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Sachsen
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Gorbitzbach - Naturnahe Umgestaltung zwischen Altwölfnitz und Kesselsdorfer Straße (GH_I_86-287)
05.09.2025

Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 23. Mai 2025 die Entscheidung zur Verfahrensart beantragt. Naturnaher und hochwassersicherer Ausbau unter Beachtung artenschutzrechtlicher Vorgaben auf einer Länge von 225m. Renaturierung, Herstellung ökologische Durchgängigkeit, Rückbau wesentlicher Teile der Sohl- und Böschungsbefestigung. Ersatzloser Rückbau von Steg- und Treppenanlagen im unmittelbaren Gewässerbereich bzw. entlang des geplanten Pflegeweges, sofern diese keine wesentliche Funktion erfüllen, Standortgerechte Bepflanzung. Das Vorhaben „Gorbitzbach - Naturnahe Umgestaltung zwischen Altwölfnitz und Kesselsdorfer Straße (GH_I_86-287)“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standort-bezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bio-Legehennenanlage Zwochau
03.09.2025

Errichtung und Betrieb einer Bio-Legehennenanlage am Standort Zwochau

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nordsachsen
Umweltamt, Immissionsschutzbehörde

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Erweiterung Klärwerk Rosental – Verlegung des Mischwasserstaukanals
03.09.2025

Im Rahmen der Kapazitätserweiterung des Klärwerks Rosental wurde im Rahmen der Ausführungsplanung die bisher vorgesehene Neuverlegung des Mischwasserstaukanals überprüft. Als Risiko im Bauablauf stellten sich die baulichen Schnittstellen des gemäß Genehmigungsplanung vorgesehenen neuen Mischwasserstaukanals zum während der Baumaßnahme weiter zu betreibenden bestehenden Mischwasserstaukanal, die bei der Verlegung der Rohrleitung bei einer vorgesehenen offenen Bauweise innerhalb eines Baugrubenverbaus ggf. bei einem Rohrvortrieb noch möglicherweise im Untergrund zu erwartenden Restbauwerke sowie die Problematik der baulichen Nähe zu den noch zu betreibenden Bestandsbauwerken dar. Vor diesem Hintergrund soll der Mischwasserentlastungskanal nunmehr innerhalb des vorhandenen, offenen Mischwasserstaukanalprofils verlegt werden, um das Baurisiko während der Bauphase deutlich zu senken.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Zulassungsverfahren

S 95 Ausbau südlich Kamenz
02.09.2025

Das Vorhaben umfasst den Ausbau der S 95 in zwei Bauabschnitten vom Viadukt im Ortsteil Gersdorf der Gemeinde Haselbachtal bis zum Ortseingang der Stadt Kamenz auf einer Länge von 4,2 km. Mit dem Ausbau der S 95 soll die Planung des Radweges Pulsnitz – Kamenz, hier 3. und 4. Bauabschnitt, umgesetzt werden. Die Radwegabschnitte gehören zum Radfernweg „Sächsische Städteroute“ und sind Bestandteil der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen 2019.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau der 110-kV-Hochspannungsleitung Herlasgrün-Silberstraße (2. BA) (Gz.: 32-0522/1710/3)
01.09.2025

Geplant ist der Neubau einer neuen 110-kV-Transferleitung, der sogenannten Süd-Trasse, von Herlasgrün nach Silberstraße. Das Projekt ist Teil des Netzverbundes Zwickau – Vogtland und soll durch die Verbindung von verschiedenen Leitungen im Vogtland einen Ringschluss ermöglichen, mit dem die Ausfall- und Versorgungssicherheit des Netzes erheblich verbessert werden kann. Das Vorhaben wird in zwei Bauabschnitten umgesetzt. Für den hier beantragten Bauabschnitt 2 des Südabschnittes wird nach der Fertigstellung der Nord-Trasse die über 100 Jahre alte Leitung von Silberstraße nach Herlasgrün (BL 0810) im Abschnitt von Kirchberg –OT Wolfersgrün (Mast 38) bis zum Umspannwerk Herlasgrün (Mast 1) rückgebaut. Anschließend wird auf diesem Abschnitt der bisherigen Leitung von Wolfersgrün-Silberstraße eine neue Hochspannungsleitung errichtet. Die geplante Trasse ist etwa 8 Kilometer lang. Perspektivisch schließt sich mit dem BA 1 ab Wolfersgrün noch ein weiterer Abschnitt auf neuer Trasse in Richtung Steinberg an, der nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Firma GMR Gesellschaft für Metallrecycling mbH - Wesentliche Änderung der Anlage zur chemischen und chemisch-physikalischen Behandlung und Lagerung von Quecksilberabfällen und sonstigen Abfällen“ am Standort Rötha
27.08.2025

