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sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung COOP. Energiesysteme GmbH & Co. KG
17.10.2024

Die COOP. Energiesysteme GmbH & Co. KG erhielt mit Bescheid vom 09.07.2024 die immissions- schutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BlmSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage Typs Vestas V162 mit 169 m NH und 6,2 MW Nennleistung am Standort in 02899 Ostritz, Gemarkung Leuba, Flurstück 261/9.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Zulassungsverfahren

Deponie Talheim, Talheim/Durchhausen, Erweiterung der bestehenden Deponie
16.10.2024

Der Landkreis Tuttlingen beantragt eine abfallrechtliche Planfeststellung nach § 35 Abs. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) i. V. m. §§ 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) für die Erweiterung der Deponie Talheim um die Verfüllabschnitte IV und V auf der Gemarkung Talheim (Kreis Tuttlingen). Die dazugehörige Sickerwasserbehandlungsanlage sowie der neue Sickerwasserspeicher befindet sich auf der Gemarkung Durchhausen (Kreis Tuttlingen). Um die Entsorgungssicherheit für mineralische Restabfälle in den Landkreisen Tuttlingen, Rottweil und dem Schwarzwald-Baar-Kreis weiterhin zu gewährleisten, soll der schrittweise Ausbau weiterer Verfüllabschnitte erfolgen. Die direkt an die bestehenden Deponieabschnitte angrenzende Ausbaufläche umfasst ca. 6, 1 ha. Beseitigt werden sollen dort weiterhin nicht verwertbare mineralische Abfälle. Diese Erweiterung ist notwendig, da die Kapazitäten der bereits ausgebauten Deponieabschnitte I bis III angesichts der bereits weit fortgeschrittenen Verfüllung nur noch etwa drei bis vier Jahre ausreichen werden. Da von den mit dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss genehmigten technischen Ausführungen der Erweiterung abgewichen werden soll, ist eine erneute Planfeststellung erforderlich. Das Regierungspräsidium Freiburg ist für die Durchführung des Verfahrens zuständig.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg

Abfalldeponien

sn
Negative Vorprüfungen

Betriebsplanbereich Tagebau Espenhain - Öffnung Grabenabschnitt Weinteichgraben
15.10.2024

Mit dem geplanten Vorhaben soll der vorhandene verrohrte Grabenabschnitt des Weinteichgrabens geöffnet, naturnah gestaltet und eine strömungsgünstige Einbindung in die Kleine Pleiße geschaffen werden. Ziel dieser Umgestaltung ist es, eine prognostizierte flächenhafte Vernässung durch den Grundwasserwiederanstieg im Unterlauf des Weinteichgrabens zu vermeiden bzw. zu verringern. Das geplante Vorhaben befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Markkleeberg im Landkreis Leipzig und in unmittelbarer Nähe zur Stadt Leipzig.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 47

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Überleiters vom KW Boxberg zum Ableiter NoWa ll zur Absicherung der Brauchwasserversorgung des KW Schwarze Pumpe
15.10.2024

Die Lausitz Energie Kraftwerke AG plant zur Absicherung der nicht öffentlichen Brauchwasserversorgung des Kraftwerks Schwarze Pumpe den Bau eines ca. 12,8 km langen Rohwasserüberleiters aus dem Rohwasserversorgungssystem des Kraftwerks Boxberg. Die geplante Trasse des Überleiters verläuft ausgehend von einem bereits vorhandenen Rohwasserversor-gungssystem am KW Boxberg zum neuen Entspannungsschacht im Bereich der Tagesanlagen des Tagebaus Nochten am Schacht 1. An diesem Punkt soll die Überleitung in den bereits vorhandenen Grubenwasserüberleiter Nochtener Wasser II ein-gebunden werden. Das Bauvorhaben erstreckt sich im südlichen Bereich der Trasse auf dem Gebiet der Gemeinde Boxberg O.L. Der mittlere Teil führt über das Gebiet der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. Im nördlichen Abschnitt verläuft die Trasse über die Fluren der Gemeinden Trebendorf und Schleife.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bw
Negative Vorprüfungen

Windpark Billigheim-Waldmühlbach WEA 3 und 4 / Vorbescheid
14.10.2024

Die Firma KS Energiesysteme GmbH & Co. KG mit Sitz in 78655 Dunningen-Seedorf plant die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen des Typs Nordex N 163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m, einem Rotordurchmesser von 163 m, einer Gesamthöhe von 245,5 m und einer Nennleistung von 6,8 MW auf der Gemarkung Billigheim-Waldmühlbach. Die beiden Windkraftanlagen werden als „WEA 3 und WEA 4" des Windparks "Billigheim-Waldmühlbach“ bezeichnet. WEA 3 soll auf dem Flurstück mit der Nummer 4611 und WEA 4 auf dem Flurstück mit der Nummer 4701 und somit zwischen den Ortsteilen Billigheim, Waldmühlbach (Billigheim), Bittelbronn (Möckmühl) und Roigheim errichtet werden. Die beiden Windkraftanlagen bilden zusammen mit den von derselben Vorhabenträgerin geplanten "WEA 1 und WEA 2" des Windparks "Billigheim-Waldmühlbach" eine Windfarm. Seitens der Vorhabenträgerin wurde für die WEA 3 und 4 mit Unterlagen vom 17.05.2023 ein Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz eingereicht.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Prießnitz Sanierung Prallbogen mit Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohnsteiner Straße und Bautzner Straße
11.10.2024

