraße 6 in 40221 Düsseldorf hat die Genehmigung zur Errichtung und zum befristeten Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch chemische Umwandlung in industriellem Umfang auf dem Grundstück Glückaufstraße 56 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer) beantragt. Gegenstand des Antrages ist eine Versuchsanlage zur Herstellung von Wasserstoff durch die Zerlegung von Ammoniak in Wasserstoff und Stickstoff mittels Temperatur und Druck in einem Spaltrohrreaktor sowie die notwendigen Nebenanlagen. Der Betrieb ist befristet auf maximal 3 Jahre beantragt und die Anlage wird anschließend zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstraße 6, 40221 Düsseldorf
12.11.2024

Die Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstraße 6 in 40221 Düsseldorf hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Kraftwerk Scholven auf dem Grundstück Glückaufstraße 56 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die zeitweise Reduzierung der Feuerungswärmeleistung und Betriebsstunden der als systemrelevant ausgewiesenen Kohleblöcke B und C sowie der damit verbundene Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für den Jahresmittelwert der Stickoxide und Gesamtstaub.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma INEOS Manucaturing Deutschland GmbH, Köln
11.11.2024

Wesentlichen Änderung des Tanklagers West, Geb. X22, am Standort Alte Straße 201 in 50769 Köln durch die Errichtung und den Betrieb des neuen Ethylen-Tiefkalttanks TK-211 (20.000 m³) mit den erforderlichen Nebeneinrichtungen - wie insbesondere drei Kompressoren und einer Notfackel - als Ersatz für den bestehenden Ethylen-Tank TK-213.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Klaus Krummenauer

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
11.11.2024

Die Windenergie Antrup GmbH & Co.KG hat mit dem Antrag vom 26.09.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb der Windenergieanlage (WEA) Nr. 1 und WEA Nr. 2 vom Typ Vestas V150-5.6 mit einer Leistung von 5.600 kW beantragt. Gegenstand des Antrags sind die Leistungserhöhungen in der Nachtzeit von 4260 KW auf 4.714 KW an der WEA 1 und von 4434 KW auf 5.600 KW an der WEA 2 Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verord- nung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des BundesbImmissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedürfen die Leistungserhöhungen einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das für das Vorhaben angefertigte Geräuschgutachten und eigene Unterlagen weisen nach, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat. Maßgeblich für diese Feststellung ist insbesondere, dass die Vorgaben der TA Lärm für Geräusche an allen Immissionsorten durch die WEA unter Berücksichtigung der Vorbelastungsanlagen eingehalten werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge029-Ge031) sowie einer Windenergienanlage des Typs ENERCON E-138 EP3 E3 (Ge032) Az.: 20240355
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 03.05.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge025-Ge028) Az.: 20240218
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 22.03.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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