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rp
Negative Vorprüfungen

Erneuerung Uferbefestigung Bahnweiher Schifferstadt
07.02.2025

Plangenehmigung -Ausbau/ Erneuerung der Uferbefestigung am Bahnweiher-, Gemarkung Schifferstadt

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Revitalisierung der Oker zwischen Probsteiburg und Vienenburg (Steinfeld)
07.02.2025

Der Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat bei der Stadt Goslar die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Umsetzung der Maßnahme "Revitalisierung der Oker zwischen Probsteiburg und Vienenburg (Steinfeld)" beantragt. Ziel ist die ökologische Aufwertung eines ca. 3 km langen Abschnitts der Oker zur Verbesserung der Gewässerökologie und ökologischen Durchgängigkeit. Geplant sind u. a. der Abriss von 11 Querbauwerken, die Errichtung langgestreckter Sohlgleiten sowie Maßnahmen zur Förderung der eigendynamischen Entwicklung des Gewässers.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Goslar, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt- und Gewässerschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Bundesstraße 115 Ausbau der OD Lübben im Zuge der B 115 / Nord 2. BA
07.02.2025

Die Planung umfasst den grundhaften Ausbau der Bundesstraße 115 in der Ortsdurchfahrt Lübben mit einer Länge von 2.375,94 m. Der Ausbau ist in der "Bedarfsliste Ortsdurchfahrten an Bundesstraßen" in den vordringlichen Bedarf eingeordnet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Lahnstein: Befristete Waldumwandlung für die Errichtung einer Flächenphotovoltaikanlage auf der Gemarkung Winden
07.02.2025

Für die Grundstücke Nr. 1439/5, 1442/1, 2982/12, 1459/1 (tlw.), 2981 (tlw.) in Flur 12 und 3109 in Flur 27, alle in der Gemarkung Winden, wurde ein Antrag auf befristete Umwandlung von Wald (befristet auf max. 30 Jahre) für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen beim Forstamt Lahnstein gestellt. Das Grundstück hat eine Größe von ca. 4,6 ha, liegt an der Grenze zur Ortslage Winden und ist durch Klimawandelfolgen stark geschädigt. Die Ortsgemeinde Winden hat einen Bebauungsplan aufgestellt, der derzeit in der Offenlage ist. Umweltbericht, artenschutzrechtliche Prüfung und Fachbeitrag Naturschutz liegen vor. Die Fläche ist mit Wald bestockt. Es handelt sich vor allem um Sukzessionsflora nach Räumung des Altbestandes durch Schäden infolge des Klimawandels. Die PV-Anlage stellt nur eine Zwischennutzung dar. Danach steht die Fläche der forstwirtschaftlichen Nutzung uneingeschränkt zur Verfügung. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene UVP-Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die standortbezogene Vorprüfung gemäß den Kriterien der Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG ergibt in der Stufe 1, dass für das Rodungsvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen. Das Vorhaben liegt im Naturpark Nassau. Es erfolgt die weitere Prüfung unter Anwendung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien. Die Flächen innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs eines bestehenden oder künftig zu erlassenden Bebauungsplanes mit baulicher Nutzung und innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile im Sinne des § 34 des Bundesbaugesetzes sind nicht Bestandteile des Naturparks. Die bisher festgesetzte Waldfläche „Waldwissen für Kinder“ entspricht nicht den örtlichen Gegebenheiten (Kalamitätsfläche, Beschädigungen infolge des Klimawandels und des Borkenkäferbefalls), sodass die vorgesehene Nutzung für pädagogische Zwecke für die kommenden Jahrzehnte aufgrund des nicht vorhandenen Waldes nicht möglich erscheint. Mit Inkrafttreten des Bebauungsplans „Photovoltaikflächenanlage Am Kindergarten“ wird der Bebauungsplan „Kindertagesstätte am Lohberg“ im Überlagerungsbereich der beiden Bebauungspläne ersetzt. Die Genehmigung wurde seitens der zuständigen Naturschutzbehörden unter Maßgabe artenschutzrechtlicher und naturschutzfachlicher Kompensationsmaßnahmen erteilt. Das Vorhabengebiet tangiert keine älteren Waldbestände und keine ökologisch wertvollen Biotoptypen. Nach Aufhebung des Bebauungsplans „Photovoltaikflächenanlage Am Kindergarten“ nach spätestens 30 Jahren soll der gesamte Bereich wieder der Forstwirtschaft zugeführt werden. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Lahnstein

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für das Bauvorhaben „Neubau eines Logistikzentrums“ in der Kanalstraße 25 in 16727 Velten im Landkreis Oberhavel - OWB/055/24
07.02.2025

Die IC Logistics Real Estate Germany I GmbH, Kurfürstendamm 30 in 10719 Berlin beantragt für das Bauvorhaben zur Grundwasserabsenkung für den „Neubau eines Logistikzentrums“ in der Gemarkung Velten, Flur 10, Flurstück 366 die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltgesetzes.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für das Vorhaben „Modernisierung Wehr mit Schleuse Alt-Schadow in der Spree, km 153+334“ im Landkreis Dahme-Spreewald - OWB/060/24/WE
07.02.2025

Das Landesamt für Umwelt, Seeburger Chaussee 2 in 14476 Potsdam OT Groß Glienicke beantragt für das Vorhaben „Modernisierung Wehr mit Schleuse Alt-Schadow in der Spree, km 153+334“ in der Ge-markung Alt-Schadow, Flur 1, Flurstück 116 und 687 im Landkreis Dahme-Spreewald die wasserrecht- liche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltgesetzes (WHG

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Heidelberg Materials AG (Steinbruch)
06.02.2025

Die Heidelberg Materials AG, Lohweg 34, 30559 Hannover beantragte gemäß § 16 Abs. 4 BImSchG die Genehmigung einer anzeigepflichtigen Änderung des Steinbruchs. Gegenstand der Änderung ist die Errichtung und der betrieb temporärer Photovoltaikanlagen auf einer Gesamtfläche von 22,25 ha.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

ni
Negative Vorprüfungen

ALBA, Bio-Energie-Zentrum
06.02.2025

Die Firma ALBA Niedersachsen-Anhalt GmbH, 38122 Braunschweig, Frankfurter Str. 251, hat mit Schreiben vom 30.05.2023 die Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 10 und 16 Abs. 1 BImSchG für die wesentliche Änderung einer Grünabfallkompostierungsanlage am Standort in 38112 Braunschweig, Celler Heerstr. 335 B, Gemarkung Völkenrode, Flur 4, Flurstück(e) 371/56, 382/37 sowie Gemarkung Watenbüttel Flur 7, Flurstück 7/5 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag nach §16 BImSchG zur Änderung der Gesamtanlage, Fa. Diversey Germany Production oHG, Kirchheimbolanden
06.02.2025

Antrag nach §16 BImSchG zur Änderung der Gesamtanlage, Fa. Diversey Germany Production oHG, Kirchheimbolanden

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Pleissner Guss Gießerei
06.02.2025

Die Firma Pleissner Guss Gießerei GmbH & Co. KG, Duderstädter Straße 17, 374112 Herzberg am Harz, hat die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 2 Bundes-Immissisonsschutzgesetz (BImSchG) für die wesentliche Änderung ihrer bestehenden Eisenmetallgießerei (Schmelzbetrieb) am Standort Herzberg am Harz beantragt. Die Änderung umfasst den Austausch der Induktionsöfen I und II und die Stilllegung des Elektrolichtbogen 1.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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