Die Stadt Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. Juli 2019 einen Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung des Vorhabens gestellt. Hierzu hat sie mit Schreiben vom 12. April 2024 überarbeitete Antragsunterlagen eingereicht. Zunächst ist gemäß § 5 Abs. 1 UVPG die Feststellung notwendig, ob für das Vorhaben gemäß § 7 Abs. 2 UVPG eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Es handelt sich um einen Gewässerausbau in Form der wesentlichen Umgestaltung des Gewässerlaufs und der Uferbereiche. Die Gewässerachse wird um 5-15 m von den Ufermauern weg verlegt. Es wird ein Nebenarm zur hydraulischen Entlastung errichtet. Es erfolgt eine Böschungsfußsicherung mittels Fußsteinen. Es erfolgt eine Verlängerung der Leitungen an den bestehenden Regenwassereinleitstellen. Zur Strömungslenkung werden Lenkbuhnen entlang des Prallhangs eingebaut. Zudem werden zwei Treppen, auf die bestehende Berme führen, gebaut. Durch die naturnahe Gestaltung des Gewässerprofils ändert sich die Gewässermorphologie und auch das Erscheinungsbild des Gewässers in diesem Abschnitt sowie die hydraulischen Eigenschaften des Gerinnes. Das Vorhaben „Prießnitz Sanierung Prallbogen mit Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohnsteiner Straße und Bautzner Straße“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Rückbau Eltawehr (Thoma-Wehr) in Wurmlingen, LK Tuttlingen
11.10.2024

Rückbau Eltawehr (Thoma-Wehr) in Wurmlingen, LK Tuttlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Danpower Biomasse GmbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage Lichtensee
11.10.2024

Die Danpower Biomasse GmbH in 14467 Potsdam, Otto-Braun-Platz 1 beantragte mit Datum vom 25. Januar 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Lichtensee in 01609 Wülknitz, Alter Sportplatz 1. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 1.15, 1.16, 1.2.2.2, 9.1.1.1 und 9.36 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist. Gegenstand des Vorhabens ist die Erhöhung der Einsatzstoffmengen der Biogasanlage von 52.500 t/a auf 69.880 t/a. i. V. m. der Erhöhung der zulässigen jährlichen Biogasproduktion von 12,711 Mio. Nm³/a auf 13,8 Mio. Nm³/a. Die Lagermenge für Biogas wird auf 72,2 t erhöht. Dies wird durch die Errichtung von 2 neuen Gärrückstandsbehältern mit zwei Gasspeichern sowie dem Austausch eines bestehenden Gasspeichers erreicht.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Rinderbach und Optimierung Dorfteich Dienstadt
10.10.2024

Die Maßnahme umfasst im Bereich des Dorfteiches die Abflachung der südöstlichen Uferböschung mit einer unregelmäßigen, leicht gebuchteten Uferlinie inkl. Gestaltung von Flachwasserzonen, die Ansaat der neu geschaffenen Böschungsabschnitte mit autochthonem Saatgut für feuchte bis nasse Standorte sowie die Teilentschlammung des Gewässers. Zur gewässerökologischen Aufwertung des Rinderbaches sind die Neuanlage eines gewundenen Gewässerlaufs auf insgesamt drei Gewässerabschnitten (jeweils 30-40 m Länge) mit wechselnden Böschungsneigungen und Querprofilen, der Einbau von Stör-steinen als strukturbereichernde Elemente, das Belassen einer 3 m breiten Pufferzone zu den angrenzenden Ackerflächen, die Einsaat mit einer autochthonen Wiesensaatgutmischung sowie die Neuanpflanzung standortgerechter Gehölze im Bereich des neu gestalteten Bachufers vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Main-Tauber-Kreis
Umweltschutzamt - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Kronospan GmbH Lampertswalde - Änderung der Anlage zur Herstellung von Holzfaserplatten und Holzspanplatten durch die Optimierung der Grobspananlage (OSB) im Aufstellungs- und Aggregatedesign
09.10.2024

Die Kronospan GmbH Lampertswalde, Mühlbacher Straße 1, in 01561 Lampertswalde, beantragte mit Datum vom 2. Februar 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von Holzfaserplatten und Holzspanplatten am Standort Lampertswalde.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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