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Negative Vorprüfungen

Renaturierung Rodebach bei Isenbruch/Gemeinde Selfkant
05.12.2024

Die Waterschap Limburg beabsichtigt die Renaturierung des Rodebaches im Bereich Isenbruch/Gemeinde Selfkant auf einer Länge von ca. 5km sowohl auf niederländischer als auch auf deutscher Seite. Die Untere Wasserbehörde Kreis Heinsberg entscheidet über den Antrag nach § 68 WHG für das Vorhaben auf deutschem Hoheitsgebiet. Der aktuelle Zustand des Baches entspricht dem eines stark veränderten Wasserkörpers, sodass der naturnahe Ausbau zur Einhaltung der Vorgaben der WRRL erforderlich ist. Nach Ziffer 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG ist eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles vorgesehen. Unter Berücksichtigung der Antragsunterlagen sowie der TÖB-Stellungnahmen wurde festgestellt, dass das Vorhaben keine dauerhaften erheblichen negativen Auswirkungen auf relevante Schutzgüter entfaltet und eine Verpflichtung zur Durchführung einer vollumfänglichen UVP nicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Untere Wasserbehörde
Frau Evelyn Douven

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

NATURWERK Windenergie GmbH - Windpark Eslohe-Henne I
05.12.2024

Die NATURWERK Windenergie GmbH, v.d. GF Herrn Christian Morawietz mit Sitz in 45699 Herten hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 03.09.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 7 Windenergieanlagen vom Typ Nordex N175 mit einer Nabenhöhe von 179 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 266,5 m und einer Nennleistung von je 6,8 MW; Antragsgegenstand: Privilegierung gem. § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, Vereinbarkeit mit § 249 Abs. 2 BauGB, Ziele der Raumordnung und gemeindliche Bauleitplanung nach § 35 Abs. 3 S. 2 oder S. 3 BauGB sowie Vereinbarkeit mit den Darstellungen des Flächennutzungsplan der Gemeinde Eslohe gem. § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB in der Gemeinde Eslohe in der Gemarkung Reiste beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Verbund Green Power Deutschland WEA 1 und 2
05.12.2024

Die VERBUND Green Power Deutschland GmbH, v. d. GF Dr. Gustav Krempl mit Sitz in 55286 Wörrstadt hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 11.03.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 2 WEA vom Typ Vestas V172 / 7.2 MW mit einer Nabenhöhe von 199 m, einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Gesamthöhe von 285 m und einer Nennleistung von je 7.2 MW; Antragsgegenstand: Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, Vereinbarkeit mir den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Gemeinde Eslohe, Erfüllung der Betreiberpflichten nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und hinsichtlich der vorhabenbedingten Auswirkungen von Schall- und Schattenimmissionen auf den nachfolgend bezeichneten Grundstücken beantragt: Bezeichnung WEA 1 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194878.1 Gemarkung Salwey Flur 2 Flurstück 89 Bezeichnung WEA 2 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194878.2 Gemarkung Salwey Flur 2 Flurstücke 89 und 43

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Felix Nova GmbH - Windpark Meschede-Sundern Teil 1
05.12.2024

Die Felix Nova GmbH, v. d. GF Matthias Kreisel mit Sitz in 32369 Rahden hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 11.03.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 6 WEA vom Typ Vestas V172 / 7.2 MW mit einer Nabenhöhe von 199 m, einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Gesamthöhe von 285 m und einer Nennleistung von je 7.2 MW; Antragsgegenstand: Planungsrecht nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, § 35 Abs. 3 s. 1 Nr. 1 BauGB und § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB und der Auswirkungen von Schall und Schattenwurf in der Gemarkung Grevenstein beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Verbund Green Power Deutschland WEA 9 bis 11
05.12.2024

Die VERBUND Green Power Deutschland GmbH, v. d. GF Dr. Gustav Krempl mit Sitz in 55286 Wörrstadt hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 11.03.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 3 WEA vom Typ Vestas V172 / 7.2 MW mit einer Nabenhöhe von 199 m, einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Gesamthöhe von 285 m und einer Nennleistung von je 7.2 MW; Antragsgegenstand: Planungsrecht nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, § 35 Abs. 3 s. 1 Nr. 1 BauGB und § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB und der Auswirkungen von Schall und Schattenwurf auf den nachfolgend bezeichneten Grundstücken beantragt: Bezeichnung WEA 9 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194879.1 Gemarkung Endorf Flur 11 Flurstück 40 Bezeichnung WEA 10 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194879.2 Gemarkung Endorf Flur 11 Flurstück 362 Bezeichnung WEA 11 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194879.3 Gemarkung Endorf Flur 11 Flurstück 34

