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rp
Negative Vorprüfungen

B 270, Bau eines komb. Rad-/Wirtschaftsweges zwischen Mittelreidenbach und Oberreidenbach
17.09.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach beabsichtigt, im Zuge der Bundesstraße 270 (B270) zwischen den beiden Ortslagen Mittelreidenbach und Oberreidenbach auf einer Länge von 1.010 m einen kombinierten Rad- und Wirtschaftsweg anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Haltung von Rindern als Milchvieh
16.09.2024

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Haltung von Rindern als Milchvieh (Gesamtkapazität 981 Tierplätze bzw. 1.012 Großvieheinheiten) sowie einer Anlage zur Lagerung von Gülle (Gesamtkapazität 10.553 m³) in der Gemarkung Niehl

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/009_Inbetriebnahme einer Anlage zur Herstellung elektronischer Bauteile in Itzehoe, Kreis Steinburg
16.09.2024

Die Firma Vishay Siliconix Itzehoe GmbH, Fraunhoferstraße 1 in 25524 Itzehoe, plant die Inbetriebnahme einer Anlage zur Herstellung elektronischer Bauteile in 25524 Itzehoe, Fraunhoferstraße 1, Gemarkung Edendorf, Flur 3, Flurstücke 22/53, 641, 657. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Inbetriebnahme der 12 Zoll-Wafer-Fabrik FAB (Gebäude 900) zur Herstellung elektro-nischer Bauteile, – Inbetriebnahme des Versorgungsgebäudes CUB (Gebäude 1000), – Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Behandlung der Abwässer aus der FAB in Gebäude 1000 mit Direkteinleitung der behandelten Abwässer in die Stör und Indirekteinleitung der behandelten Abwässer ins kommunale Abwassersystem.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Für den Neubau der K 2 - Äußerer Ring in Worms zwischen der Nievergoltstraße ( K 1) und der Bundesstraße Nr. 47
16.09.2024

Darstellung der Baumaßnahme Die Neubaumaßnahme „Äußerer Ring“ (K 2 neu) in Worms stellt einen Lückenschluss zwischen Nievergoltstraße / Winzerstraße (K 1) und der B 47 neu dar. Die Neubaustrecke ist ein Teilstück des Äußeren Ringes in Worms, der die B 47 neu mit der B 9 durch eine Umgehung der Innenstadt miteinander verbindet. Sie verläuft auf einer Länge von ca. 2,0 km zwischen den Ortsteilen Leiselheim und Pfiffligheim. Ausgangspunkt ist der geplante Kreisverkehrsplatz (Kreuzungspunkt mit Winzerstraße (K 1) / Johann-Hinrich-Wilhelm-Straße (K 2) und Nievergoltstraße (K 1)) bei der nördlichen Zufahrt nach Leiselheim. Sie verläuft im Abstand von ca. 30 bis 50 m parallel östlich der Wohnbebauung von Leiselheim. Durch eine Unterführung des „Schlittweges“ wird eine verkehrssichere Geh- und Radwegverbindung von Leiselheim nach Pfiffligheim (Diesterwegschule) gewährleistet. Der vorhandene Sportplatz wird erhalten. Die Trasse verläuft nach Süden durch eine Kleingartenanlage und kreuzt ca. 30 m östlich des vorhandenen Brückenbauwerkes die Pfrimm. Die Landgrafenstraße kreuzt die Trasse und wird in Form eines Kreisverkehrsplatzes angebunden. Im weiteren Verlauf nach Süden in Richtung B 47 neu folgt die Trasse parallel der landwirtschaftlich genutzten Flurstücke. Der schienengleiche Bahnübergang (B 47 alt / DBLinie) wird beseitigt. Die Trasse unterführt die DB-Linie. Die B 47 alt wird in Form eines „Versatzes“ mit je einem Kreisverkehrsplatz an den Äußeren Ring angebunden. Im Bereich des südlichen Anschlusses der B 47 alt verschwenkt die Trasse nach Osten und führt parallel zu einem vorhandenen Hauptwirtschaftsweg bis zur B 47 neu. Der Anschluss an die B 47 neu erfolgt höhenfrei in Form einer linksliegenden Trompete. Der Trassenverlauf der Verbindungsstraße ist im Flächennutzungsplan der Stadt Worms, Stand Juni 1992, in dem geplanten Korridor dargestellt. Die Variantenfindung bzw. Vorplanung basiert auf einem Verkehrskonzept der Stadt Worms, aufgestellt am 13.07.1993. Schon zu diesem Zeitpunkt hat man die Notwendigkeit der Entlastung der Innenstadt speziell vom Durchgangsverkehr gesehen. Baulast- bzw. Kostenträger ist die Stadt Worms.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen in Hohendodeleben
16.09.2024

