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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Westerheim V - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
05.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Verfahrensgebietes der Teilnehmergemeinschaft Westerheim V ist eine Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Energiezentrale in 78554 Aldingen
05.03.2025

Die Gemeinde Aldingen beantragt die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Erweiterung der bestehenden Energiezentrale um einen Holzhackschnitzelkessel sowie ein BHKW. Der Antrag beinhaltet weiterhin den Tausch eines Gaskessels gegen einen Ölkessel.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Baurechts- und Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Neubau einer 380-kV-Leitung Birkenfeld - Pkt. Ötisheim, Anlage 7620 - 3. Planänderung
04.03.2025

Die Transnet BW GmbH (Vorhabenträgerin) beabsichtigt die Änderung von Gerüstaufstellflächen samt den hierfür erforderlichen Logistikflächen und Zuwegungen im Bereich der Maststandorte 30-31. Zur Kreuzungssicherung müssen neue Gerüstflächen außerhalb der BE-Flächen des Vorhabens „A 8 Enztalquerung“ der Autobahn GmbH des Bundes geschaffen werden. Zur Herstellung der Gerüste auf der Seite von Mast 31 werden die Gerüststellflächen sowie ein 6 m breiter direkt angrenzender Logistikstreifen durch Aufschüttung eines temporären Schotterplateaus auf das Niveau der derzeitigen Autobahn gebracht. Auf- und Abbau der Gerüste erfolgt über den Logistikstreifen. Für die Abankerung der Gerüste werden Spinnanker verwendet. Zusätzlich muss eine Kabelsuchschachtung durchgeführt werden. Auf der Seite von Mast 30 werden die Gerüststellflächen sowie ein 6 m breiter direkt angrenzender Logistikstreifen ebenfalls durch Aufschüttung eines temporären Schotterplateaus hergestellt. Zur Errichtung des Gerüsts muss dann der Wald in diesem Bereich gerodet und temporär aufgeschottert werden, um eine tragfähige und plane Fläche zu erhalten. Der größere westliche Teil des Gerüsts liegt im Bereich der BAB A 8 Baustelle. Die Abankerung der Gerüste erfolgt in den angrenzenden Waldflächen. Hierfür werden Spinnanker verwendet, die eine Entfernung des Unterholzes erfordern. Die Zuwegung zu den Gerüststellflächen erfolgt über die Baustelle der BAB A 8. Die von den Änderungen betroffene Gesamtfläche beträgt ca. 6208 m2. Nach den Baumaßnahmen werden die Flächen wiederhergestellt. Durch die Herstellung der Gerüstflächen entsteht eine temporäre Flächeninanspruchnahme bislang unversiegelter Flächen. Bei der Abankerung wird der Boden nur punktuell und nicht flächig abgeschoben. Zum Schutz der Böden und zur Gewährleistung einer gelingenden Wiederherstellung wird der Boden durch Auslegen von Vlies vor Einträgen geschützt. Nach Abschluss der Arbeiten wird das aufgebrachte Material (z. B. Schotter) sowie das Vlies wieder rückstandslos entfernt. Anschließend wird der Oberboden gelockert, um die Wiederherstellung zu ermöglichen. Dadurch werden die natürlichen Bodenfunktionen wiederhergestellt und der Boden vor Verdichtung geschützt. Im nördlichen Teil der neuen Gerüstaufstellflächen werden in die Biotope „Feldgehölze am Igelsbach nördlich der A 8“ (Biotopnummer 170182310115) und „Flachland Mähwiese nördlich von A 8 südlich vom Igelsbach“ (Biotopnummer 370182310054) eingegriffen. Südlich der BAB A 8 wird ferner in das Biotop „Feldgehölz „Eichenlaub“ (Biotopnummer 170182310037) eingegriffen. Das Vorhaben liegt im FFH-Gebiet 7018-342 „Enztal bei Mühlacker“. Nach der Natura 2000- Vorprüfung durch die Vorhabenträgerin ist eine erhebliche dauerhafte Beeinträchtigung der Flachland-Mähwiese nicht zu erwarten. Die FFH-Erheblichkeitsprüfung ergibt, dass das FFH-Gebiet 7018-342 „Enztal bei Mühlacker“ durch das Vorhaben nicht erheblich in den Schutz- und Erhaltungszielen beeinträchtigt wird. Südlich der BAB A 8 werden Waldflächen 676 m2 temporär in Anspruch genommen. Die erforderliche Zustimmung der höheren Forstbehörde für eine Waldumwandlungsgenehmigung liegt vor. Die Wirkungen des Vorhabens (3. Planänderung) sind überwiegend temporär.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser aus dem Bereich GE 5 des Gewerbegebiets in den verlegten offenen Graben sowie Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung und Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs auf den Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim
04.03.2025

