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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung zur Errichtung und Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA) im Forstenrieder Park
17.03.2025

Die Gemeinde Pullach i. Isartal, Johann-Bader-Straße 21 in 82049 Pullach i. Isartal, hat eine immis-sionsschutzrechtliche Neugenehmigung gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG für Errichtung und Be-trieb von sechs WEA im Forstenrieder Park beantragt. Bei dem beantragten Vorhaben im Forstenrieder Park handelt es sich um die Errichtung und den Betrieb der WEA. Die WEA sind gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG i. V. m. § 1 Abs. 1 der Verord-nung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) i. V. m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftig (Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Meter und weniger als 20 Windkraftanlagen).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Auflassung der Stau- und Triebwerksanlage an der Schmutter
17.03.2025

Auflassung der Stau- und Triebwerksanlage, um die Durchgängigkeit der Schmutter für Fische und andere Wasserlebewesen im Bereich der Wasserkraftanlage wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz
17.03.2025

Die Marcus und Peggy Krehan GbR beabsichtigt gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz. Es ist geplant, Retentionsteiche im Umfeld des Haaghofs bei Ködnitz zu errichten, um für die gärtnerische und landwirtschaftliche Nutzung ausreichend Regenwasser, welches in Retentionsteichen gespeichert wird, ganzjährig und zeitversetzt zur Verfügung zu haben. Diese wasserbauliche Maßnahme ist Teil des Wasserretentionskonzeptes. Im Starkregenfall dient die Teichkaskade durch die Fließzeitverlängerung zur Pufferung und zeitverzögerten Abgabe der Oberflächenwässer. Es sind insgesamt 7 Retentionsteiche mit einem maximalen Speichervolumen von 683 m³ geplant. Die geplante verbesserte Nutzung des anfallenden Oberflächenwassers geht mit einer Änderung in den Abflussrichtungen der Oberflächenwässer einher. Parallel dazu erfolgt eine Einleitung der Sickerwässer und der Drainagen in die Teichkaskade. Um diese Ziele zu erreichen, sind umfangreiche Geländeanpassungen, Längselemente, Querstrukturen, Böschungen, Sammelmulden und Wälle im Einzugsgebiet vorgesehen. Hierbei handelt es hinsichtlich der gewässerbaulichen Maßnahmen um einen Gewässerausbau, der gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 WHG einer wasserrechtlichen Planfeststellung/Plangenehmigung bedarf. Die Marcus und Peggy Krehan GbR hat mit Schreiben vom 24.09.2024 eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Für dieses Vorhaben ist nach § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, da es sich um kleinräumige naturnahe Umgestaltungen und Teichbaumaßnahmen handelt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Feuerwerke Mathias Kürbs - Wesentliche Änderung des Sprengstofflagers Goes
17.03.2025

Die Feuerwerke Mathias Kürbs in Am Schindergraben 3a in 01796 Dohma OT Goes beantragte mit Datum vom 2. Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Sprengstoffla-gers Goes Am Schindergraben 14 in 01796 Dohma OT Goes. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 9.3.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmi-gungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Gegenstand des Antrages ist die Änderung der Art und Menge der zu lagernden explosionsgefährlichen Stoffe. Neben der vorrangigen Lagerung pyrotechni-scher Erzeugnisse sollen Sprengstoffe und Zündmittel der Lagergruppen 1.1 und 1.4 in den Bunkern 401, 402 und 403 gelagert werden sowie die Lagermengen an die örtlich möglichen Mengen angepasst werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

