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Negative Vorprüfungen

Palm Power GmbH & Co.KG: Anpassung der Fahrweise der Gasturbine (Emissionsbegrenzungen für Teillastfahrweisen < 50 %) sowie Ergänzungsmaßnahmen im Rahmen der Anlagenoptimierung (Ergänzung Hilfskondensator und Austausch Rückkühler)
28.04.2025

Die Palm Power GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Haßberge für Anpassung der Fahrweise der Gasturbine (Emissionsbegrenzungen für Teillastfahrweisen < 50 %) die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1, Abs. 2 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Der mithilfe der GuD-Anlage erzeugte Strom wird in das öffentliche Netz eingespeist und der Strombedarf der Papierproduktion der Papierfabrik über Strombezug aus dem öffentlichen Netz abgedeckt. Zum Zeitpunkt der Antragstellung der letzten Genehmigung im Jahr 2019 ging man davon aus, dass die Gasturbine auf Basis der Strommarktbedingungen überwiegend im Bereich von 70 % bis 100 % dauerhaft wirtschaftlich betrieben wird, ggf. zeitweise auch im Bereich zwischen 50 % und 70 %, aber nicht unterhalb von 50 %. Diese Fahrweise wurde entsprechend beantragt und auch genehmigt. Zwischenzeitlich hat sich die Situation am Strommarkt so drastisch geändert, dass für einen wirtschaftlichen Betrieb, zu dem auch die Minimierung der Starts und Stopps der Gasturbine gehört, auch Fahrweisen im Bereich unterhalb von 50 % zwingend erforderlich werden. Die Genehmigung soll schließlich dahingehend angepasst werden. Im Zuge der Änderungsgenehmigung werden auch noch die Ergänzung des Hilfkondensators und der Austausch einer bestehenden Rückkühlerbank betrachtet.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Haßberge

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Umwandlung von Wald 2,9 ha für Erweiterung der Sandlagerstätte
28.04.2025

Die KERATON Kies- und Tongruben GmbH, Siedlung Heimat 50, 04928 Plessa, plant die Umwandlung von Wald in Flächen mit einer anderen Nutzungsart im Zusammenhang mit der Abgrabung zur Gewinnung von Grundeigentümerbodenschätzen in Plessa Nord.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Elbe-Elster
Untere Bauaufsichtsbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Neubau eines Linksabbiegers im Zuge der Kreisstraße 1 "Theodor-Heuss-Allee"
28.04.2025

Aufweitung der Kreisstraße 1 (K 1) zum Neubau eines Linksabbiegers in das Baugebiet „B-Plan Nr. 154“ sowie der östlichen Verschwenkung des vorhandenen Geh- und Radweges in Richtung des v. g. Baugebietes zwischen km 1+174,89 bis km 1+364,59 sowie dem Neubau einer Querungshilfe auf Höhe von ca. km 1+244,89

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cuxhaven, Niedersachsen
Amt Wasser- und Abfallwirtschaft (66)
Kreisstraßen und Infrastruktur, FG 66.1

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,21 ha im Landkreis Spree-Neiße, Gemarkung Haasow, Flur 1, Flurstück 575
28.04.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Spree-Neiße, Gemarkung Haasow, Flur 1, Flurstück 575 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,21 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechlichen Erlaubnis zum Zwecke der Bauwasserhaltung in der Gemarkung Harrienstedt, Gemeinde Raddestorf
28.04.2025

Für das u. g. Vorhaben wird beim Landkreis Nienburg/Weser eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Zwecke der Bauwasserhaltung entsprechend §§ 8-10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt. Gem. § 7 UVPG und Anlage 1 Nr. 13.3.2 zum UVPG ist für dieses Vorhaben im Rahmen einer Allgemeinen Vorprüfung festzustellen, ob die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Für das Verfahren wurde keine UVP-(A) Pflicht festgestellt. Vorhaben: Grundwasserabsenkung für Neubau eines Windparks Rechtsgrundlage: WHG, BImSchG Vorhabenstandort: Raddestorf, Harrienstedt Antragsteller: Nextwind Bau GmbH AZ: 552-240/25 Erl, 521-1713/22