Die JUWI GmbH beantragte mit Datum vom 15.11.2023 gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274) in Verbindung mit § 1 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 150 am Standort Hohendodeleben. Das Vorhaben soll am folgenden Standort errichtet werden: Gemarkung Hohendodeleben, Flur 3, Flurstück 1355, 62/9. Die beantragten WEA des Typs Vestas V150 weisen eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 150 m und somit eine Gesamthöhe von 241 m, mit einer Nennleistung von 6,0 MW auf. Es sind insgesamt 6 weitere Windenergieanlagen im Vorranggebiet in der Gemarkung Niederndodeleben bzw. Magdeburg geplant. Die beiden Bestandsanlagen des Typs Enercon E-66 sollen verfahrensunabhängig vor Errichtung der 3 geplanten Windenergieanlagen in Niederndodeleben zurückgebaut werden. Somit sind bei der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit 8 Anlagen zu berücksichtigen. Für das Vorhaben ist daher eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 10 Abs. 3 UVPG in Verbindung mit § 7 Abs. 2 UVPG und Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen in den Gemeinden Ellhöft und Westre (Kreis Nordfriesland) - Az.: G40/2021/386-393
13.09.2024

Die Firma Grenzstrom Bürgerwind GmbH & Co. KG, Dorfstraße 11, 25923 Ellhöft hat mit Datum vom 9. Oktober 2023, zuletzt geändert am 23. Mai 2024, beim Landesamt für Umwelt, Technischer Umweltschutz, Regionaldezernat Nord Genehmigungen nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202), beantragt. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind die Errichtung und der Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) des Typs Nordex N133/4800 mit einer Nabenhöhe von 110 Metern, einem Rotordurchmesser von 133,2 Metern, einer Gesamthöhe von 176,6 Metern und einer Nennleistung von 4,8 Megawatt (MW). Im Gegenzug sollen fünf Bestandsanlagen des Windparks zurückgebaut werden (eine WKA des Typs SWT-2.3-93 mit einer Gesamthöhe von rund 140 Metern, vier WKA des Typs AN Bonus 1300/62 mit einer Gesamthöhe von 99 Metern). Das Vorhaben soll auf folgenden Grundstücken der Gemeinden 25923 Ellhöft und 25926 Westre realisiert werden: WKA 20 (G40/2021/386): Gemarkung Westre, Flur 13, Flurstück 18 WKA 27 (G40/2021/387): Gemarkung Ellhöft, Flur 3, Flurstück 10 WKA 28 (G40/2021/388): Gemarkung Ellhöft, Flur 4, Flurstück 12 WKA 29 (G40/2021/389): Gemarkung Ellhöft, Flur 3, Flurstück 21/2 WKA 30 (G40/2021/390): Gemarkung Ellhöft, Flur 5, Flurstück 18/4 WKA 31 (G40/2021/391): Gemarkung Ellhöft, Flur 5, Flurstück 64 WKA 32 (G40/2021/392): Gemarkung Ellhöft, Flur 5, Flurstück 69 WKA 33 (G40/2021/393): Gemarkung Ellhöft, Flur 3 Flurstück 10 Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im dritten Quartal 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung des Raffineriekraftwerks durch Umstellung von Raffineriegas auf Erdgas am Standort Leuna
13.09.2024

Die TRM beabsichtigt, das Raffineriegas, statt es zu verbrennen, zu vermarktbaren Produkten weiterzuverarbeiten. Zur Sicherung der Energieversorgung plant daher die Vorhabenträgerin, das nicht mehr in gleichem Umfang zur Verfügung stehende Raffineriegas durch Erdgas zu ersetzen und die Ölkessel K1 und K2 auf Erdgas umzustellen. Im Rahmen der Umstellung sind bauliche Veränderungen im Zusammenhang mit den Ölkesseln K1 und K2 erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Einsatz von Sekundärbrennstoffen (Ersatzbrennstoffen) mit nicht mehr als 25 % Anteil an der Gesamtfeuerungswärmeleistung im vorhandenen Drehrohrofen ( max. 12-monatiger Versuchszeitraum) und Verwertung mineralischer Stoffe in der Klinkerproduktion auf dem Betriebsgelände in der Gemarkung Üxheim-Ahütte, Flur 14, Flurstück 10/1
13.09.2024

Einsatz von Sekundärbrennstoffen (Ersatzbrennstoffen) mit nicht mehr als 25 % Anteil an der Gesamtfeuerungswärmeleistung im vorhandenen Drehrohrofen ( max. 12-monatiger Versuchszeitraum) und Verwertung mineralischer Stoffe in der Klinkerproduktion auf dem Betriebsgelände in der Gemarkung Üxheim-Ahütte, Flur 14, Flurstück 10/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Naturnahe Entwicklung Grimsau
11.09.2024

Der Wasser- und Bodenverband Grimsau plant die naturnahe Entwicklung der grimsau von Station 6+312 bis 7+000. Hierzu sollen Maßnahmen zur Biodiversität umgesetzt werden

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Biogasanlage Lindenhof in 54429 Schillingen - Verfahren nach § 16 BImSchG
11.09.2024

Geplant ist die Lieferung von Biogas an die Biogasanlage Tannenhof als zusätzliche Betriebsweise und damit verbunden die Änderung des Inputmix und Erhöhung der Durchsatzleistung sowie die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Gaskonditionierung und eines Heizcontainers mit Biogasheizkessel.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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