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Negative Vorprüfungen

Kleintierkrematorium ANUBIS in Lauf a. d. Pegnitz; Antrag auf Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung gemäß § 16 BImSchG zur Änderung der Abgasreinigungseinrichtung des Verbrennungsofens
09.05.2025

Das Vorhaben umfasst Änderungen an der Abgasreinigungseinrichtung des Verbrennungsofens des Kleintierkrematoriums.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren zur vorübergehenden Entnahme von Grundwasser im Zuge der Herstellung einer Trennkanalisation im Rahmen der Erschließung des Wohngebietes „Masch“ in der Stadt Halle (Westfalen) Grundwasser abzusenken
08.05.2025

Die Unverfehrt Straßen- und Tiefbau GmbH, Remseder Str. 20, 49196 Bad Laer, plant im Zuge der Herstellung einer Trennkanalisation im Rahmen der Erschließung des Wohngebietes „Masch“ in der Stadt Halle (Westfalen) Grundwasser abzusenken. Insgesamt ist eine Grundwasserentnahme von maximal 161.236 m³ über einen Zeitraum von ca. fünf Monaten geplant. Aufgrund der Tiefenlage der Rohrleitungen, die in offener Bauweise hergestellt werden sollen, ist es erforderlich das anstehende Grundwasser bauzeitlich abzusenken. Das entnommene Wasser wird über einen Schacht in das Gewässer „Kleiner Bach“ eingeleitet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Betrieb eines Entnahmeturms an der Hauptsperre Eixendorf
08.05.2025

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Weiden, Am Langen Steg 5, 92637 Weiden i. d. OPf., hat beim Landratsamt Schwandorf die wasserrechtliche Planfeststellung nach § 68 WHG zum Betrieb eines Entnahmeturms an der Hauptsperre Eixendorf mit Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Aufgrund von hohen Nährstoffbelastungen (vor allem Phosphat) kommt es in den Sommermonaten im Eixendorfer See wiederkehrend zu einer Blaualgenblüte, welche die Wasserqualität und daran gebundene Nutzungen im Freizeitbereich erheblich beeinträchtigen. Ursächlich hierfür sind (externe) Nährstoffeinträge aus dem Einzugsgebiet sowie die (interne) Nährstoffbelastung in den Seesedimenten in Kombination mit einer geringen mittleren Wassertiefe. Die bisherige Wasserentnahme erfolgt aus dem Grundablass, somit wird aktuell kühleres Tiefenwasser entnommen. Dies führt dazu, dass der Stausee ganzjährig nicht stabil geschichtet ist, sodass bei der kontinuierlichen Durchmischung des Sees rückgelöste Nährstoffe vom Seegrund an die Seeoberfläche gelangen und dort die Nährstoffverfügbarkeit für das Blaualgenwachstum erhöhen. Die Blaualgen-Problematik im Eixendorfer See besteht schon seit vielen Jahren und wird vermutlich durch den Klimawandel verstärkt. Ohne Gegenmaßnahmen sowohl im Einzugsgebiet als auch im See könnte es in der Zukunft somit zu einer weiteren Verschärfung des Problems kommen. Ziel der epilimnischen Entnahme durch den in Betrieb zu nehmenden Entnahmeturm ist eine stabile Schichtung der Wassersäule in der Talsperre während der Frühjahr- und Sommermonate. Eine stabile Schichtung zeichnet sich durch kühleres Wasser in den tiefen Schichten und wärmeres Wasser in den oberen Schichten aus. Damit wird eine Verbesserung der Gewässerqualität des Eixendorfer Sees verbunden mit einer Reduzierung des Blaualgenwachstums im Sommer angestrebt. Hierfür soll künftig in den Frühlings- bzw. Sommermonaten (ca. März/April bis September/Oktober) die Wasserentnahme aus der oberen Schicht des Wasserkörpers erfolgen. Eine Durchmischung und damit Einbringung von (internen) Nährstoffen aus den Seesedimenten in durchlichtete Bereiche soll vermieden werden, sodass im Sommer die Nährstoffverfügbarkeit an der Oberfläche des Sees verringert und damit die Blaualgen-Massenentwicklungen reduziert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung/ Dorferneuerung Zell, Eisenberg - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
08.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes/ Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Zell, Eisenberg ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
08.05.2025

