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ni
Negative Vorprüfungen

Neubau der 380-kV-Leitung Wahle – Mecklar, Abschnitt B: UW Lamspringe – UW Hardegsen und Anbindungsleitung Pumpspeicherwerk Erzhausen; 11. Planänderung
05.02.2025

Gegenüber dem planfestgestellten Sachstand aus der 8. Planänderung ergibt sich Änderungs- bzw. Definitionsbedarf, welcher mit der 11. Planänderung nach Planfeststellungsbeschluss durch die TenneT TSO GmbH beantragt wird. Dadurch, dass die KÜ Erzhausen in einer sog. Stich-Verbindung elektrotechnisch betrachtet eingebaut ist, ergibt sich aus elektrotechnischer Sicht die Notwendigkeit, diese Stichverbindung vom Rest des Netzes abtrennen zu können, um für den Fall von z.B. Reparatur- bzw. Wartungsarbeiten an der KÜA selbst bzw. an den Erdkabeln die Arbeitssicherheit zu gewährleisten. Dies kann ausschließlich innerhalb der KÜA nur durch einen Trenn- und Erdungsschalter inkl. sämtlicher zugehöriger Technik realisiert werden. Diese zusätzlichen Geräte bedeuten zusätzliche Fundamente und somit den Bedarf einer größeren Stellfläche, auf dem bereits erworbenen Grundstück. Der Betriebsweg auf dem KÜA-Gelände wird dementsprechend länger. Gleichwohl hat die Vergrößerung der Stellfläche für die Kabelübergangsanlage zur Folge, dass das KÜA Portal als definierter Endpunkt der Freileitungsanbindung zwischen dem Abzweigmast B027N und der KÜA in seinem Standort verschoben werden muss. Auf den durch das Anlagenlayout definierten Anlagenachsen wird das KÜA-Portal um ca. 6m in südöstliche Richtung verschoben. Der Mast 001 ist bereits errichtet und ändert sich nicht. Aufgrund dieser Standortänderung des KÜA-Portals verschwenkt sich die Leitungsachse und das Spannfeld zwischen Mast 001 und KÜA-Portal verkürzt sich. Die geänderte Leitungsgeometrie erfordert eine geänderte Befestigungsgeometrie der Leiterseile am Portalriegel des KÜA-Portals. Dadurch, dass die Trennschalter elektrisch betrieben und gesteuert sind, wird ein Betriebsgebäude zur Unterbringung der Automatisierungstechnik zwingend erforderlich, was aus dem planfestgestellten KÜ eine aktive KÜA macht. Aus den insgesamt größeren Flächen der KÜA resultieren geringfügig höhere zu versickernde bzw. abzuleitende Niederschlagsmengen. Um die planfestgestellte Trommelfläche, östlich der KÜA in direkter Nähe der Landesstraße L487, herstellen zu können und eine schädliche Verdichtung von Oberboden in diesem Bereich zu verhindern, ist der Abtrag von Oberboden zwingend notwendig. Die Lagerung der Oberbodenmieten ist in direkter örtlicher Nähe zur Trommelfläche, außerhalb von Überschwemmungsflächen, vorgesehen, um weite Transportwege zu vermeiden. Auf Grund der starken Steigung der dauerhaften Zuwegung zur KÜA, welche auch als Baustraße genutzt werden muss, ist es baustellenlogistisch zwingend erforderlich, Baumaterialien, die in großen Transporteinheiten nach Erzhausen geliefert werden, abzuladen, kurzfristig zwischenzulagern und auf kleinere Baustellenfahrzeuge umzuladen. Für diese Vorgänge ist die planfestgestellte Trommelfläche östlich der KÜA in direkter Nähe zur Landesstraße L487 vorgesehen. Dementsprechend wird eine Nutzungserweiterung der Trommelfläche als Umladefläche für Bau- und Bodenmaterialien beantragt. Um, ohne auf die L487 einzubiegen, direkt von der Baustraße-/Zuwegung KÜA auf die Trommel-/Umladefläche zu gelangen, wird eine zusätzliche Zufahrt zu dieser Fläche beantragt. Da sich zwischen Landesstraße und der Trommel-/Umladefläche ein Grünstreifen und ein Graben befindet, dessen temporäre Überbauung mit insgesamt zwei asphaltierten Zufahrten und der erforderlichen Verrohrung des vorhandenen Straßenbegleitgrabens im Bereich dieser Zufahrten der in der 8. Planänderung nicht berücksichtigt wurde, diese aber zwingend als Zu- und Abfahrt von Transport- und Trommelfahrzeugen benötigt werden, wird dies mit der vorliegenden Planänderung nach Planfeststellung nachträglich beantragt. Zusammenfassend ergibt sich somit folgender Änderungs- bzw. Definitionsbedarf: Änderung des passiven Kabelübergangs (KÜ) zur aktiven Kabelübergangsanlage (KÜA) auf Grund der zwingend erforderlichen Hinzunahme einer Trenn- und Erdungsschalterebene; zwei zusätzlich erforderliche Blitzableiter sowie eine zwingend erforderliche Umhausung für Steuerzellen (Betriebsgebäude). Dadurch bedingt ist die Veränderung des Portalstandortes, was wiederum eine Veränderung des Schutzbereichs der durch die Leiterseile überspannten Fläche zur Folge hat. Anpassung des rechnerischen Nachweises der schadfreien Entwässerung des KÜA-Geländes, Feinplanung der Zuwegungsfläche vor der Toranlage der KÜA, Zusätzliche, temporär genutzte Flächen zur Lagerung von Oberbodenmieten im Bereich östlich KÜA in Nähe der L487, Erweiterung der Nutzung der temporären Arbeitsfläche (Trommelfläche) im Bereich L487/Einfahrt Zuwegung KÜA als Umlade-/Baustelleinrichtungsfläche, Temporäre Grabenverrohrungen für die Schaffung einer Zufahrt von der L487 auf die temporär hergestellte und genutzte Arbeits-/Umlade-/Trommelfläche und dementsprechend Nutzung des Straßenseitenraums der L487.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Conneforde – Landkreis Cloppenburg–Merzen/Neuenkirchen, Planfeststellungsabschnitt 5: Landkreisgrenze Cloppenburg/Osnabrück bis Merzen/Neuenkirchen; 2. Planänderung
05.02.2025