Ausbau Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen
14.03.2025

Die Regierung von Schwaben führt auf Antrag des Staatlichen Bauamtes Augsburg für den Ausbau der Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen ein Planfeststellungs-verfahren durch. Die Planunterlagen beinhalten die bestandsorientierte Erneuerung des Abschnitts 260 von Station 0,160 bis Station 3,384 der Staatsstraße 2036 unter weitgehender Inanspruchnahme der bereits bestehenden Fahrbahntrasse. Die etwa 3,2 km lange Ausbaustrecke beginnt östlich von Heretsried an der Einmündung der Kreisstraße A 5 und endet westlich von Holzhausen. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses wird die Staatsstraße in diesem Abschnitt auf eine Fahrbahnbreite von 6,5 Metern zuzüglich 1,50 Meter breiten Banketten auf beiden Fahrbahnseiten ausgebaut. Modifizierungen, insbesondere Abflachungen in Kurvenbereichen, sollen künftig auch die Sichtverhältnisse wesentlich verbessern. Aus diesem Grund rückt die Plantrasse im westlichen Bereich vom Bestand etwas nach Süden ab; soweit es die Verkehrssicherheit zulässt, orientiert sich das Vorhaben am Straßenbestand und der vorhandenen Topographie. Zum besseren Schutz querender Fußgänger und Radfahrer ist zudem an drei Stellen der Einbau von Mittelinseln vorgesehen. Für das Vorhaben einschließlich der Ausgleichs- und Gestaltungsmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Rettenbergen (Stadt Gersthofen), Gablingen und Lützelburg (jeweils Gemeinde Gablingen), Horgauergreut (Gemeinde Horgau), Neumünster (Gemeinde Altenmünster), Wollbach (Markt Zusmarshausen), Heretsried (Verwaltungsgemeinschaft Welden) und Hainhofen (Stadt Neusäß) beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

110-kV-Neuanbindung Umspannwerk Burgstädt (Gz.: C32-0522/1699)
14.03.2025

Gegenstand des Vorhabens ist die Demontage von 4 Bestandsmasten (48/B, 49/B, 24 und 25) mit standortnahem Neubau von 2 Masten (48/Bn und 24n) und der Errichtung eines neuen Portals im geplanten Umspannwerk Burgstädt. Die Abschnitte 23 bis 24n, 48/Bn bis 24n und 24n bis zum ge-planten Portal im Umspannwerk Burgstädt werden dabei neu beseilt (Leiter-, Erd- und LWL-Seile), wohingegen die vorhandenen Leiter- und Erdseile zwischen 24 und 25 der Bl. 1010 und 48/Bn und 49/B der Bl. 1039 demontiert werden. Die 110-kV-Hochspannungsfreileitungen erstrecken sich ab dem Umspannwerk Burgstädt in östlicher und südöstlicher Richtung. Die Länge des zu genehmigenden Leitungsabschnitts beträgt etwa 300 m.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Rahmenbetriebsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den Gipsabbau Oberndorf
14.03.2025

Die Firma CA-TEX GmbH, Lünen beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb des „Gipsabbaus Oberndorf“ mit einer vorgesehenen jährlichen Fördermenge von 70.000 bis 140.000 t Rohgips (durchschnittlich 100.000 t/a). Der Gipsabbau Oberndorf dient der langfristigen Rohstoffsicherung für das Werk Hartershofen der Etex Building Performance GmbH und für das Werk Sulzheim der CASEA GmbH. Das Gewinnungsfeld liegt im Kreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim in den Gemeinden Markt Ipsheim und Stadt Bad Windsheim. Es ist geplant den Rohgips sowohl im Tagebau als auch im Untertagebau (Vortrieb eines Untersuchungsstollens) zu gewinnen. Es ist keine Aufbereitung im Bereich des Gewinnungsfeldes vorgesehen; der gewonnene Rohgips wird vor Ort auf LKW verladen und zur weiteren Verarbeitung in die Aufbereitungsanlagen im Werk Hartershofen und Werk Sulzheim transportiert. Das geplante Vorhaben „Gipsabbau Oberndorf“ beinhaltet die Betriebsfläche mit den Tagesanlagen, den Tagebau Oberndorf (ca. 75 ha unterteilt in Tagebau Oberndorf-West und Tagebau Oberndorf-Ost getrennt durch einen Schutzstreifen für die Bahnstromtrasse), den Tiefbau Oberndorf (UT-Erkundungsstollen).

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Bergamt Nordbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Gollhofen 5 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
14.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gollhofen 5 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für den Bau eines Gasmotorenkraftwerks der Onyx Wärmekraftwerk Zolling GmbH in Zolling
14.03.2025

Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für den Neubau und den Betrieb des Gasmotorenkraftwerks Zolling 8 (GMK8) der Fa. Onyx Wärmekraftwerk Zolling GmbH, Leininger Straße 1, 85406 Zolling, Gemarkung Zolling am gleichlautenden Standort mit einer maximalen Feuerungswärmeleistung von 139,3 MW

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

S 174 Ersatzneubau BW 7a über die Gottleuba bei Hartmannsbach
14.03.2025

siehe Erläuterungsbericht

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

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