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sn
Negative Vorprüfungen

Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Be-reich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A)
08.07.2025

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 26. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Errichtung der Spundwand auf einer Länge von 1.436 m am Arbeitsdamm der LMBV im Abschnitt von Deutsch-Ossig bis oberhalb der Mündung des Ableiters aus dem Berzdorfer See dient dem Schutz bestehender überregionaler Infrastruktur vor Hochwasserereignissen der Lausitzer Neiße mit einer Wiederholzeitspanne von 100 Jahren. Das Vorhaben Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A) fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Behandlung oder Verarbeitung von ausschließlich Milch mit einer Kapazität der eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert von 200 Tonnen oder mehr je Tag (Nr. 7.32.1 G E i.V.m. Nr. 10.25 V des Anhangs der 4. BImSchV) am Standort Wismar
07.07.2025

Die Ostsee-Molkerei Wismar GmbH beabsichtigt, oberhalb der im EG befindlichen Sliceranlage des Reifezentrums eine neue 2. Ebene zu erstellen. In diesem neuen Gebäudeteil soll neben anderen Räumen der separate Maschinenraum für die neue Ammoniak-Kälteanlage zur Eiswasserkühlung entstehen. Die Anlage hat ein geplantes Füllgewicht von 2.500 kg NH3. Nach Inbetriebnahme der neuen Kälteanlage sollen die Bestandskälteanlagen außer Betrieb genommen und demontiert werden. Die Menge an Ammoniak wird durch den Neubau der Kälteanlage reduziert. Die Kapazität des Milcheinsatzes ändert sich nicht. Für die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Anlage zur Verarbeitung von Milch ist eine Genehmigung nach § 16 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Umgestaltung Georg-Schumann-Straße zwischen Chausseehaus und Böhmestraße
07.07.2025

Das vorliegende Vorhaben ist eine Komplexmaßnahme der Stadt Leipzig (Mobilitäts- und Tiefbauamt) und der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH sowie der betroffenen Ver- und Entsorgungsunternehmen. Durch die Umgestaltung der Verkehrsanlage Georg-Schumann-Straße ist ein grundhafter Ausbau der Gleis- und Straßenanlage sowie der Seitenräume erforderlich. Dies bedingt auch den kompletten (Ersatz-) Neubau der Straßen- und Gleisenwässerungsanlagen, der Straßenbeleuchtung, der Bahnstromanlagen, der Fahrleitungen und der Kommunikationsanlagen. Der Gleismittenabstand soll im Planungsabschnitt für die perspektivische Nutzung von 2,40 m breiten Straßenbahnfahrzeugen ausgebildet werden. Des Weiteren wird eine neue barrierefreie Haltestelle zwischen Ehrensteinstraße und Prellerstraße errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Ausbau der Straße Reckwitz, 1. Bauabschnitt in Wermsdorf OT Reckwitz
07.07.2025

Die Gemeinde Wermsdorf hat für das Vorhaben „Ausbau der Straße Reckwitz, 1. Bauabschnitt in Wermsdorf, OT Reckwitz“ die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach dem Sächsischen Straßengesetz (SächsStrG) beantragt. Das Vorhaben umfasst in einem ersten Bauabschnitt den grundhaften Straßenausbau der kommunalen Straße „Reckwitz“ auf einer Länge von ca. 752 m. Der straßenbegleitende Radweg neben der S 38, der bis in die Straße Reckwitz geführt wird und dort endet, soll im Zuge des Straßenausbaus auf einer Länge von ca. 488 m weitergeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Flöha, Rückbau Wehr Rauenstein II
04.07.2025

Die Vorhabenträgerin plant den Rückbau der Wehranlage der Wasserkraftanlage Rauenstein II bei Flusskilometer (Fluss-km) 26+385.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Planänderung Planfeststellungsbeschluss Offenlegung Elstermühlgraben - Entfall Angerwehr
03.07.2025

Als Bestandteil des Gewässerverbundes Leipzig wird der Elstermühlgraben zwischen Schreberbrücke und Jacobstraße/Rosentalgasse in drei Bauabschnitten offengelegt. Das Konzept des Gewässerverbundes dient der ökologischen Durchgängigkeit als auch dem Wassertourismus und der Erholung. Ursprünglich sollte im ersten Bauabschnitt aus städtebaulichen Gründen das Angerwehr errichtet werden. Da für das Wehr aber keine wasserwirtschaftliche Notwendigkeit besteht, soll auf dessen Bau verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz am Merkwitzer Wasser
03.07.2025

Die Stadt Oschatz, Neumarkt 1 in 04758 Oschatz, als Antragstellerin, hat mit Schreiben vom 19. Dezember 2023 beim Landratsamt des Landkreises Nordsachsen die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Das Landratsamt des Landkreises Nordsachsen hat das Verfahren zuständigkeitshalber mit Schreiben vom 8. Januar 2024 an die Landesdirektion Sachsen abgegeben und in diesem Zusammenhang die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Neubau eines ungesteuert betriebenen Hochwasserrückhaltebeckens südlich der Bundesstraße B6 sowie Erhöhung der Böschungsoberkanten an drei Abschnitten in der Ortslage Merkwitz. Das Vorhabensgebiet am Merkwitzer Wasser befindet sich am nordwestlichen Stadtrand der Stadt Oschatz im Landkreis Nordsachsen, südlich der Bundesstraße B6. Geringfügige Maßnahmen zum innerörtlichen Hochwasserschutz finden in Fließrichtung vor dem Durchlass Bahndamm bzw. nördlich des Bahndammes am Gewässer in Höhe der Grundstücke Erich-Weinert-Straße 13 und Teich 1a statt. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes, das in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen (WKA Alt Zachun II) Bekanntmachung des Vorhabens
01.07.2025

Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen (WKA Alt Zachun II) Bekanntmachung des Vorhabens Amtliche Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg nach § 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vom 16. Juni 2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von sieben Windkraftanlagen (WKA) im Windeignungsgebiet Werder (WKA Werder II)
30.06.2025

Die Voss Energy GmbH (Admannshäger Damm 20, 18211 Admannshagen-Bargeshagen) plant die Errichtung und den Betrieb von sieben Windkraftanlagen (WKA) im Windeignungsgebiet 44/21 „Werder“, Gemarkung Lübz, Flur 1: Flurstücke 16 und 18/2, Gemarkung Werder, Flur 1: Flurstücke 172/3 und 174 sowie Gemarkung Lutheran, Flur 2: Flurstücke 105, 110 und 109/1. Geplant sind 7 WKA vom Typ Nordex N163 mit einer Nennleistung von 5,7 MW, einer Nabenhöhe von 164 m und einer Gesamthöhe von 245,5 m. Die Anlagen sollen voraussichtlich im Juni 2023 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Sponholz
30.06.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Sponholz, Flur 6, Flurstück 28/1 mit einer Größe von insgesamt ca. 20,7900 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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