Die vorliegende Planänderung umfasst die Ergänzung der Maßnahmenblätter 4.3 ACEF und 4.6 ACEF durch flurstücksgenaue Verortung der Kompensationsflächen und Präzisierung des Maßnahmenkonzepts und die Redaktionelle Ergänzung der planfestzustellenden Unterlagen mit Blick auf die Bauanträge für die Kabelübergabestationen Quakenbrück, Bohlenbach, Sitter und Krähenberg (keine inhaltliche Anpassung der Unterlagen).

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Verrohrung eines Grabens in der Germarkung Woquard Krummhörn
05.02.2025

Die Gemeinde Krummhörn, Rathausstr. 2, 26736 Krummhörn, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) für die Verrohrung zur Erschließung des Baugebiets, B-Plan 1227 „Escherweg“, Einmündung der Planstraße L2 in der Gemarkung Woquard, Flur 1, Flurstücke 40, zwischen 40 u. 34/98 und 45/2 beantragt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G04423 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 16359 Biesenthal
05.02.2025

Die Firma Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG), Ostender Höhen 70 in 16255 Eberswalde, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Biesenthal, Flur 1, Flurstücke 1 und 30, drei Windkraftanlagen (WKA) zu errichten und zu betreiben (Az.: G04423). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlegestelle für die Personenschifffahrt in Trarbach, Mosel-km 107,210 rechtes Ufer
04.02.2025

Die Viking Technical GmbH, Industriepark 17, 56291 Wiebelsheim, beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 43 LWG zur Errichtung einer Anlegestel-le in Traben-Trarbach bei Mosel-km 107,210 rechtes Ufer.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Genehmigung nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Sanierung einer Brücke und eines Wirtschaftsweges an der K22 am Kimmlinger Bach (Gewässer III. Ordnung) in 54306 Kordel
04.02.2025

Die Verbandsgemeinde Trier-Land plant die Sanierung einer Brücke und eines Wirtschaftsweges an der K22 am Kimmlinger Bach (Gewässer III. Ordnung) in 54306 Kordel. Für die Maßnahme muss das Gewässer ausgebaut werden. Durch das Vorhaben wird das gesamte Bauwerk zurückgebaut und durch ein Stahlbeton-Fertigteil ersetzt. Das Bachbett des Kimmlinger Bachs wird ober- und unterhalb des Bauwerks neu profiliert, um eine landschaftsästhetisch wirksame Einbindung zu gewährleisten. Im Zuge dessen beantragt die Verbandsgemeinde Trier-Land eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG. Das Planvorhaben liegt in der Verbandsgemeinde Trier-Land, südwestlich der Orts-gemeinde Kordel. Betroffen sind in der Gemarkung Kordel, Flur 31 die Flurstücke 111/6, 204/139, 208/139, 205/139, 207/111, 203/138 und 206/138. Als Planungsraum dient ein 10 m breiter Puffer um das neue Durchlassbauwerk.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Trier-Saarburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

025.00.00/24 + 025.Z0.00/24 Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage in 14532 Stahnsdorf
04.02.2025

