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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG- Tubis Projekt Borken GmbH
21.03.2025

Die Firma TUBIS Projekt Borken GmbH, Alter Hof 5 in 80331 München hat die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Verölung von Kunststoffabfällen (Pyrolyseanlage) auf dem Grundstück Hansestraße 44 in 46325 Borken (Gemarkung Borken, Flur 028, Flurstück 224) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Verölung von Kunststoffabfällen mit einer maximalen Verarbeitungskapazität von 2,9 Tonnen Kunststoffabfällen pro Stunde.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage in der Gemarkung Zettingen
21.03.2025

Die wpd Windpark Zettingen GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen, hat bei der Kreisverwaltung Cochem-Zell gemäß §§ 4, 10 BImSchG, §§ 1 und 2 sowie Ziffer 1.6.2 Anhang 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) die erstmalige Genehmigung der Errichtung und des Betriebs von einer Windenergieanlagen des Vestas V117-3.3/3.45 MW mit einem Rotordurchmesser von 117 m, einer Nabenhöhe von116,5 m, einer Gesamthöhe von 175 m und einer Nennleistung von 3,45 MW in der Gemarkung Zettingen beantragt. Beantragt wird die erstmalige Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Windenergieanlagen. Teilgenehmigungen oder Zulassungen des vorzeitigen Beginns wurden nicht beantragt. Der Parkstandort befindet sich in der Gemeinde Zettingen innerhalb der Verbandsgemeinde Kaisersesch im Landkreis Cochem-Zell in Rheinland-Pfalz. Umgeben wird die Projektfläche im Norden von den Ortschaften Hambuch und Zettingen sowie im Osten von der Ortschaft Dünfus. Südlich der geplanten Anlage liegen die Ortschaften Wirfus und Illerich. Das Vorhaben befindet sich in einem bereits durch Windkraft geprägten Raum, weshalb die vorliegend geplante Windenergieanlage eine Erweiterung zu den Bestandsanlagen darstellt. Die überplante Fläche liegt in einem landwirtschaftlich gestalteten Gebiet. Die katastermäßige Bezeichnung der vorgesehenen Baugrundstücke ist Flur 6 Flurstück 51 in der Gemarkung Zettingen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Cochem-Zell

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Benda Oberflächentechnik
20.03.2025

Die Firma hat mit Datum vom 18.12.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissions- schutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Oberflächenbehandlung beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Umbenennung der Beizanlage BZ 1 in Trommelanlage TA 1 und der Entfettungsanlage ENTF 1 in Gestellanlage GA 1, 2. Demontage der Randabsaugungen an der Trommelanlage TA 1, 3. Kompletteinhausung der Trommelanlage TA 1 mittels Folien, 4. Errichtung und Betrieb einer Ablufteinrichtung inkl. Wäscher mit vorgeschalteten Tropfenabscheider, nachgeschaltetem Schalldämpfer sowie Abluftführung für die Gestell- und Trommelanlage, 5. Umrüstung einer Spüle (B 12) in der Trommelanlage in eine Dekapierung (Wasser plus 20 %ige Salpetersäure), 6. Errichtung und Betrieb eines neuen Sammelbehälters B 01 (3 m³) für Spülwässer etc. aus der Trommelanlage TA 1.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Bubenheim - Projekt I
20.03.2025

Das Flurbereinigungsverfahren Bubenheim wurde am 10.12.2019 eingeleitet. Das Verfahren Bubenheim - Projekt I ist der erste von insgesamt drei Ausbauabschnitten. Es wurde am 02.11.2021 vom Stammverfahren als eigenständiges Flurbereinigungsverfahren abgeteilt. Das Verfahren hat eine Gesamtfläche von rd. 55 ha und umfasst zersplitterten, überwiegend weinbaulich genutzten Grundbesitz. Dieser soll zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung sowie zur durchgreifenden Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft als Voraussetzung für die Steigerung der Wirtschaftlichkeit und der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe neu geordnet werden. Die Bearbeitung in mehreren Ausbauabschnitten ermöglicht es den Teilnehmern, sich auf den durch die planmäßige Rodung der Rebanlagen eintretenden Ertragsausfall einzustellen. Außerdem können die mit der Flurbereinigung und dem Wiederaufbau verbundenen Kosten zeitlich gestreckt und damit in einem für die Beteiligten vertretbaren Rahmen gehalten werden. Ziele des Verfahrens sind weiterhin die Verbesserung der wasserwirtschaftlichen Situation aufgrund häufiger Überflutungen in der Ortslage nach Starkregenereignissen sowie die Drehung der Bewirtschaftungsrichtung zur Vermeidung von Schrägaufstoßen. Das innerhalb des Verfahrensgebiet liegende Naturschutzgebiet "Thalberg" ist größtenteils aus der Bearbeitungsfläche ausgeschlossen. Im Verfahren sollen Pufferzonen rund um das NBS geschaffen werden zur stärkeren Abschirmung von den bewirtschafteten Rebflächen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Neubau eines Lebensmitteldiscounters für die Firma Aldi
20.03.2025

Die Firma ALDI Grundbesitz GmbH & Co KG GmbH & Co KG, 45699 Herten, Hohewardstraße 345-349 hat für den Neubau eines großflächigen Lebensmitteldiscounters, im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 der Baunutzungsverordnung, auf den Grundstücken Albersloher Weg 539, Gemarkung Angelmodde, Flurstücke 142, 143, 144, 145, 146 einen Bauantrag gestellt. Mit einer Verkaufsfläche von 1056 m² und einer Geschossfläche von 1788 m² wird die Grenze zur Großflächigkeit überschritten. Geplant ist außerdem ein zugehöriger Parkplatz mit 66 Stellplätzen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Münster
Bauordnungsamt

