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ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfungsergebnis Wasserstoffleitung Moorburg-Leversen, Abschnitt Niedersachsen / Gasnetz Hamburg GmbH
17.10.2024

Die Gasnetz Hamburg GmbH plant die Errichtung einer ca. 13 km langen Wasserstoffleitung von Hamburg Moorburg nach Leversen im Landkreis Harburg in Niedersachsen. Durch das Vorhaben soll die Versorgung mit Wasserstoff im Süden von Hamburg sichergestellt werden. Die geplante Leitung wird ca. 4 km auf niedersächsischen Teil verlegt und ca. 2 km verlaufen im Bereich der Stadtscheide im Hamburger Staatsforst direkt an der Landesgrenze. Die niedersächsischen Nachbarflächen werden für den benötigten Arbeitsstreifen vorübergehend in Anspruch genommen. Der Durchmesser der Wasserstoffleitung ist DN 500. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Rosengarten im Landkreis Harburg. Gemäß Nr. 19.2.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Errichtung und Betrieb einer Gasversorgungsleitung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes mit einer Länge von 5 km bis 40 km und einem Durchmesser von mehr als 300 mm, eine allgemeine Vorprüfung gem. § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung zum Bau einer Rechenanlage in Bensersiel und Teilverlegung am Ringschloot
17.10.2024

Bau einer Rechenanlage und Teilverlegung am Ringschloot in Bensersiel

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wittmund, Niedersachsen
Bauamt
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Deinste, Landkreis Stade
16.10.2024

Das ArL Lüneburg hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Deinste, Landkreis Stade, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau auf vorhandener Trasse, Erhalt und Entwicklung des NSG Schwingwiesen mit Wiederherstellung flächiger Niedermoorbereiche, Wiederherstellung naturnaher durchgängiger Gewässerabschnitte von Deinster Mühlenbach und Steinbeck

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Erweiterung des Berliner Dienstsitzes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz“ Stresemannstraße 128-130 in 10117 Berlin
16.10.2024

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgabe (BIMA), Fasanenstraße 87 in 10623 Berlin plant auf dem Grundstück Stresemannstraße 128-130 in 10117 Berlin-Mitte den Bau zweier separater Baukörper, von denen der kleinere (Bauteil B) an der Einmündung der Niederkirchnerstraße auf die Stresemannstraße errichtet werden soll, während der größere (Bauteil A) nahezu das gesamte übrige Baufeld, d.h. die Bereiche des derzeitigen BMU-Hofes an der Erna-Berger-Straße, einer derzeitige Baustellen Einrichtungsfläche sowie den asphaltierten Parkplatz an der Niederkirchnerstraße, einnehmen soll. Die beiden Gebäude erhalten ein einheitliches Sockelgeschoss mit einem Untergeschoss, auf dem jeweils 6 Obergeschosse errichtet werden sollen. Die Erstellung des geplanten Untergeschosses erfolgt im Schutze einer Trogbaugrube. Die GOK liegt bei ca. 34,70 m NHN. Das Aushubniveau der geplanten Trogbaugrube liegt im Bereich des Bauteil A zwischen 28,23 und 28,83 m NHN und im Bereich des Bauteil B zwischen 28,43 und 29,43 m NHN. Bei einem zeHGW von 32,05 m NHN und einem Ruhegrundwasser-stand von 31,25 m NHN wurde als Bemessungswasserstand 31,65 m NHN festgelegt. Das Absenkziel liegt bei 27,73 m NHN (Bauteil A) bzw. 27,93 m NHN (Bauteil B). Beantragt ist für einen Zeitraum von 420 Tagen eine Gesamtfördermenge des Grundwassers von ca. 643.420 m³. Schutzgebiete sind im Vorhabengebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg
15.10.2024

Das ArL Leine-Weser hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau vorwiegend auf vorhandener Trasse mit Aufweitungen an Kreisstraßen, Anlage von Gewässerrandstreifen und Windschutzhecken sowie Erstellung von Biotopverbünden (Wald und Fließgewässer)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG, Biogasanlage
15.10.2024

Die Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG,hat mit Schreiben vom 24.06.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage beantragt. Standort der Anlage ist das Grundstück in 48455 Bad Bentheim. Wesentlicher Antragsgegenstand ist der Austausch der vorhandenen Tragluftdächer auf dem Fermenter und dem Gärrestlager. Dadurch erhöht sich die Gesamtspeicherkapazität für Biogas auf insgesamt 5,85 Tonnen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Öffnung Feststoffdosierer Merzen; 2158-23
15.10.2024

Am 20.04.2023 wurde die wesentliche Änderung der Biogasanlage gem. § 16 Abs. 1 i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Wesentlicher Änderungsgegenstand: Öffnung des Feststoffdosierers Standort der Anlage: Ort: Merzen Gemarkung: Plaggenschale Flur: 8 Flurstück: 19

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Biogas Mühlendamm I GmbH & Co.KG, Bakum
14.10.2024

Biogas Mühlendamm I GmbH & Co.KG, Bakum - wesentliche Änderung einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

hb
Negative Vorprüfungen

Masttausch Am Schwarzen Meer
10.10.2024

Die Straße Am Schwarzen Meer in Bremen wird in Höhe des Neubauprojektes „Neues Hulsberg Viertel“ von den Straßenbahnlinien 2 und 10 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) befahren. Die Fahrleitungsanlage liegt als festverspannte Einfachfahrleitung vor. Sie wird über Wandverankerungen an Gebäuden sowie über Maste mit diversen Tragwerkbauformen gehalten. Eine zukünftige Planstraße im „Neuen Hulsberg Viertel“ kollidiert mit dem Bestandsmast M27 der BSAG (Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung). Dieser Mast ist somit planverdrängt, ein Standortwechsel des Mastes M27 mithin erforderlich. Dieser Standortwechsel hat Auswirkungen auf die Verspannung der öffentlichen Beleuchtung. Im Ergebnis kann die Standsicherheit des gegenüberliegenden Bestandsmastes M18 der BSAG (ebenfalls ein Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung) nicht mehr nachgewiesen werden, so dass dieser Mast M18 ebenfalls zu erneuern ist.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Settrup, Landkreis Osnabrück
10.10.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Settrup, Landkreis Osnabrück, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen / Verfahrensziele vorgesehen: Wegebau weitestgehend auf vorhandener Trasse, ökologische Maßnahmen am Reetbach, Umwandung von Ackerland in Extensivgrünland, Anlage einer Streuobstwiese sowie einer Feldhecke

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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