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ni
Negative Vorprüfungen

L447 - Neubau eines Gehweges in 31683 Obernkirchen (Ziegeleiweg)
14.02.2025

Die Stadt Obernkirchen plant den Neubau eines Gehweges auf der Südseite der L447 im Bereich des Ziegeleiweges in Obernkirchen auf einer Länge von ca. 380 Metern. In diesem Abschnitt sind keine Gehweganlagen vorhanden und die Entwässerung erfolgt links und rechts über die bestehenden Straßenseitengräben. Im Zusammenhang mit dem Neubau des Gehweges ist eine Kanalsanierung zwischen ca. Bau-Kilometer 1+010 und ca. Bau-Kilometer 1+065 sowie zwischen ca. Bau-Kilometer 1+235 und Bau-Kilometer 1+260 auf der Nordseite der L447 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

K19 - Umgestaltung einer Bushaltestelle in 31693 Hespe (Stemmer Straße)
14.02.2025

Die Gemeinde Hespe beabsichtigt die barrierefreie Umgestaltung von insgesamt vier Bushaltestellen, wobei für die Standorte „Levese Kreuzung“ und „Oststraße“ wesentliche bauliche Maßnahmen vorgesehen sind. Schwerpunktmäßig sollen die Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie taktilen Leitelementen ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

K16 - Umgestaltung einer Bushaltestellen in 31693 Hespe (Leveser Allee)
14.02.2025

Die Gemeinde Hespe beabsichtigt die barrierefreie Umgestaltung von insgesamt vier Bushaltestellen, wobei für die Standorte „Levese Kreuzung“ und „Oststraße“ wesentliche bauliche Maßnahmen vorgesehen sind. Schwerpunktmäßig sollen die Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie taktilen Leitelementen ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Notstromdieselmotorenanlage in 15749 Mittenwalde; Reg.-Nr.: 50.063.00/24/1.1GE/T12 und 50.063.Z0/24/1.1GE/T12
14.02.2025

Die Firma VDC BER21 GmbH, Bismarckstraße 53 in 66121 Saarbrücken, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Mittenwalde, Flur 13, Flurstücke 107/5, 108/3, 110/6, 212/11, 245/5, 248/1, 258/3, 548, 570 und 572 eine Notstromdieselmotorenanlage zu errichten und zu betreiben. Beabsichtigt ist die Errichtung und der Betrieb von 12 Notstromdieselmotorenanlagen (NDMA) mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 69,73 MW, um im Falle eines Stromausfalls die Energieversorgung des benachbarten Rechenzentrums BER22 zu gewährleisten. Die Betriebszeiten betragen für den Testbetrieb insgesamt 288 Stunden im Jahr (für max. 2 Stunden pro Tag je Motor, kein gleichzeitiger Betrieb aller Motoren) und bei Stromausfall maximal 300 Stunden im Jahr. Zu jeder der 12 NDMA gehören ein Dieseltank, eine SCR-Abluftreinigungsanlage, zwei Schornsteine und ein Abfüllplatz. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.1.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Neuanlage von Flachgewässern sowie Verfüllung und Nutzungsaufgabe des Grabens LV 247 im Polder Blücher
13.02.2025

Im südwestlichen Teil des Polders Blücher nahe Neu Gülze und Bandekow, östlich der B 195, sollen zur Stärkung von Amphibien, Brutvögeln und Insekten in einer Geländesenke, drei Flachgewässer neuangelegt werden. Zusätzlich soll der Graben LV 247 mit dem anfallenden Material aus der Gewässerneuanlage verfüllt wer-den. Bei der Grabenverfüllung werden partiell mehrere Grabenaufweitungen/ Gra-bentaschen mit Stillgewässercharakter zur weiteren ökologischen Strukturierung hergestellt. Der Bereich der Rohrleitung B DN 600 wird stillgelegt. Der Durchlass B DN 800 mit vorhandenem Schacht bei Teich 6 wird demontiert, ausgebaut und entsorgt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Ludwigslust-Parchim (LUP)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

wasserrechtlicher Bewilligungsantrag für das zutage fördern von Grundwasser in der Stadt Bad Pyrmont, Gemarkung Oesdorf
13.02.2025

Die Firma Bad Pyrmonter Mineral- und Heilquellen GmbH & Co. OHG hat für das zutage fördern von Grundwasser aus dem Brunnen NS IIa (obere Fassung) in der Gemarkung Oesdorf, Flur 9, Flurstück 60/1 einen wasserrechtlichen Bewilligungsantrag nach §§ 8-10 ff. WHG beantragt. Die Antragstellerin ist derzeit im Besitz einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Grundwasserentnahme aus dem Brunnen NS IIa (obere Fassung) in Höhe von bis zu 54.000 m³/a. Die nun beantragte Grundwasserentnahme wurde in Höhe von bis zu 25.000 m³/a beantragt und verringert sich demnach.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Hameln-Pyrmont, Niedersachsen
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Beregnung landwirtschaftlicher Flächen in der Gemeinde Golzow - OWB/037/24/WE
13.02.2025

Die Agrar Planetal Golzow GmbH, Brandenburger Straße 22 14778 Golzow, beantragt für die Beregnung landwirtschaftlicher Nutzflächen an den Brunnenstandort Fernsehschlag in der Gemeinde Golzow die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Grundwasserentnahme umfasst eine jährliche Fördermenge von 186.200 m³ aus einem Brunnen für einen Zeitraum von 90 Tagen pro Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Beregnung landwirtschaftlicher Flächen in der Gemarkung Hartmannsdorf bei Stolzenhain - OWB/066/23/WE
13.02.2025

Die Glücksburg Agrar e.G. Dixförda, Jüterboger Allee 3, 06917 Jessen (Elster) OT Mügeln beantragt für die Beregnung landwirtschaftlicher Nutzflächen an acht Brunnenstandorten in der Gemarkung Hartmannsdorf die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Grundwasserentnahme umfasst eine jährliche Fördermenge von 775.400 m³ aus acht Brunnen für einen Zeitraum von 100 Tagen pro Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für den Neubau einer Wohnanlage, bestehend aus fünf freistehenden Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage
12.02.2025

Aufgrund der heterogenen Bodenschichten, welche zum Großteil aus bindigen Schiebeböden bestehen, ist ein kombiniertes Wasserhaltungskonzept bestehend aus Vakuumlanzen entlang der Oberkanten der geplanten Baugrubenböschungen und im Bereich der geplanten Tiefteile vorgesehen. In Sohlabschnitten mit anstehenden Sanden können eingefräste horizontale (Tiefen-)Drainagen eingesetzt werden. Das in der Baugrube anfallende Grundwasser wird mittels einer Aufbereitungsanlage gereinigt und in das nahe gelegene Regenwassersiel abgeschlagen. Eine Wiederversickerung beispielsweise über Schluckbrunnen oder ein Abschlag in eine nahe gelegene Vorflut ist auf Grund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich. Die Bauzeit der Baugrube wird auf 14 Monate geschätzt, sodass sich ein Fördervolumen von ca. 72.351 m³ ergibt. Der Bauherr beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis gem. § 8 Abs. 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Für das Vorhaben war gem. § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 9 Abs. 4 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. der Nr. 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

EWE Netz GmbH; BGEA Damme
12.02.2025

Die EWE Netz GmbH, Cloppenburger Str. 302, 26133 Oldenburg: Genehmigung gemäß § 4 und 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb eines Flüssiggastanklagers mit einem Fassungsvermögen von 29,9 Tonnen mit Biogaseinspeiseanlage in 49401 Damme, Lage 702

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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