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG über eine negative UVP-Vorprüfung für eine Deponiegasbehandlungsanlage auf der Deponie Plöger Steinbruch in Velbert
04.12.2024

Die Stadt Velbert hat mit Datum vom 23.04.2024 die Planänderung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetzt (KrWG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Deponiegasbehandlungsanlage am Standort der Deponie Plöger Steinbruch, Haberstraße 13A in 42551 Velbert beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme AG, HKW Buch
04.12.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 08.10.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der Vattenfall Wärme Berlin AG vom 29.04.2024 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Buch am Standort Schwanebecker Chaussee 11 -15 in 13125 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Reduzierung der Feuerungswärmeleistung der BHKW 1 bis 3 sowie die Änderung der Abmaße und Lage des BHKW 1 und des Schaltanlagengebäudes. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Infolge der Vergrößerung der Kubaturen vom BHKW 1 und dem Schaltanlagengebäude (Grundfläche +4,91 m², Baumasse +20.67 m³), der Verschiebung des Standortes der beiden Gebäude um ca. 30 cm, der Reduzierung der FWL der BHKW 1-3 um 0,215 MW, der Reduzierung der zusätzlichen versiegelten Fläche um ca. 6 m², der Schornsteinerhöhung des BHKW 1 um 0,5 m und der Verschiebung der Lage des Schornsteines des BHKW 1 um ca. 2 m in Richtung Süden sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schützgüter zu erwarten. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden.  Rechtsgrundlage UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Repowering einer Windenergieanlage
04.12.2024

Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage der Firma SL Wind Energie GmbH mit 130,64 m NH

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

INEOS Solvents Germany GmbH
03.12.2024

Die Firma hat mit Datum vom 09.10.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Alkoholen beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderungen: • Betrieb der bestehenden und bislang für den Notbetrieb genehmigten Hochfackel als Nebeneinrichtung gem. Nr. 8.1.3 des Anhangs 1 der 4. BImSchV zur Abfackelung von brennbaren Abgasen aus der Alkoholchemie, • Erweiterung der Betriebszeiten für die Tätigkeiten des Ein- und Auslagerns einschließlich des dazu erforderlichen Gabelstaplerverkehrs im bestehenden Fass- und Palettenlagers auf die Nachtzeit von 22:00 bis 06:00 Uhr, • Stilllegung des Hochdruckdampfkessels HDK1.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Vorbescheide für Abgrabungsvorhaben der Firma Schlun Umwelt GmbH & Co KG
03.12.2024

Die Firma Schlun Umwelt GmbH & Co. KG, Lambert-Schlun-Weg 5, 52538 Gangelt, stellt mit Schreiben vom 21.08.2024 einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gem. § 5 Abgrabungsgesetz. Der Antrag wurde nur hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Trockenabgrabung zur Gewinnung von Kies und Sand gestellt. Es liegen 2 Antragsvarianten vor. Die Erweiterung der bestehenden Abgrabung (10,07 ha) bezieht sich auf folgende Bereiche: 1. Variante 8,69 ha, Stadt Heinsberg, Gemarkung Laffeld, Flur 5, Flurstücke 113 tlw., 241, 242, 243, 244, 245, 246 tlw., 247 tlw., 255, 256 tlw. 257 tlw. und 2. Variante 5,79 ha, Stadt Heinsberg, Gemarkung Laffeld, Flur 5, Flurstücke 113 tlw., 241, 242, 243, 244, 245, 246 tlw., 247 tlw., Die Variante 1 beinhaltet vollumfänglich die Bereiche der Variante 2. Die Vorprüfung bezieht sich auf die Variante 1. Das Ergebnis der Vorprüfung gilt somit auch für die Antragsvariante 2.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Abgrabungsbehörde A61
Frau Margit Brunen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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