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gasmotorenstation des Abwasserverbandes Kempten, Erweiterung um zwei BHKW mit je 1,5 MW Feuerungswärmeleistung
25.04.2025

standortbezogene Vorprüfung für die wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG der bestehenden Gasmotorenstation des Zweckverbandes Abwasserverbandes Kempten (Allgäu) am Gruppenklärwerk Kempten, Fl.Nr. 117/12, Gemarkung Lauben, bei Griesösch, 87493 Lauben. Die Änderung umfaßt die Aufstellung von zwei zusätzlichen Gasmotoren mit einer Feuerungswärmeleistung von je 1,5 MW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wasserrecht; Verfüllung des bestehenden Teiches auf den Grundstücken Fl. Nrn. 790, 790/5 u. 790/6, Gmkg. Allersberg und die Neuerstellung eines Ersatzteiches auf dem Grundstück Fl. Nr. 786, Gmkg. Allersberg durch den Markt Allersberg, Marktplatz 1, 90584 Allersberg
25.04.2025

Der Antragsteller, Markt Allersberg, Marktplatz 1, 90584 Allersberg, beabsichtigt, im Zuge des Neubaus des REWE-Marktes und Café Schmidt den bestehenden Teich auf den Grundstücken Fl. Nrn. 790, 790/5 und 790/6, Gmkg. Allerberg zu verfüllen und gleichzeitig auf der Fl. Nr. 786, Gmkg. Allersberg einen Ersatzteich als Ausgleichsmaßnahe mit derselben Wasserfläche von ca. 1200 m² zu errichten.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Roth
SG 44 - Wasser-, Boden-, Staatl. Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Förderung von Grundwasser aus den Brunnen III und IV auf dem Grundstück Fl.-Nr. 443 der Gemarkung Berg für die öffentliche Wasserversorgung der Großen Kreisstadt Donauwörth
25.04.2025

Die Stadtwerke Donauwörth betreiben zur Trinkwasserversorgung der Stadt Donauwörth, explizit der Kernstadt sowie der Ortsteile Auchsesheim, Berg, Nordheim, Parkstadt, Riedlingen, Zirgesheim und Zusum die Brunnen III und IV auf dem Grundstück Fl.-Nr. 443 in der Gemarkung Berg im Gewinnungsgebiet Donauwörth-Berg (Röthelfeld). Die Stadtwerke Donauwörth beabsichtigen, die Brunnen im Gewinnungsgebiet Donauwörth-Berg zukünftig im Folgenden Umfang zur Trinkwasserversorgung zu betreiben: • bis zu max. 160 l/s; • bis zu max. 10.000 m³/d; • bis zu max. 1.900.000 m³/a. Zum Schutz der öffentlichen Wasserversorgung wurde bereits am 22.05.1984 das Wasserschutzgebiet Donauwörth-Berg (Gebietskennzahl 2210723000055) festgesetzt. Dieses beinhaltet neben den Brunnen III und IV den Brunnen des ZV WV Gruppe Neuhof auf dem Grundstück Fl.-Nr. 442 der Gemarkung Berg.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Waste2Value GmbH
25.04.2025

Mit Antrag vom 27.08.2024 beantragte die Firma Waste2Value GmbH, Hauptstraße 6, 31691 Helpsen, die Erteilung einer Genehmigung gem. § 4 i. V. m. § 19 BImSchG der Errichtung und Betrieb einer Thermolyseanlage am Standort Brakenhof 5 in 31629 Estorf, Gemarkung Leeseringen, Flur 12, Flurstück 4/38.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Anpassung der Deponiekubatur sowie Erhöhung der Nordhalde auf der Deponie „Pinnow“ in 16278 Pinnow
24.04.2025

Das Vorhaben umfasst die Erhöhung der Ablagerungskapazität des Deponieabschnittes Nordhalde durch die Änderung der Deponiekubatur sowie die Erhöhung der Firstlinie auf 74,27 m NHN. Die Erhöhung der Ablagerungsmenge beträgt ca. 100.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

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