Die AGR mbH betreibt am Standort der Städte Gelsenkirchen und Herne auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 06.12.1989 und weiterer Zulassungen der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Mit dem Antrag vom 30.08.2024 wird seitens der AGR mbH die Änderung der Verkehrswegeführung des Standorts sowie die Errichtung und der Betrieb der folgenden Einrichtungen mit der jeweiligen Infrastruktur beantragt: • eine mobile Fahrzeugwaage (Output-Waage) im Bereich des vorhandenen Pförtnergebäudes (Plangenehmigung vom 11.08.1993), die Steuerung der Waage erfolgt über einen Arbeitsplatz im Pförtnergebäude • eine mobile Reifenwaschanlage und • ein Trafo. Darüber hinaus wird eine Reduktion des Durchsatzes der Schlackeaufbereitungsanlage auf 342.630 Mg/a beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien
Abfalldeponien

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Zulassungsverfahren

Neubau der Straßenbahnstrecke Tram-Westtangente durch die Stadtwerke München GmbH
08.05.2025

Die Stadtwerke München GmbH (SWM) hat für das Vorhaben Neubau der Straßenbahnstrecke Tram-Westtangente mit Antrag vom 08.04.2020 die Planfeststellung beantragt. Der geplante Neubau der Tram-Westtangente verläuft vom Romanplatz über die Wotanstra-ße, die neue Umweltverbundröhre Laim, die Fürstenrieder Straße und die Boschetsrieder Straße zum U-Bahnhof Aidenbachstraße. Gleisverbindungen mit dem Bestandsnetz der Münchner Trambahn sind am Romanplatz, an der Kreuzung Fürstenrieder Straße/Agnes-Bernauer-Straße sowie an der Kreuzung Fürstenrieder-/Ammerseestraße vorgesehen. An der geplanten Haltestelle Waldfriedhof Haupteingang ist auf einer Parkplatzfläche eine Zwi-schenwendeschleife und an der künftigen Endhaltestelle Aidenbachstraße eine Wendeschleife vorgesehen. Die Gesamtstrecke umfasst auf rund 8,4 km insgesamt 17 Haltestellen. Diese können – aufgrund der großen Nutzlänge – mit bis zu fünfteiligen Straßenbahnfahrzeugen bedient werden. Die Straßenbahn soll zum großen Teil auf eigenen Rasengleisen in der Mitte des Straßenraums verkehren. Durch den künftigen Trambahnbetrieb ist eine Verlegung der Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr im öffentlichen Straßenraum notwendig. Weiterhin ist ein Teilabbruch der Autobahnbrücke über die Autobahn A 96 München-Lindau in Höhe der Ammerseestraße geplant. Dieser wird durch einen statisch unabhängigen Neubau für die Straßenbahn ersetzt. Die Bahnstrecke am S-Bahnhof Laim soll in einer zusätzlichen bereits vom Eisenbahn-Bundesamt genehmigten Umweltverbundröhre unterführt werden. Gegenstand des Verfahrens ist auch die wasserrechtliche Gestattung der geplanten Entwässerung der Gleisanlagen und der dazugehörigen Anlagen innerhalb des Planfeststellungsumgriffs. Mit Antrag vom 20.09.2022, eingegangen bei der Regierung von Oberbayern am 05.10.2022, hat die SWM eine Änderung der Planung in Form der Tektur A eingereicht. Der Antrag bein-haltet, das Vorhaben in zwei Planabschnitte aufzuteilen, nämlich den Planfeststellungsab-schnitt 1 vom Romanplatz bis einschließlich der Wendeschleife am Waldfriedhof und den Planfeststellungsabschnitt 2 ab der Wendeschleife am Waldfriedhof bis einschließlich Haltestelle Aidenbachstraße.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern 23.2 Personenbeförderung, Schienenverkehr

