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Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Das Vorhaben der Stadt Borken erwächst aus den Ergebnissen des Hochwasserschutzkonzepts Bocholter Aa und soll den Hochwasserschutz für die Ortslage Gemen verbessern. Durch die Nutzung von Synergien wird zudem eine ökologische Verbesserung erzielt. Die Bocholter Aa wird im Bereich der Ortslage Gemen oberhalb der Schönstatt-Aue durch zwei ehemalige Bahndämme eingeengt. Dies führt im Hochwasserfall zu einem Rückstau und einem stärkeren Anstieg der Wasserspiegel. Im Sommer 2016 führte dieser Umstand zu einer Betroffenheit zahlreicher Gebäude. Das Vorhaben umfasst die Aufweitung dieser Engstellen, durch den teilweisen Rückbau der Bahndämme und alter Brückenwiderlager. Im westlichen Bahndamm soll eine zusätzliche Flutöffnung entstehen. Im Bereich des östlichen Bahndamms soll der von Norden kommende und in der Achse des alten Bahndamms verlaufende Regenwasserkanal auf einer Teilstrecke zu einem offenen Entwässerungsgraben umgebaut werden. Die Renaturierung der Bocholter Aa soll auf einer Fläche am heutigen rechten Ufer, zwischen dem Marienkloster und der Neumühlenallee umgesetzt werden. Dort ist vorgesehen die Bocholter Aa aus ihrem alten geradlinigen Gewässerbett, mäandrierend in die Fläche zu verlegen. Die Gewässermorphologie wird durch die Gleit- und Prallhänge, sowie zahlreiche Strukturelemente verbessert. Das unmittelbar angrenzende Gelände soll insgesamt abgesenkt werden, um Retentionsraum zu generieren und gleichzeitig Auenbereiche zu schaffen. Am südlichen Ende des renaturierten Bereichs, ist unmittelbar an den Bahndamm und damit an den Fahrradweg anschließend, ein Aussichtshügel geplant, welcher die neu gestaltete Bocholter Aa in diesem Bereich erlebbar machen soll.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die Firma Parador GmbH, Millenkamp 7 - 8 in 48653 Coesfeld hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Warmwasser und Prozesswärme in einer Verbrennungseinrichtung, einschließlich zugehöriger Dampfkesselanlage, durch den Einsatz von naturbelassenem Holz sowie in der eigenen Produktionsanlage anfallenden Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten i.V.m. mit einer Anlage zur Verwertung fester Abfälle, durch thermische Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Altholz der Altholzkategorie A I und A II je Stunde und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt oder mehr beträgt, auf dem Grundstück Millenkamp 7 – 8 in 48653 Coesfeld (Gemarkung Lette, Flur 7, Flurstück 43) beantragt. Gegenstand des Antrages ist der Neubau einer Holzkessel-Anlage mit Holzhacker und Säge als Ersatz für die bestehende Holzfeuerungs-Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die Fa. KONRAD SCHMAUS CONTAINERDIENST, BAGGERBETRIEB in Adelzhausen plant in der Gemeinde Adelzhausen auf den Fl.-Nrn. 89, 89/1 (TF), 89/2, 89/3 (TF), 89/4, 96 (TF), 96/1 und 97 Gemarkung Burgadelzhausen, Gemeinde Adelzhausen im Landkreis Aichach-Friedberg (Schwaben) den bestehenden Tagebau zum Abbau von Ton-, Sand- und Quarzkies im Trockenabbauverfahren zu erweitern und anschließend wieder zu verfüllen. In diesem Zuge sollen weitere 1,25 ha Wald gerodet werden. Gemeinsam mit der bisher gerodetes Fläche von 6,15 ha ergibt sich somit eine zu rodende Gesamtfläche von 7,40 ha. Gem. Anlage 1 UVPG Nr. 17.2.2 ist für Waldrodungen in einem Umfang von 5 ha bis weniger als 10 ha eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Umweltverträglichkeit durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die antragstellende Firma beantragt eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 176.256 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Bauwasserhaltung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die vorliegende Planung umfasst ein Micro-Rerouting im küstennahen Bereich von KP 7.09 bis KP 8. Durch dieses Micro-Rerouting sollen die während des UXO-Surveys gefundenen UXO-Funde umgangen werden, da diese UXO-Funde für eine Bergung zu tief liegen und von den Tauchern nicht erreicht werden können.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die ONTRAS Gastramsport GmbH beabsichtigt an 9 einzelnen nicht zusammenhängenden Maßnahmepunkten (MN 1 - 9) die die Sanierung von Verkehrswegekreuzungen (5 Maßnahmen), die Erneuerung von Armaturengruppen (2 Maßnahmen), die Beseitigung von Korrosionsstellen (2 Maßnahmen) sowie die Beseitigung einer Minderabdeckung (1 Maßnahme) auf eine Fläche von insgesamt 2, 9 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die Verbandsgemeinde Schweich (Landkreis Trier-Saarburg) plant in Zusammenar-beit mit der VG Wittlich-Land (Landkreis Bernkastel-Wittlich) eine Renaturierung des Kaselbaches (Gewässer III. Ordnung). Im Zuge dessen beantragt die Verbandsgemeinde Schweich eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG für den Gewässerabschnitt im Landkreis-Trier-Saarburg. Das Planvorhaben liegt in der Verbandsgemeinde Schweich, nordöstlich der Ortsgemeinde Bekond. Betroffen sind in der Gemarkung Bekond, Flur 4 die Flurstücke 155, 156, 157, 146, 147 und 149.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Trier-Saarburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die Firma Rudolf Fock GmbH hat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg die Verlängerung der naturschutzrechtlichen Genehmigung für den Kiesabbau mit anschließender Verfüllung auf den Flurstücken 10/3 und 6/1 der Flur 4 der Gemeinde und Gemarkung Nützen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die Firma Windpark Blanke Hölle 1 GmbH & Co. KG, Gregor-Mendel-Str. 241, 14469 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15299 Müllrose in der Gemarkung Müllrose, Flur 18, Flurstück 8 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G02625). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

27.06.2025

Die Firma Phase 5 UG (haftungsbeschränkt) & Co. Lindenberg 3 KG, Vielitzer Weg 12 in 16835 Lindow (Mark), beantrag die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16835 Ahrensfelde in der Gemarkung Lindenberg, Flur 2, Flurstück 276 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G06225). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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