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Negative Vorprüfungen

Verfüllung eines bestehenden Forellenteiches
18.03.2025

Auf dem Grundstück Flr. Nr. 333 Gem. Bergen soll der bestehende Fischteich, der der Aufzucht von Forellen diente, mit passendem Bodenmaterial verfüllt werden. Dadurch soll u.a. der Eintrag von Düngemitteln in benachbarte Gewässer und das Grundwasser reduziert und die Rückhalte- und Speicherfunktion des Bodens durch dauerhafte Begrünung verbessert werden. Durch das Wurzelwachstum der Sträucher und Bäume wird der Boden stabilisiert und das natürliche Bodengefüge wird regeneriert. Ein weiterer Betrieb des Fischteiches wäre nur nach Abgrenzung eines Schönungsteiches möglich und dies wäre eine unwirtschaftliche Lösung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

§ 16 BImSchG - Änderungsgenehmigung Langzeitlager für Bauschutt, Straßenaufbruch, Glas, Boden und Steine sowie Baustoffe auf Gipsbasis
18.03.2025

Dem Landratsamt Neustadt a. d. Aisch - Bad Windsheim liegt der immissionsschutzrechtliche Genehmigungsantrag des Landkreises Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim zur Änderung der auf dem Grundstück Fl.Nrn. 199, 199/1, 199/2 der Gmkg. Dettendorf vorhandenen Anlage zum Umschlag-, Lagerung- und Aufbereitung für Bauschutt, Straßenaufbruch, Glas, Boden und Steine von einer bisher zeitweiligen Lagerung zu einem Langzeitlager vor. Der genehmigte Umfang der Abfalllagerung (Gesamtmenge 6.700 t, Umschlag 250 t/d) und die Abfallarten werden dabei nicht verändert. Bauliche Veränderungen sind mit der Maßnahme nicht verbunden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme Zehelein-Schemm GbR
17.03.2025

Wasserrecht; Zu Tage fördern von Grundwasser aus dem Brunnen „Beregnungsbrunnen Ehe“ (4110 6329 00049) auf dem Grundstück Flurnummer 788, der Gemarkung Stübach, Gemeinde Diespeck, durch den Erdbeerhof Zehelein-Schemm, Ehe 10, 91456 Diespeck

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung zur Errichtung und Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA) im Forstenrieder Park
17.03.2025

Die Gemeinde Pullach i. Isartal, Johann-Bader-Straße 21 in 82049 Pullach i. Isartal, hat eine immis-sionsschutzrechtliche Neugenehmigung gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG für Errichtung und Be-trieb von sechs WEA im Forstenrieder Park beantragt. Bei dem beantragten Vorhaben im Forstenrieder Park handelt es sich um die Errichtung und den Betrieb der WEA. Die WEA sind gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG i. V. m. § 1 Abs. 1 der Verord-nung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) i. V. m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftig (Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Meter und weniger als 20 Windkraftanlagen).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Auflassung der Stau- und Triebwerksanlage an der Schmutter
17.03.2025

Auflassung der Stau- und Triebwerksanlage, um die Durchgängigkeit der Schmutter für Fische und andere Wasserlebewesen im Bereich der Wasserkraftanlage wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Umbau des Fischaufstiegs in ein Beckenraugerinne und Wiederzulassung des Höherstaus um 15 cm an der WKA T40 in Schelklingen-Hütten
17.03.2025

Umbau des Fischaufstiegs in ein Beckenraugerinne und Wiederzulassung des Höherstaus um 15 cm an der WKA T40 in Schelklingen-Hütten

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Alb-Donau-Kreis
Amt 32 - Umwelt- und Arbeitsschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz
17.03.2025

Die Marcus und Peggy Krehan GbR beabsichtigt gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz. Es ist geplant, Retentionsteiche im Umfeld des Haaghofs bei Ködnitz zu errichten, um für die gärtnerische und landwirtschaftliche Nutzung ausreichend Regenwasser, welches in Retentionsteichen gespeichert wird, ganzjährig und zeitversetzt zur Verfügung zu haben. Diese wasserbauliche Maßnahme ist Teil des Wasserretentionskonzeptes. Im Starkregenfall dient die Teichkaskade durch die Fließzeitverlängerung zur Pufferung und zeitverzögerten Abgabe der Oberflächenwässer. Es sind insgesamt 7 Retentionsteiche mit einem maximalen Speichervolumen von 683 m³ geplant. Die geplante verbesserte Nutzung des anfallenden Oberflächenwassers geht mit einer Änderung in den Abflussrichtungen der Oberflächenwässer einher. Parallel dazu erfolgt eine Einleitung der Sickerwässer und der Drainagen in die Teichkaskade. Um diese Ziele zu erreichen, sind umfangreiche Geländeanpassungen, Längselemente, Querstrukturen, Böschungen, Sammelmulden und Wälle im Einzugsgebiet vorgesehen. Hierbei handelt es hinsichtlich der gewässerbaulichen Maßnahmen um einen Gewässerausbau, der gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 WHG einer wasserrechtlichen Planfeststellung/Plangenehmigung bedarf. Die Marcus und Peggy Krehan GbR hat mit Schreiben vom 24.09.2024 eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Für dieses Vorhaben ist nach § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, da es sich um kleinräumige naturnahe Umgestaltungen und Teichbaumaßnahmen handelt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ausbau Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen
14.03.2025