Die Berliner Wasserbetriebe, Anstalt des öffentlichen Rechts, Neue Jüdenstraße 1 in 10179 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Schenkendorfer Weg 1-9, 14532 Stahnsdorf in der Gemarkung Stahnsdorf, Flur 6, Flurstück 40 und 38/1 eine BHKW-Anlage zur Verwertung von Klärgas zu errichten und zu betreiben. In der BHKW-Anlage soll das im Klärwerk anfallende Faulgas verwertet werden. Die gewonnene thermische und elektrische Energie werden der Abwasserreinigung auf dem Gelände zur Verfügung gestellt und somit wird der Fremdbezug von Strom minimiert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.2.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Vom Antragsteller ist gemäß § 8a BImSchG eine Zulassung vorzeitigen Beginns für Gründungs- und Fundamentarbeiten beantragt worden. Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Rahmen der Prüfung in der ersten Stufe der standortbezogenen Vorprüfung wurde festgestellt, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den unter Nummer 2.3 in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Lieg
03.02.2025

Das Flurbereinigungsverfahren Lieg hat den Zweck, eine schnellwirksame, kostengünstige und umweltfreundliche Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen für die im Verfahrensgebiet wirtschaftenden landwirtschaftlichen Betriebe herbeizuführen. Verfolgtes Ziel ist der langfristige Erhalt der landwirtschaftlichen Betriebe sowie die Sicherung deren Wettbewerbsfähigkeit. Im Verfahrensgebiet fand bereits eine Erstbereinigung statt (Besitzübergang 1961). Die seinerzeit geschaffene Flurstruktur wird allerdings den heutigen Erfordernissen an eine moderne Bewirtschaftung nicht mehr gerecht. Die bestehende Flurverfassung im Untersuchungsgebiet mit unwirtschaftlich geformten Wirtschaftsstücken und vielfach zu kurzen Furchenlängen (durchschnittlich zwischen 180 m und 230 m) genügt den heutigen Anforderungen eines rationellen Arbeits- und Maschineneinsatzes nicht. Somit sind die Grundstücke nach neuzeitlichen betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen, unter Berücksichtigung der bestehenden Pachtverhältnisse, aber auch unter Beachtung der Erfordernisse der Landesplanung, des Naturschutzes, der Landespflege, des Umwelt- und Naturschutzes, der Erholung sowie der wasserwirtschaftlichen Belange stärker zusammenzulegen und nach Lage, Form und Größe zweckmäßig zu gestalten und zu erschließen. Durch die Neustrukturierung des Flurbereinigungsgebietes wird die künftige Bewirtschaftung erleichtert und Arbeitsaufwand vermindert. Die Verbesserung der Flurstruktur ist somit eine entscheidende Voraussetzung für die Existenzsicherung bzw. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der wirtschaftenden Betriebe. Die Flurbereinigung trägt darüber hinaus auch zur Verwirklichung landespflegerischer Maßnahmen bei. Die naturschutzfachlichen Gegebenheiten und Anforderungen des im Verfahrensgebiet liegenden Landschaftsschutzgebiets „Moselgebiet von Schweich bis Koblenz“, des FFH-Gebiets „Moselhänge und Nebentäler der unteren Mosel“ sowie das Vogelschutzgebiet „Mittel- und Untermosel“ werden dabei unterstützt und gefördert. Soweit im Rahmen der Flurbereinigung möglich, können insbesondere auch Maßnahmen zur biologischen Aufwertung, die Verringerung der Bodenerosion sowie die Offenhaltung und Förderung der Kulturlandschaft und des Landschaftsbildes gefördert werden. In erosionsgefährdeten Hanglagen kann unter Abwägung aller planungsrelevanter Belange, auch mit Blick auf eine Offenhaltung der Landschaft und unter Einbeziehung von Programmen des Vertragsnaturschutzes, eine möglichst großflächige und somit zukunftsfähige Grünlandnutzung etabliert werden. Die im Rahmen der Flurbereinigung erforderlichen Eingriffe in Natur und Landschaft werden funktional unter Beachtung artenschutzrechtlicher Belange kompensiert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Fa. Riedel, Ilsede, Lagerung Eisen- und Metallschrott
03.02.2025

Die Firma Ulrich Riedel, Bierstraße 92, 31246 Ilsede, hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 4 und 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Neuerrichtung eines Schrottplatzes/ Metalllager beantragt. Neben dem Schrottplatz wird künftig auch ein Abfalllager für nicht gefährliche Abfälle sowie Abfallbehandlungsanlagen betrieben. Standort der Anlage ist das Gelände An der Zuckerfabrik 5, 31246 Ilsede, Groß Lafferde.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erhöhung der Gasproduktion auf 2.994.480 Nm³/a durch Umstellung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB in Twist
03.02.2025

Die BE Bioenergie Rühlertwist GmbH & Co. KG, Alt-Rühlertwist 26, 49767 Twist, beantragt für die bestehende Biogasanlage eine Erhöhung der Gasproduktion auf 2.994.480 Nm³/a durch Umstellung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB ohne bauliche Änderungen. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Twist, Flur 24, Flurstück 169/2. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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