Die Firma GMR Gesellschaft für Metallrecycling GmbH in 04229 Leipzig, Naumburger Straße 24 beantragte mit Datum vom 4. August 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage zur chemischen und chemisch-physikalischen Behandlung und Lagerung von Quecksilber-abfällen und sonstigen Abfällen am Standort 04571 Rötha, Gewerbegebiet Magarethenhain 3, Gemarkung Espenhain, Flurstücke 233/27, 233/51 und 233/52. Gegenstand des Vorhabens ist - Installation und Betrieb von drei Öfen des Typs Vacuum Batch Distiller BPD 1000 des Herstellers MRT System Internation AB zur vakuothermischen Behandlung von bis zu 1,5 Tonnen gefährlichem Abfall pro Tag und pro Ofen in Halle 2 (BE 2.7); - Separate Zwischenlagerung der mineralischen Abfälle von 50 Tonnen (vor Immobilisierung) und verfestigter Rückstände (vor Deponierung) im Lagerbereich der Halle 2 (Standortänderung von BE 5 zu BE 2.4); - Anpassung der Abluftführung in Halle 2 (BE 2.1 bis BE 2.7); - Erweiterung der Positivliste für das Lager Inputabfälle und Quecksilber in Halle 3 (BE 3.1); - Errichtung und Betrieb der neuen Lagerhalle 5; - Integration eines Gefahrstofflagers für Betriebsstoffe/Chemikalien in Halle 5 (BE 5.1), brennbare Flüssigkeiten (BE 5.2) und entzündbare Flüssigkeiten (BE 5.3); - Integration eines Versand- und Outputlagers in Halle 1 (BE 1.4); - Erneuerung der Versorgungstechnik in modularer Containerbauweise; - Optimierung des Betriebsablaufs und Anpassung der Betriebseinheiten; - Aufstellung eines mobilen Zerkleinerers i der Halle 2 (BE 2.6); - Auflösung des Lagerbereichs der ehemaligen BE 5 (Lager für gefährliche Abfälle und wassergefährdende Stoffe) und Aufteilung der Lagerkapazität auf die neuen Betriebseinheiten BE 1.4, BE 2.4, BE 3.1, BE 5.2 und BE 5.3 ohne Erhöhung der Lagerkapazität; - Genehmigung zur Lagerung von Quecksilberabfällen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung Reichenbach Flurstücke 847 und 2/10
21.08.2025

Erstaufforstung der Flurstücke 847 und 2/10 in der Gemarkung Reichenbach der Stadt Großschirma Aufforstungsfläche 42.200 m²

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung Voigtsdorf Flurstücke 1184 und 1185
21.08.2025

Erstaufforstung der Flurstücke 1184 und 1185 in der Gemarkung Voigtsdorf der Gemeinde Dorfchemnitz Aufforstungsfläche 49.970 m²

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung Oberschaar Flurstück 122
21.08.2025

Erstaufforstung des Flurstück 122 in der Gemarkung Oberschaar der Gemeinde Halsbrücke Aufforstungsfläche 24.600 m²

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Ausländische Vorhaben

Laufzeitverlängerung und zusätzlichen Erhöhung der thermischen Leistung der Reaktorblöcke Olkiluoto 1 und 2 in der finnischen Gemeinde Eurajoki
19.08.2025

Der Kernkraftwerksstandort Olkiluoto befindet sich im Südwesten Finnlands auf einer Halbinsel an der Ostsee. Die Entfernung zu deutschem Gebiet beträgt ca. 865 km Luftlinie. Die Blöcke Olkiluoto 1 und 2 sind Siedewasserreaktoren schwedischer Bauart und wurden in den Jahren 1978 und 1980 in Betrieb genommen. Die ursprüngliche elektrische Nettoleistung beider Blöcke betrug jeweils 660 MW. Durch wiederholte, von entsprechenden Nachrüstungs- und Umbauarbeiten vorbereitete Leistungserhöhungen (zuletzt in den Jahren 2010/2011) können beide Blöcke aktuell jeweils 890 MW zur Verfügung stellen. Damit verbunden war die Erhöhung der thermischen Reaktorleistung von ursprünglich 2000 MW auf nunmehr 2500 MW. Die beiden Blöcke waren ursprünglich für eine Betriebsdauer von 40 Jahren ausgelegt, die bereits überschritten sind. Aktuell besteht eine Betriebsgenehmigung bis zum Jahr 2038, was einer bis zu 60jährigen Betriebsdauer entspricht. Nunmehr ist einerseits beabsichtigt, die thermische Reaktorleistung pro Block auf 2750 MW zu erhöhen und gleichzeitig die Betriebsdauer auf bis zu 80 Jahre zu steigern. Am 5. Dezember 2024 hat der Betreiber Teollisuuden Voima Oyj beim Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland den Bericht zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (gUVP-Bericht) eingereicht, welcher Informationen über das Vorhaben und seine Alternativen, eine Beschreibung des aktuellen Zustands der Umwelt sowie Abschätzungen der voraussichtlichen wesentlichen Umweltauswirkungen und Möglichkeiten zu deren Vermeidung enthält. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Espoo-Konvention. Stellungnahmen konnten bis zum 14. Februar 2025 in deutscher Sprache direkt an die finnische Seite übermittelt werden (siehe auch Datei "Auslegungsinformation_Bekanntmachung.pdf"). Das Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland fungiert als koordinierende Behörde für das Verfahren der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) hat am 14. Februar 2025 eine Stellungnahme an die finnische Seite übersandt. Im Anschluss fand das Konsultationsverfahren statt. Dieses konnte seitens des SMUL am 29. Juli 2025 beendet werden. Die dazugehörigen Unterlagen können unter "Weitere Unterlagen" eingesehen bzw. heruntergeladen werden.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

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