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ni
Negative Vorprüfungen

Ardagh Glass GmbH, Werk Obernkirchen
14.02.2025

Die Ardagh Glass GmbH, Werk Obernkirchen beantragte mit Schreiben vom 20.09.2024 die Genehmigung gemäß § 16 i.V.m. § 10 BImSchG zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung von Glas mit einer Schmelzleistung von 640 t/d. Beabsichtigt ist die Aufnahme der Herstellung von Behälterglas in Weiß- und Grüntönen in die Genehmigungslage der Schmelzwanne 3

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,2820 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Pritzerbe, Flur 2, Flurstücke 200
14.02.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Pritzerbe, Flur 2, Flurstücke 200 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,2820 ha (Anlage eines Auewaldes, „Azonale Standort“).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

L447 - Neubau eines Gehweges in 31683 Obernkirchen (Ziegeleiweg)
14.02.2025

Die Stadt Obernkirchen plant den Neubau eines Gehweges auf der Südseite der L447 im Bereich des Ziegeleiweges in Obernkirchen auf einer Länge von ca. 380 Metern. In diesem Abschnitt sind keine Gehweganlagen vorhanden und die Entwässerung erfolgt links und rechts über die bestehenden Straßenseitengräben. Im Zusammenhang mit dem Neubau des Gehweges ist eine Kanalsanierung zwischen ca. Bau-Kilometer 1+010 und ca. Bau-Kilometer 1+065 sowie zwischen ca. Bau-Kilometer 1+235 und Bau-Kilometer 1+260 auf der Nordseite der L447 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

K19 - Umgestaltung einer Bushaltestelle in 31693 Hespe (Stemmer Straße)
14.02.2025

Die Gemeinde Hespe beabsichtigt die barrierefreie Umgestaltung von insgesamt vier Bushaltestellen, wobei für die Standorte „Levese Kreuzung“ und „Oststraße“ wesentliche bauliche Maßnahmen vorgesehen sind. Schwerpunktmäßig sollen die Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie taktilen Leitelementen ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

K16 - Umgestaltung einer Bushaltestellen in 31693 Hespe (Leveser Allee)
14.02.2025

Die Gemeinde Hespe beabsichtigt die barrierefreie Umgestaltung von insgesamt vier Bushaltestellen, wobei für die Standorte „Levese Kreuzung“ und „Oststraße“ wesentliche bauliche Maßnahmen vorgesehen sind. Schwerpunktmäßig sollen die Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie taktilen Leitelementen ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Notstromdieselmotorenanlage in 15749 Mittenwalde; Reg.-Nr.: 50.063.00/24/1.1GE/T12 und 50.063.Z0/24/1.1GE/T12
14.02.2025

Die Firma VDC BER21 GmbH, Bismarckstraße 53 in 66121 Saarbrücken, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Mittenwalde, Flur 13, Flurstücke 107/5, 108/3, 110/6, 212/11, 245/5, 248/1, 258/3, 548, 570 und 572 eine Notstromdieselmotorenanlage zu errichten und zu betreiben. Beabsichtigt ist die Errichtung und der Betrieb von 12 Notstromdieselmotorenanlagen (NDMA) mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 69,73 MW, um im Falle eines Stromausfalls die Energieversorgung des benachbarten Rechenzentrums BER22 zu gewährleisten. Die Betriebszeiten betragen für den Testbetrieb insgesamt 288 Stunden im Jahr (für max. 2 Stunden pro Tag je Motor, kein gleichzeitiger Betrieb aller Motoren) und bei Stromausfall maximal 300 Stunden im Jahr. Zu jeder der 12 NDMA gehören ein Dieseltank, eine SCR-Abluftreinigungsanlage, zwei Schornsteine und ein Abfüllplatz. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.1.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Vorbescheidsverfahren gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für eine Windenergieanlage in der Gemarkung Winringen, Flur 2, Flurstück 56
13.02.2025

Die Firma BOREAS Energie GmbH, Moritzburger Weg 67, 011089 Dresden, beantragt die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Absatz 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Feststellung des Vorliegens der Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 1 sowie § 13 Abs. 1 Satz 2 LBauO i. V. m. § 6 Abs. 2 Nr. 2 BImSchG hinsichtlich der vorhabenbedingten Schallimmissionen, Immissionen durch periodischen Schattenwurf sowie betreffend der Standsicherheitsnachweise hinsichtlich der Errichtung und des Betriebs einer Windenergieanlage in der Gemarkung Winringen, Flur 2, Flurstück 56.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Renaturierung eines Fließgewässers
13.02.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG: Renaturierung des Zeilberbaches (Gewässer III. Ordnung) mit Umgestaltung im Uferbereich im Rahmen des Projektes "Erneuerung südlicher Kurpark" in Bad Marienberg

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

wasserrechtlicher Bewilligungsantrag für das zutage fördern von Grundwasser in der Stadt Bad Pyrmont, Gemarkung Oesdorf
13.02.2025

Die Firma Bad Pyrmonter Mineral- und Heilquellen GmbH & Co. OHG hat für das zutage fördern von Grundwasser aus dem Brunnen NS IIa (obere Fassung) in der Gemarkung Oesdorf, Flur 9, Flurstück 60/1 einen wasserrechtlichen Bewilligungsantrag nach §§ 8-10 ff. WHG beantragt. Die Antragstellerin ist derzeit im Besitz einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Grundwasserentnahme aus dem Brunnen NS IIa (obere Fassung) in Höhe von bis zu 54.000 m³/a. Die nun beantragte Grundwasserentnahme wurde in Höhe von bis zu 25.000 m³/a beantragt und verringert sich demnach.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Hameln-Pyrmont, Niedersachsen
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Beregnung landwirtschaftlicher Flächen in der Gemeinde Golzow - OWB/037/24/WE
13.02.2025

Die Agrar Planetal Golzow GmbH, Brandenburger Straße 22 14778 Golzow, beantragt für die Beregnung landwirtschaftlicher Nutzflächen an den Brunnenstandort Fernsehschlag in der Gemeinde Golzow die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Grundwasserentnahme umfasst eine jährliche Fördermenge von 186.200 m³ aus einem Brunnen für einen Zeitraum von 90 Tagen pro Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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