Die Regierung von Schwaben führt auf Antrag des Staatlichen Bauamtes Augsburg für den Ausbau der Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen ein Planfeststellungs-verfahren durch. Die Planunterlagen beinhalten die bestandsorientierte Erneuerung des Abschnitts 260 von Station 0,160 bis Station 3,384 der Staatsstraße 2036 unter weitgehender Inanspruchnahme der bereits bestehenden Fahrbahntrasse. Die etwa 3,2 km lange Ausbaustrecke beginnt östlich von Heretsried an der Einmündung der Kreisstraße A 5 und endet westlich von Holzhausen. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses wird die Staatsstraße in diesem Abschnitt auf eine Fahrbahnbreite von 6,5 Metern zuzüglich 1,50 Meter breiten Banketten auf beiden Fahrbahnseiten ausgebaut. Modifizierungen, insbesondere Abflachungen in Kurvenbereichen, sollen künftig auch die Sichtverhältnisse wesentlich verbessern. Aus diesem Grund rückt die Plantrasse im westlichen Bereich vom Bestand etwas nach Süden ab; soweit es die Verkehrssicherheit zulässt, orientiert sich das Vorhaben am Straßenbestand und der vorhandenen Topographie. Zum besseren Schutz querender Fußgänger und Radfahrer ist zudem an drei Stellen der Einbau von Mittelinseln vorgesehen. Für das Vorhaben einschließlich der Ausgleichs- und Gestaltungsmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Rettenbergen (Stadt Gersthofen), Gablingen und Lützelburg (jeweils Gemeinde Gablingen), Horgauergreut (Gemeinde Horgau), Neumünster (Gemeinde Altenmünster), Wollbach (Markt Zusmarshausen), Heretsried (Verwaltungsgemeinschaft Welden) und Hainhofen (Stadt Neusäß) beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Gollhofen 5 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
14.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gollhofen 5 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Änderung einer Anlage zur Herstellung von Papier, Karton und Pappe
14.03.2025

Die Fa. Huhtamaki Foodservice Germany Operations GmbH & Co. KG betreibt am Standort Alf/Mosel Produktionslinien zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen aus konventionellen und biobasierten Kunststoffen sowie auf Basis von Papierfasern. Sie hat nun die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur "Änderung der Anlage zur Herstellung von Papier, Karton und Pappe - Errichtung u. Inbetriebnahme neuer Produktionslinien inkl. Pulp-System im Bereich Fiber 2 sowie Durchführung einzelner weiterer Änderungsmaßnahmen" beantragt. Es ist beabsichtigt, in Alf zukünftig nur noch Lebensmittelverpackungen aus Papier herzustellen. Die noch vorhandenen Linien zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen auf Kunststoffbasis sollen entfallen. So ist geplant weitere Fiber-Deckelanlagen mit Pulp-System (CCS2 – analog Bestand) aufzubauen (Gebäude X/W - Bereich Fiber 2). Der Bereich Fiber 2 gliedert sich zukünftig in die Bereiche Fiber 2a (bestehende Produktionslinien mit Pulp-System CCS3) und Fiber 2b (geplante Produktionslinien mit Pulp-System CCS2). Die bisher genehmigte Kapazität der Anlage wird durch die Änderung nicht überschritten. Dieses Änderungsvorhaben bedarf der Genehmigung nach §§ 16, 6 und 4 des Bundes-Immissionsschutz-gesetzes (BImSchG) i. V. m. der Ziff. 6.2.1 der 4. BImSchV (Anlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe mit einer Produktionskapazität von 20 Tonnen oder mehr je Tag). Die Anlage unterliegt der Nr. 6.1.b der EU-Richtlinie 2010/75; es handelt sich somit um eine sogenannte IED-Anlage. Hinsichtlich der einschlägigen BVT-Merkblätter wird auf die Homepage der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord verwiesen: https://sgdnord.rlp.de/themen/immissionsschutz/industrieemissionen Gleichzeitig handelt es sich bei der zu genehmigenden Anlage um ein Vorhaben, für das nach § 9 Abs. 3 und Abs. 4 i.V.m. § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit Anlage 1 Ziff. 6.2.2, Spalte 2 der Liste über UVP-pflichtige Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Cochem-Zell

Holz, Zellstoff

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