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

sh
Negative Vorprüfungen

UVP- Vorprüfungsergebnis Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge von Seesand aus dem Bewilligungsfeld Westerland III / Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein
20.03.2025

Der Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein plant die Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge von Seesand aus dem Bewilligungsfeld Westerland III von bisher genehmigten 1,4 Mio. m³/a auf zukünftig 3,0 Mio. m³/a. Die genehmigte gesamte Gewinnungsmenge von voraussichtlich ca. 100 Mio. m³ (ca. 10 Mio. m³ pro Teilfläche) erhöht sich nicht. Der erhöhte Bedarf an Seesand entsteht durch veränderte Bedingungen (erhöhte Wasserstände, die zu Erosionsvorgängen führen), die zu einer Zunahme an Sandersatzmaßnahmen an den Küsten von Sylt und Föhr, möglicherweise auch der anderen Inseln und Halligen sowie für Deichverstärkungsmaßnahmen führen. Das Bewilligungsfeld liegt in deutschen Hoheitsgewässern im Schleswig-Holsteinischen Küstenmeer ca. 5 km westlich der Insel Sylt in Wassertiefen zwischen 12 m und 15 m mit einer Ausdehnung von 5 x 11 km. Die Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge findet innerhalb der festgesetzten Abgrenzungen des Bewilligungsfeldes Westerland III statt. Die Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge stellt eine Änderung des planfestgestellten Vorhabens „Gewinnung von Seesand aus dem Bewilligungsfeld Westerland III (Planfeststellungsbeschluss vom 11.02.2010, Zulassung der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 23.10.2012) dar. Für diese Änderung ist gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß § 7 Abs. 1 UVPG erforderlich. Dazu hat der Vorhabenträger Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung Harting Stiftung & Co. KG, Espelkamp
20.03.2025

Die Harting Stiftung & Co. KG beantragt die Änderung des Abfalllagers auf dem bestehenden Betriebsgelände in Espelkamp. Geplant ist die Erweiterung der Fläche und der Überdachungen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung Biogas Nordhagen GmbH & Co. KG
20.03.2025

Am Standort existiert bereits eine nach dem BImSchG genehmigte Anlage. Der Antragsteller plant die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage. Die geplante Erweiterung der Biogasanlage beinhaltet folgende Maßnahmen: Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage zur Erzeugung von Biomethan (Erdgasqualität) aus Biogas einschl. aller erforderlichen technischen Anlagenteile und Nebeneinrichtungen. Weiterhin werden Änderungen an den Einsatzstoffen und Einsatzstoffmengen vorgenommen. Es kommt somit zu einer Änderung der Parameter der Biogasanlage (Rohbiogasproduktion). Durch den Antragsgegenstand kommt es zu keiner Änderung der maximalen Gaslagermenge (Biogas) auf dem Anlagengelände. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchG werden die erforderlichen Nachweise (Beschreibungen, Rechnungen, Zeichnungen, Formblätter) zusammengestellt und mit den vorliegenden Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde eingereicht.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung Biogas Stefan Hüser
20.03.2025

Für die Biogasanlage wird ein erhöhter Input beantragt, Grundlage ist § 246 d BauGB. Die Betriebsweise der Anlage bleibt unverändert. Einzelheiten können den Dokumenten entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für die Fa. SCHAEFER KALK GmbH & Co. KG zur Entnahme von Grundwasser zur Wasserhaltung im Laybruch sowie zur teilweisen Prozessbrauchwassernutzung aus den vorhandenen Gewinnungsanlagen Br. „Schaefer Kalkwerk 1“, WFG-Nr. 303 122 831, Br. „Schaefer Kalkwerk 2a“, WFG-Nr. 303 122 942, und aus dem neuen Br. „Schaefer Kalkwerk 2b“, WFG-Nr. 303 000 236;
20.03.2025

Mit Datum vom 18.03.2025 wurde der Fa. SCHAEFER KALK GmbH & Co. KG, Diez, die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Gewinnungsanlagen Br. „Schaefer Kalkwerk 1“, WFG-Nr. 303 122 831, Br. „Schaefer Kalkwerk 2a“, WFG-Nr. 303 122 942, und aus dem neuen Br. „Schaefer Kalkwerk 2b“, WFG-Nr. 303 000 236, zum Zwecke der Wasserhaltung mittels Wasserhaltungspumpen im Produktionsstandort Laybruch, Kalksteinbruch Oberneisen-Hahnstätten, sowie in der Folge zur teilweisen Brauchwassernutzung als Prozesswasser am Produktionsstandort (sowie optional im Bedarfsfall nach Schaffung der Voraussetzung zur teilweisen Folgenutzung für Trinkwasserversorgungzwecke für die Verbandsgemeinde Aar-Einrich) erteilt. Für die Benutzung ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des 14/20 Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits im vorherigen Erlaubnisverfahren von 2005 konnten keine nachteiligen Auswirkun-gen ermittelt werden, so dass im aktuellen Erlaubnisverfahren keine Verschlechterung zu erwarten ist. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Aar-Einrich in der Ausgabe Jahrgang 7, Nr. 9, vom 27.02.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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