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rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls
27.09.2024

Die wiwi consult GmbH & Co. KG hat einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen vom Typ Vestas V172 7,2 MW mit 175 m Nabenhöhe in der Gemeinde Höheinöd im Landkreis Südwestpfalz, nach Rückbau der dortigen drei Bestandsanlagen, gestellt. Beantragt wurde eine Änderungsgenehmigung nach § 16b i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) im vereinfachten Genehmigungsverfahren mit UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

S 171 Erneuerung von Stützwänden im Bielatal
27.09.2024

Gegenstand der Planung ist der Ersatzneubau von Stützwänden entlang der S 171 im Bielatal zwischen den Orten Königstein und Bielatal. Der jeweils anschließende Straßenbereich wird durch die Baumaßnahme an den Stützwänden ebenfalls in Anspruch genommen, so dass hier ein Ausbau im Bestand notwendig wird.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz, Ausbauabschnitt Süd zwischen Tröndlinring und Haltestelle Zoo
26.09.2024

Unter Federführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH ist der Neubau der Gleisanlagen im Zuge der Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz für den Einsatz 2,40 m breiter Wagenzüge vorgesehen. Der gesamte Planungsbereich gliedert sich in zwei Abschnitte. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist der südliche Abschnitt zwischen Tröndlinring und dem südlichen Haltestellenende der Haltestelle Zoo. Außerdem ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle „Lortzingstraße“ geplant. In Koordination mit den Gleisbaumaßnahmen plant die Stadt Leipzig Bordvorstreckungen an der Einmündung Pfaffendorfer Straße/Humboldtstraße sowie barrierefreie Querungen inklusive taktiler Elemente zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fußgängern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) - Erste Teilgenehmigung zur Errichtung eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks am Standort 04575 Neukieritzsch, Am Kraftwerk 1
26.09.2024

Die Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) beantragte mit Datum vom 21. Dezember 2022 die Genehmigung nach §§ 4, 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes die Erteilung der ersten Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks am Standort 04575 Neukieritzsch, Am Kraftwerk 1 in der Gemarkung Lippendorf. Zur Realisierung des Vorhabens sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen umzusetzen: die Errichtung und Betrieb einer Gasturbine mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von ca. 1.417 MWth in Verbindung mit einem ungefeuerten Abhitzekessel sowie einer Dampfturbine (GuD), die Errichtung von 5 Ersatzstromaggregaten und die Errichtung erforderlicher Nebenanlagen. Die Anlage soll im zweiten Quartal 2027 in Betrieb genommen werden. Der Antragsgegenstand der ersten Teilgenehmigung ist auf die Errichtung des Pförtnergebäudes, von Baustraßen, des Gasturbinenfundamtens und des Bauleitergebäudes beschränkt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde Hörup (Kreis Schleswig-Flensburg) G40/2024/027
26.09.2024

Errichtung und Betreib einer WKA

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Gewässerausbau § 68 Wasserhaushaltsgesetz, Errichtung eines neuen Durchlassbauwerks über den Bieberbach (Gewässer III. Ordnung) zur besseren verkehrstechnischen Erschließung des Gewerbegebietes "Alte Kläranlage" sowie Renaturierungsmaßnahmen auf einer Länge von ca. 120 Meter nach dem Durchlassbauwerk.
24.09.2024

Die Ortsgemeinde Reich hat bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises als Untere Wasserbehörde einen wasserrechtlichen Antrag auf Plangenehmigung einer Gewässerausbaumaßnahme gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) gestellt. Zur besseren verkehrstechnischen Erschließung des Gewerbegebiets "Alte Kläranlage" an die Landesstraße 226 soll ein neues Durchlassbauwerk über den Bieberbach (Gewässer III. Ordnung) errichtet werden. Darüber hinaus sollen auf einer Länge von ca. 120 m hinter der Bauwerk Renaturierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Nord / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Hunsrück (Bau)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

eins energie in sachsen GmbH & Co. KG -Wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kessel-Anlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage –
24.09.2024

Die eins energie in sachsen GmbH & Co. KG in 09111 Chemnitz, Johannisstraße 1, beantragte mit Datum vom 28. August 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kesselanlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage - in 08645 Bad Elster, Bahnhofstraße 35. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 1.2.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Sieg im Bereich der Wasserkraftanlage Scheuerfeld
23.09.2024

Die Mainzer Erneuerbare Energien GmbH betreibt in Scheuerfeld eine Wasserkraftanlage an der Sieg. Die ökologische Durchgängigkeit und der Fischschutz am Standort sollen im Rahmen des Umbaus zur Herstellung eines guten ökologischen Zustandes entsprechend den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) angepasst werden. Für die Herstellung des guten ökologischen Zustandes gemäß WRRL sind umfangreiche Bauarbeiten notwendig. Dazu gehören u.a. der Abbruch des vorhandenen Fischaufstieges sowie die Demontage des bestehenden Grobrechens, des Steges und des Vertikalrechens. Anschließend werden ein Vertical-Slot-Pass als Fischaufstieg (Fischtreppe), eine Horizontalrechenanlage, ein Fischabstieg mit neuer Klappe, ein Aalabstieg und ein Lachsaufstieg sowie eine Anpassung und Sanierung der Wehrklappen hergestellt. Im Bereich des Auslaufs des Unterwasserkanals soll ein Kettenvorhang vorgesehen werden, um das Einschwimmen von Fischen in den Triebwerksstollen aufgrund der zurzeit wahrnehmbaren Strömung zu verhindern. Alternativ ist auch der Einbau von Flussbausteinen in ausreichender Größe als Diffusor möglich.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2024/042 - Bioenergie Fargau GmbH & Co.KG - Änderungsgenehmigung
23.09.2024

Die Bioenergie Fargau GmbH & Co.KG plant die Erneuerung des Gärresttrockners nach einem Brand.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2024/052 - Gut Angermünde Biogas GmbH & Co. KG - Änderungsgenehmigung
20.09.2024

Geplant ist die Änderung der betrieblichen Abläufe, insbesondere Umnutzung des Nachgärers zu einem reinen Güllefermenter und Umnutzung des Gärrestlagers zu einem Nachgärer sowie eine Umstellung der eingesetzten Substrate und Substratmengen – insbesondere durch Reduzierung des Maissilageanteils und Erhöhung des Gülleanteils.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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