Die Gemeinde Alerheim beabsichtigt den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung sowie die Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs (Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim) im Rahmen der Verlegung des Sportplatzes. Die bestehende Grabenverrohrung am Lohgraben wird entfernt und der jetzige Verlauf dabei verfüllt. Der neue Verlauf des Lohgrabens wird auf den Fl.-Nrn. 786/3, 784/2, 687 und 698/1 der Gemarkung Alerheim errichtet. Beim Landratsamt Donau-Ries hat die Gemeinde Alerheim das für die Verfüllung bzw. Verlegung des Lohgrabens erforderliche wasserrechtliche Verfahren beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, Hochwasserschutz Einzelmaßnahme Hochfellnstraße, Grabenstätter- und Marwanger Mühlbach (Gewässer III. Ordnung), Gemeinde Grabenstätt
03.03.2025

Die Gemeinde Grabenstätt plant für den östlichen Ortsrand im Bereich der Hochfellnstraße einen Objektschutz mittels Geländemodellierungen und einer Mauer zum Schutz vor Überschwemmungen bei einem hundertjährlichen Hochwasser. Der Retentionsraumausgleich erfolgt westlich des Marwanger Mühlbachs auf Fl. Nrn. 402, 403 Gemarkung Grabenstätt. Für das Vorhaben wurde eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Gewässerverlegung des Silberlöchle auf Flst. Nr. 87 der Gemarkung Oberwolfach im Zuge der Errichtung einer Heizzentrale
03.03.2025

Gewässerverlegung des Silberlöchle auf Flst. Nr. 87 der Gemarkung Oberwolfach im Zuge der Errichtung einer Heizzentrale

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

2283 - Flurbereinigung Wildberg (Nagoldhang Ost), 4. Änderung des Wege- u. Gewässerplans, Genehmigung vom 03.02.2025
28.02.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Es sind im Verfahren noch restliche notwendige Baumaßnahmen (Schotter- und Grünwegebau, Auststockungs- und Entbuschungsarbeiten zur Freistellung von Wegtrassen) durchzuführen, die bisher zurückgestellt wurden oder sich seit Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans durch Widersprüche und durch notwendige und zweckmäßige Ergänzungswünsche seitens der Stadt Wildberg ergeben haben. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Calw
Abteilung 36 Flurneuordnung - Flurneuordnungsstelle FDS/CW/RA

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Bewilligungsverfahren Wasserkraftanlage Isarwerk 3
28.02.2025

Die Stadtwerke München GmbH (SWM) beantragt die Bewilligung für den Weiterbetrieb ihrer Wasserkraftanlage Isarwerk 3, Hefner-Alteneck-Str. 24, 80469 München. Das Isarwerk 3 liegt am Ende des Werkkanals auf Höhe der Braunauer-Eisenbahnbrücke und verfügt über 2 Kaplan-Rohrturbinen mit einem Nenn-Ausbauzufluss von 65 m³/s. Das maximale Schluckvermögen beträgt 70 m³/s. Im Isarwerk 3 können bis zu 3.300 kW elektrische Energie erzeugt werden. Der Unterwasserkanal mündet nach 80 m in die Isar. Die technischen Anlagen im Isarwerk 3 wurden seit dem Umbau 1977/1978 nicht mehr geändert, der Benutzungsumfang soll daher unverändert weiter gelten und umfasst den Aufstau des Werkkanals auf 518,94 müNN, die Ableitung von bis zu 70 m³/s Wasser aus dem Werkkanal zur energetischen Nutzung in den beiden vorhandenen Kaplan-Turbinen sowie die Wiedereinleitung des unveränderten Triebwassers in den Unterwasserkanal und anschließend in die Isar. Es sind keine Bau- oder Abrissarbeiten vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit der Kinzig am Schnapperwehr sowie Ertüchtigung der bestehenden Wehranlage auf den Gemarkungen Fischerbach und Haslach
28.02.2025

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit der Kinzig am Schnapperwehr sowie Ertüchtigung der bestehenden Wehranlage auf den Gemarkungen Fischerbach und Haslach

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit im Fischerbach durch den Teilrückbau eines Sohlabsturzes und den Bau einer rauen Rampe, südwestlich des Flst. Nr. 498, der Gemarkung Fischerbach
28.02.2025

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit im Fischerbach durch den Teilrückbau eines Sohlabsturzes und den Bau einer rauen Rampe, südwestlich des Flst. Nr. 498, der Gemarkung Fischerbach

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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