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau am Röttenbach (Gewässer III. Ordnung), Gemeinde Röttenbach
08.05.2025

Auf Grundlage des Wasserrechtsbescheides für das Einleiten von Mischwasser aus fünf Regenüberlaufbecken in den Röttenbach vom 26.06.2023 liegt der Gemeinde Röttenbach die Auflage vor, einen Teilabschnitt des Röttenbachs zu renaturieren. Der Vorhabensträger, die Gemeinde Röttenbach, Ringstraße 46, 91341 Röttenbach hat daher beim Landratsamt Erlangen-Höchstadt die wasserrechtliche Genehmigung für den Ausbau des Gewässerabschnitts des Röttenbachs nördlich des Bauhofs bis zum Brückenbauwerk an der Ringstraße beantragt. Eine der Hauptmaßnahmen besteht darin, an ausgewählten Stellen das Gewässerbett aufzubrechen und dadurch eine größere Fläche für das Gewässer zur Verfügung zu stellen. Im nördlichen Bereich des Röttenbachs, in der Nähe der bestehenden Weiher, ist geplant, einen zusätzlichen Bacharm anzulegen. Diese Erweiterung soll dem Röttenbach die Möglichkeit bieten, sich zukünftig besser im Gelände auszubreiten und so die Fließdynamik zu fördern. Weiterhin ist eine punktuelle Aufweitung des Gewässerbetts auf Höhe des Rathausplatzes vorgesehen, um auch dort mehr Raum für die Gewässerentwicklung zu schaffen. Neben diesen Maßnahmen zur Erweiterung des Gewässerraums wird auch an der Dynamik des Gewässers gearbeitet. Um die Strömung zu beruhigen und die natürliche Fließstruktur zu erhalten, sollen gezielt Störsteine in das Bachbett eingebracht werden. Diese Steine wirken nicht nur als natürliche Strukturelemente, sondern tragen auch dazu bei, die Geschwindigkeit des Wassers zu dämpfen und eine stabilere Gewässerdynamik zu gewährleisten. Zusätzlich wird im Uferbereich des Röttenbachs an einigen Stellen eine Bepflanzung vorgenommen. Diese Pflanzen sollen einerseits den Uferbereich stabilisieren und andererseits die biologische Vielfalt entlang des Gewässers fördern. Die bepflanzten Flächen tragen somit zu einer besseren ökologischen Einbettung des Röttenbachs in seine Umgebung bei. Die Renaturierung des Gewässerabschnittes des Röttenbachs stellt eine Kompensationsmaßnahme zur Mischwasserbehandlung der Gemeinde Röttenbach dar. Durch die Renaturierung sollen die nachfolgenden Abschnitte des Röttenbachs entlastet und der Gewässerverlauf optimiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erlangen-Höchstadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen
07.05.2025

Die Städtereinigung Rudolf Ernst GmbH & Co. KG hat die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen auf dem Grundstück Flur-Nr. 393 der Gemarkung Aha beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Platanenhof“ in Duisburg durch die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG
07.05.2025

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG hat mit Schreiben vom 03.02.2025 einen Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung gemäß § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den „barrierefreien Ausbau der Haltestelle Platanenhof“ in Duisburg gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Emschergenossenschaft
07.05.2025

Antrag der Emschergenossenschaft vom 13.03.2025: Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. § 9 WHG zur bauzeitlichen Entnahme von Grundwasser in einer Menge von bis zu 515.856 m³/a, in Summe bis zu 587.328 m³, und zur anschließenden Einleitung in die öffentliche Kanalisation.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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