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Negative Vorprüfungen

Naturnaher Ausbau des Breedewiesenbachs zwischen Stat. 3,16 km – 3,0 km
13.08.2025

Ziel der geplanten Gewässerausbaumaßnahme ist die Entwicklung eines naturnahen Gewässerprofils mit möglichst breit angelegter Primär- und Sekundäraue sowie einer gewässertypspezifischen Strukturausstattung. Die v. g. Renaturierungsmaßnahme ist unter Nr. 13.18.2 UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu erwarten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der Antragsunterlagen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 7 Abs. 2 UVPG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben nach überschlägiger Prüfung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Des Weiteren dient das Vorhaben der Wiederherstellung des guten Potentials des o. a. Fließgewässers. Die Maßnahmen dienen der Zielerreichung gemäß § 27 Wasserhaushaltsgesetz. Die Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Untere Wasserbehörde - Sachgebiet Wasserwirtschaft und Gewässer -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - BASF Coatings GmbH
13.08.2025

Die Firma BASF Coatings GmbH, Glasuritstraße 1 in 48165 Münster hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Abfallverbrennungsanlage auf dem Grundstück Glasuritstraße 1 in 48165 Münster (Gemarkung Hiltrup, Flur 10, Flurstück 1161) beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Nachrüstung einer Anlage zur selektiven nicht-katalytischen Reduktion (SNCR), um die Emissionen von Stickstoffoxiden (NOx) zu verringern.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Zulassungsverfahren

Wesentliche Änderung der Molkerei der Bayerische Milchindustrie eG am Standort Zapfendorf
13.08.2025

Die Bayerische Milchindustrie eG, E.ON-Allee 1, 84036 Landshut beabsichtigt die Erweiterung der bereits bestehenden Molkerei am Standort Scheßlitzer Straße 2, 96199 Zapfendorf und beantragt hierzu eine Genehmigung nach § 16 BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.1 Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage an der Bischofswiesener Ache bei Fkm 1,8
13.08.2025

Antrag auf Bewilligung und Planfeststellung zum Bau und Betrieb einer Wasserkraftanlage an der Bischofswiesener Ache bei Fkm 1,8 einschl. Errichtung Stahlspundwand zur Baugrundsicherung sowie privater Feldweg mit Bahnrohrunterquerung (begehbarer Wartungstunnel DN 2000) und Holzgebäude oberer Zugang. Mit dem geplanten Vorhaben soll an einer bereits bestehenden Querverbauung in der Bischofswiesener Ache bei Fkm 1,8 (Sohlschwelle Nr. 5) seitlich der Bahnlinie 5741 Bad Reichenhall-Berchtesgaden eine neue Wasserkraftanlage als sogenanntes Flusskraftwerk errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Molkerei der Bayerische Milchindustrie eG am Standort Zapfendorf
13.08.2025

Die Bayerische Milchindustrie eG, E.ON-Allee 1, 84036 Landshut beabsichtigt die Erweiterung der bereits bestehenden Molkerei am Standort Scheßlitzer Straße 2, 96199 Zapfendorf und beantragt hierzu eine Genehmigung nach § 16 BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.1 Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Zulassungsverfahren

Wind-Plan-Sintfeld GmbH & Co. KG, Az.: 41597-24-600; Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG
13.08.2025

Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für drei Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg und Bad Wünnenberg-Haaren

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Wind-Plan-Sintfeld II GmbH & Co. KG; Az.: 41540-24-600, Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG
13.08.2025

Vorbescheid gem. § 9 abs. 1a BImSchG hinsichtlich hinsichtlich der Vereinbarkeit mit Schall und Schatten sowie luftfahrtrechtlichen Belangen für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einer Nabenhöhe von 160,0 m, einem Rotordurchmesser von 135,25 m sowie einer Nennleistung von 4.260 kW (BADW26) in Bad Wünnenberg-Haaren

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Öko Power GbR; Az.: 40932-23-600, Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage in Borchen-Etteln
13.08.2025

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162-7.2 mit 119,0 m Nabenhöhe, einem Rotordurchmesser von 162,0 m sowie einer Nennleistung von 7.200 kW in Borchen-Etteln

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen und gefährlichen Abfällen, Gemeinde Ebermannsdorf
13.08.2025

Antrag der Firma Wittmann GmbH, Untere Zell 4, 92263 Ebermannsdorf auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG zur Erweiterung und Neugestaltung der Lagerflächen sowie Erweiterung und Erhöhung der Abfallarten auf den Flur-Nummern 667/46, 667/49, 667/52 und 667/53 der Gemarkung Diebis

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Amberg-Sulzbach
Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz der Kläranlage in Wagneritz, Gemeinde Rettenberg
12.08.2025

Der Antragsteller plant einen Hochwasserschutz für die Kläranlage in Wagneritz, wodurch ein ausreichender HQ100+Klima Schutz hergestellt werden soll. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass im Hochwasserfall die Anlage nicht beschädigt wird und ungeklärtes Abwasser in den Agathazeller Bach gelangt. Des Weiteren soll einer Verschlechterung der Hochwassersituation – teilweise verursacht durch die baulichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz des Ortsteils Wagneritz – entgegengesteuert werden. Hierzu ist vorgesehen auf den Grundstücken mit den Flur Nrn. 810, 820, 821 und 821/1, Gemarkung Rettenberg, Ge-ländeanpassungen vorzunehmen und den Agathazeller Bach in zwei Abschnitten (mit ca. 60 m Länge und ca. 40 m Länge) in Richtung Süden zu verlegen. Die Geländemodellierung wird an der orographisch rechten Seite des Gewässers angeschlossen und soll die Kläranlage und Klärbecken vor Ausuferungen schützen. Durch die Verlegung der Gewässer-abschnitte Richtung Süden soll eine Aufstands- und Unterhaltsfläche für die Geländeerhöhung entstehen. Die Geländeerhöhung, welche als Schutzdamm dient, ist zur Kläranlage hin (Richtung Westen) mit einer Abflachung von 1:3 geplant, das Gefälle zum Gewässer hin (Richtung Osten) wird im Verhältnis 1:2 ausgestaltet. Das bei der Gewässerverlegung anfallende Erdmaterial soll zur Verfüllung des alten Gewässerlaufs genutzt werden. Des Weiteren ist für die Durchführung der Bauarbeiten die Fällung einer Hänge-Birke (Betula Pendula) notwendig. Diese Fällung wird durch entsprechende Neuanpflanzung ausgeglichen. Das Vorhaben befindet sich im „Landschaftsschutzgebiet Grünten, Großer Wald, Deutsche Alpenstraße und Wertachtal“. Eine Bilanzierung des Kompensationsbedarfs für die Herstellung des Hochwasserschutzes ist noch mit der Unteren Naturschutzbehörde abzustimmen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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