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Negative Vorprüfungen

G06423 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 16303 Schwedt/Oder
30.10.2024

Die Firma Teut Windprojekte GmbH, Vielitzer Weg 12 in 16835 Lindow (Mark), beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16303 Schwedt/Oder, in der Gemarkung Landin, Flur 1, Flurstücke 334 und 335 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern. (Az.: G06423) Das Vorhaben umfasst die Änderung der nächtlichen Betriebsweise einer Windkraftanlage des Typs Senvion 3.0M122 NES. Es ist die Änderung von einer leistungsreduzierten Betriebsweise mit einer elektrischen Nennleistung von 2.720 kW und einem Schallleistungspegel LWA gemäß Herstellerangabe in Höhe von 103,0 dB(A) auf eine leistungsoptimierte Betriebsweise mit einer elektrischen Nennleistung von 3.000 kW und einem Schallleistungspegel LWA gemäß Herstellerangabe in Höhe von 104,5 dB(A) geplant. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Die Genehmigung für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 16303 Schwedt/Oder wurde erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Abschlagskanal der WKA Tuchfabrik, Bautzen
28.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1528/5 Bau eines neuen verkürzten Abschlagskanals der bestehenden Wasserkraftanlage Tuchfabrik Bautzen zur langfristigen Sicherung des WKA-Betriebs und Steigerung der Effizienz der Anlage für den Anlagenbetreiber sowie Entlastung des denkmalgeschützten Mühlgrabens.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“
25.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1673 Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 6. August 2024 die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Der Schullwitzbach wird auf einer Länge von ca. 340 m aufgeweitet, naturnah gestaltet und mit standortgerechten Gehölzen, Stauden und Gräsern bepflanzt. Das Vorhaben „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in 03172 Schenkendöbern OT Sembten; Reg.-Nr.: 40.018.00/22/1.6.2V/T12
25.10.2024

Die Firma PROKON Windpark Sembten III GmbH & Co. KG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück der Gemarkung Sembten, Flur 2, Flurstücke 498 und 500 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine UVP durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Umwandlung von Kunststoffabfällen in Grundstoffe für die chemische Industrie mittels Pyrolyseverfahren (PTO-Anlage) am Standort Plauen, Gemarkung Haselbrunn,
22.10.2024

Antrag gemäß § 4 BImSchG der TUBIS Ölbronn GmbH mit Sitz in München auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Umwandlung von Kunststoffabfällen in Grundstoffe für die chemische Industrie mittels Pyrolyseverfahren (PTO-Anlage) gem. Nr. 8.1.1.4 der Anl. 1 der 4. BImSchV am Standort Plauen, Pausaer Straße 284, Gemarkung Haselbrunn, Flst. 938/38

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Vogtlandkreis

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Zulassungsverfahren

Flughafen Leipzig/Halle - Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld, 15. Planänderung - erneute Auslegung -
21.10.2024

Die Flughafen Leipzig/Halle GmbH hat gemäß §§ 8, 10 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) beantragt, den Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld“ zuletzt geändert durch den 14. Änderungsplanfeststellungsbeschluss vom 12. Juni 2020, zu ändern. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Erweiterung des Vorfeldes 4, den Bau zusätzlicher Rollwege, Flächen für die Flugzeugenteisung, eine Schneedeponie sowie sonstige Nebenanlagen und Entwässerungsanlagen, die Ausweisung von Hochbauflächen sowie temporären Flächen für die Baustelleneinrichtung und die Oberbodenlagerung.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Harthauer Bach in Oberwiera, Umverlegung und Notsicherung Damm
21.10.2024

C46-0522/1614 Gewässerausbau Im Zuge der Notsicherung und Verbreiterung eines Dammes für eine Fahrbahn soll der Harthauer Bach oberstromig auf einer Länge von circa 50 m um 10 m nach Westen verlegt werden, so dass das Wasser den Damm nicht mehr direkt anströmt. Die Verlegung des aus Westen kommenden Harthauer Baches soll auf einer Länge von circa 50 m in der vorhandenen Bachaue erfolgen. Dazu soll ein neues Gewässerbett angelegt werden. Die Bachsohle soll 1,20 breit sein und über ein Gefälle von l=0,5 % verfügen. Entsprechend der Unterlagen soll ein HQ100 sowohl den offenen Bach als auch den Durchlass DN 1200 passieren können.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung COOP. Energiesysteme GmbH & Co. KG
17.10.2024

Die COOP. Energiesysteme GmbH & Co. KG erhielt mit Bescheid vom 09.07.2024 die immissions- schutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BlmSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage Typs Vestas V162 mit 169 m NH und 6,2 MW Nennleistung am Standort in 02899 Ostritz, Gemarkung Leuba, Flurstück 261/9.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von vier WEA im Windpark Wipperdorf/Werther, Firma Energiequelle GmbH
17.10.2024

Die Firma Energiequelle GmbH, Hauptstraße 44, 15806 Zossen OT Kallinchen beantragt gemäß § 4 und 19 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf dem Grundstücken in der Gemarkung Mitteldorf, Flur 1, Flurstücke 4, 9 und 23/1 und in der Gemarkung Großwechsungen, Flur 3, Flurstücke 17 und 18/2 vier Windenergieanlagen (WEA) zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb von vier WEA von Typ Nordex N163/6.X mit einer Nabenhöhe von jeweils 164 m, einem Rotordurchmesser von jeweils 163 m, einer Gesamthöhe von jeweils 245,5 m und einer Nennleistung von jeweils 6,8 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage nach Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Weiterhin wäre nach Nr. 1.6.2 (A) der Anlage 1 des UVPG für die Errichtung und den Betrieb einer Windfarm mit Anlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern mit 6 bis weniger 20 Windkraftanlagen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 S. 1 UVPG durchzuführen. Da der Vorhabensträger jedoch gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UVPG für das Vorhaben die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt hat, entfällt die Vorprüfung. Für das Vorhaben besteht die UVP-Pflicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Nordhausen
Fachbereich Bau und Umwelt, FG Immissionsschutz und Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

G08523 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 17291 Schenkenberg
17.10.2024

Die Firma MLK Projektentwicklungs GmbH & Co. KG, Seesener Straße 10-13, in 10709 Berlin beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17291 Schenkenberg in der Gemarkung Baumgarten, Flur 1, Flurstück 87, sowie in der Gemarkung Prenzlau, Flur 4, Flurstück 61 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08523). Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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